Gleiches gilt natürlich auch für die Verlagerung von Produktion in Drittländer, wenn hier "lediglich" der niedrigere Lohnkostenanteil winkt und damit alle hier bereits
erreichten sowohl Sicherheitsvorschriften als auch, was bei diesem Thema wichtiger ist, Energiesparmaßnahmen über Bord geworfen werden, man zusätzlich zu dem Transport über tausende von Kilometern noch in Kauf nimmt, dass die Produkte unter Bedingungen hergestellt werden, die wir hier schlicht und einfach als vorsintflutlich bezeichnet hätten.
Ein weiterer Aspekt ist die Senkung, meine Damen und Herren, ich will es einmal so ausdrücken, der Entropiezunahme. Das sind Maßnahmen, da nehme ich einmal die vorhin erwähnte Kraft-Wärme-Kopplung als Beispiel, die dazu dienen, Verfahren, wie es eben dieses Paradebeispiel Kraft-Wärme-Kopplung darstellt, zu koppeln, aber auch lokal vorhandene Abwärmeangebote, z.B. Kraftwerke mit Kühlhäusern oder Gewächshauskomplexen zu koppeln. Das ist ja nichts Neues, was ich sage. Gleiches gilt auch für die Fernwärmenetze, da damit die Produktion von Abwärme und die Produktion von Wärme an anderen Orten gekoppelt wird, insgesamt also eine Einsparung erzielt wird. Wenn man sich einmal die Potenziale, die gerade in Deutschland noch vorhanden sind, Thüringen ist es nicht mehr ganz so stark, vorstellt, da ist das eine Maßnahme, die wesentlich mehr bringen wird oder bringen könnte als die Beispiele, die der Minister vorhin erwähnt hat im Bereich von Ministerien und Landtagen. Da sind natürlich die Kosten auch etwas höher.
Ein wichtiger Hinweis sei mir in dem Zusammenhang noch gestattet: In den nächsten rund 10 Jahren wird es in den Altbundesländern im Wesentlichen, aber auch in den neuen Bundesländern zu planmäßigen Ersatzinvestitionen bei den Energieerzeugungsanlagen, also Kraftwerken und anderen, kommen müssen, weil einfach sehr viele ihre Lebensdauergrenze erreicht haben. Diese Investitionen in Größenordnungen haben auf den ersten Blick mit Thüringen nichts zu tun. Das ist aber nur scheinbar so. Wenn diese Investitionen reine Ersatzinvestitionen werden in die Technologie an den Standorten vor Ort in die klassische Technologie, dann haben wir alle eine Chance vertan, auch wir Thüringer, denn die Kraft-Wärme-Kopplung ist nicht an zentrale Standorte gebunden, ganz und gar nicht, ganz im Gegenteil. Diese Kraft-Wärme-Kopplung bietet die Chance, eine neue Art der Stromerzeugung und Distribution zu installieren, die auch für Thüringen interessant ist. Siemens hat das erst letztens bei einer Tagung das virtuelle Kraftwerk genannt. Das heißt im Klartext eine Zusammenschaltung über einen, ich sage es einmal auf Deutsch, Stromhändler oder mehrere von einer Vielzahl von Kleinproduzenten, die wärmegeführte Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen betreiben, z.B. auf Erdgasbasis, ich sage extra z.B., das sind heute noch nach klassischer Technologie arbeitende, das können aber in sechs, sieben Jahren bereits Brennstoffzellen sein. Deren Stromproduktion, die dann über die vorhandenen Netze dezentral erfolgt, wo keine Großinvestitionen erforderlich sind, nach vorhandenen Methoden distributiert, also gehandelt werden. Das heißt, eine derartige Konzeption ist auch für ein klassisches Nichtenergieland wie Thüringen durch
aus von Interesse. Wir hätten die Chance, und zwar in dem Falle die einmalige Chance, unsere Situation im Energiesektor völlig zu verwandeln. Darüber hinaus wäre das eine sehr interessante, weil in absoluten Zahlen relativ große Möglichkeit der Einsparung an CO2-Emissionen.
