Vielen Dank, Herr Abg. Philipp. Es gibt mehrere Fragen. - Bevor ich aber jemandem das Wort erteile, habe ich die ehrenvolle Aufgabe, Schülerinnen und Schüler des Humboldt-Gymnasiums aus Hettstedt recht herzlich hier bei uns im Hohen Hause zu begrüßen. Herzlich willkommen!
Gleichzeitig möchte ich den Präsidenten des Landesrechnungshofes Herrn Kay Barthel recht herzlich auf der Tribüne begrüßen.
Ich sehe, dass noch viel mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Uniklinikums Magdeburg gekommen sind. Auch Sie sind recht herzlich hier willkommen!
Jetzt schaue ich erst einmal in die Runde. Frau Dr. Pähle, wollen Sie als Fraktionsvorsitzende sprechen?
Danke, Frau Präsidentin. - Herr Philipp, zunächst ein Hinweis, den ich nicht unterdrücken kann: Ihren Vergleich eines Uniklinikums, eines Krankenhauses mit einem Rennwagen ist äußerst unglücklich und sehr unpassend gewählt.
Zudem finde ich es auch äußerst anmaßend, von dieser Position heraus zu bewerten, ob der vorhergehende Ärztliche Direktor möglicherweise fahrlässig gehandelt hat.
Ich kann für meine Fraktion feststellen, dass der Ärztliche Direktor immer frühzeitig auf Mitglieder des Finanzausschusses, auch des Gesundheitsausschusses, zugegangen ist, und dass die Situation unter anderem in der Hautklinik an der Uniklinik Magdeburg auch dank des Ärztlichen Direktors frühzeitig bekannt war. Ich finde, Sie sollten eher über Ihre Aktivitäten als regierungstragende Fraktion reden und sich fragen, warum Sie die von unserer Fraktion tatsächlich in jedem Haushaltsjahr, zu jedem Haushaltsplan gestellten Anträge auf Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse für die Uniklinika abgelehnt haben bzw. ihnen nur zum Teil nachgekommen sind.
Ich möchte nicht von Fahrlässigkeit reden, aber es ist unredlich, das unter den Tisch fallen zu lassen.
Es ist auch unredlich, unter den Tisch fallen zu lassen, dass die Verpflichtungsermächtigungen, die noch in der letzten Wahlperiode kurzfristig qua Nachtragshaushalt zur Erhöhung der Investitionsmittel in den Haushalt hineingekommen sind, als allererste Handlung durch Ihre Landesregierung bzw. - das ist ja die Wahrheit; die Fraktionen entscheiden über einen Haushalt, nicht die Landesregierung - durch Ihre Fraktionen gekürzt worden sind. Auch das gehört zur Wahrheit dazu.
Ich habe aber noch zwei konkrete Nachfragen. Sie sprachen ein wenig darüber, was Ihre Aktivitäten zum aktuellen Haushaltsplan waren. Aus Ihrer heutigen Sicht betrachtet, halten Sie das, was Sie getan haben, um die Investitionsmittel in dem Bereich zu erhöhen, für ausreichend?
Wir wissen, dass der Landesrechnungshof bereits im Jahr 2014 in seinem Jahresbericht konkrete Zahlen zu Investitionsmaßnahmen für beide Uniklinika festgestellt hat. Da frage ich Sie: Warum sind in Ihrem Antrag keine konkreten Zahlen ent
Da muss ich die Nachfrage stellen. Die letzte Frage habe ich nicht ganz verstanden. Welche konkreten Zahlen haben Sie gemeint?
Erst einmal möchte ich mich entschuldigen, wenn man mich vielleicht falsch verstanden wird. Ich habe den vorherigen Ärztlichen Direktor der Uniklinik Magdeburg überhaupt nicht angegriffen.
Ganz im Gegenteil. Herr Dr. Hülsemann hat genauso auf die Missstände hingewiesen wie der jetzige Ärztliche Direktor, vielleicht nicht mit der Vehemenz und mit der letzten Konsequenz. Aber er hat - das hätten Sie mir während der Rede sagen müssen - auch darauf hingewiesen, natürlich.
Dann war die Frage, glaube ich, was unsere Fraktion gemacht hat und warum die Mittel nicht eingestellt worden sind. Es gab einen Doppelhaushalt für 2017 und 2018. Das wissen Sie genauso gut wie ich. Der hat uns relativ schnell überrascht. Ich kann jetzt nur für meine Person sprechen. Damals war ich relativ neu in der Position des hochschulpolitischen Sprechers und war auch konfrontiert mit den Themen der Kleingeräte und der Investitionen für Kleingeräte.
Ich gebe offen zu, diese Investitionssumme hat nicht gereicht. Im letzten Haushalt haben wir schon sehr früh - -
Sie wissen genauso gut wie ich, wie Regierung funktioniert. Da es regierungstragende Fraktionen gibt - - Innerhalb dieser regierungstragenden
Fraktionen haben wir uns durchaus gerieben und hart miteinander diskutiert, bis dahin, dass wir uns sogar fast angeschrien hätten, hätte ich fast ge
Deswegen habe ich auf die Schwerpunktsetzung hingewiesen, die sich eine Regierung oder ein Parlament bei der Aufstellung eines Haushaltsplans auch geben muss.
Im letzten Jahr, als wir den Haushalt für 2019 beschlossen haben, da habe ich nicht mehr geschafft als die 1,25 Millionen € mehr für jede Uniklinik. Ich gebe zu, ich wollte nur Verpflichtungsermächtigungen - mehr habe ich mir nicht erlaubt - von 7 Millionen € einstellen. Frau Dr. Pähle hat dann gesagt, wir veranschlagen 10 Millionen € pro Standort. Da bin ich gern mitgegangen.
Im Übrigen sind diese jetzt freigegeben. Das ist die Aufforderung an die Verantwortlichen der Unikliniken, diese Gelder eventuell über Rahmenverträge zu binden.
Einen kleinen Moment, Herr Philipp - dann muss man doch zumindest noch einmal klar und deutlich formulieren, wenn der Abgeordnete das hier nicht ganz verstanden hat. Es bringt uns aber nichts, wenn zwei, drei gleich dazwischen reden. Dann kann derjenige hier vorn diese Fragen nicht ordentlich verstehen und kann sie dann auch nicht beantworten.
Die Fragestellerin war Frau von Angern. Wenn Herr Philipp jetzt noch eine Nachfrage hat, dann würde ich Frau von Angern bitten, dieses noch einmal zu formulieren.
te. Das wurde so benannt. Das ist somit hoffentlich auch Teil des Antrages, wenn wir dann im Nachgang über die Haushaltsaufstellung sprechen. Aber die Summe steht nicht drin. Sie haben recht.