Dann werden Sie aber nicht Bild im Bild gezeigt. Frau Lüddemann, dieses Werturteil müssen Sie jetzt selbst fällen.
Herr Loth, habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie all das, was im Bereich der erneuerbaren Energien passiert, für Humbug halten?
Gut. Wie wollen Sie dann aber, wenn Sie nichts tun wollen, den Tausenden arbeitenden Angestellten und Arbeitern im Bereich der erneuerbaren Energien erklären, dass Sie nichts tun wollen, um ihre Arbeitsplätze im Land zu erhalten?
Die Arbeitsplätze für die Menschen, die in dem Bereich der erneuerbaren Energie arbeiten, werden nicht in unserem Land bleiben können, weil Sie die Politik betrieben haben, die in Thalheim dazu geführt hat, dass die Solarbranche eingebrochen ist, dass ganze Arbeitsplätze, ganze Produktionsstränge nach Malaysia und nach China gewandert sind, weil Ihre präferierte EU nicht in der Lage war, die Märkte zu schützen. Genau dasselbe passiert zurzeit auch mit der Windenergie. Wir können also nichts weiter tun, als weiter zu forschen, um neue Möglichkeiten zu finden und dort wieder Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir werden uns über diese Möglichkeiten im Rahmen der Beratungen über den Selbstbefassungsantrag der AfD im Ausschuss unterhalten.
Frau Lüddemann, ich habe Sie falsch informiert; denn auch Sie als Fraktionsvorsitzende werden Bild im Bild gezeigt. Ihre Nachfrage können Sie jetzt stellen. - Bitte.
Ich wollte nicht darauf herumreiten, dass ich ein laminiertes Papier überreicht bekommen habe, in dem genau das steht. Danke, dass Sie nun allen mitgeteilt haben, dass auch ich im Bild zu sehen bin.
Wenn Sie auf Thalheim abstellen, dann will ich für das Protokoll klarstellen, dass wir in der letzten Legislaturperiode in diesem Hohen Haus umfangreich versucht haben, leider vergeblich, darauf zu drängen, ein Moratorium für die ostdeutsche, für die deutsche Fotovoltaikindustrie, insbesondere
Deswegen blieb uns mit blutendem Herzen nichts anderes übrig, als dem tatenlos zuzusehen. Aber das ist nicht unsere Schuld, also verbreiten Sie hier keine falsche Legenden.
Natürlich möchte ich darauf reagieren. Sie sagten, es sei nicht Ihre Schuld gewesen. Aber Sie sitzen hier und haben etwas gemacht, das nicht funktioniert hat. Das ist bei den GRÜNEN normal; denn die machen immer viel und dann kommt nichts dabei heraus. - Danke.
Herr Meister, hatten Sie auch noch etwas sagen wollen? - Nein, in Ordnung. Dann sehe ich keine weiteren Nachfragen mehr.
- Wir befinden uns in der Aktuellen Debatte mit einer Redezeit von zehn Minuten. Ich habe immer gesagt, dass ich drei Fragen zulasse. Bei einer Redezeit von fünf Minuten lasse ich zwei Fragen zu und bei der Redezeit von drei Minuten eine Frage.
Es heißt immer, dass in den Ausschüssen detaillierte Fach- und Sacharbeit gemacht wird. So hat es uns der Ausschuss ermöglicht, das BirdscanSystem in Osterburg anzuschauen. Ich weiß nicht, in welcher Form Sie dort aufgepasst haben.
Ich möchte nur feststellen, dass Innovationen wie ein Vogelradarsystem Birdscan genau die Innovationen sind, die wir brauchen und die absolut wertvoll für Sachsen-Anhalt sind; denn so ein Birdscan-System macht nicht das, was Sie dargestellt haben, sondern es ermittelt, ob überhaupt Vögel dort sind und wenn sie da sind, wie deren Flugverhalten ist.
