meine sehr verehrten Damen und Herren, denn mit Fehlinvestitionen wird auch der ländliche Raum geschwächt.
Das findet nicht das entsprechende Vertrauen gegenüber den Menschen im ländlichen Raum. Frau Präsidentin, ich bin am Schluss meiner Ausführungen.
Ich will darauf hinweisen, dass die gegenwärtige Agrarpolitik zu einer Verlagerung der Erzeugung ins Ausland führt und das führt auch zur Unsicherheit im Verbraucherschutz. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nur eine Bemerkung zur Rede meines Vorredners. Herr Wunderlich, Thema verfehlt. Das ist aber um so peinlicher, weil Sie das Thema selbst als CDU-Fraktion eindeutig gesetzt haben. Das heißt nämlich "Erntesituation im Freistaat Thüringen und Auswirkungen auf die Landwirtschaftsbetriebe".
Meine Damen und Herren, bis Juni dieses Jahres gab es auch in Thüringen eher optimistische Prognosen. Wir wissen inzwischen auch warum. Ich will das nicht alles aufzählen, dass das Gegenteil eingetreten ist. Wir wissen heute, dass das Jahr 2002 leider eines der schlechtesten Ertragsjahre der letzten Dekade ist. Nur noch eine Bemerkung zu dem, was Sie gesagt haben im überwiegenden Teil Ihrer Rede, Herr Wunderlich, so wenig, wie die derzeitige Ministerin, die im Bund für Landwirtschaft und andere Fragen verantwortlich ist, also so wenig, wie sie für das Spitzenjahr mit 71 Dezitonnen im Jahre 2001 verantwortlich zeichnet, genauso wenig zeichnet sie auch verantwortlich für die 59, die wir jetzt in Thüringen haben. Das war das Thema und zu diesem Thema möchte ich einiges sagen.
Besonders erschreckend sind natürlich die Zahlen im Vergleich zum Rekordjahr 2001, die sind dramatisch. Nur zur Relativierung möchte ich hier darauf hinweisen, dass die
Zahlen auch noch wirklich erheblich sind. Ich will sie damit nicht kleiner reden, aber damit man es wirklich über eine gewisse Zeitspanne betrachtet, es handelt sich um 8,2 Prozent Ertragseinbußen, wenn man einmal den Zeitraum 1996 - 2000 nimmt und damit gewisse Spitzen herauslässt, das ist immer noch dramatisch und es zeigt uns, ich glaube, das sollte man bei einer solchen Gelegenheit hier auch noch einmal darstellen, es führt uns drastisch vor Augen, wie abhängig eben auch unsere moderne Landbewirtschaftung von Witterungsunbilden ist. Obwohl wir auf eine erstaunlich hohe Stabilität bei der Steuerung dieser großen biologischen Systeme zurückschauen können. Ich sage das einmal ganz bewusst so, weil das die eigentliche Leistung einer modernen Landwirtschaft, wie wir sie Gott sei Dank in diesem Teil Deutschlands und im Freistaat haben, ist. Es ist die moderne und auf hohe Fachkompetenz zurückzuführende Steuerungskunst biologischer Systeme. Der entscheidende Risikofaktor, den wir auch in Zukunft so wie in der Vergangenheit - immer dabei haben werden, sind ungünstige klimatische Einflüsse. Wenn diese Aktuelle Stunde einem Zweck dienen kann, dann hoffentlich auch dem, denjenigen, einer Mehrheit der Bevölkerung in unserer Gesellschaft, die damit direkt vor Ort tagtäglich nur noch sehr wenig zu tun haben, klarzumachen, dass wir in dieser Abhängigkeit sind und bleiben. Trotz aller Anstrengungen und fachlicher Fähigkeiten unserer Landwirte gibt es keine absolute Garantie für hohe Erträge, jährliche Erträge in landwirtschaftlichen Kulturen. Katastrophenberichte aus anderen Teilen der Welt ändern an öffentlichen Einschätzungen oft sehr wenig. Ich sage das mit aller Vorsicht, aber die Ereignisse der letzten Wochen hier bei uns in Deutschland und auch in anderen Teilen Europas werden sicher den einen oder anderen zu mehr Nachdenklichkeit in Sachen Wechselwirkung Mensch und Natur führen.
