Ich hatte die Gewässerschau angesprochen. Ich hoffe, dass unser Minister, unser Landwirtschafts- und Umweltminister, uns dabei mal besucht. Dann würden wir den Termin so einrichten, Herr Minister, und dann können wir die weiteren Probleme besprechen. Ansonsten hoffen wir, dass das immer wieder so glimpflich abgeht und dass wir was dazu tun, dass es auch, wenn es mal noch stärker
Moment, Herr Abgeordneter Braasch, gestatten Sie eine Frage des Abgeordneten Scheringer? Bitte, Herr Scheringer.
Also, Herr Braasch, Sie haben doch meine Rede gehört und Sie haben doch gehört, dass ich gesagt habe, in Tonndorf hat das hervorragend geklappt. Haben Sie das gehört?
Warum haben Sie dann gesagt, man soll nicht immer nur meckern? Woanders hat es eben nicht geklappt. Und das müssen Sie mit dazusagen. Das ist meine Frage nur gewesen. Wenn Sie gut zugehört haben - alles in Ordnung.
Entschuldigen Sie bitte, für mich ist das Gehör nicht mehr das beste. Ich habe Tonndorf wohl gehört.
Ich habe aber von Donndorf gesprochen. Das ist der kleine Unterschied. Also, Tonndorf gibt es noch woanders, bei mir im Wahlkreis heißt es Donndorf. Danke.
Ja, das sind die harten und weichen Konsonanten für die Thüringer. Gut, jetzt haben wir noch den Abgeordneten Sonntag, CDU-Fraktion. Bitte.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe mich aus zwei Gründen zu Wort gemeldet.
Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin, dass Sie mir das Stichwort für einen ersten Grund geben. Meine Herren Innenund Landwirtschafts- und Umweltminister, wenn einerseits der sicherlich aus Sicht des letzten, also des aktuellen Hochwassers durchaus verständlich der Wunsch besteht, so genannte - ich sage absichtlich das Wort "so genannte" - nicht gebrauchte, nicht abgeflossene Gelder für die Beseitigung von Schäden des letzten Hochwassers, konkret in Thüringen im Altenburger Land, Frau Präsidentin, da haben Sie völlig Recht, umzuleiten auf die Sanierung der Schäden Nordthüringens. Wie gesagt, das ist verständlich. Nur, wenn ich jetzt mal an das erinnere, was mein zweiter Grund war, warum ich mich zu Wort gemeldet habe, wenn dann seitens der Kollegin der SPD von Maßnahmen gesprochen wird, die schlechterdings in Dörfern, die in Talauen stehen, entweder gar nicht umsetzbar sind oder nur zu großen Nachteilen für die dort lebenden Bewohner führen, da muss ich schon anmahnen, meine Herren Minister, wir brauchen im Altenburger Land auch die Sanierung der Talsperre Windischleuba. Es kann nicht angehen, meine Herren Minister, wenn hier laut über die Umleitung von nicht gebrauchten Geldern gesprochen wird und andererseits aber der Hickhack zwischen Sachsen und Thüringen, wer nun für die Talsperrensanierung zuständig ist und wer sie machen will oder auch nicht will, dazu führt, dass in einem halben Jahr dann vielleicht gesagt wird, ja, jetzt haben wir zwar eine Lösung, aber das Geld ist alle. Das haben wir ja zurückgegeben, das ist anderweitig gebraucht worden. Deswegen, meine Herren Minister, mahne ich noch einmal ausdrücklich an, wir brauchen dort keine Begründung, warum es nicht geht, sondern wir brauchen dort eine Lösung, und zwar möglichst bald, solange noch Geld in dem Topf "Hochwasser" für Sommer 2002 drin ist. Wenn dann noch etwas übrig bleibt, meine Herren Minister, dann können wir auch darüber reden, wo wir es sonst noch einsetzen können.
