Aus meiner Sicht braucht ehrenamtliches Wirken zum Teil auch hauptamtliche Unterstützung. Aber zu diesem Thema werden wir uns sicherlich noch bei anderer Gelegenheit austauschen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist nachvollziehbar, dass die Themen Gesundheit und Pflege gerade für die älteren Menschen eine große Rolle spielen - nicht nur weil sie häufig selbst von einer Erkrankung betroffen oder auf medizinische und pflegerische Hilfe angewiesen sind. Ältere Menschen sind selbst häufig als pflegende Angehörige für Ehe- und Lebenspartner oder für ihre Eltern aktiv. Aufgrund der steigenden Lebenserwartung findet man auch die letztgenannte Möglichkeit im Alltag immer öfter.
Deswegen ist es richtig, dass neben der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für professionelle Pflegekräfte auch die pflegenden Angehörigen in den Fokus politischer Entscheidungen gerückt sind. Hierbei gibt es sicherlich noch einigen Verbesserungsbedarf; denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, ohne den Pflegedienst, ohne Familie und Freunde wird sich dieser Bereich unseres Sozialsystems wohl recht
schwierig gestalten und kaum eine Zukunft haben. In diesem Sinne verstehe ich die Arbeit des runden Tisches Pflege als wichtig, um auch diesen Aspekt zu beleuchten.
Über die Herausforderungen bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung in unserem Bundesland haben wir bei den unterschiedlichen Gelegenheiten hier im Haus bereits mehrfach gesprochen: angefangen bei der Krankenhausstruktur über die Landarztquote bis hin zur Umsetzung des Pflegeberufsgesetzes in unserem Bundesland.
Neben dem zuständigen Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration beschäftigt sich auch die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsvorsorge und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ mit diesem Themenkomplex. Auch das Thema der Hospizarbeit hat uns an unterschiedlichen Stellen in verschiedener Intensität viel beschäftigt.
Zu einer guten Prävention im Gesundheitsbereich gehören auch Möglichkeiten der sportlichen Betätigung. Die Sportvereine in unserem Land haben sich zum großen Teil auf die neuen Herausforderungen eingestellt. Die Nachfrage ist da. So zählt der Verein für Sporttherapie und Behindertensport VSB 1980 Magdeburg e. V. inzwischen zu den größten Sportvereinen der Landeshauptstadt und in ganz Sachsen-Anhalt.
Erst vor Kurzem wurden die Mitglieder des Sozialausschusses über die Möglichkeit der Unterstützung von Selbsthilfegruppen und Initiativen
Zum Verbraucherschutz wurden hier schon ausführliche Ausführungen gemacht, deswegen verzichte ich jetzt darauf.
Kommen wir zum Thema Mobilität. Dieses Thema ist von besonderer Bedeutung und in einem Flächenland wie dem unseren kaum zu überschätzen. Neben dem öffentlichen Personennahverkehr sind auch pragmatische Lösungen vor Ort gefragt. Beispiele wie Bürgerbusse oder selbst organisierte Fahrgemeinschaften gibt es in unserem Bundesland reichlich. Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir brauchen auch Straßen, auf denen sich entsprechende Fahrzeuge, egal mit welchem Antriebskonzept ausgestattet, auch tatsächlich fortbewegen können. Deswegen ist es richtig, dass sich der Minister für Landesentwicklung und Verkehr Gedanken über die Zukunft der Landstraßen in unserem Land gemacht hat.
Bezüglich der Barrierefreiheit im ÖPNV setzen die finanziellen Möglichkeiten und die vorhandenen Baukapazitäten der Umsetzung dieses Ziels auch Grenzen.
Damit wird Barrierefreiheit vor Ort ganz praktisch umgesetzt. Mit der Etablierung der Landesfachstelle für Barrierefreiheit bei der Unfallkasse Sachsen-Anhalt wird es ein verbessertes Beratungsangebot rund um dieses Thema geben.
Auch über die Rentenpolitik und das Thema Altersarmut haben wir hier schon beraten. Wir erwarten, dass auf der Bundesebene eine gemeinsame Lösung, wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, gefunden und auch umgesetzt wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! In meiner Rede habe ich schlaglichtartig einige Aspekte einer erfolgreichen Seniorenpolitik in unserem Bundesland dargestellt, ohne dabei den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Bei einer Fortentwicklung der Seniorenpolitik in Sachsen-Anhalt kann der Beschluss der Landesseniorenvertretung aus dem Jahr 2018 ein wichtiger Impuls sein. Dieser enthält unter anderem folgende Punkte oder Forderungen:
zweitens Stärkung von Mitwirkung und Mitgestaltung der Älteren am gesellschaftlichen Leben in Sachsen-Anhalt,
Ich möchte zum Ende meiner Ausführungen kommen und für meine Fraktion den Anspruch erheben, dass wir eine erfolgreiche Politik für alle Generationen, inklusive der Senioren, machen. - In diesem Sinn bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Krull, ich habe an Sie eine Frage zu dem Thema Mitwirkungsrechte für Seniorinnen und Senioren. Dazu haben Sie zitiert, was im KVG steht oder neu festgeschrieben worden ist.
Was tut die CDU genau dann, wenn das Wort „sollen“ so ausgelegt wird, dass Bestrebungen von Bürgerinnen und Bürgern, einen Seniorenbeirat auf kommunaler Ebene zu gründen, einfach abgelehnt und negiert werden? - Man muss doch etwas am Gesetz ändern, wenn man genau diese Mitwirkungsrechte möchte. Was tun Sie, wenn das Wort „sollen“ so ausgelegt wird, dass man es auf der kommunalen Ebene nicht machen muss?
Sehr geehrte Frau Kollegin! Ich glaube, das ist der Unterschied, der zwischen unseren beiden Parteien besteht. Wir als die stärkste Kommunalpartei in Sachsen-Anhalt setzen auch auf die Kompetenz unserer kommunalen Vertreterinnen und Ver
dass der Gemeinderat der Gemeinde X oder der Stadtrat der Stadt X irgendwelche Entscheidungen gegen die CDU-Stimmen getroffen hat, halte ich das für eine etwas pauschale Aussage. Kommen Sie bitte mit entsprechenden konkreten Hinweisen und Beispielen, dann werde ich gern mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort sprechen, warum diese Entscheidung gefallen ist. Ich werde jetzt nicht darüber diskutieren oder mutmaßen, was meine Kolleginnen und Kollegen vor Ort zu den jeweiligen Entscheidungen bewogen hat.
(Ulrich Siegmund, AfD, geht mit Krücken zum Rednerpult - Zuruf von der CDU: Ski- unfall? - Ulrich Siegmund, AfD: Zu viel Sport! - Zuruf: Nicht dass Sie noch die Wortmeldung verpassen! - Ulrich Sieg- mund, AfD: Das kommt noch dazu! - Zuruf von der CDU: Vom Bett gestürzt? - Weite- rer Zuruf von der CDU: Zu hoch gesprun- gen! - Heiterkeit)
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf mehr als 60 Seiten nimmt die Landesregierung zu den 147 Fragen der Fraktion DIE LINKE zum seniorenpolitischen Programm Stellung - 147 Fragen unter der Einleitung, welche Chancen sich aus einem Veränderungsprozess des gegenwärtigen demografischen Wandels ergeben.
Liebe Kollegen! Ich muss ganz ehrlich sagen, da habe ich schon komisch geguckt. Chancen des demografischen Wandels - wenn ich das schon lese. Welche Chancen ergeben sich denn, bitte schön, beispielsweise aus einem Autounfall? - Es