Danke. Kollege Schugens, klären Sie mich bitte auf. Sie haben formuliert, es gibt eine Linie, die ohne Subventionen tätig ist. Können Sie bitte diese Linie benennen?
Gibt es weitere Nachfragen? Das ist offensichtlich nicht der Fall. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Doch, bitte Abgeordnete Doht.
Herr Schugens, zwei Dinge nur: Zum einen, Sie haben gesagt, wir hätten das hier als Große Anfrage fassen können. Da hätten wir ja erst in einem halben Jahr eine Antwort bekommen. Wir waren eigentlich der Auffassung, die Landesregierung könnte einen Sofortbericht erstatten und damit wären unsere Fragen beantwortet worden.
Nun zum Punkt 2 unseres Antrags - Herr Schugens, hören Sie mir jetzt bitte mal zu, damit Sie es nicht wieder falsch verstehen -: Wir wollen kein Konzept von der Landesregierung, wie wir irgendwelche Linien auslasten können, die am Ende doch nicht gebraucht werden, vielleicht noch durch weitere Subventionen, sondern wir wollen ein auf den tatsächlich zu erwartenden Passagierzahlen basierendes Konzept zum nachhaltigen Betrieb des Flughafens. Und wenn Sie das Mitteldeutsche Verkehrskonzept
hier erwähnen, das basiert auf 500.000 Passagieren, einer Zahl, die nachweislich gefälscht war, und das
Frau Doht und Herr Lemke, wenn wir jetzt keinen Bericht machen, dann müssen Sie sich mal Ihren Antrag anschauen. Der Antrag ist so formuliert, dass ein Teil der Fragen auf der Basis einer Presseberichterstattung erfolgt ist, Sie aber vernünftigerweise vorhin gesagt haben, die Presse hat offenbar etwas überzogen - journalistische Freiheiten. Man hätte deswegen keinen parlamentarischen Antrag stellen müssen. Ein einfaches Berichtsersuchen oder eine Kleine Anfrage hätte Ihnen schon längst die Antworten auf den Tisch gegeben.
Alles andere, was Sie in das Berichtsersuchen hineinformuliert haben, hängt mit dem Punkt 2 Ihres Antrags zusammen, nämlich mit der konzeptionellen Überlegung des Flughafens. Dafür ist die Geschäftsführung des Flughafens verantwortlich, dass sie diesen Flughafen so führt, dass er nachhaltig bewirtschaftet wird. Natürlich werden wir den Punkt 2 erfüllen. Das Konzept, was wir vorlegen, wird das Konzept des Flughafens sein. Das ist die ureigenste Verantwortung der Geschäftsführung des Flughafens. Dazu haben wir auch die Geschäftsführung gebeten, dass sie dort entsprechend zuarbeitet. Ich weiß auch, dass die Gremien sich mittlerweile mit der Thematik befassen, und deswegen kann überhaupt kein vollständiger Bericht jetzt gegeben werden, weil das natürlich mit im Zusammenhang steht. Deswegen braucht man auch über den Punkt 1 eigentlich, wenn man den Punkt 2 erfüllt, nicht weiter zu berichten.
Ich freue mich ja über Ihre Zustimmung zum Erfurter Flughafen. Nur, ich muss sagen, von einem müssen wir uns verabschieden, dass nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit unbedingt etwas mit Passagierzahlen zu tun hat. Ich kenne Verkehrslandeplätze, die haben enorme Steigerungsraten in den Passagierzahlen, und mit enormen Steigerungsraten in den Passagierzahlen steigen auch die Defizite dieser Verkehrslandeplätze.
Ja, natürlich, aber Sie sehen ja am Landeshaushalt und dann auch an der Jahresabschlussrechnung, dass wir den Flughafen nicht bezuschussen über einen Defizitausgleich. Wir haben einen Vertrag zu erfüllen. Wir refinanzieren die Investitionen auf diesem Flughafen und wir decken über die Subvention bestimmter Linien - Herr Lemke, da kann man natürlich vollkommen unterschiedlicher Meinung sein -
ob es eine politische Entscheidung ist, dass ich auf den Lufthansakarten drauf sein will mit dem Standort Erfurt oder ob ich auf eine solche Darstellung verzichte. Wenn ich drauf sein will, brauche ich eine Fluglinie
Meine Damen und Herren, wir werden heute noch über einen anderen Antrag zu entscheiden haben, den 41 Abgeordnete eingereicht haben. Auch das sehe ich etwas gelassener in diesem Zusammenhang. Auf jeden Fall merke ich, dass es Ihnen eigentlich nicht um die Sache geht.
