Protokoll der Sitzung vom 25.01.2018

Ganz offensichtlich.

Sie haben mir absolut nicht zugehört.

(Oliver Kirchner, AfD: Er hat was ganz an- deres gesagt! - André Poggenburg, AfD: Verstanden hat er es nicht!)

Wenn völlig klar ist, dass wir noch mindestens für zwei bis drei Generationen, aufbauend auf den fossilen Kraftstoffen, durch entsprechende Filtertechniken, die weiterzuentwickeln sind, unsere Energieprobleme so lösen können, dass die Energie für unsere Menschen noch bezahlbar bleibt und dass die Mobilität für unsere Menschen in den kommenden Jahrzehnten noch gewahrt wird, dann sage ich, diese Chance müssen wir nutzen und das ist zukunftsgewandt.

Das, was Sie machen, ist ideologiegetrieben und in die Vergangenheit gewandt und bedeutet, Profite zu schaffen für eine kleine Elite, die sich bereichert mit dem Argument der menschengemachten Klimalüge. Auf diesem Holzweg sind Sie. Auf diesem Holzweg werden jedes Jahr zig Milliarden Euro vernichtet, die dem Wohlstand unserer eigenen Bevölkerung fehlen.

Dann haben Sie noch etwas gesagt zur Massenzuwanderung oder irgendwas. Ich will Ihnen einmal die Rolle - -

Ich habe aus dem AfD-Wirtschaftsprogramm zitiert.

Unser Wirtschaftsprogramm kennen Sie doch gar nicht. - Ich will Ihnen einmal etwas sagen zu der Massenzuwanderung. Eine Million Zuwanderer in diesem Land kosten nach den Untersuchungen, die von Prof. Raffelhüschen, aber auch von Prof. Sinn und anderen gemacht worden sind, zwischen 40 Milliarden € und 50 Milliarden € pro Jahr.

Von den Leuten, die zu uns gekommen sind, werden 70 % über kurz oder lang in unsere Sozialsysteme einwandern. Wir erleben jetzt schon einen dramatischen Anstieg. Wenn Sie die Zahlen einmal beobachten: Bis vor Kurzem waren sehr viele noch nicht in dieser Statistik, aber jetzt wandern immer mehr Menschen bei Hartz IV zu. Das liegt an der zeitlichen Streckung dieses ganzen Asylverfahrens und dessen, was damit zusammenhängt. Immer mehr wandern dort ein.

Die wandern auch wieder aus,

(André Poggenburg, AfD: Aber nur weil wir dafür sorgen!)

wenn Sie einen Job haben.

(Unruhe bei der AfD)

Wissen Sie, warum ich die Berufe vorhin aufgezählt habe? - Das wissen Sie nicht, aber ich sage es Ihnen: weil allein aus der Benennung dieser Berufe, die bei uns Facharbeiterberufe sind, sich jeder erschließen kann, dass uns diese Zuwanderung für die Abdeckung mit qualifizierten Facharbeitern gar nichts gebracht hat,

(Zustimmung bei der AfD)

sondern sie erhöht den Bedarf an Facharbeitern, den wir gar nicht befriedigen können.

Wir haben es vorhin an einem kleinen Problem gesehen, bei der Volksinitiative. Es sind mindestens 300 bis 400 Lehrerstellen, die wir zusätzlich brauchen für diese Willkommensklassen, von denen immer die Rede ist. Diese Effekte sind Ihnen nicht klar. Aber wer Ökonom ist, der weiß, dass er das alles mit analysieren muss.

Unser Land befindet sich - ich sage es noch einmal klipp und klar - auf einem Holzweg.

Ich biete Ihnen aber an, machen wir einmal eine Diskussion. Das muss keine Podiumsdiskussion

sein. Es kommen Leute aus dem Landtag. Ich biete es Ihnen an. Reden wir einmal einen Abend lang

Zu diesem Gespräch habe ich aber keine Lust.

über die wirtschaftspolitische Situation in diesem Land, damit Sie von Ihrem Holzweg langsam wegkommen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Herr Kollege Farle, es gibt noch zwei weitere Wortmeldungen, von Frau Frederking und von Herrn Mormann. - Frau Frederking, bitte.

Herr Farle, Sie suggerieren - -

(Zuruf: Mikrofon! - Oliver Kirchner, AfD: Das ist die Energiewende!)

Herr Farle, Sie suggerieren, fundierte Aussagen zu treffen. Doch ich muss feststellen, viele Ihrer Informationen sind schlicht und ergreifend falsch.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Das möchte ich mit zwei Nachfragen an Sie untermauern. Erstens. Sie sprachen von den Kostensteigerungen beim Strom.

(Tobias Rausch, AfD: Hat sie schon einmal gesagt!)

Meine Frage lautet: Ist Ihnen bekannt, dass der durchschnittliche Strompreis in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren um 1,1 % gestiegen ist? - Auf fünf Jahre verteilt wären das rund 0,2 % pro Jahr. Das liegt also deutlich unter der Inflationsrate. Schätzen Sie das als bezahlbar ein oder nicht?

(Unruhe bei der AfD)

Zweitens die Brennstoffzellentechnologie. Sie haben behauptet, diese Technik müsse noch entwickelt werden und das würde viele, viele Jahre dauern.

Es gibt vom Schienenfahrzeugbauer Alstom einen Brennstoffzellentriebwagen. 14 von diesen Triebwagen sind bereits nach Niedersachsen verkauft worden, an die Nahverkehrsgesellschaft. Ist Ihnen das bekannt? Ist Ihnen bekannt, dass Mercedes bereits im Jahr 2011

Frau Kollegin Frederking.

ein Elektrofahrzeug auf den Weg gebracht hat?

Frau Kollegin Frederking, zwei Fragen, denke ich einmal.

(Oliver Kirchner, AfD: Und keine Einbrin- gungsrede!)

Darauf sollten wir es begrenzen. - Bitte, Herr Farle.

Also, ich kann Ihnen wirklich lange zuhören; denn dann fängt es an, interessant zu werden, und dann wird es auch sachlich.

Die Kostensteigerungen beim Strom: Es ist klar, die Kostensteigerungen, die wir erleben, die dahin geführt haben, dass wir in Deutschland mit die höchsten Strompreise in der ganzen EU haben - wir liegen am oberen Ende -, diese liegen an den Kostentreibern der erneuerbaren Energien.

Aber - jetzt kommt der nächste Satz - weil wir zum Glück noch die Braunkohle haben, weil wir zum Glück noch die Gaskraftwerke haben, die Sie alle dichtmachen wollen, darum ist die Preissteigerung nicht höher ausgefallen. Aber wehe uns, wenn der Anteil von erneuerbarem Strom von 30 % oder 35 % hochgefahren wird, wie es geplant ist, auf mehr als 60 %. Das können unsere Leute nicht verkraften, und zwar die Ärmsten in unserem Land.

(Zustimmung bei der AfD)

Das Nächste: die Brennstoffzellentechnologie.

Sie sind auf die Sachinformationen nicht eingegangen.

Sie sind auf diese Zahlen nicht eingegangen.

Bitte jetzt keine Zwiegespräche.

(Zustimmung bei der AfD)

Lassen Sie jetzt Herrn Farle antworten!

Sie haben einen Zeitraum ausgewählt, in dem es nur, wie Sie gesagt haben, um eins Komma so