Protokoll der Sitzung vom 11.10.2002

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, irgendwie scheint die Landesregierung unseren Antrag nicht ganz verstanden oder nicht richtig gelesen zu haben,

(Zwischenruf Abg. Seela, CDU: Es ist auch besser so.)

zumindest was den ersten Teil betrifft, denn dort heißt es: "Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über die betriebswirtschaftliche Situation der Erlebnisbäder in Thüringen... zu berichten." Wir haben den Bericht von Herrn Minister Schuster entgegengenommen, aber wir haben nur etwas zur betriebswirtschaftlichen Situation in Tabarz gehört.

(Zwischenruf Abg. T. Kretschmer, CDU: Herr Dr. Pietzsch hat Bericht erstattet.)

Ist richtig. Er hat zum zweiten Teil gesprochen, zu den Konsequenzen und der Schwimmbadkonzeption. Aber wir haben in Thüringen nicht nur ein Erlebnisbad, das TABBS, wir haben acht Erlebnisbäder. Anliegen unseres Antrags war es, über die betriebswirtschaftliche Situation all dieser acht Erlebnisbäder informiert zu werden. Was macht die Landesregierung? Da, wo die Situation bereits offenbar ist, weil der Insolvenzantrag gestellt wurde, kann man sich nicht länger bequemen, die Zahlen hinter dem Berg zu halten. Über die andere Situation haben wir hier kein Wort gehört. Aber darum geht es letztendlich auch, es geht nicht um ein Bad, was irgendwo losgelöst von allen anderen ganz allein existiert, sondern es geht um den Kontext dieser acht Erlebnisbäder und in dem Zusammenhang sei auch noch darauf hingewiesen, dass man dann auch mal über die Landesgrenzen hinausschauen sollte, denn wir leben hier nicht auf einer Insel. Auch in anderen Bundesländern rundherum ist eine entsprechende Landschaft entstanden und darüber hätten wir schon gern Auskunft. Aus diesem Grund möchte ich hier auch namens meiner Fraktion den Antrag stellen, die Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik fortzuführen.

(Beifall bei der SPD)

Herr Abgeordneter Wunderlich, CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Nitzpon, Ihre Nostalgie auf die DDR-Vergangenheit kann ich

(Beifall bei der CDU)

hinsichtlich der Weltmeistermedaillen und der Goldmedaillen für den DDR-Sport so im Raum nicht stehen lassen. Dafür sind die Schwimmbäder mit gebaut worden. Ich will hier gar nicht das Thema ansprechen, dass diese Weltmeister- und Goldmedaillen auf Kosten der Gesundheit vieler hunderter und tausender junger Menschen erkauft worden sind. Ich weiß, wovon ich spreche, nämlich aus meiner näheren Bekanntschaft, werte Frau Nitzpon. Ich spreche auch aus eigener Erfahrung, wie man mit der Freizeitgestaltung der Bevölkerung umgegangen ist. Warum ist denn in Rudolstadt kein Hallenbad gebaut worden? Weil es an der Sportschule in Bad Blankenburg eines gegeben hat. Und wie oft konnten denn die Menschen aus Bad Blankenburg, Rudolstadt und Saalfeld und Umgebung in Bad Blankenburg in dieses Hallenbad gehen, wenn die Spitzensportler dort geschwommen sind? Auch dieses müssten Sie einmal bei Ihrer Nostalgie mit heranziehen. Bleiben Sie bei der Wahrheit, wenn Sie von der Vergangenheit sprechen im Umgang mit Bädern und im Umgang mit den Menschen, gerade mit jungen Menschen, hinsichtlich der Eroberung von Weltmeisterschafts- und Goldmedaillen. Ich möchte nur darauf hinweisem. Frau Doht, Sie haben angesprochen, dass es eigentlich in Thüringen nur zwei Sportbäder gäbe, wo einigermaßen Sport betrieben werden könnte.

(Zwischenruf Abg. Doht, SPD: Habe ich nicht gesagt!)

Wenn Sie das nicht so gesagt haben, gut, dann entschuldige ich mich, aber ich habe das so verstanden. Vielleicht können Sie dann widersprechen. Ich möchte nur daran erinnern - und Frau Nitzpon, Sie waren ja in Bad Blankenburg dabei, als dort das Ländertreffen der Sportjugend eröffnet worden ist für die drei Tage. Es war eine anständige Veranstaltung. Wo hat man denn die Sportveranstaltungen dieser jungen Menschen durchgeführt? Die hat man nämlich in Rudolstadt im Erlebnisbad durchgeführt, weil dort auch vom Sozialministerium ein Sportbecken mit eingebaut worden ist, um dort den entsprechenden Sportunterricht, die entsprechenden Sportveranstaltungen und auch den entsprechenden Rehabilitationssport für ältere Menschen erledigen konnte. Ich möchte nur darauf hinweisen: Es ist nicht nur einseitig in Gera und in Erfurt investiert worden, sondern auch woanders. Weil jetzt über die Sanierung der Bäder gesprochen worden ist: Ab 2003 - und jeder konnte es ja in der Zeitung lesen tritt die Badewasserbeckenverordnung - oder wie das heißt in Kraft, das heißt, die Qualität des Badewassers muss sich ab 2003 wesentlich verbessern.

