Thüringen nach Baden-Württemberg momentan mit drei herkömmlichen Lkws transportiere, die verbrauchen 35 Liter Diesel auf 100 Kilometer. Die gleiche Ladung ginge auf zwei Longliner, die verbrauchen 37 Liter Diesel auf 100 Kilometer. Dann verbraucht die jetzige Transporttechnologie für die gleiche Ladung, die täglich von Thüringen nach Baden-Württemberg transportiert wird, auf 100 Kilometer mit drei Lkws 105 Liter und mit zwei Longlinern 74 Liter. Ich spare 30 Liter auf 100 Kilometer ein und das rechnen wir 300 Kilometer hin, 300 Kilometer zurück und dann sind das 180 Liter weniger Dieselverbrauch am Tag mal 200 Arbeitstage im Jahr und da bin ich bei 36.000 Liter Diesel, die weniger verbraucht werden. Sich unter solchen Aspekten hinzustellen und zu sagen, es wäre eine Lüge, wenn man behauptet, es gäbe keinen ökologischen Aspekt bei dieser Technologie, das ist ganz einfach, die Realität zu ignorieren.
Herr Minister, Sie haben eben gesagt, es wäre eine Lüge. Ist es richtig, dass Sie damit die Bund-LänderArbeitsgruppe der Lüge bezichtigen, denn die haben das festgestellt.
Ich nehme Tatsachen zur Kenntnis und da können irgendwelche Lobbyvereine Gutachten erstellen. Wenn sie sich aber nicht mit der Technologie befassen, wenn sie nicht mal bereit sind, sich ein solches Fahrzeug anzuschauen, wenn sie nicht einmal bereit sind, sich in ein solches Fahrzeug hineinzusetzen, dann werde ich nicht unbedingt theoretisch erarbeitete Papiere akzeptieren.
Herr Minister, die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist aus Ihrer Sicht ein Lobbyverein, habe ich Sie richtig verstanden?
Entschuldigung, ich weiß nicht, woher die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ihre Argumente hat. Aber zum Beispiel Analysen von DHL scheinen nicht unbedingt in diese Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingeflossen zu sein und die detaillierte Nachrechnung der Fa. Knecht in Triptis scheint auch nicht in die Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingeflossen zu sein. Inwieweit in die Bund-Länder-Arbeitsgruppe reelle Ergebnisse von Unternehmen, die das nutzen wollen, eingeflossen sind, das entzieht sich meiner Kenntnis. Sie sagen, wir würden die Straße präferieren. Herr Lemke, wir erwarten in den nächsten Jahren ein Verkehrswachstum im Güterverkehr, was uns als Freistaat Thüringen als Transitland besonders betrifft.
Bitte, Herr Kummer. Ich will gleich noch anschließen, Frau Abgeordnete Doht steht noch am Mikro. Würden Sie die Anfrage auch zulassen?
Es tut mir leid, Sie schon wieder zu unterbrechen, Herr Minister. Sie hatten vorhin so schön die Vergleichsrechnung gemacht - Gigaliner und normaler
Nur das kann ich nicht beeinflussen. Aber dort, wo ich etwas beeinflussen kann, können Sie mir doch nicht unterstellen, dass ich dort nicht tätig werden soll oder nicht tätig werden kann. Dann fragen Sie aber die Bahn entsprechend: Warum bekommt sie es nicht hin, einen flexiblen Güterverkehr zu organisieren? Da hat doch Herr Lemke vollkommen recht in der Geschichte. Aber soll ich mich ständig hier hinstellen und beklagen, dass die Bahn nicht flexibel genug ist und soll einfach zusehen, wie wegen der Unflexibilität der Bahn der Güterverkehr auf der Straße immens zunimmt und sagen - neue Technologien ignorieren wir einfach. Wir wollen, dass es auf die Bahn geht, aber dort können wir leider nichts machen, weil das Unternehmen so unflexibel ist. Das kann doch nicht Ihr Interesse sein, Herr Kummer.
