Wir kommen zunächst zur Drucksache 3/603 der Abgeordneten Frau Thierbach, die aber vertreten wird durch Frau Abgeordnete Dr. Fischer.
Nach § 3 Abs. 3 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes ist das Land Aufgabenträger der Luftrettung und bestimmt nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 dieses Gesetzes die Standorte für die Rettungshubschrauber.
2. Werden neue Standorte im Zusammenhang mit dem Neubau bzw. dem Ersatzneubau von Kliniken in Thüringen geplant und wenn ja, wo?
3. Aus Presseinformationen war zu entnehmen, dass auf dem Gelände der Rhönklinik AG Bad Berka Investitionen für einen neuen Hangar geplant werden bzw. Baumaßnahmen schon begonnen haben. Finanziert das Land diese Investition und wenn ja, in welcher Höhe und aus welchem Einzelplan, Kapitel, Titel?
4. Sind weitere Landeszuschüsse für zukünftige Rettungshubschrauberstandorte für das Jahr 2000 geplant und wenn ja, bei welchen Standorten in welcher Höhe?
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, namens der Landesregierung beantworte ich diese Anfrage der Abgeordneten Thierbach wie folgt:
Zu Frage 1: Der Rettungstransporthubschrauber "Christoph 37" ist in Nordhausen und befindet sich dort am Südharz-Krankenhaus. Der Rettungstransporthubschrauber "Christoph 60" in Suhl befindet sich am Klinikum Suhl. Der Intensiv- und Sekundärtransporthubschrauber befindet sich an der Zentralklinik Bad Berka, der Rettungstransporthubschrauber "Christoph 70" ist nicht an einer
Zu Frage 2: Es ist beabsichtigt, im Rahmen des Neubaus der Uni-Klinik Jena-Lobeda ein Luftrettungszentrum zu errichten. Der Standort des Rettungstransporthubschraubers "Christoph 70" wird dann von Schöngleina zum Luftrettungszentrum Jena-Lobeda verlegt.
Zu Frage 3: Auf dem Gelände der Zentralklinik Bad Berka wird zurzeit eine Hubschrauberstation mit Hangar und Treibstoffversorgung für den Intensiv- und Sekundärtransporthubschrauber gebaut. Das Land als Aufgabenträger der Luftrettung gewährt eine Zuwendung in Höhe von 3,252 Mio. DM. Die Mittel wurden im Einzelplan 03 Kapitel 18 Titel 892 72 für die Haushaltsjahre 1999 und 2000 bereitgestellt.
Zu Frage 4: Es sind keine weiteren Landeszuschüsse für zukünftige Rettungshubschrauberstandorte für das Jahr 2000 geplant.
Herr Minister, habe ich Sie richtig verstanden, dass schon vorgesehen ist, dass der Hubschrauberlandeplatz von Schöngleina nach Jena verlegt wird, oder wird hier noch geprüft, inwieweit dort Alternativen in Frage kommen?
Es ist beabsichtigt, ihn nach Jena zu verlagern. Das Vorhaben befindet sich in der Prüfung; diese wird demnächst abgeschlossen.
Weitere Nachfragen sehe ich nicht, dann ist diese Anfrage beantwortet. Wir kommen jetzt zur Anfrage der Abgeordneten Frau Bechthum in Drucksache 3/611.
1998 wollte die Universität Erfurt diese Professur mit dem Schwerpunkt Soziologie der Geschlechterverhältnisse als C4-Professur ausschreiben.
2. In der zweiten Runde der Ausschreibung der C4-Professur wurde als Schwerpunkt die Soziologie der Geschlechterverhältnisse genannt. Ist es bei dieser Schwerpunktsetzung geblieben?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, namens der Landesregierung beantworte ich die Frage wie folgt.
Zu Frage 1: Nachdem die Erstplatzierte des Listenvorschlags den ihr erteilten Ruf nicht angenommen hat, wurde die Zweitplatzierte, Frau Privatdozentin Dr. Maria Theresia Wobbe, berufen. Sie vertritt ihre Professur an der Universität Erfurt bereits seit dem 1. April 2000.