Letzter Punkt: Die CO2-neutrale Energiebereitstellung ist bereits genannt worden, basierend auf nachwachsenden Rohstoffen, im Wesentlichen Holz, Biomasse, Raps, Rapsmethylester. Hier sollte man die absoluten Zahlen mit heranziehen und wird dann relativ leicht feststellen, dass im Konzert aller Möglichkeiten man diese Maßnahme, ich habe es nicht umsonst als Letztes erwähnt, nicht überbewerten darf. Hier sind die Ressourcen natürlich sehr stark beschränkt, einerseits durch die Anbaufläche, andererseits durch ganz objektive Faktoren. Letztendlich liegt die Hoffnung hier in den Forschungen, gerade was die gentechnischen Veränderungen betrifft, dahin gehend Ausbeuten und Gehalte an energetisch Nutzbarem zu erhöhen.
Ich komme noch einmal darauf zurück, was ich eingangs erwähnte, deswegen der Kontext unseres Antrags über Thüringen hinaus. Das Hauptszenarium, meine Damen und Herren, liegt in den ersten Jahren, das ist das, worauf Kioto im ersten Teil geht, bei den Industrieländern. Hier ist es natürlich bedauerlich, dass sich das wichtigste, nämlich die USA, muss man ja vorsichtig einschränkend sagen, derzeit aus dem Gesamtkonzept auskoppelt. Wenn die EU-Länder, da sind wir ja mit dabei, ihre Vorgaben von 8 Prozent einhalten, umsetzen, ist das ein wesentlicher Schritt nach vorn. Genauso wichtig, wenn nicht sogar noch wichtiger, wenn man einmal die Bevölkerungszahlen vergleicht, ist die Unterstützung der Drittweltländer bei ihrer Entwicklung der Industrie, bei ihrer Technisierung. Um es einmal salopp zu sagen: Es bringt uns für das Klima herzlich wenig, wenn wir den Industrieländern, den Indern z.B., die Konstruktion des Trabants verkaufen würden und sagten, stellt davon einmal eine Milliarde her, die bekommt ihr relativ preiswert. Es ist wesentlich sinnvoller, um bei meinem Beispiel zu bleiben, wenn wir kooperieren und mit dem modernsten Fahrzeug in den Export gehen. Das mag zwar etwas teuer sein am Anfang, aber in der Gesamtrechnung, meine Damen und Herren, ist es mit Sicherheit die billigere Variante, denn um noch einmal auf diese Grafiken, ich kann sie jetzt leider nicht Ihnen allen vorführen, hinzuweisen, der Trend in der CO2-Emission, wenn ich einmal von 1999 als Basiswert ausgehe, der bis 2050 hochgerechnet wurde, wird zu einer Verdoppelung von 22 Mrd. Tonnen CO2 auf 44 Mrd. Tonnen CO2 führen. Das Ziel, und zwar das Ziel nach Rio, sah eine knappe Halbierung vor. Kioto, wenn es umgesetzt werden kann, wird das Niveau der 22 Mrd. Tonnen von 1999 nicht ganz stabilisieren, aber nur, wenn der Trend, der prognostiziert worden ist, auch tatsächlich umgekehrt werden kann. Maßnahmen dazu sind bekannt. Die Wissenschaft hat genügend dazu geliefert. Unser Minister hat Beispiele für Thüringen genannt. Ich verweise darauf, entscheidend wichtig wird es sein, wie wir uns im Kontext, also in dem Gesamtszenario einordnen. Ich
darf noch einmal daran erinnern, es bringt uns für Thüringen zwar viel, für die Welt aber relativ wenig, wenn wir mit Hightech und mit viel Geld hier das letzte Quäntchen Wirkungsgraderhöhung herausquetschen und in anderen Ländern man mit der Technik der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wieder beginnt. Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Klimaschutz ein großes Thema, wie meine Vorredner schon richtig beleuchtet haben, besonders der Minister. Es ist auch herausgearbeitet worden, dass Thüringen nur einen geringen Anteil leisten kann hier vor Ort. Aber ich glaube, Thüringen kann durchaus mit seiner Innovation, mit seiner Kompetenz und vielleicht auch mit technischen Möglichkeiten und Neuerungen weltweit einen Beitrag leisten, der über unsere Grenzen hinausgeht. Ich denke, die Klimaziele, die gestellt sind, sind notwendig einzuhalten. Sie