- Was, was, was? Herr Striegel, lesen Sie doch einmal im Protokoll nach, dann brauchen Sie nicht ständig „Was?“ zu fragen. Was soll denn der Quatsch jetzt hier?
Herr Höse, warten Sie kurz. - Ich habe erstens bei Herrn Gürth eine gute Minute zusätzlich zugelassen; die gebe ich Ihnen auch. Um Ihre Ausführungen zweitens akustisch nachvollziehen zu können, wäre es gut, wenn Sie das nicht permanent im bilateralen Wechselspiel machen, sondern wenn Sie versuchen, einfach Ihre Rede zu halten. Dann haben Sie vielleicht noch die Chance, das eine oder andere herüberzubringen. - Bitte, Sie haben das Wort. Ich gebe Ihnen eine gute Minute dazu.
Die Generalstaatsanwaltschaft stellt klar, dass vier Experten, Staatsanwälte, eindeutig eine ausländerfeindliche Beleidigung vonseiten des deutschen Opfers klassifiziert hätten - ohne Ton, wohlgemerkt. Natürlich! Was denn sonst? - Davon können wir einmal ausgehen. Bei Deutschen ist es natürlich immer eindeutig und ausländerfeindlich. Bei Syrern wird es dagegen verharmlosend nur „vermutlich Hinterhergerufenes und Erwidertes“ genannt. Das ist ein erneuter Beweis für Bewertungen mit völlig verschiedenen Maßstäben und vor allem mit unterschiedlichem Vokabular, von der permanenten Tatsachenverdrehung ganz zu schweigen.
Ich sprach die Lügen uns gegenüber schon an. Selbst wenn die Ministerin und der Generalstaatsanwalt die Bewertung von ihren vier Experten nur übernahmen und selber belogen wurden, muss ich ihnen aber indirekt eine Schuld geben; denn bei der Brisanz eines solchen Falles ist es wohl nicht zu viel verlangt, sich innerhalb von mehreren Wochen ein Video von zehn Minuten Länge anzusehen. So viel sollte ihnen auch ein toter Deutscher wert sein.
Dass der mehr als umstrittene Dessauer Leitende Oberstaatsanwalt Folker Bittmann - übrigens ein Unterzeichner der linken Gegenpart-Kampagne zur Landtagswahl - den Fall wahrscheinlich nicht gern zur Anklage bringen würde, verwundert uns nicht sehr. Er ist alles andere als unparteiisch und neutral. Und sollte es wirklich so sein, dass die Ermittlungen an eine andere Staatsanwaltschaft abgegeben wurden - -
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das sind alles Unterstellungen! - Oliver Kirchner, AfD: Dass das abgegeben wurde, ist keine Unterstellung!)
Sollte der Fall wirklich an eine andere Staatsanwaltschaft abgegeben worden sein, dann begrüßen wir das natürlich; denn dann wird er nicht mehr unter der Gewalt dieses Leitenden Oberstaatsanwaltes durchgeführt.
Die Ermittlungen sind nicht einzustellen, sondern nicht von Dessau weiterzuführen. - Das sind unsere Forderungen. Stimmen Sie unserem Antrag zu!
(Ulrich Thomas, CDU: Nein, wir nicht! Dem können wir nicht zustimmen! - Siegfried Borgwardt, CDU: Nein, nein!)
Ich sehe keine Fragen. - Dann können wir in das Abstimmungsverfahren einsteigen. Wer dem Antrag in der Drs. 7/2702 der Fraktion der AfD - -
(Ronald Mormann, SPD: Da könnt ihr nicht mal selbst klatschen! - Lachen bei der AfD - Zuruf von Ronald Mormann, SPD - Unruhe)
- Liebe Kolleginnen und Kollegen, wahren Sie wenigstens beim Abstimmungsverfahren Ruhe, nicht dass es danach noch Fragen gibt.
Also noch einmal: Wir stimmen über den Antrag der Fraktion der AfD in der Drs. 7/2702 ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung erteilt, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das ist die AfDFraktion. Wer ist dagegen? - Das sind die Fraktionen der Koalition und der LINKEN. - Gibt es Stimmenthaltungen? - Es gibt eine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt worden. Wir sind am Ende der Debatte angelangt und können den Tagesordnungspunkt schließen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe schon vier Minuten hinzugegeben. Ich denke, es liegt sicherlich auch an dem schönen Wetter, dass doch viele Abgeordnete die Mittagspause genutzt haben, um sich auch einmal draußen - -
- Ja, das ist ein sehr wichtiges Thema; das ist wohl wahr. - Aber ich bin wirklich der Meinung, die anderen werden noch kommen. Wir fangen trotzdem schon an. Ich weiß, wenn es nachher auf das Ende der Sitzung zugeht, haben es alle eilig und wollen in den Feierabend gehen.
- Ich bin schon erstaunt, dass heute wenige Abgeordnete hier sind und es trotzdem sehr unruhig ist. Deswegen bitte ich darum, den Geräuschpegel etwas zu senken, damit das wichtige Thema auch richtig zur Geltung kommt.
Für die Aussprache zur Großen Anfrage wurde die Debattenstruktur „D“, also eine 45-MinutenDebatte vereinbart. Die Reihenfolge der Fraktionen und ihre Redezeiten sind wie folgt: CDU zwölf Minuten, LINKE sechs Minuten, SPD vier Minuten, GRÜNE zwei Minuten und AfD zehn Minuten. Gemäß § 43 Abs. 6 GO.LT erteile ich zuerst der Fraktion der AfD das Wort. Es wird der Abg. Herr Gehlmann sprechen. Er steht schon parat. Sie haben das Wort, Herr Abgeordneter.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, die sich nach der Mittagspause doch eingefunden haben, ich begrüße Sie hier. Wahrscheinlich werden sich im Verlauf der Rede noch einige mehr einfinden. Das hoffe ich zumindest.
Unser Thema der heutigen Aussprache zur Großen Anfrage in der Drs. 7/1520 ist der Schutz des Feldhamsters. Warum beschäftigt sich die AfDFraktion mit dem Feldhamster?