Frau Becker, Sie haben mich vorhin erwähnt - ich sage absichtlich nicht zitiert, weil Sie aus einem nicht öffentlichen Ausschuss nicht zitieren dürfen. Ich hätte Ihnen unterstellt, Sie würden - ganz speziell im Altenburger Land ist damit das Dorf Treben gemeint - dort eher für die Umsiedlung oder ich würde für die Umsiedlung, wer auch immer, plädieren. Ich sage ausdrücklich: Dem ist nicht so. Schon in einer Region, die durch die Braunkohle in der
Nachbarschaft, was Umsiedlung betrifft, sehr, sehr schwere Erfahrungen machen musste, sollten wir dieses Wort nicht in den Mund nehmen. Aber eines, Frau Becker, habe ich gesagt und dazu stehe ich nach wie vor. Meine Damen, meine Herren, es ist jetzt modern, über Baugenehmigungen oder Versagen von Baugenehmigungen in Hochwasserschutzräumen zu reden, das passt wieder einmal in die Zeit. Nun muss man auch mal zu Ende denken, was das dann für den Bürger draußen im Klartext bedeutet. Ich sage Ihnen, Frau Becker, wenn ein ganzes Dorf in einer Talaue von Anfang an gebaut wurde - und das ist kein Einzelfall in Deutschland, das gibt es zu Tausenden, Frau Becker -, wenn also in solchen Dörfern dann gesagt wird, okay, hier gibt es jetzt einen Baustopp, das geht bis zur Garage und bis zum Schuppen. Was ist das dann noch für eine Lebensqualität für die Bürger dort? Frau Becker, Sie können sich noch mal zu Wort melden. Ich vermute mal, Sie werden sagen, Sie meinen ja nicht die, die schon vorhanden sind, aber bitte, Frau Becker, bedenken Sie mal die Auswirkungen unserer Bürokratie. Wenn Sie sich damit mal näher befassen, dann werden Sie vorsichtig sein, wenn Sie als Politikerin etwas fordern, wo Sie nicht sicher sein können, dass die Bürokratie dann weiter unten das so stringent umsetzt, dass der Bürger auf Sie zukommt und sagt, wie konntet ihr nur so eine Forderung stellen. Schau mal, wie sich das vor Ort jetzt auswirkt. Wenn ich Ihnen sage, dass sie in Thüringen sogar für einen Carport eine Genehmigung brauchen und in Sachsen dagegen nicht, dann wissen Sie, was ich meine.
Außerdem, Frau Becker und Herr Kummer, ich hatte im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt darauf hingewiesen, es gibt ein wesentlich besseres, vor allem ein wesentlich schlagkräftigeres Instrument, das umzusetzen, was Ihnen vorschwebt, nämlich, meine Damen, meine Herren, wer in einem gefährdeten Gebiet baut und dann zu seiner Versicherung geht und sein Gebäude, oder was er auch immer gebaut hat, versichern will, wird feststellen, das kann teuer werden, das kann sogar sehr teuer werden. Das, meine Damen, meine Herren, reguliert vieles viel sinnvoller, viel einfacher, viel leichter, als wenn wir das per Dekret, per Order de Mufti von oben regeln würden.
Es reicht völlig aus, und ich nehme mal an, der Minister wird dazu noch etwas sagen, wenn den Versicherungen die Hochwasserräume genannt werden - ich nehme an, die meisten haben sie schon -, dann wissen die ganz genau, was, wo, welche Baulichkeit kostet, wer sich das dann trotzdem leisten kann oder will. Ich garantiere Ihnen, Frau Becker, es gibt Einzelfälle von Baumaßnahmen, die man
auch in einem Hochwasserraum bauen kann, ohne dass dort eine Gefährdung entsteht. Herrgott, wer soll es tun? Was haben wir denn davon, wenn wir wieder ein Gesetz mehr oder wieder eine Regulierung mehr machen? Wir reden laufend von Deregulierung.