wissen, es sind ca. 6 wichtige Gase, die dort im Mittelpunkt stehen. Ein Gas ist CO2 und das andere, was ebenso wichtig ist, ist Methan. Die anderen würde ich in dem Teil jetzt vernachlässigen wollen. Der Anteil Deutschlands an dem Weltanteil beträgt 4 Prozent. Herr Sonntag hat das herausgearbeitet, damit haben wir etwa die Hälfte dessen abzuleisten, was Europa sich vorgenommen hat und dies bis 2008 - mit den ersten wichtigen Anteilen mehr als etwa ein Viertel zu realisieren. Eine große Aufgabe, wenn man bedenkt, dass die anderen Länder der Europäischen Union nur 25 Prozent dazu beitragen und Deutschland allein 75 Prozent von dem Kuchen trägt. Das ist eine große Herausforderung und ich glaube, dies wird in Thüringen auch realisiert. Aber, meine Damen und Herren, Klimaschutz fängt bei dem Einzelnen an, bei seinem Verhalten, bei seiner Einstellung zum Energieverbrauch und zum Verbrauch generell. Es bringt nichts, wenn man auf der einen Seite vom 3-Liter-Auto spricht und auf der anderen Seite ein 2,5-Liter-Auto fährt, und das beobachte ich zunehmend, dass die Bürger größere Fahrzeuge fahren mit einem wesentlich höheren Verbrauch. Es kann mir niemand erzählen, dass wir das 3-Liter-Auto im Moment irgendwo in Thüringen oder in Deutschland anwenden. Die meisten Bürger und Verbraucher fahren wesentlich größere Fahrzeuge. Da beginnt eigentlich die Einstellung.
Das trifft zu für viele andere Bereiche des täglichen Lebens. Ich möchte aber feststellen, dass wir seit 1990 doch in Thüringen vieles geleistet haben und der Klimaschutzbericht oder diese Analyse zeigt das sehr deutlich. Es ist durch die Umstellung der Heizungen, durch das Erhal
ten des Fernwärmenetzes, wo 250.000 Wohnungen mit modernsten BHKW's oder GUD's beheizt werden, Enormes geschehen. Es ist im Bereich der Wärmedämmung durch die Fördermöglichkeiten des Landes viel getan worden und auch im Bereich Schaffung von neuen Technologien und neuen Produkten. Es gibt dazu in Thüringen eine Fülle von Beispielen. Ich stelle einfach die Frage: Kann sich noch jemand daran erinnern, dass in Thüringen eine Smog-Verordnung in Kraft gesetzt werden muss? Wie Sie wissen, ist es in den letzten Jahren nicht mehr notwendig gewesen. Das ist ein typisches und deutliches Beispiel, wie in Thüringen daran gearbeitet wurde, Klimaschutz zu betreiben. Die Studie sagt aus, dass wir noch Potenziale haben, dass es aber Bereiche gibt, wo wir kaum einen Einfluss haben. Stark eingreifen und mitwirken können die Haushalte und der Gebäude- und Wärmeschutz, das Beheizen mit mindestens einem Drittel der Dinge, die wir im Moment vorliegen haben. Wir können ein Drittel einsparen. Im Deponiebereich können wir bis 71 Prozent Methanverminderung herbeiführen. Ich denke, das werden wir in Thüringen auch realisieren mit Inkraftsetzen der Maßnahmen ab 2005.
Wo wir weniger Einfluss haben, das muss man ehrlich gestehen, das ist im Moment der Verkehr. Es wird ausgesagt, dass der Verkehr höchstwahrscheinlich um 13 Prozent Zunahme an Schadstoffausstoß haben wird - summa sumarum. Dabei möchte ich trotzdem feststellen, dass moderne Technik es möglich machen wird, den Verbrauch zu senken und dabei den CO2-Ausstoß und sicherlich auch in der Zukunft den Einsatz der Brennstoffzelle oder des Methanols. Das sind Möglichkeiten, wo wir mitwirken können. Es sei auch gesagt, es ist nicht so ohne Weiteres ein Erfolgserlebnis, 90 Gasbusse in Thüringen einzusetzen und deutschlandweit. Das Erdgas muss erst einmal bis zu uns transportiert werden. Und wer die Verluste in Russland kennt, die dort auftreten, und die Transportverluste und der Energieverbrauch, der zusätzlich notwendig ist, der muss dann die Bilanz einmal ziehen. Hier gibt es sicherlich positive Ansätze, aber auch noch vieles zu tun.