(Zwischenruf Abg. T. Kretschmer, CDU: Trinkwasser!)

Wenn ich das in den Zeitungen richtig verfolgen konnte, würde die Sanierung für Thüringen 200 Mio. "#   heißt, dass in Zukunft in Trinkwasser - wie es der Minister ausgesprochen hat - gebadet würde. Nun stehen in Thüringen nach dem Haushaltsplan 18,9 Mio. zur Verfügung.

Deswegen mein Appell auch an die SPD, eventuell in Berlin mit zu intervenieren, dass dieser Unsinn dahin gehend nicht so umgesetzt wird, denn das kann weder eine Kommune noch das Land verkraften. Vielen Dank, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU)

Frau Doht möchte noch gern erwidern.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, da ich vorhin wahrscheinlich falsch verstanden worden bin, nicht nur von Herrn Wunderlich, möchte ich das noch einmal klarstellen. Ich hatte hier gesagt, es gibt in Thüringen nur zwei Anlagen, auf denen sich Schwimmer für überregionale Meisterschaften qualifizieren können, und das ist die Südschwimmhalle in Erfurt und das ist das Hochwiesenbad in Gera, weil nämlich die Wettkampfbestimmungen des Deutschen Schwimmverbands sagen, dass ein Schwimmer seine Pflichtzeit, die er zur Teilnahme an einer überregionalen Meisterschaft braucht, auf einer 50-Meter-Bahn unter bestimmten Bedingungen schwimmen muss. Diese Bedingungen weisen nur diese zwei Bäder auf. Mehr habe ich nicht gesagt. Ich habe nicht in Abrede gestellt, dass es in Thüringen weitere Sportbäder gibt, in denen man trainieren kann, in denen man Sport treiben kann, aber diese Qualifizierung ist dort nicht möglich.

(Beifall bei der PDS, SPD)

Jetzt wollte die Landesregierung noch einmal zu Wort kommen, Herr Minister Dr. Pietzsch.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, auf einige Punkte möchte ich doch noch antworten. Erst einmal herzlichen Dank, Herr Kollege Wunderlich, für den Hinweis auf die anstehende Badewasserverordnung. Ich bin der Meinung, diese müssen wir wirklich stoppen, weil auf das Land oder auf die Bäder in Thüringen entweder ein Kostenvolumen von 200 Mio. $" # %#! teil insbesondere unserer Freibäder schließen müsste. Die Hallenbäder haben unterdessen in den allermeisten Fällen diese Umwälzanlagen, aber es geht um die Freibäder. Ich muss hier wirklich auch noch einmal sagen, wenn dann jemand ertrinkt, kann er wenigstens von sich behaupten, dass er im Trinkwasser ertrunken ist. Das kann nicht Sinn und Zweck der Sache sein.

Frau Doht, es tut mir Leid, wenn ich jetzt persönlich werde, aber Ihr Beginn war eine Unverschämtheit, wo Sie auf

die Konfusion hingewiesen haben. Ich bin hier nicht konfus gewesen,

(Zwischenruf Abg. Doht, SPD: Das habe ich so auch nicht gesagt!)

Sie können meinen Redebeitrag lesen, der bezog sich vom ersten bis zum letzten Satz auf den Tagesordnungspunkt 12 und auf Ihren Antrag. Das, was Sie dann hier vom Stapel gelassen haben, betrachte ich als einen persönlichen Angriff und das weise ich entschieden zurück.

(Beifall bei der CDU)

Ich komme auf das Zweite zurück - Sie haben es ja korrigiert mit Ihrem Wortbeitrag eben -, es ist in der Tat so, dass wir zwei Hallenbäder mit 50-Meter-Becken haben, aber es stimmt nicht, dass nicht auf anderen Bahnen ebenfalls nicht nur Sport getrieben wird, sondern trainiert wird und dass viele nationale und internationale Wettkämpfe auch auf 25-Meter-Bahnen stattfinden.

(Beifall bei der CDU)

Dass auf 25-Meter-Bahnen keine Olympischen Spiele stattfinden, das dürfte klar sein.

Was die Sportbäderkonzeption angeht, da haben Sie uns gesagt, was wir alles hineinbringen sollen. Ich werde mir das durchlesen, was Sie alles drinhaben wollen, aber Sie können ganz sicher sein, dass wir uns schon etwas dabei gedacht haben und dass wir nicht nur gesagt haben, erzählt uns mal, wie es sein soll.

