Dann noch eine Verbesserung zu Ihnen, Herr Carius: Das Land hat am 10. Mai 1994 beschlossen, die Gewässer zweiter Ordnung an die Kommunen zu übergeben, also nicht 1999, das war nur eine Novellierung des Gesetzes. Aber schon damals war allen in diesem hohen Hause klar, dass das ein Kraftakt für diese Gemeinden
werden wird, um diese zahlreichen Flussläufe in Ordnung zu bringen. Die Kommunen hatten weder einen Überblick über die genauen Flusslängen noch über die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen. Bekanntermaßen hat das Land zum großen Teil vernachlässigte, verrohrte und einbetonierte Flussläufe übergeben. Das ist überall in den Bundesländern so geschehen. Der schlechte Zustand der 13.800 km Gewässer war auch im Mai 1994 ein großes Streitthema in diesem Haus. Einige Kreise davon sind natürlich in Thüringen besonders betroffen, wie Sömmerda oder der Kyffhäuserkreis und auch das Weimarer Land. Wir wissen, dass es beim Hochwasserschutz nicht auf den schnellen Abfluss des Wassers ankommt, sondern dass gerade der naturnahe Ausbau der Gewässer einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz leisten kann. Zum Zeitpunkt der Übertragung waren die Gemeinden allerdings mit vielen anderen Aufgaben beschäftigt. Sie hatten wenig Zeit und Kraft, sich dem Gewässerschutz zu widmen. Das ist einfach so in der Wendezeit - und 1994 war das noch nicht besser.
Einige Bundesländer haben trotzdem den Druck auf die Kommunen erhöht, so dass in Brandenburg die Gründung von Wasser- und Bodenverbänden - also mit nachhaltigem Druck - geschehen ist. Der Wille der Gemeinden - das hat Frau Sedlacik auch schon angedeutet -, in Thüringen das zu tun, hält sich in Grenzen. Ich glaube dazu hat sie auch schon einen Punkt gesagt -, dass die Novellierung des KAG von gestern dazu nicht beitragen wird, dass das schneller vorangeht. Im Gegenteil, es wird neue Unruhe in diesem Land durch die Novellierung des KAG gestiftet, und das wird auch auf die Gründung der Abwasserzweckverbände für die Gründung der Wasserund Bodenverbände zurückführen. Herr Sklenar, die Aufgabe, die Sie haben, wird dadurch nicht verbessert, sondern verschlimmert. Das sehe ich so, weil seit zwei Jahren in den Wasser- und Abwasserverbänden etwas Ruhe eingekehrt war und das jetzt wieder aufgemacht wurde durch die CDU-Fraktion gestern. Allein werden es die Gemeinden auf gar keinen Fall schaffen, auch das ist schon angesprochen worden. Sie brauchen weiterhin die Unterstützung des Landes und nicht nur bei der Durchführung der Maßnahmen, vor allem erst einmal bei der Erhebung des Zustands der Gewässer.
Es gibt einige Beispiele in den Regionen in Thüringen, die das selbst in Angriff genommen haben. Ich nenne hier nur den Landkreis Nordhausen. Im Landkreis Nordhausen wurde bereits vor vier Jahren ein Projekt zur Zustandserfassung der gemeindlichen Wässer angeschoben; es ist jetzt erfolgreich beendet. Wohlgemerkt nicht durch die Kommunen, die waren dazu noch nicht in der Lage, aber der Landschaftspflegeverband hat sich diesem angenommen. Das ist ein sehr gutes Beispiel, wie man es vielleicht in Thüringen weiter anschieben sollte. Also nicht nur Horror, Herr Minister, wir loben Sie doch auch. Aber dieser Erfolg muss natürlich von Ihnen organisiert werden und deshalb haben wir diesen Antrag gestellt, weil es da wirklich noch Handlungsbedarf gibt
in diesem Moment und ich das so sehe, dass wir da zusammen weiter das klären müssen. Deshalb wollten wir auch bitten, den Antrag weiter im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt zu beraten, vielleicht ein bisschen ausführlicher und intensiver, als das mit Nohra immer möglich ist. Dann würden wir auch da weiterkommen, wenn wir uns alle zusammen an einen Tisch setzen. Wir wollen ja nicht nur Horrorvisionen aufreihen, wir wollen auch helfen, weil ich weiß, was passiert, wenn Gewässer zweiter Ordnung nicht unterhalten werden. Wir hatten nämlich am 30. April das "Vergnügen", in Wülfingerode vollkommen überschwemmt zu sein. Das war Horror, das muss ich Ihnen sagen, ich werde die Bilder einmal mitbringen und dann werden Sie sehen, was aus einem Gewässer zweiter Ordnung geschehen kann, wenn es nicht unterhalten wird. Das war einfach so, das war nur ein Zufall, dass es gerade Wülfingerode getroffen hat, aber es war so und es war wirklich nicht ganz einfach und deshalb dieser Antrag heute im Landtag.
