Geschichtsphilosophisch beschreibt das Wort „Dekadenz“ Veränderungen in einer Gesellschaft als Verfall, Niedergang oder Verkommenheit.
(Zustimmung von Dr. Hans-Thomas Till- schneider, AfD, und von Jan Wenzel Schmidt, AfD - Dr. Hans-Thomas Tillschnei- der, AfD: Genau!)
Aber wir konnten hier heute alle erleben, dass Ihr spätpubertäres Gehabe im Zusammenhang mit dieser Debatte
Ich finde, Sie sollten einfach gemeinschaftlich in eine Jungentoilette gehen; da gehört es hin. Im Plenarsaal hat es nichts zu suchen.
(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD, und von Silke Schindler, SPD - Daniel Roi, AfD: Nicht so zickig!)
Frau Abg. von Angern, es gibt zwei Wortmeldungen. Sind Sie bereit zu antworten? - Sie möchten nicht. Herr Raue und Herr Siegmund, Sie haben es vernommen, also bitte keine Frage. Wenn Sie dennoch sprechen wollen, dann haben Sie die Möglichkeit zu einer Kurzintervention.
Deswegen wirklich nur eine Kurzintervention. Zunächst möchte ich gern den Begriff „Dekadenz“ ganz anders deuten, und zwar kenne ich diese Definition: infolge gesellschaftlicher Überfeinerung entartet.
(Oh! bei der LINKEN - Hendrik Lange, DIE LINKE: Das hat es jetzt besser gemacht, Herr Raue! - Dr. Katja Pähle, SPD: Ehrlich? - Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD - Daniel Roi, AfD: Geht Mittagessen!)
- Lassen Sie mich bitte ausreden! - Geschlecht ist hauptsächlich biologisch definiert; definiert sind hier die Merkmale bei der Fortpflanzung. Da gibt es beim Menschen hauptsächlich zwei: männlich und weiblich.
Und es ist nicht so, wie Sie es behaupten, dass das Geschlecht kulturell definiert ist. Es ist rein biologisch definiert, nämlich deren Funktionsfestlegung bei der Fortpflanzung.
Jetzt frage ich Sie - aber Sie wollen ja nicht antworten; deswegen muss ich das rhetorisch formulieren -: Was soll denn ein weiteres Geschlecht für eine weitere Funktion bei der Fortpflanzung haben? Das erschließt sich uns nicht. Für uns gibt es männlich und weiblich, und es gibt Menschen, die unbestimmt sind, die sich wahrscheinlich auch nicht zuordnen lassen; aber die müssen wir separat führen. Wir haben männlich und weiblich.
Herr Raue, eine Zwischenintervention dauert in der Regel zwei Minuten; diese haben Sie bereits überschritten.
Da frage ich mich wirklich, warum Sie biologische Fakten einer Wissenschaft durch eine Pseudowissenschaft Gender ersetzen wollen. Das ist uns nicht schlüssig.
Das waren jetzt zwei Sätze, aber gut. - Herr Siegmund, Sie haben nun ebenfalls die Möglichkeit, das Wort zu ergreifen. Aber bitte darauf achten, nicht länger als zwei Minuten zu sprechen.
Sehr geehrte Frau Kollegin von Angern! Ich möchte ganz sachlich auf Ihre Argumentation eingehen, dass wir hier ein früh- oder spätpubertäres Verhal
ten an den Tag gelegt hätten. Ich möchte Ihnen hier kurz meine Begründung darlegen, warum ich mich über dieses Thema einfach nur amüsiere.
Wir haben in Deutschland ein Grundgesetz, durch das festgelegt ist, wer vor Diskriminierungen geschützt wird. Das ist meiner Meinung nach völlig auskömmlich geregelt.
Ich habe für mich nur die Frage, sowohl als Bürger dieses Landes als auch als Abgeordneter der AfD, aber auch als Steuerzahler: Gibt es in unserem Land keine dringenderen Probleme, als hier über 42 Geschlechter zu debattieren? Sie sollten mal wieder rausgehen.
Das beweist einfach nur, dass Sie seit Jahren den Dialog mit den Menschen auf der Straße verloren haben; denn wenn Sie mal auf die Marktplätze rausgehen und mit den Leuten sprechen würden - - Ich bin gespannt, was passiert, wenn Sie jemandem in der Altmark ins Gesicht sagen: „Wir haben heute über 42 Geschlechter debattiert.“ Das sind die Probleme, die DIE LINKE auf den Tisch bringt. Sie werden ausgelacht, wenn Sie das sagen.
Das ist genau das, was Sie kommunizieren werden; genau das sind Ihre Prioritäten. Deswegen machen wir uns einfach nur darüber lustig, weil es Schlimmeres in diesem Land gibt. Fertig!
Ich kann an dieser Stelle nur sagen: Es ist eigentlich schade und traurig, wenn wir uns hier über Anträge lustig machen. Das gilt für alle Seiten; denn Sie stellen ebenfalls Anträge und die sollen auch ernst genommen werden. Deswegen bitte ich einfach um Respekt, auch dann, wenn Anträge gestellt werden, die Ihnen vielleicht nicht so sehr gefallen. Ich bitte einfach nur um Respekt vor den anderen. - Vielen Dank.
Ich habe vernommen, dass dieser Antrag mit großer Mehrheit in den Ausschuss überwiesen werden soll, und zwar in den Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung. Wer damit einverstanden ist, dass die Drs. 7/2864 in den soeben genannten Ausschuss überwiesen werden soll, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das ist die AfDFraktion. Wer enthält sich der Stimme? - Niemand.
Somit ist auch dieser Antrag in den genannten Ausschuss überwiesen worden und der Tagesordnungspunkt 19 ist erledigt.
Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (WTG LSA) an die UN-Behindertenrechtskonvention
Einbringerin wird hierzu - sie steht auch schon bereit - Frau Abg. Zoschke für die Fraktion DIE LINKE sein. Sie haben das Wort, Frau Zoschke. Bitte.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schon oft haben wir hier und in den Ausschüssen des Landtages über Umsetzungsstrategien hinsichtlich der UN-Behindertenrechtskonvention, der Gleichstellungsgesetze des Landesaktionsplanes oder den Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes debattiert.
Immer wieder ist von vielen Rednerinnen und Rednern auch der Selbstbestimmungsanspruch des Einzelnen, der individuelle Anspruch jedes Menschen unterstützend erklärt worden.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat nicht nur zu einem intensiveren Diskussionsprozess aller Beteiligten geführt, sondern in der Bundesrepublik und in Sachsen-Anhalt ist auch vieles in Bewegung gekommen; das ist gut so.
Gesetze und Verordnungen tragen die Handschrift der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Partizipationsmöglichkeiten von Menschen mit Beeinträchtigungen haben sich zunehmend verbessert. Bei vielen Gesetzesvorhaben werden sie von Anfang an beteiligt. Bauvorhaben oder Verkehrsplanungen sind ohne ihre Mitwirkung kaum noch möglich.
Es haben sich Strukturen auf allen politischen Ebenen entwickelt, die immer wieder auf die Belange von Menschen mit Beeinträchtigung hinweisen und Entscheidungsträger zwingen, einen Perspektivenwechsel vorzunehmen.