Meine Damen und Herren, zum Glück gab es nur in einer begrenzten Region des Freistaats direkte Hochwasserschäden. Es ist hier darauf eingegangen worden. Dort gibt es wirklich ernsthafte, erhebliche und auch existenzgefährdende Situationen, die eingetreten sind. EU, Bund und Länder haben dafür schnell, das kann man sagen und das sagen auch die Fachleute, und umfassend ein ganzes Maßnahmepaket aufgestellt, das geeignet ist, einer Existenzgefährdung der betroffenen Unternehmen entgegenzuwirken. Zumindest darüber lacht kein vernünftiger Landwirt.
Es mag sein, dass es bei Ihnen den einen oder anderen gibt. Da gibt es keinen Grund zu lachen. Ich habe nämlich bewusst gesagt: EU, Bund und Länder haben hier miteinander trotz angespannter Situation - Wahlkämpfe sind nun mal politisch gesehen solche Situationen - Gott sei Dank vernünftig und eng zusammengearbeitet. Ich hoffe, der Minister kann das dann auch bestätigen, wenn er das Wort ergreift.
Die Auswirkungen der erheblichen Ertragsausfälle im übrigen Land, also außerhalb dieser Hochwassergebiete, sind
erheblich. Ich nenne nicht noch mal alle Zahlen. Klar ist, sie haben folgende Ursache: einmal fehlende Erntemengen, geringere Qualitäten - das ist ein ganz wichtiger Punkt - und höhere Aufwendungen bei der Ernte und der Trocknung besonders des Getreides. In der Regel wird es dadurch aber keine akuten Existenzgefährdungen geben. Was es aber gibt und womit wir rechnen müssen, das ist richtig Herr Wunderlich, das ist so ziemlich das einzige, dem ich von Ihrem Beitrag zustimmen kann, das ist die Auswirkung, die wir auch im nächsten Jahr davon noch sehen werden. Die Betriebe werden das aushalten.
Ja. Auch Sie haben das gesagt, es wird Auswirkungen auf das kommende Jahr geben bei den Investitionen. Aber wir können - und damit komme ich zum Abschluss - mit einigen Maßnahmen, eine möchte ich nennen, auch vielleicht etwas dagegen tun. Für das minderwertigste Futtergetreide solch einer Qualität sollten wir vielleicht in Zukunft versuchen, doch den Zugang in Richtung Verbrennung, und zwar als geförderter nachwachsender Rohstoff, zu finden, das zu erreichen.
Herr Minister, Sie haben gestern eine Presseerklärung gegeben, die die Tore in dieser Richtung aufzeigt.
Also, das nächste Mal muss ich ab 4 Minuten anfangen abzubremsen, wenn das nicht eher zum Schluss kommt. Wir haben noch den Abgeordneten Sonntag, CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Kollege Botz, ich bin einer von den "Glücklichen", Sie hatten das jetzt erwähnt, der aus dem betroffenen Kreis kommt. Ich weiß, wie Sie das meinten, aber Ihre Wortwahl war zumindest aus meiner Sicht ein klein wenig unglücklich. Vielleicht noch ein Hinweis: Wenn Sie darauf verweisen, dass die klimatischen Einflüsse der letzte - der hervorragenden Landwirtschaft, die Sie darstellen - Einflussfaktor sind, der nicht so konkret beeinflusst werden
kann, noch nicht vielleicht, dann liegt es doch sicherlich in der Verantwortung der Ministerin, die für die Landwirtschaft zuständig ist, sich auf so etwas vorzubereiten. Das ist nebenbei gesagt nicht neu, das ist eine Binsenweisheit, das war schon bei den alten Römern so.
Lassen Sie mich das noch mal runterbrechen auf meinen Landkreis. Wir haben bei 29 landwirtschaftlichen und gärtnerischen Unternehmen Hochwasserschäden angemeldet bekommen. Das betrifft über 200 Hektar Getreidefläche und über 300 Hektar Grünlandfläche im Landkreis Altenburger Land. Die Angaben zur Höhe an der Gesamtschadensumme gehen derzeit noch weit auseinander. Ich beziehe mich also jetzt auf die Zahlen, die ich vom Landwirtschaftsamt Altenburg bekommen habe. Ich habe auch noch andere Zahlen, die liegen höher.