Sehr geehrte Frau Becker, Ihr Vortrag lockt mich doch noch einmal ans Pult, speziell der Nebensatz Diskussion zu Nohra. Ich habe gestern nichts dazu gesagt, als der Herr Dewes sein Märchen verbreitet hat, die CDU hätte eine Diskussion im Ausschuss zu Nohra nicht zugelassen.
Lesen Sie bitte das Protokoll nach, ich weiß, Sie haben damit Schwierigkeiten schon ein Datum zu lesen, aber lesen Sie einmal die paar Sätze im Protokoll dazu nach. Ich habe klipp und klar zu Beginn dieser Sitzung gesagt, wir haben bis 9.00 Uhr Zeit und es soll bitte nicht heißen, wir würden dann die Sitzung willkürlich verlassen. Wenn der Bericht der Landesregierung bis drei Minuten vor 9.00 Uhr dauert, dann ist es nun einmal so, dass zur Diskussion keine Zeit mehr ist. Im Übrigen, wir hatten noch eine Sitzung zu Nohra am Freitag letzter Woche und wir haben nächste Woche wieder eine Sitzung zu Nohra; ich denke, wir haben genügend Zeit, zu diskutieren.
Herr Krauße, geben Sie mir Recht, dass die Hälfte der Zeit mindestens mit dem Vorlesen der Rede, die der Minister am 18. Mai hier im Landtag gehalten hat, und der Staatssekretär hat sie fast wortwörtlich wiederholt im Ausschuss. Geben Sie mir Recht, dass Abgeordnete auch lesen können und wir vielleicht in der Lage gewesen wären, die Rede selber zu lesen und nicht sie wieder vorgetragen zu bekommen bis drei Minuten vor 9.00 Uhr?
Also, ich stimme Ihnen erst einmal was das Lesen anlangt zu, ich gehe davon aus, dass dessen jeder Abgeordnete mächtig ist. Im Übrigen, wenn die Landesregierung zu diesem Punkt nichts Neues berichten kann und das wussten Sie ja im Vorfeld, als Sie diese Sondersitzung beantragt haben, ja dann kann man nur dieselben Auskünfte geben oder die gleichen Auskünfte geben, die bis dahin schon gegeben wurden. Es kommen ja neue Dinge hinzu und die werden wir behandeln.
Ich wollte aber gerne noch etwas zur Unterstützung durch das Land sagen. Natürlich ist es wichtig, die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung durch das Land zu unterstützen, das wissen wir auch. Man kann sich aber nicht hier vorn hinstellen und immer nur mehr Geld fordern. Es ist gesagt worden, wie viel Geld ausgegeben worden ist und Frau Becker hat dankenswerterweise auch gesagt, in welchem Zustand sich die Gewässer zweiter Ordnung befunden haben. Wir werden mit diesem Thema noch viele Jahre befasst sein, wir werden das auch in dieser Wahlperiode nicht schaffen, alle Gewässer in einen blitzsauberen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Im Übrigen ist das ein dynamischer Prozess, die verändern sich ja auch immer wieder. Bei der Frau Sedlacik begeistert mich natürlich jedes Mal, wie Sie als ausgewiesene Kommunalpolitikerin sich hier vorn hinstellt und das einzige, was ihr zu dem ganzen Problem einfällt ist, immer wieder zu fordern: Land, gib doch einmal mehr Geld. Ich warte auf den Tag, bis Sie als profunde Kommunalpolitikerin einmal einen eigenen Vorschlag machen, wie man dann das Problem lösen kann, was Sie dazu beitragen und nicht immer nur Geld vom Land fordern. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch ich fühle mich veranlasst, noch einmal zu dem Thema ein paar Worte zu sagen. Wenn man die Berichterstattung verfolgt hat, auch die Kleine Anfrage, auf die sich der Minister bezog, die ich ja gestellt hatte und die mir auch sehr ausführlich beantwortet worden ist, dann müsste man ja vermuten, dass im Land Thüringen wirklich so gut wie keine Probleme mit Gewässern zweiter Ordnung vorhanden sind. Nun habe ich aus persönlichem Erleben da ein bisschen andere Erfahrungen gemacht: Erst einmal grenzt mein Grundstück an einen Bach, wo man eigentlich nicht mehr davon reden muss, dass die fünf Meter, die angrenzen, noch gepflegt werden müssten, weil die gibt es einfach nicht mehr, weil die der Bach inzwischen entfernt hat. Das andere Problem ist, und das würde ich Ihnen empfehlen, machen Sie das auch einmal, ich war in der Stadt Hildburghausen, in der ich ja wohne und habe mich erkundigt, wie es dort aussieht mit der Situation der Gewässer zweiter Ordnung und auch mit den Finanzen, die