Zu den Potenzialen: Ich denke, wir haben große Potenziale im Bereich Leerlauf von Geräten und Techniken. Es ist hier eine Zahl ausgewiesen, 1,5 Prozent Energieverbrauch allein in Thüringen aufgrund des Leerlaufs von Geräten. Wir haben festzustellen, dass die USA mittlerweile 11 Prozent Leerlauf Energieverbrauch haben. Eine ganz bedeutende Zahl, die wir heute schon ins Auge fassen sollten. Wir sollten dies nicht zulassen. Wir haben weiterhin die Möglichkeit, die Biogasnutzung voranzutreiben. Es gibt eine Menge Güllelagerstätten in der Landwirtschaft, die man durchaus nutzen kann. Aber hier muss erst einmal der Wille da sein auf kommunaler Ebene und bei denjenigen in der Landwirtschaft, die diese Möglichkeit hätten.
Ich gehe auch auf diese Frage Methanfreisetzung an Deponien ein. Natürlich ist dies ein Problem bisher gewesen und wird auch noch ein Problem bleiben. Deshalb ist es für mich sehr unverständlich, wenn Bürgerinitiativen für den besseren Beseitigungsweg des Mülls meinen, die Verbrennung wäre eine absolut gefährliche und umweltschädigende Sache. Viel schlimmer ist aus meiner Sicht die Freisetzung von Methan, wie das zurzeit noch auf Deponien geschieht. Wir können gleichzeitig Energie substituieren und meiner Auffassung nach können wir dort auch in Größenordnungen mindestens ein Oberzentrum beheizen oder mit Energie versorgen.
Dass die neue Bundesregierung nicht unbedingt nur Erfolge zu verzeichnen hat, ist angesprochen worden. Ich bemängele, dass die neue Bundesregierung im Moment nicht in der Lage ist, sich europaweit durchzusetzen, um gleiche Bedingungen zu schaffen hinsichtlich der Rahmenbedingungen, ob das Ökosteuer ist oder ob das solche Dinge sind, wie dies in der letzten und zurückliegenden Legislaturperiode bei der Bundesregierung, die noch von der CDU geführt wurde, möglich war, indem sich nämlich der Katalysator durchgesetzt hat, nicht nur deutschlandweit, sondern europaweit und weltweit, sowie auch die FCKW-Verordnung, die wesentlich dazu beigetragen hat, dass hier Klimaverbesserungen eintreten konnten.
Ich bemängele natürlich außerordentlich die Stilllegung der Atomkraftwerke. Wenn heute 174 Mio. Tonnen CO2 freigesetzt werden durch den Verkehr, dann muss man einmal feststellen, dass durch das Abschalten der Atomkraftwerke in Deutschland 160 Mio. Tonnen CO2 freigesetzt werden durch den Ersatz oder es entsteht ein Energieloch. Das bedeutet, stündlich ein Güterzug voll CO2, der da abfährt, das muss man sich überlegen.
Ob das der richtige Weg ist, sei dahingestellt. Ich möchte es auch mit einigen Zahlen untersetzen. Weltweit betreibt man zurzeit 484 Atomkraftwerke oder Kernkraftwerke. In Europa wird weiter an solchen gearbeitet. Allein Russland beabsichtigt, die bisherigen Atomkraftwerke zu erneuern und 30 neue zu bauen. Es ist beabsichtigt, in China zu den 14 geplanten weitere 6 aufzulegen. Es ist in Ostasien geplant, zu den 84 Atomkraftwerken 18 hinzuzufügen. Selbst Finnland beschäftigt sich mit dem Gedanken, das fünfte neu in Betrieb zu setzen. Das kann ich weltweit verfolgen. Die einzigen sind wir Deutschen als Insel, die im Moment abschalten und versuchen aus der Kernenergie auszusteigen. Dabei muss man sagen, dass von den 10 modernsten Kraftwerken dieser Art in der Welt 7 in Deutschland betrieben werden - die schalten wir ab. Ich stelle mir die Frage, ob das der richtige Beitrag ist, den wir Deutschen dort leisten.