Sie reichen also von rund 400.000 " 45 *chen aber deutlich, dass die Landwirtschaftsbetriebe besonders betroffen sind und diesen Schaden - darauf kommt es an, meine Damen und Herren - nicht aus eigener Kraft ausgleichen können. Wir alle haben noch die Kanzlerworte im Ohr, ich zitiere, Frau Präsidentin: "Das Prinzip muss sein, dass nach dem Hochwasser keiner schlechter gestellt ist als davor."
Man könnte rätseln, welche Freiheiten das Wort "Prinzip" alles zulässt, aber für die betroffenen Landwirte, für die Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe zeigt sich derzeit und jetzt hören Sie zu, Herr Botz -, dass mit den jetzt angelaufenen Programmen nur fünf gärtnerische und ein Obstbaubetrieb eine Hochwasserentschädigung erwarten können, da mehr als 30 Prozent Hochwasserschädigung eintreten musste. Das ist nur bei diesen der Fall. Es gibt auch Hinweise, dass die Beantragung zu bürokratisch ausgestaltet ist. Denn, meine Damen und Herren - das hat uns unser Bauer, der vorhin hier von der PDS gesprochen hat, deutlich gemacht -, es erwartet wohl niemand, dass es ohne Eigenanteil vonstatten gehen wird. Das erwarten auch die Landwirte nicht. Aber wenn Sie sich den Pressespiegel von heute vor Augen halten, dort wird formuliert: "Für Flutopfer ist offenbar mehr Geld da als nötig."
Meine Damen, meine Herren, das muss doch wie Hohn bei den betroffenen Landwirten klingen, wenn einerseits die Diskussion dahin gehend geführt wird, wie hier gerade aus der Zeitung vorgelesen, andererseits aber dann unter dem Strich ganze fünf von den 29 Betroffenen überhaupt erst in eine Regulierung reinkommen und dann letztlich gesagt kriegen, es ist mehr Geld da, als ihr braucht.
Meine Damen, meine Herren, unbestritten muss der Schaden sachgerecht festgestellt werden. Aber ich habe Zweifel, dass die beabsichtigten und schon teilweise angelaufenen
Bund-Länder-Programme dieses Kanzlerzitat vollständig werden bedienen können. Thüringen wird seinen Kofinanzierungsanteil zweifelsfrei leisten, ganz gleich, was da zwischen Altenburger Land und der Landesregierung für Diskussionen laufen. Ich habe diese Worte vom Landrat Rydzewski aus seinem Munde so gehört, dass er gesagt hat, dass die Gelder aus dem Freistaat Thüringen nicht gebraucht werden und deswegen wundert es mich, was in der Zeitung stand. Da war es nämlich anders dargestellt. Aber ich bin gespannt, was unser Innenminister noch sagen wird. Wenn der Gesamtansatz nicht ausreicht, bleiben zwangsläufig geringfügig Betroffene auf der Strecke. Da sehe ich das Problem, denn die Betriebe, insbesondere die der Sonderkulturen, haben bekanntlich kaum Eigenkapital und sind besonders gefährdet. Ich möchte deshalb dafür werben, dass auch den weniger betroffenen Betrieben geholfen wird, denn die 30 Prozent Schadensgrenze erscheint mir eher willkürlich gesetzt. Ich möchte mich ausdrücklich beim Landwirtschaftsamt Altenburg bedanken, denn unmittelbar nach dem Hochwasserereignis wurde die Schadensaufnahme in Angriff genommen. Die Bediensteten stehen den betroffenen Unternehmen beratend zur Seite und auch im Internet wurden auf der Homepage des Landwirtschaftsamtes die Hilfsprogramme bereits publiziert. Ich gehe davon aus, dass die Ausführungen, die Sie uns, Herr Minister, dazu geben können, den Bauern bei mir vor Ort weiterhelfen werden. Ich hoffe, auch in dem Sinne, was Sie hier gesagt haben. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen.