Ich merke, dass es Ihnen bei dieser Auseinandersetzung - das hat mir auch teilweise Ihre polemische Äußerung in Ihren Beiträgen gezeigt, gar nicht um die Sache geht - gar nicht um Inhalte, sondern dass es Ihnen eigentlich nur darum geht, hier irgendwelche Skandälchen oder Skandale zu bereden.
Das wollen wir doch mal sehen, was aus dem Untersuchungsausschuss rauskommt. Herr Lemke, Sie tun ja jetzt gerade so, als könnten Sie das Ergebnis des Untersuchungsausschusses schon bewerten. Es scheint ja bis jetzt nicht viel dabei rausgekommen zu sein bei Ihren ersten Untersuchungen, dass Sie jetzt urplötzlich große Änderungsanträge stellen müssen für den Untersuchungsgegenstand. Wenn ich die Anzahl der Akten sehe, die man bis jetzt zu bearbeiten hatte, hätten Sie eigentlich mit dem jetzigen Untersuchungsgegenstand schon ausreichend zu tun gehabt, also scheint ja im Prinzip nicht viel dabei rauszukommen. Warten wir doch mal das Ergebnis ab und danach reden wir weiter und bewerten auch ein Ergebnis.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, da der Minister die Anfrage nicht zuließ, die sich eigentlich auf zwei Teile erstreckte, möchte ich es ganz kurz erklären, damit es auch öffentlich bekannt ist. In der Auseinandersetzung um den Flughafen Altenburg-Nobitz ist auch immer wieder von der Frage der Wirtschaftlichkeit dieses Platzes gesprochen worden. Wir haben unzählige Diskussionen hier im Hause dazu geführt und auch vor Ort. Dort
ist es immer um die langfristige Wirtschaftlichkeit dieses Flughafens, der eine kreisliche Gesellschaft ist, gegangen. Dort ist das Genehmigungsverfahren auch von dieser Wirtschaftlichkeit abhängig gemacht worden. Vor dem Hintergrund sprechen wir von einer Landesgesellschaft mit einer ausdrücklichen Verantwortung des Landes und Sie berichten nicht zu den Fragen, werfen der SPD-Fraktion vor, sie könne ja mal ein Berichtsersuchen machen, das erfüllen Sie nicht. Dann sagen Sie zum Punkt 2 dieses Antrags, da werden Sie den Bericht vorlegen. Nun frage ich vor den reinen parlamentarischen Gepflogenheiten in diesem Haus: Stimmen Sie nun diesem Punkt 2 dieses Antrags als Abgeordneter Andreas Trautvetter zu? Vielleicht bekommen wir da die entsprechenden Mehrheiten.
Oder vielleicht stimmt die CDU-Fraktion auch zu und Sie legen dann zu gegebener Zeit diesen Bericht vor, den man schon noch einmal beraten muss. Herr Schugens, Spezialist für den Bereich AltenburgNobitz bin ich nicht, aber engagiert um diesen Standort. Ich hoffe, dass das meine beiden Altenburger Kollegen in ihrer Fraktion auch sind. Wenn Sie sagen, dort ist es recht ruhig geworden, ist das wohl richtig. Aber in der Vergleichbarkeit derjenigen Dinge, die wir hier in Thüringen fördern, haben wir es schon auf der einen Seite mit Spielplätzen der Landesregierung zu tun und auf der anderen Seite mit denen, die um einen Standort kämpfen ohne die entsprechende Ausstattung durch das Land Thüringen. Das muss man schon ehrlicherweise sagen und da sollten Sie sich nicht hier hinstellen und wider besseres Wissen Dinge behaupten, die Sie überhaupt nicht beweisen können.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Trautvetter, ich weise es strikt von uns, dass Sie sich hier hinstellen und behaupten, es geht um Skandale, es geht um Tamtam oder sonst irgendetwas.
Wir wollten Aufklärung. Sie hätten die Chance gehabt, in einem Bericht für Aufklärung zu sorgen. Das haben Sie nicht getan.