ist es möglich, Elektrofahrzeuge gegenwärtig einzusetzen. Das ist etwas völlig anderes, als wenn man diese von mir gesagten zig Millionen Fahr
Das heißt, es ist sinnvoll, Fahrräder mit Elektromotoren zu fahren, die man am Netz wieder aufzuladen kann. Es ist sinnvoll, diese Technik bei Postfahrzeugen, die nicht viele Kilometer fahren, die viel stehen, einzusetzen. Das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand. Da gibt es überall Nischen.
Sobald Sie aber zum Beispiel als Pendler in einer normalen Arbeiterfamilie - und die Monteure und andere Berufsgruppen müssen sehr viel pendeln - weite Strecken fahren müssen, ist das ein absurder Unsinn.
Das gilt im Übrigen auch für die Landtagsverwaltung. Ich habe das gehört, und wir haben es im Finanzausschuss diskutiert, dort wurde auch über die Anschaffung von Elektrofahrzeugen diskutiert.
Das ist reine Vernichtung von Steuergeldern, wenn hier in größerer Dimension Elektrofahrzeuge angeschafft werden. Das kann man dem Steuerzahler überhaupt nicht vermitteln. Die stehen nämlich dann auf dem Hof.
Dann fahren sie nämlich mit den richtigen Autos und sind damit unterwegs. Das ist scheinheilig und das ist Unsinn und das ist Irrsinn.
Deswegen haben wir auch den Antrag gestellt, weil man das nicht oft genug diskutieren kann. Ich hoffe auch, dass unsere Bundestagsfraktion dieses Thema in absehbarer Zeit ins Bundesparlament bringt. Denn hier wird der Wohlstand einer ganzen Nation aufs Spiel gesetzt.
Überlegen Sie sich mal, was das kostet, wenn Sie in zehn bis 20 Jahren die Verbrennungsmotoren alle abschaffen wollen. 600 000 Arbeitslose mehr. Darüber machen Sie sich mal Gedanken, was dann in unserem Land los ist. - Vielen Dank.
Ich sehe keine weiteren Fragen. Dann danke ich Herrn Farle für die Einbringung. - Wir fahren in der Debatte fort. Drei Minuten Redezeit je Fraktion sind vorgesehen. Für die Landesregierung spricht Minister Prof. Dr. Willingmann. Herr Minister, Sie haben das Wort.
Herr Präsident, vielen Dank. - Meine sehr geehrten Abgeordneten! Wir haben eine Dreiminutendebatte. Insoweit bitte ich um Verständnis, dass ich versuche, mich daran zu halten.
Nach meinem Eindruck wird der Antrag der AfDFraktion den aktuellen Herausforderungen der deutschen Automobilindustrie und des Verkehrssektors nicht gerecht.
Obwohl in den Debatten vereinzelt gefordert, geht es jetzt um die nahe Zukunft, nicht um die Abschaffung einzelner Mobilitätsformen. In Deutschland und auch in anderen Ländern wird an einem schrittweisen und technologisch anspruchsvollen Übergang zu neuen Antriebstechnologien unter Berücksichtigung wirtschaftspolitischer und selbstverständlich auch sozialer Aspekte sowie zu vertretbaren Kosten gearbeitet.
Die verschiedenen Strategien der Landesregierung, des Bundes und der EU haben einen energieeffizienten und emissionsarmen Verkehrssektor zum Ziel, welche auch von den Automobilherstellern einschließlich der Zulieferindustrie anerkannt und als Herausforderung angenommen werden. Das zeigen nicht erst seit Kurzem ergriffene Aktivitäten in den Bereichen alternative Antriebe und entsprechende Erklärungen der Spitzenvertreter.
Meine Damen und Herren! Erdgasantriebe, Elektromobilität, synthetische Kraftstoffe und Speichertechnologien sind auch in Sachsen-Anhalt ein wichtiges Thema. Die Diskussion war und ist in Sachsen-Anhalt aber immer schon technologieoffen.