Wenn sich aus dieser Analyse ergibt, dass kein erhöhtes Tötungsrisiko besteht; dann können die Anlagen gebaut werden, dann bekommen die Anlagen eine Genehmigung. Das heißt, lange Genehmigungsverfahren verkürzen sich und es kommt zum erforderlichen Ausbau der Windenergie und das sichert nicht nur die Energiewende, sondern auch die Arbeitsplätze.
Darum bin ich sehr verwundert, dass Sie jetzt viele Dinge vollkommen verkehrt darstellen. Das Birdscan-Radar kommt nicht im Vorfeld zum Einsatz, sondern er wird dort eingebaut.
Das Radar ist also dazu da, diese Anlagen abzustellen, wenn Vögel in diesen Bereich fliegen. Dieses Birdscan-Radar wird mit Daten gefüttert, und wenn in den Daten steht, dass der Vogel mit einer Größe von 2 m geschont wird und die Vögel mit einer Größe von 10 cm durchfliegen können, dann heißt das für mich, dass dieses System selektiv ist und Vögel töten lässt.
Damit erfüllt es nicht den Tierschutzstandard usw. und damit ist dieses System nicht geeignet, um Abstandsregelungen in unserem Land zu verkürzen. Dafür ist das Radar da und das haben Sie nicht kapiert.
Es gab bereits drei Nachfragen aus Ihrer Fraktion; deswegen lasse ich keine weitere Nachfrage mehr zu, Frau Frederking. - Wir kommen zum nächsten Redebeitrag, der von dem Kollegen Höppner von der Fraktion DIE LINKE kommt. Bit
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte an den Titel unserer Aktuellen Debatte erinnern. Er lautet nämlich: SachsenAnhalt als Wirtschaftsstandort der erneuerbaren Energien sichern. Ich habe eigentlich gedacht, dass wir heute über neue Stromtrassen, über Solarenergie, über neue Pumpspeicherwerke und über eine dezentrale Energieversorgung reden. Wir denken dabei an Pufferspeicher, an alternative Antriebe, an Wasserstoff oder an die Optimierung der Energieeffizienz.
Nun diskutieren wir über die Windenergie. Dies ist sicherlich ein Baustein, aber sicherlich nicht der entscheidende Baustein für die erneuerbaren Energien in diesem Land.
Womöglich, Herr Meister, wollten Sie das Thema etwas verschleiern, weil wir im Plenum schon sehr oft über dieses Thema diskutiert haben, zuletzt, als der Magdeburger Enercon-Zulieferer Roma geschlossen werden musste.
Vor zwei Jahren war der Katzenjammer im Plenum sehr groß. Ich kann mich an ähnliche Töne wie heute erinnern. Seinerzeit mussten wir uns von einigen Fraktionen ein regelrechtes Bombardement an Forderungen anhören: höhere EEGEinspeisevergütung, veränderte Abstandsflächen, Windräder in die Wälder, beschleunigte Genehmigungsverfahren oder die Beschneidung der Einspruchsrechte für Vogelschützer.
Leider half das dem Unternehmen nicht, da der Grund für die Schließung ein anderer war. Roma baut im Auftrag von Enercon kleine 1-MW-Anlagen, die sich aufgrund ihrer geringen Leistungsfähigkeit nicht mehr verkaufen ließen.
Meine Damen und Herren! Seit Jahren ist bekannt, dass die Einspeisevergütungen langsam zurückgeführt und der Zubau von Windanlagen begrenzt werden. Das hat im Wesentlichen vier Gründe:
Erstens. Unsere Netze sind nach wie vor in keiner Weise dafür ausgelegt, die Schwankungen volatiler Energiemengen aufzunehmen. Neue Stromtrassen werden dringend gebraucht. Der Bau verzögert sich aber stets, weil oft die gleichen
Leute, die regenerative Energien fordern, sofort wieder an der Spitze derer stehen, wenn es darum geht, dringend benötigte Stromleitungen vor Ort zu verhindern.