Herr Ramelow und vielleicht Frau Doht, ich weiß es nicht so genau, als ich hier vorn gesagt habe, dass wir die Förderhöhe von 40 auf 60 Prozent erhöhen wollen, habe ich Zustimmung gesehen im Plenum. Aber ich mache schon heute darauf aufmerksam, bei endlichen finanziellen Mitteln werden wir dann natürlich weniger Projekte fördern können, als wir es bei 40 Prozent Förderung machen können. Ich mache nur auf diese Situation aufmerksam.

Herr Ramelow, was die interministerielle Arbeitsgruppe angeht: Sie sagen, sie soll schnell arbeiten. Das tut sie, sie existiert seit etwa einem Jahr und auch, was das Entwicklungskonzept angeht, habe ich gesagt, Ende dieses Jahres erwarten wir die ersten Ergebnisse. Bis Ende Februar wird es abgeschlossen sein und in der Tat wird es so sein, dass wir bis dahin innerhalb der interministeriellen Arbeitsgruppe, wo die Regionalplanung mit berücksichtigt wird, dort fördern, dort Entscheidungen treffen werden, wo eindeutig klar ist, dass in der Umgebung keine Konkurrenzsituation entsteht oder wo es sich um Sanierung bestehender Hallenbäder handelt.

Ein letztes Wort: Frau Nitzpon, so strickt man Legenden, und Ihr Beitrag macht mir deutlich, dass man immer wieder darauf hinweisen und aufpassen muss, dass nicht Legen

den weitergestrickt werden.

(Beifall bei der CDU)

Wir haben in der gesamten Sportstättenlandschaft der ehemaligen DDR eine katastrophale Situation

(Beifall bei der CDU)

und einen Riesennachholbedarf und dieses, obwohl es auch in anderen Bereichen, nicht nur beim Schwimmen, Gold-, Silber- und Bronzemedaillen gab und Weltmeister gekürt wurden, weil man eben zentral Schwerpunkte gesetzt hat, weil es nicht darum ging, dass in der Breite Leistung betrieben wurde, sondern dass man Spitzen gefördert hat. Ein klassischer Ausspruch ist ja der Ausspruch eines Schwimmtrainers, als er gefragt wurde, warum denn die Schwimmerinnen so eine tiefe Stimme haben und er geantwortet hat, die sollen ja auch schwimmen und nicht singen. Das war DDR-Sportförderung, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU)

Vorsicht, wenn versucht werden soll, Legenden zu stricken. Die Nostalgie ist im Vormarsch und da müssen wir aufpassen.

(Beifall bei der CDU)

Ist das eine Wortmeldung? Herr Scheringer, PDS-Fraktion.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren!

(Zwischenrufe aus der CDU-Fraktion: Frau Präsidentin!)

Lassen Sie bitte den Redner reden.

Verzeihung, Frau Präsidentin, das ist ja nur der Situation geschuldet, weil Herr Zeh gesagt hat, bevor ich überhaupt hier vorn war, ich hätte ein Sportabzeichen in Bronze gehabt. Ich war so erschrocken, ich habe natürlich eins in Gold - ganz klar.

(Heiterkeit und Beifall bei der PDS, SPD)

So einer wie ich hat an der Fachschule und an der Hochschule ordentlich Sport getrieben, und zwar Volleyball. Das können Sie hier nicht so verstehen, das war eine Mannschaftssportart und ich bin richtig stolz auf mein Sport

abzeichen. Da bin ich nicht gedopt worden, Herr Minister Pietzsch.

(Beifall bei der PDS)

Ich wollte auch gar nicht hierzu reden, aber wenn Herr Wunderlich was sagt, muss ich ja wenigstens versuchen zu sagen, wie ich das sehe. Das müssen Sie mir dann auch schon gestatten und mir nicht schon vorher eine drüberbraten, was sowieso nicht stimmt, aber damit muss man eben leben jeden Tag. Herr Wunderlich, wir haben in Dachwig mitten im Dorf ein großes Freibad gebaut. Da sind die Erfurter gekommen, wir mussten drei Flächen bereitstellen, also lange vorher. Wir waren kein Obersportzentrum, wir waren ein normales Zentrum. Wir haben ein kleines Hallenbad gebaut, das ist seit 1990 geschlossen. Nichts zu machen, kriegst du nicht auf, für die jungen Leute nichts zu machen. Das kann doch wohl nicht wahr sein. In fünf Jahren reißen sie es ab, denke ich, das muss man auch sagen. Wenn in Rudolstadt kein Bad gebaut worden ist zu DDRZeiten, in vielen Dörfern und in vielen Städten, ich kenne viele Bäder in Thüringen,