Wir fördern im Rahmen unserer regionalen Innovationsstrategie gerade im Leitmarkt Mobilität folgende Maßnahmen, die ich nur mal beispielhaft erwähnen will, um zu zeigen, in welche Richtung es gehen soll: Nutzung bereits vorhandener Forschungsinfrastruktur im ICAM seit 2009; die Förderung eines Forschungs- und Technologietransferschwerpunkts COMO an der Otto-vonGuericke-Universität, ebenfalls 2009; Wasserstofftechnologie mit der Fraunhofer Gesellschaft zusammen; ein Zentrum für Elektromobilität und Energieeffizienz im Technologiepark Ostfalen seit 2016. Das CMD, ebenfalls ein Projekt der Ottovon-Guericke-Universität, soll 2018 an Bord gehen, usw., usw.
In einer solchen Situation ist eine Bestandsgarantie für Verbrennungsmotoren bis zum Jahr 2015 einfach innovationsfeindlich -
- 2050; habe ich das gesagt? - Um Gottes willen! - und wird Innovation und Durchsetzung am Markt über einen längeren Zeitraum verhindern und - so ist meine Auffassung - Arbeitsplätze eher gefährden als sichern.
Der Antrag konzentriert sich auf die Dieseltechnologie. Diese ist - das ist nicht zu bestreiten - durch die Manipulation einzelner erst in die politische Debatte geraten und stark in den Vordergrund gerückt. Nun versuchen Politik und Wirtschaft gemeinsam bei den Dieselgipfeln, eine Lösung zu finden.
Es ist nicht zu leugnen, dass durch dieses Versagen der Industrie ein schwerer Schaden, auch ein schwerer Imageschaden angerichtet wurde. Der kann uns aber nicht daran hindern, auf dem Weg der Weiterentwicklung unserer technologischen Prozesse und der Antriebstechnologien voranzuschreiten und deshalb weiter zu forschen.
Vor diesem Hintergrund sind meines Erachtens gerade Bestandsgarantien Planwirtschaft, und zwar in Reinkultur. Sie behindern Fortschritt und Innovation.
Dies darf ich mit einem Beispiel abrunden. Hätten wir für die mechanische Rechenmaschine eine Bestandsgarantie gegeben, stünden wir heute nicht am Beginn des Digitalisierungszeitalters. - Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Sebastian Striegel, GRÜNE: Aber was da an Arbeitsplätzen verloren gegangen ist!)
Stimmen Sie mit mir darin überein, dass freier Wettbewerb zwischen sämtlichen möglichen Antriebsarten, die auch neu zu entwickeln sind, nur möglich ist, wenn man nicht einseitig eine von diesen Antriebsarten durch politisch willkürliche Entscheidungen aus dem Verkehr zieht und andere durch politisch willkürliche Entscheidungen allein fördert und die ganze Diskussionsrichtung nur auf die Elektromobilität zuspitzt?
Herr Abg. Farle, ich habe gerade aufgezeigt, wie weit gefächert unsere verschiedenen Forschungsansätze in Bezug auf künftige Antriebstechnologien sind. Ich sehe diesen Befund nicht, den Sie gerade beschrieben haben.
Sehr geehrter Herr Präsident, danke schön. - Sehr geehrter Herr Minister Willingmann, meine Frage ist: Ich habe das noch nicht so richtig mitbekommen, wie das funktioniert in der freien Wirtschaft mit dem Nachrüsten der Dieselfahrzeuge.
Wir unterhalten uns jetzt über diese Bestandsgarantie im Zuge des Diesel-Gates. Da kam heraus, dass es durch Manipulation oder dadurch, wie die Verbrennungsanlagen dort eingebaut waren, zu erhöhtem Stickstoff- und anderem Schadstoffausstoß kam.
Jetzt soll ein Software-Update regeln, dass es besser wird. Da frage ich mich: Wieso ist das nicht von vornherein von dieser innovativen Wirtschaft, von der Sie gerade gesprochen haben, schon mit eingebaut worden, sondern erst im Nachhinein durch ein Update? Es ist eigentlich nichts an der Ausgangslage verändert worden.
Herr Loth, ich befürchte, ich bin für die Frage der falsche Ansprechpartner. Ich würde diese Frage an Ihrer Stelle an die Unternehmen richten, die diesen Unsinn verzapft haben.
welch hohem Maße wir hier im Lande, auch im Zusammenspiel mit unseren Automobilzulieferern, daran arbeiten, dass wir künftig energieeffiziente, schadstoffarme Antriebstechnologien haben. Daran sollten wir weiter arbeiten, und diese Arbeit wird nicht dadurch gefördert, dass wir für ein bestimmtes System eine Bestandsgarantie aussprechen, und schon gar nicht bis 2050.