Frau Becker, noch ein letztes Wort dazu. Sie sprachen vorhin von Handlungsbedarf. Frau Becker, es gibt Handlungsbedarf und den können Sie ganz persönlich ganz schnell umsetzen. Frau Becker, Sie sprachen von den fehlenden 10 Mio. Pleißesanierung. Die tun mir genauso weh wie Ihnen, deswegen bitte ich Sie, gehen Sie zu Ihren Freunden nach Berlin und bringen denen doch mal bei, was ihre unsägliche, ihre klägliche Politik vor Ort für Auswirkungen hat. Warum haben wir denn die 10 Mio. nicht, Frau Becker? Es ist doch nicht bloß in diesem Beispiel der Fall. Unterstützen Sie uns, Frau Becker, gehen Sie nach Berlin, bringen Sie Ihren Freunden bei, was ihre Fehler vor Ort für Auswirkungen haben.
Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine Meldung. Dann kann ich den Herrn Minister Dr. Sklenar bitten.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, Thüringen ist ein Hochwasserentstehungsland. Hierdurch bedingt existiert eine Vielzahl von wasserwirtschaftlichen Anlagen, die für ein Bemessungshochwasser den angestrebten Schutz- bzw. Sicherheitsgrad für Bevölkerung, Infrastruktur und Sachwerte gewährleisten. Gegen Ereignisse, die größer bzw. seltener als das Bemessungsereignis sind, besteht kein hinreichender Schutz.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, jeder kennt die meteorologischen Ereignisse, die sich zum Jahreswechsel 2002/2003 zugetragen haben. Ich will jetzt hier nicht die einzelnen Wassermengen oder Regenmengen nennen, die im Zeitraum geflossen sind. Ich will auch nicht davon sprechen, wer sich einmal ein bisschen intensiv damit befasst - die Landwirte machen das eigentlich -, die wissen, dass wir im Jahre 2002 ein sehr niederschlagsreiches Jahr hatten, was weit über den Niederschlägen der letzten Jahre lag, und somit der Boden durchnässt, vollgesaugt und gesättigt war. Dazu kamen die ersten sehr kalten Fröste, die in einer Tiefe von 10 bis 15 cm eine Sperrschicht gebildet haben, so dass jeder Regen, der dann
kam, sofort dafür bekannt war, dass er regelmäßig schnell abfloss und zu einem Anschwellen aller Bäche, Flüsse, Seen und allem, was wir in Thüringen in diese Richtung haben, führte. Das konnte man bei jedem einzelnen Regenfall sehen. Nun hatten wir ein Ereignis, was sich flächendeckend auf ganz Thüringen ausgebreitet hat. Es ist bereits gesagt worden, in neun Landkreisen, quasi in allen Teilen von Thüringen, musste die Alarmstufe 3 - es ist die höchste Alarmstufe, die es gibt - ausgelöst werden. Wir hatten Wassermassen in einem Ausmaße zu bewältigen, wie sie lange nicht für ganz Thüringen vorhanden waren, nicht nur für die Unstrut und Lossa, sondern für alle anderen Gebiete in Thüringen auch.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Information ist hier angesprochen worden. Es ist darüber gesprochen worden, dass das Management der Talsperren nicht in Ordnung war, dass die Pegelgeschichte verbessert werden muss. Sicher, verbessern kann man immer alles. Am leichtesten lässt es sich von der Seite verbessern, die sich am wenigsten damit befasst hat bei der ganzen Geschichte. Was das Management der Talsperren betrifft und auch was die Informationen und die Leistungen, die die Wasserwirtschaftler in diesen Tagen und Nächten, nicht nur am Tag, sondern auch in der Nacht, geleistet haben, ist beispielgebend. Das sollte auch einmal gewürdigt werden.