dafür zur Verfügung stehen. Tun Sie es einfach einmal in den Gemeinden und Städten, in denen Sie wohnen, fragen Sie dort einmal nach. Ich kann Ihnen nur sagen, die Stadt Hildburghausen, die wirtschaftlich nicht schlecht dasteht, hat nur sehr wenig Geld einstellen können, um die Situation der Gewässer zweiter Ordnung dort zu verbessern. Dieses Geld geht in diesem Jahr allein dafür drauf, um ein paar hundert Meter innerstädtischen Kanal zu sanieren, denn etwas anderes ist dieser Bach nicht mehr. Der Herr Minister hat ja auch gesagt, wie viele Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung durchgeführt worden sind, 242 Unterhaltungsmaßnahmen plus die Maßnahmen im Bereich der Dorfsanierung. Da muss ich Ihnen ehrlich sagen, meine Damen und Herren, wir haben wesentlich mehr als 242 Gewässer. Wenn man sich dann einmal überlegt - es wurde vom schlechten Zustand gesprochen, bezogen auf die Gewässer -, an welchem Gewässer hat denn überhaupt schon eine Unterhaltungsmaßnahme stattgefunden, obwohl die doch vorher in einem so schlechten Zustand waren. Also kann doch hier einiges nicht so richtig stimmen.
Meine Damen und Herren, noch einmal zur Finanzierung: Herr Krauße, ich gebe Ihnen Recht, wir als Opposition wollen das Geld auch nicht mit vollen Händen zum Fenster rausschmeißen. Aber wenn ich mir einmal den Haushalt ansehe und mir das Missverhältnis ansehe, was an Mitteln zur Förderung der Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung für Städte und Gemeinden eingestellt wurde und für Zweckverbände - und es gibt doch sage und schreibe nur einen Zweckverband in Thüringen -, da muss ich sagen, müsste doch dieses
Missverhältnis eigentlich einmal beendet werden. Wenn ich mir den Haushalt 1999 ansehe, da hat man noch viel mehr Mittel eingestellt für die Zweckverbände. Das heißt, die Landesregierung schien damals auch die Hoffnung gehabt zu haben, dass sich wesentlich mehr Zweckverbände bilden würden. Ja, meine Damen und Herren, wo sind sie denn geblieben? Und wenn sie nicht gekommen sind, es gibt doch den Bedarf, warum unternehmen wir denn da nichts, dass sie sich gründen?
Herr Kummer, wir haben ja bald wieder Haushaltsdebatte. Es ist ja nicht mehr lange hin, nach der Sommerpause wird es sofort losgehen. Können wir denn davon ausgehen, dass von Ihnen dann auch fundierte Vorschläge kommen, wo das Geld für die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung an anderer Stelle eingespart werden soll. Denn wichtig ist ja wohl, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt haben. Sie wissen, wir müssen sparen, unsere Landesverschuldung kennen Sie. Können wir also damit rechnen, dass von Ihnen profunde Vorschläge in dieser Richtung kommen?
Herr Krauße, zwei Bemerkungen dazu: Erst einmal haben wir zu diesem Thema diese Probleme heute angebracht, sicherlich um Ihnen auch die Zeit zu geben, sich ein paar Gedanken dazu zu machen.
Denn in Anbetracht der letzten Haushaltsdebatte, die ja leider meine erste Haushaltsdebatte in diesem hohen Haus war, weiß ich, wie Vorschläge der Opposition eine Chance haben, angenommen zu werden; deshalb wollte ich Ihnen auch die Chance geben, dort ein bisschen mehr einzustellen, denn Ihre Vorschläge haben wesentlich mehr Chancen.
Die zweite Sache, Herr Krauße: Ich weiß nicht, ob Sie sich im Umweltbereich die Vorschläge der PDS-Fraktion angesehen haben, diese Vorschläge sind allesamt
mit Gegenfinanzierungsvorschlägen untersetzt gewesen, so dass der Haushalt letzten Endes wieder nicht ausgeglichen, aber doch zumindest bei derselben Neuverschuldung war - in unserem Einzelplan -, wie Sie es vorgesehen hatten. Sicherlich hat jede Fraktion andere Punkte, wo sie gerne sparen möchte. Da sind wir uns einig, aber ich denke, es kommen von uns profunde Vorschläge in der Hinsicht.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, herzlichen Dank für diese doch recht erquickliche und doch sehr lebhafte Diskussion. Ich bin immer wieder erstaunt - wir machen das wahrscheinlich viel zu wenig, solche Themen hier in das Parlament zu tragen -, da kommt doch immer ein bisschen Stimmung auf.