Jetzt mal einen kleinen Moment. Frau Abgeordnete Doht kann ihre Frage noch stellen. Es bleibt natürlich jedem unbenommen, dass er Fragen an den jeweiligen Redner stellt, aber ich verweise auch auf die Möglichkeit eines Redebeitrags und ich frage trotzdem den Minister Trautvetter noch: Gestatten Sie die Anfrage des Abgeordnete Bärwolff?
Danke, dass Sie meine Anfrage noch gestatten. Sie haben hier diese Rechnung für die Longliner aufgeführt, man merkt, Sie haben Mathematik studiert. Deswegen würde ich Sie jetzt fragen, ich verweise noch mal auf die Studie, die ich angeführt habe, die aussagt, dass dann 14 Mio. Tonnen von der Schiene auf die Straße verlagert würden. Das sind, ich habe mal schnell überschlagen, jährlich 350.000 Longliner mehr. Rechnen Sie mir schnell aus, wie viel CO2Ausstoß das dann ist und wie viel Diesel!
Ich behaupte ganz einfach, Frau Doht, dass diejenigen, die diese Studie erstellt haben, mit ihrer Behauptung nicht recht haben werden.
Die Wahrheit wird es auch ans Licht bringen. Es geht nicht darum - Verlagerung des Verkehrs von der Schiene auf die Straße -, es geht darum, den zukünftigen Verkehrszuwachs zu bewerkstelligen. Ich habe das im Ausschuss schon einmal erläutert. Der Containerhafen in Hamburg, der momentan 8 Mio. Container umschlägt, plant eine Erweiterung bis zum Jahr 2015 auf 17 Mio. Container. Wie wollen Sie denn die 9 Mio. Container, die in den nächsten sieben Jahren zusätzlich in das Transportsystem Schiene - Straße - Wasser in Deutschland eingesteuert werden, wie wollen Sie denn diesen Zuwachs bewerkstelligen? Wollen Sie das alles mit der Bahn machen? Das sind 300 Ganzzüge der Bahn zusätzlich am Tag. Auf welcher Strecke der Deutschen Bahn AG bekommen Sie 300 zusätzliche Züge am Tag noch unter? Sagt mir das einmal bitte, welche Strecke ist so kapazitätsfrei, dass man 300 zusätzliche Züge unterbringt?
Zwischen Großheringen und Großkorbetha bekommt die Bahn nicht einen einzigen Zug mehr auf die Schiene.
Meine Damen und Herren, ich sage hier auch, ich habe nichts gegen Kosteneffizienz. Natürlich spielt auch die Kostenfrage eine Rolle. Ist es denn schädlich, wenn ein Unternehmen über eine neue Technologie effizienter produziert und weniger Kosten verursacht? Das kann doch nicht schädlich sein und das kann nicht Grundlage dafür sein, dass man solche Technologien nicht zulässt, nicht Piloten dort zulässt. Ich denke sehr wohl, dass das modulare Nutz
fahrzeugkonzept neue Möglichkeiten eröffnen kann und einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes und des Transportgewerbes national wie international leisten kann. Wir brauchen uns nicht noch einmal über die Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz auseinanderzusetzen. Die 60Tonner wurden einvernehmlich abgelehnt, wobei, Herr Lemke, dass ich dem 60-Tonnen-Beschluss zugestimmt habe, ist einem geschuldet, weil die Aufprallenergie von 60-Tonnern andere Wirkungen verursacht als die Aufprallenergie von 40-Tonnern. Wer die BASt-Studie liest, alle anderen technischen Probleme sind auch bei 60 Tonnen, von der Straßenbelastung angefangen bis zum Fahrverhalten, alle gelöst. Aber ein 60-Tonner auf eine Leitplanke verursacht andere Wirkungen als ein 40-Tonner auf die Leitplanke. Deswegen gab es dort auch einen einvernehmlichen Beschluss.