Das waren auf die Sekunde 5 Minuten. Dadurch haben die Abgeordneten noch 2 Minuten, um die hat Herr Scheringer noch mal gebeten. Wollen wir erst Herrn Scheringer, dann Herrn Minister?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, heute haben Sie gesagt, in der Wiederholung liegt die Weisheit der Wahrheit. Ich wundere mich...
Entschuldigung, Sie haben 5 Minuten, wenn es sein muss oder wenn Sie wollen. Insgesamt haben wir sieben noch für die Abgeordneten.
Aha. Also, erst muss ich das noch mal los werden: In der Wiederholung liegt die Weisheit. Herr Wunderlich, ich wundere mich, ich habe Sie jetzt dreimal gehört. Irgendwo sind Sie nicht mehr richtig auf der Höhe. Ihr Antrag
Wir müssen uns hier über die Bauern unterhalten und über das - ich mag die Frau Ministerin, das wissen Sie ganz genau, die mag ich nicht, was die alles sagt, aber die hat das nicht zu verantworten.
(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Sie muss sich doch wenigstens darum kümmern, aber das macht sie ja auch nicht mal.)
Das werden wir dann noch alles hören, wie das mit dem Geld ist. Das stimmt ja nun nicht. Also, ich will sagen, das hat sie nicht zu verantworten und Spielwiese usw. Wir haben hier ein ganz anderes Thema gehabt. Wenn wir ein Wahlkampfthema gehabt hätten, dann hätte ich etwas ganz anderes sagen können. Aber das wollte ich ja gar nicht. Nein, nein, nicht was denn, das wollte ich als Erstes sagen und zum Zweiten noch mal zu der Renaturierung. Man muss wirklich auch in der Welt ein bisschen umdenken. Ich habe das vorhin gesagt, wie haben die Renaturierung der Unstrutaue. Ich habe gesagt, diese ganze Frage der sanfteren Geschichte im Zusammenhang mit den Hochwasserschutzsachen, die schon gebaut sind, wäre Renaturierung der Unstrutaue oder anderer Flüsse in unserem Land - sonst kriegen wir wieder Hochwasser, es fängt schon bei der Apfelstädt an und bei der Wilden Gera auch , dass wir da vielleicht in Zukunft was machen können. Das Projekt haben wir ja schon. Zu dieser Geschichte wollte ich das noch mal sagen.
Die andere Sache ist zwar klar, Herr Sonntag, was Sie da gesagt haben, dass das umgelegt werden kann, wenn das Geld nicht da ist. Es ist doch aber immer so, wenn ich mich richtig besinne, das wird der Minister bestimmt noch mal sagen, dass da Gegenfinanzierungssachen bei den Kommunen gemacht werden müssen. Dann ist das Geld eben gar nicht da in der Kommune. Das ist das Problem für diese Geschichten Altenburger Land oder anderes. So sehe ich das zumindest. Dann möchte ich abschließend, damit vielleicht doch noch mal einer auf diese Geschichte von mir antworten kann, sagen, für mich ist es das Wichtigste, dass wir einen ganzen Teil auf dem Acker gelassen haben, weil es einfach nicht zu ernten war und dass die Frage der Qualitäten die größte Rolle spielt und dass man, das ist ja hier heute herausgekommen, der Bevölkerung diese Geschichte vermitteln kann, die Landwirtschaft ist heute so und morgen so, auch bei großer Technisierung und vielen neuen Sachen immer wieder der Umwelt ausgesetzt. Da plädiere ich, das ist nicht noch mal von den anderen Fraktionen gekommen, wirklich für die Mehrfachgefahrenversicherung vom Handel, vom Bund, vom Land und natürlich auch vom Erzeuger. Bestimmt vom Erzeuger als Größtem, denn in vielen Jahren - früher hat es auch mal geheißen, eine Ernte ist auf dem Boden, eine auf dem Feld und eine in der Zukunft, dass eine Ernte in Zukunft für so et