Aber ich wollte eigentlich hier noch einiges - ich will nicht sagen - richtig stellen, denn jeder hat so seine eigene Meinung dazu. Ich will vielleicht noch Folgendes sagen: Abwasserkanäle sind keine Gewässer zweiter Ordnung. Da gibt es klare eindeutige Definitionen in dieser Richtung.
Das Ufer gehört nun mal zum Gewässer, Herr Kummer. Das Wasser hat nun einmal die dumme Eigenschaft ab und zu, je nachdem, wie viel Wasser da ist, Erde wegzutragen und Ihren Garten auch zu schädigen. Die 5 Meter Uferrandzone bleibt, egal wie weit er das herüberträgt oder nicht herüberträgt. Das ist Natur. Ich erinnere nur an den Tagesordnungspunkt, den wir vorweg beraten haben. Wenn wir jetzt anfangen, den Flusslauf oder den Bachlauf zu begradigen oder zu befestigen, dann entsteht sofort die Frage, ist das ein Eingriff? Ist das dann nicht ein Eingriff in die Natur und muss ich da nicht eine Ersatzmaßnahme oder eine Ausgleichsmaßnahme machen? Also, ich denke, wir sollten damit doch sehr vernünftig umgehen.
Was die Beteiligung des Landes betrifft, hier als theoretisch darzustellen, ist ja doch nicht ganz richtig dargestellt. Ich denke, einige haben es hier gesagt, was wir an
Geldern bereitgestellt haben und auch praktisch, denn 85 vom Hundert ist ja immerhin eine ganz schöne Summe, die ich da für die einzelnen Maßnahmen bereitstelle. Ich weiß, mancher hätte gerne 95 Prozent oder 100 Prozent oder hätte gern noch ein bisschen was übrig von den Mitteln, um noch etwas anderes zu machen. Das geht aber nicht. Auch ich hätte liebend gern ein bisschen mehr Geld in meinem Haushalt insgesamt und ich könnte mir auch noch manches vorstellen, was man in dieser Richtung machen könnte, auch auf dem Gebiet. Aber es geht nun einmal nicht alles auf einmal. Hier muss man ganz einfach Prämissen setzen.
Nun zu den Verbänden: Wir brauchen keine Verbände. Wir haben alle Möglichkeiten geschaffen, dass das auch die Kommunen machen können oder das eigene Betriebe gegründet werden können. Sie müssen nur förderfähig sein. Sie müssen nur den Bedingungen entsprechen, die wir als Fördervoraussetzung aufgeschrieben haben. Wir haben ja nicht umsonst die Förderrichtlinie geändert in dieser Richtung, dass wir eben z.B. Landschaftspflegeverbände oder die Landwirtschaftsbetriebe mit dazu nehmen können, dass sie bestimmte Maßnahmen an Ausbau und zur Unterhaltung der Gewässer durchführen können und dass sie dann auch gefördert werden. Also ist das schon ein Schritt in die richtige Richtung. Ich bin froh - jetzt sehe ich sie nicht, die Frau Becker -,
wenn es die Möglichkeit gibt, da sollten wir uns darüber verständigen, was in Nordthüringen gelaufen ist in dieser Richtung. Jeder Vorschlag, der in die Richtung geht und jeder Vorschlag, der uns hilft, auf dieser Strecke weiterzukommen, wird gern aufgegriffen, wird gern genommen, wird gern genutzt, damit wir hier ein Stückchen weiter vorankommen. Aber, ich sage es noch einmal, wir können nicht alles auf einmal und Personalfachleute haben wir auch genug, die wissen, was zu tun ist und was notwendig wäre, zu tun.
Es liegen keine weiteren Redemeldungen vor. Beantragt worden ist allerdings die Fortsetzung der Beratung im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt namens der SPD-Fraktion, die auch Einreicherin zum Berichtsersuchen ist. Wer diesem Antrag auf Fortberatung im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gibt es Gegenstimmen? Keine. Stimmenthaltungen? Keine. Dann ist das einstimmig angenommen.
Ich stelle fest, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, falls es keinen Widerspruch gibt. Widerspruch wird nicht angezeigt, damit ist das Berichtsersuchen erfüllt und ich schließe den Tagesordnungspunkt 8 und komme zum