Auch 40-Tonner, wenn sie umkippen und es fährt einer darauf, sind in der Regel tödlich. Bei den 40 Tonnen war es ursprünglich ein Land, das Pilotversuche gemacht hat, in der Frühjahrskonferenz waren es drei Länder, die sich dafür ausgesprochen haben, in der Herbstministerkonferenz waren es sechs Länder, die sich für weitere Pilotversuche ausgesprochen haben. Wir haben mittlerweile sogar schon ein flächendeckend schönes Netz, dass man Pilotversuche über ganz Deutschland machen kann, wenn die Länder mitmachen, weil nämlich Bayern, BadenWürttemberg, Thüringen, Niedersachsen, NordrheinWestfalen und Mecklenburg weitere Pilotversuche genehmigen wollen.
Insgesamt wird in Thüringen ein Pilotversuch mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 40 Tonnen und einer Gesamtlänge von 25,25 m durchgeführt, Firma Breckle. Ab 1. Februar 2008 gilt dort die Genehmigung. Die gesetzlich zulässigen Fahrzeuggesamtgewichte, die Achslasten, werden nicht überschritten. Es kommen Lastzugkombinationen mit acht Achsen zum Einsatz, wobei das Zugfahrzeug zwei angetriebene Achsen hat. Somit sind auch keine außergewöhnlichen Auswirkungen auf den Straßenerhaltungsaufwand zu erwarten. Das modulare Zugfahrzeug besteht aus einer Zugmaschine und einem Dolly mit Auflieger. Gegenwärtig haben wir einen weiteren Antrag der Firma Rigterink in Bearbeitung, auch den werden wir wahrscheinlich in Kürze positiv bescheiden. Der wird Zwieback von Ohrdruf nach Hermsdorf transportieren. Eine außerordentlich schwergewichtige Last und ich glaube, dass in diesem hochvolu
migen Bereich solche Technik durchaus sinnvoll sein kann. Die Ausnahmegenehmigungen werden gemäß § 29 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung entsprechend den Regelungen zum Großraum- und Schwerverkehr und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift mit entsprechenden Auflagen erteilt. Es sind erhöhte Anforderungen an die Fahrzeuge, an die Fahrzeugführer, an die Fahrstrecke. Dazu kommt eine wissenschaftliche Begleitung. Die Ausnahmegenehmigungen sind streckenbezogen. Es darf auch die Strecke nicht verlassen werden.
Ich bin heute gefragt worden, wie sich eigentlich ein Longliner in einem Stau auf der Autobahn verhalten muss. Der muss natürlich stehen bleiben, der kann nicht von der Autobahn herunterfahren und die Umgehungsstrecke fahren, weil das nicht zulässig ist. Der muss dann warten, bis sich der Stau aufgelöst hat, weil er nur auf einer genehmigten Strecke fahren kann.
Die jeweilig betroffenen Straßenbaulastträger wurden hierzu gemäß § 70 Abs. 2 Straßenverkehrszulassungsordnung angehört. Was wir wollen, sind wirklich Erkenntnisse in der praktischen Durchführung der Transporte auf dem öffentlichen Straßennetz hinsichtlich der Befahrbarkeit der Straßenverkehrsanlage, dem Verkehrsverhalten anderer Verkehrsteilnehmer und zu Fragen der Verkehrssicherheit und Aussagen hinsichtlich ökologischer und ökonomischer Auswirkungen. Deswegen wollen wir auch diese wissenschaftliche Begleitung. Wir können uns dann gern im Ergebnis der Pilotversuche über die Auswertungsergebnisse weiter politisch auseinandersetzen, in den Fachgremien darüber diskutieren und kommen danach vielleicht zu einer anderen Meinung, wie sie heute bei einer Minderheit des Hohen Hauses vorhanden ist.
Herr Minister, mir geht es noch einmal darum, dass wir in letzter Zeit leider sehr oft Auffahrunfälle, insbesondere von Lkw, haben. Was ist, wenn das mit Gigalinern passiert? Gibt es da schon Erkenntnisse oder Studien? Ja, Longliner oder wie heißt dieses neue System? Wir wissen doch, wie das ist, wenn es sich einmal eingebürgert hat das neue System - wenn es dann zu Auffahrunfällen kommt. Wir wissen ja, dass dort insbesondere zu 90 Prozent mensch