Ich gehe davon aus, wir werden in Thüringen dafür sorgen, dass wir mit unseren Möglichkeiten und Förderbedingungen, die wir bisher durchaus genutzt haben, einen ge
waltigen Beitrag leisten, das Klima zu verbessern. Ich bitte noch einmal jeden hier im Haus und rufe jeden Bürger auf, sich an diesen Maßnahmen zu beteiligen, tagtäglich, das geht früh los, wenn man aufsteht. Ich frage mich wirklich, Frau Becker, ob Sie schon mit Inlineskatern in den Landtag kommen. Ich glaube, das tun Sie auch noch nicht.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Dinge dieser Welt sinnvoll gebrauchen, statt sie sinnlos zu verbrauchen,
denn wir wissen, alle Dinge der Schöpfung sind uns zu schonendem Gebrauch übergeben. Sie gehören uns nicht. Wir sind für sie verantwortlich und zudem sind wir denen verantwortlich, die nach uns kommen werden.
Von uns hängt es ab, welche Welt wir ihnen überlassen. Das ist nicht von mir, nicht klatschen. Dies, verehrte Kolleginnen und Kollegen, war in dem diesjährigen Fastenbrief unseres Bischofs Dr. Wanke zu hören.
Ja, so Kirchgänger, die hören so etwas sonntags. Wenn wir uns heute in diesem hohen Hause zu den wichtigen Fragen des Klimaschutzes austauschen, dann stellt diese Aussage einen Grundpfeiler unseres politischen Handelns dar. Der Schutz des Klimas muss eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe werden, da waren wir uns ja alle einig, und der Umweltschutzgedanke jedes Einzelnen darf sich nicht nur auf das Trennen von Müll und auf die Sauberkeit von Parks und Anlagen reduzieren. Der vorgelegte Bericht der Landesregierung veranschaulicht uns deutlich die Komplexität der Ursachen menschlicher Klimabeeinflussung. Herr Kummer hat schon viel daraus vorgelesen. Ich möchte das jetzt nicht wiederholen. Klimarelevante Emissionen resultieren aus fast allen Bereichen menschlicher Tätigkeit. Demzufolge existiert auch eine sehr große Bandbreite an Möglichkeiten, auf eine Minderung dieser Klimagasemissionen hinzuwirken. Den größten Anteil an den Treibhausgasemissionen stellt mit 30 Prozent der Verkehr dar. Das sagten Sie auch, Herr Kummer. Bis zum Jahr 2010 wird für diesen Sektor noch ein Anstieg von 13 Prozent prognostiziert. Ich finde diese Zu
Deshalb meine ich, muss es unser Ziel sein, dauerhaft eine umweltverträgliche Mobilität zu erreichen. Wir können Mobilität
und wir wollen natürlich auch Mobilität nicht zurückdrängen, wir wollen die Entwicklung eines integrierten Gesamtverkehrswegekonzepts erreichen.
Dazu ist meines Erachtens wichtig, dass gleiche Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger geschaffen werden. Im derzeitigen Wettbewerb zwischen Straße und Schiene hat die Bahn eben keine Chance. Das Defizit der Bahn im Infrastrukturbereich hat zu deutlichen Attraktivitätsverlusten geführt und gerade die Schnelligkeit, die Pünktlichkeit und der Komfort sind die großen Vorteile der Bahn, wenn es funktioniert.
Und wir haben in Thüringen die Musterstrecke Göttingen - Erfurt, die ich benutze, und da habe ich eben die Möglichkeit, von Mühlhausen nach Erfurt in 48 Minuten zu fahren und das ist eine echte Alternative zum Auto. Frau Becker hat ja eben angemahnt, wir sollten - wo ist sie, jetzt ist sie leider weg - Vorreiter sein, wir Abgeordneten, wir hätten ja schließlich Freifahrscheine. Ich bin privater Bahncardbesitzer seit acht Jahren
und ich benutze auch den ÖPNV - hier ist mein Fahrschein, habe ich zufällig noch in der Tasche - ja, ich steige in Mühlhausen aus und fahre nach Hause mit dem Bus.
Wir brauchen aber mehr solcher Musterstrecken, denn es reicht einfach nicht aus, dass die EIB einen wunderschönen Waggon hat, aber zwischen Kühnhausen und Elxleben mit zehn Sachen da vor sich hin fährt, das trägt natürlich nicht zur Attraktivität der Bahn bei. Aber, meine Damen und Herren, was tut unsere Bundesregierung? Sie hat im Haushalt 2001 die investiven Mittel im Verhältnis Straße - Schiene deutlich zu Ungunsten der Bahn verschlechtert.