Das Management unserer Talsperren ist gut. Wir haben in den letzten Jahren immer rechtzeitig und in der richtigen Art und Weise jeweils die Talsperren, die Wasserspeicher runtergefahren, damit sie leer waren, damit sie das Wasser, was ankam, auch dementsprechend aufnehmen konnten. Nur die Massen, die in dem Jahreswechsel 2002/2003 gekommen waren, waren so groß - Detlev Braasch hat einige Werte hier genannt, ich will sie nicht noch einmal wiederholen -, was dazu geführt hat, dass in relativ kurzer Zeit unsere Speicherkapazitäten vollständig ausgebucht waren und wir eigentlich sehr froh darüber waren, dass die Witterung sich verändert und nicht gedreht hat, denn sonst, meine sehr verehrten Damen und Herren, hätten wir wahrlich von einer Katastrophe reden müssen, denn dann wäre Thüringen landunter gegangen.
Was die Pegelstände betrifft, denke ich mal, sind wir auch ein Land, was mit die meisten automatischen Pegelmessungen hat. Herr Kummer hat es hier angesprochen. Herr Kummer, ich kann Ihnen da leider nicht folgen. Jeder hat selber auch die Pflicht nachzuschauen, wie sehen die Pegel aus, wenn er an so einem Fluss wohnt,
in so einem gefährdeten Gebiet wohnt. Es sind jeden Tag die Telefonnummern in der Presse veröffentlicht worden, nicht nur in der Presse, sondern auch über alle anderen Medien, sowohl über das Fernsehen als auch über das Radio, so dass jeder sich zu jeder Zeit - wenn er es gewollt
hätte - selbst darüber informieren konnte, um zu sehen, wie ist der Pegelstand, welche Gefahren drohen uns.
Natürlich - und auch das muss man hier eingestehen sind solche Unwetter immer davon begleitet, dass alles viel schneller geht, dass die Zeiträume viel kürzer werden und die Situation des Auslösens des Alarms natürlich überdacht werden muss, ob man hier nicht für die Zukunft noch etwas Besseres und Effektiveres machen könnte. Ich denke, darüber werden wir uns noch verständigen und dazu sollen ja auch die Konferenzen, die noch durchgeführt werden, dienen.
Es ist immer wieder darüber gesprochen worden, wir hätten zu wenig Geld. Sicher, meine sehr verehrten Damen und Herren, Geld kann man nie genug haben und es wird immer zu wenig Geld sein, was wir haben. Jeder kennt die Situation des Haushalts, jeder kennt die katastrophale wirtschaftliche Situation in Deutschland und jeder weiß auch, warum wir 600 Mio. halt einsparen mussten,
aber nicht irgendwelche Mittel, sondern Landesmittel, weil uns ganz einfach die Zuweisungen und die Zuwendungen, die wir brauchen, fehlen, so dass wir eigentlich bereits frühzeitig damit begonnen haben zu überlegen, wie können wir bestimmte Dinge über die Gemeinschaftsaufgabe bzw. über EU-Mittel abdecken. Auch bei der Gewässerunterhaltung einschließlich des Hochwasserschutzes gibt es die Möglichkeiten, über EU-Mittel in dieser Richtung etwas zu tun. Wir haben das bereits im Herbst vergangenen Jahres getan und die Mittel in Brüssel beantragt. 8,25 Mio. sichten dazu sind nicht schlecht, so dass wir im Jahr 2003 für Gewässerunterhaltungsmaßnahmen an Gewässern erster und zweiter Ordnung über 18 Mio. ! "" ben werden.
Im Jahr 2004 haben wir 23,7 Mio. "# $der, der den Haushaltsplan lesen kann - und ich denke, das können Sie alle, Sie haben sich ja alle damit intensiv beschäftigt -, Sie brauchen nur reinzusehen und hätten gesehen, dass wir diese Summen als Plan eingestellt haben, und ich bin auch zuversichtlich, dass wir sie kriegen.
Ich denke, wir werden damit all den Maßnahmen gerecht, die es gilt jetzt durchzuführen. Wir haben 1999 begonnen, die Deiche zu kontrollieren, die Deiche aufzunehmen nach ihrem Grad, wie sie rekonstruiert und ertüchtigt werden müssen. Es gibt ein Kataster dafür. Es gibt eine Prioritätenliste, die jetzt in der nächsten Zeit abgearbeitet wer