Zu Frage 2: Die Professur wurde am 24. September 1998 in der "Zeit" und dem 1. Oktoberheft 1998 der "Deutschen Universitätszeitung" unter der Denomination "Soziologie mit Schwerpunkt Struktur und Spezifik der Geschlechterbeziehungen/Frauenforschung" ausgeschrieben. Eine andere Ausschreibung ist nicht erfolgt. Das Berufungsverfahren wurde streng nach den inhaltlichen Vorgaben des Ausschreibungstextes durchgeführt.
Zu Frage 3: Frau Dr. Wobbe hat bereits während ihrer Berufungsverhandlungen im Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst angekündigt, dass sie nach Aufnahme ihrer Tätigkeit an der Universität Erfurt Kontakt zu den anderen Hochschulen und zur Frauenbeauftragten der Landesregierung aufnehmen wird.
Gibt es schon Kontakte der berufenen Professorin zu der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen?
Das kann ich im Moment nicht beantworten, aber ich nehme an, im neuen Semester wird die Professorin ja nicht mehr vertreten, sondern berufen sein, so dass sie dann Kontakte aufnimmt.
Ich bitte im Namen unserer Fraktion um Überweisung der Mündlichen Anfrage an den Gleichstellungsausschuss.
Vielen Dank. Frau Ministerin, ich würde gerne nachfragen wollen, welche Ausstattung für diese Frauenprofessur an der Universität vorgesehen ist.
Gut, auch das haben wir vernommen, damit sehe ich keine weiteren Nachfragen. Wir stimmen ab über den Überweisungsantrag an den Gleichstellungsausschuss. Wer mit dieser Überweisung einverstanden ist, den bitte ich das Handzeichen zu geben. Das Drittel ist erreicht, damit überwiesen.
In der Antwort der Landesregierung in Drucksache 3/479 auf meine Kleine Anfrage 104 wurde mir nur die Anzahl der Beratungen genannt. Außerdem dürften bei Abgabetermin für die Verwendungsnachweise März 2000 jetzt auch die Zahlen für 1999 vorliegen.
1. Wie viele Einzelfälle, d.h. einzeln zu beratende Personen, wurden in den Jahren 1996, 1997, 1998 und 1999 beraten?
2. Wie viele qualifizierte Fachkräfte mit welcher Qualifikation waren in den einzelnen Beratungsstellen 1996, 1997, 1998 und 1999 tätig?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Frau Abgeordnete Bechthum, ich beantworte Ihre Anfrage im Namen der Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Im Haushaltsjahr 1996 wurden in der Gewaltkonfliktberatungsstelle des DRK-Kreisverbandes Eichsfeld 99 Beratungen durchgeführt. Im ersten Halbjahr des Jahres 1997 wurden in dieser Einrichtung 59 Beratungen realisiert. Über die Anzahl der Einzelfälle liegen hier keine Angaben vor. Da die Einrichtung, wie bereits in der Kleinen Anfrage Nr. 104 ausgeführt, seit Mitte des Jahres 1997 geschlossen ist, können hierzu auch keine Auskünfte mehr erteilt werden. Im Haushaltsjahr 1996 fanden in den Monaten November und Dezember in der Gewaltkonfliktberatungsstelle in Nordhausen 128 Beratungen mit 43 Personen und Familien statt. Im Jahr 1997 wurden 759 Beratungen mit 89 Personen und Familien bzw. Lebensgemeinschaften und im Jahr 1998 785 Beratungen mit insgesamt 84 Personen und Familien durchgeführt. Im Haushaltsjahr 1999 haben in der Einrichtung 775 Beratungen mit insgesamt 81 Personen und Familien stattgefunden.
Zu Frage 2: In der Gewaltkonfliktberatungsstelle des DRKKreisverbandes Eichsfeld war der Leiter der Katholischen Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle in der Gewaltkonfliktberatung auf Honorarbasis tätig. Der Berater hatte eine Zusatzausbildung als Ehe-, Familien- und Lebensberater sowie als Supervisor und hatte langjährige Erfahrung in der Beratungstätigkeit. In der Gewaltkonfliktberatungsstelle in Nordhausen ist eine Fachkraft mit dem Abschluss des Diplomsozialarbeiters/Sozialpädagogen tätig.