was immer mal verwendet werden kann für solche Schäden. Dann sind wir ja auch mehr gefeit und ich sage auch, trotz dieser Mittel, die wir da haben und was gemacht werden kann, ist es heute so, der Öko-Bauer ist vielleicht noch schlechter dran, der gar kein TCC eingesetzt hat, will ich Ihnen mal sagen, das liegt ganz flach, der konnte Sie teilweise gar nicht ernten. Eines habe ich vorhin vergessen, da appelliere ich hier vor dem hohen Haus auch an die Bauern, eine bessere Kooperation hilft auch, Investitionen zu sparen, d.h. mehr Gemeinsamkeit in Größenordnungen beim Maschinenkauf, beim Handel mit Getreide und Saatgut und Pflanzgut. Das ist eine ganz wichtige Hilfe, die wir in unserem Land - das muss ich ehrlich und offen zugeben - viel zu wenig praktizieren und anwenden. Daran möchte ich eigentlich alle Fraktionen bei den Gesprächen, die sie mit Landwirten oder übergeordneten Stellen führen, appellieren, das überall darzustellen und darzulegen, der Maschinenring ist wieder etwas ganz anderes. Kooperation heißt z.B., das Eichsfeld fährt in die Ackerebene oder der Kyffhäuserkreis fährt in die Ackerebene und dann wird gewechselt, da brauchen wir ein Drittel Maschinen in Größenordnungen weniger. Das kann man aber nicht nur mit Mähdrescher machen, sondern ganz besonders auch mit schweren Traktoren, die fahren ja heute alle 40 Sachen. Vielen Dank.
Herr Scheringer, ja, bei der zweiten Runde jetzt auch Punkt und Schluss. Jetzt Herr Minister Dr. Sklenar.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich glaube, in diesem Jahr ist jedem von uns wieder einmal so richtig bewusst geworden - das hoffe ich jedenfalls, und es wäre zu wünschen, dass das auch alle erreicht -, dass die Landwirtschaft unter freiem Himmel arbeitet, nach natürlichen Kreisläufen arbeitet, dass sie Wind und Wetter ausgesetzt ist und dass trotz modernster Technik, trotz modernster wissenschaftlicher Anbaumethoden, trotz eines großen Engagements es eben bei solchen Extremsituationen, wie wir sie in diesem Jahr hatten, damit zu rechnen ist, dass Verluste auftreten. Das wissen die Landwirte. Damit haben sie sich seit Generationen abgefunden. Es ist ein ständiges Auf und Ab, ein ständiges Hoch und Nieder in diese Richtung. Es wäre nur schön, wenn man nicht nur immer darüber berichten würde, wenn mal etwas nicht ganz so läuft in der Landwirtschaft, wenn es mal etwas stinkt, man sich darüber aufregt oder wenn die Landwirtschaft am Wochenende arbeiten muss, weil die Ernte rein muss oder die Saat bestellt werden muss und dann darüber geschimpft wird und man Protestbriefe bekommt und Bürgerinitiativen gegründet werden, sondern es wäre schön, auch mal in solchen Situationen eine Unterstützung für die Landwirte zu erhalten in dieser Rich
tung, dass man nur sagt, in diesem Jahr hat es euch aber erwischt, da seit ihr aber schlecht dran. In der Landwirtschaft kann man sich auch ganz schnell verspekulieren. Es ist hier bereits gesagt worden, im Frühjahr sah es noch gut aus. Manch einer hat in die Hoffnung auf eine gute Ernte in den letzten Jahren Investitionen getätigt. Jetzt im Herbst steht er plötzlich vor einem hohen Schuldenhaufen. Deswegen, glaube ich, ist es richtig, dass unsere Altvordern schon immer davon gesprochen haben, dass man die Küken erst im Herbst zählen soll und nicht schon zum Zeitpunkt des Schlüpfens.
Es ist darüber gesprochen worden, Herr Botz, wir wollen über die Ernte reden. Wissen Sie, in der Landwirtschaft ist für mich alles Ernte. Wir verstehen natürlich unter Ernte landläufig nur die Getreideernte, die Kartoffelernte, die Heuernte, aber für mich zählt auch dazu die Milch, das Schweine- und Rindfleisch und die Eier - auch das ist Ernte.