Im Jahr 2012 stellten wir eine Kleine Anfrage dazu und positionierten uns in Pressemitteilungen zum Thema. Sie sehen, wir beschäftigen uns ebenfalls schon seit dem 2. Halbjahr 2012 und es ist niemals ein Schnellschuss gewesen. In der Sitzung am 14.02. dieses Jahres betonte die Fraktion DIE LINKE - Herr Kuschel -, dass das Thema Geisterfahrer zu vielschichtig sei, um es in einer Aktuellen Stunde zu behandeln. Sie kommen hierher und sagen, es ist nicht wichtig. Auf der einen Seite sagen Sie, es ist so vielschichtig, dass es nicht nur in einer Aktuellen Stunde behandelt werden sollte, da muss ja noch etwas kommen. Das verstehe ich nicht recht. Ich gebe Ihnen vollkommen recht. Frau Doht, ich gebe Ihnen auch recht, dass wir das schon besprochen haben, aber nur durch eine Diskussion in einem Ausschuss und in einer Aktuellen Stunde wird das Problem nicht gelöst,
rern auch in Niedersachsen oder in Bayern entgegenkommen oder Thüringer fahren auch in ein anderes Bundesland und können auch da Geisterfahrer werden.
Sicherlich ist die Beschilderung und Verkehrsüberwachung in Thüringen auf einem hohen Niveau. Trotzdem gab es auf der neuen A 38/B 19 vor einigen Wochen einen Geisterfahrer mit Unfallfolge. Auch dass die Induktionsschleifen, wie Frau Tasch sagte, im Tunnel anders aufgeschaltet werden, so dass Geisterfahrer registriert werden können und sofort die Tunnelröhren geschlossen werden - ich frage mich, warum sie damals nicht sofort geschlossen wurden -,
tragen zur Verringerung der Unfallgefahren durch Geisterfahrten bei. Doch Geisterfahrten gibt es eben nicht nur in Tunneln, die gibt es überall.
Ich muss das noch mal sagen, Frau Doht, Sie stellten im Februar-Plenum korrekt fest, dass das Thema auf Bundesebene geregelt werden muss, weil wir ein bundesweit einheitliches System brauchen, sonst ist die Verwirrung noch größer. Ja, richtig, wir brauchen ein einheitliches System
In unserem Antrag fordern wir die Landesregierung auf, im Bundesrat sich für ein einheitliches Warnsystem an Autobahnauffahrten einzusetzen. Meine Damen und Herren, was ist hier falsch?
In Bayern gibt es bereits einen Pilotversuch, wie schon gesagt. Zum Zeitpunkt der Aktuellen Stunde lagen die Ergebnisse leider noch nicht vor. Das Bundesministerium beauftragte die Uni Wuppertal mit einer Studie zu Falschfahrten auf Autobahnen. Nun hören Sie genau zu: Das Ergebnis der Studie dokumentiert jährlich 1.950 gemeldete Falschfahrer, meine Damen und Herren. Das sind gemeldete, da sind nicht mal die dabei, die durch das Radio kommen. Das sind nur die gemeldeten, die bei der Polizei gemeldet wurden. Und wer das verharmlost, ich weiß nicht, wie er das mal vertreten soll, wenn der nächste Unfall passiert.
Aufgrund der räumlichen Verteilung der gemeldeten Falschfahrer wurden in den betroffenen Regionen Anschlussstellen, Autobahndreiecke und -kreuze vor Ort hinsichtlich der Beschilderung, der Markierung und auch weiterer verkehrstechnischer Ausstattungen begutachtet. Für 92 analysierte Anschlussstellen konnten 237 Mängel festgestellt werden; die mussten festgestellt werden, weil es so ist.
In Punkt 2 unseres Antrags fordern wir, beruhend auf den Ergebnissen der Studie, bundesweite Maßnahmen zu entwickeln, zu erproben und umzusetzen.
In der Aktuellen Stunde waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Meinung, durchaus wichtige Maßnahmen zu behandeln, um Unfälle zu vermeiden. Natürlich ist das klar, aber wir können doch nicht wie Sie sagen, Frau Schubert - den ganzen Verkehr hier behandeln. Wir müssen uns das doch einteilen in bestimmte Bereiche, sonst werden wir ja nie fertig. Wie Sie mit den alten Leuten umgehen, also eine Partei, die leichte Drogen freigeben will und sich mit den älteren Menschen beschäftigt, dass die nicht so aufmerksam sind, da weiß ich nicht, was das hier soll.
Richtig, die älteren Leute sind viel daran beteiligt. Aber gerade durch solche Maßnahmen wie Warntafeln und bessere Beschilderung und andere Maßnahmen sieht ein älterer Mensch das vielleicht eher, dass er falsch fährt, als wenn kein Schild da wäre.
(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wir sind auch nicht gegen die Schilder, Herr Untermann.)
Lassen Sie uns vor Ort konkrete Maßnahmen ausführen, die Anzahl der Geisterfahrer zu reduzieren. Wie die Erfolgsquoten aussehen, werden in den nächsten Jahren die Zahl der Geisterfahrten und die Anzahl der Unfälle steigen. Nach einer Umfrage eines bekannten Meinungsforschungsinstituts haben 70 Prozent der Befragten Angst vor der Situation, dass ihnen ein Geisterfahrer entgegenkommen könnte. Ich rede das niemandem ein, ich will auch nicht die Gefahr irgendwie an die Wand malen, aber es ist so, 70 Prozent der Befragten haben Angst, dass es so ist. Das bestätigte auch eine Befragung im Februar in der TA, die auch so bei zwei Dritteln, 68 Prozent, lag.
Die Zahlen zeigen, dass das Thema einer ausgehenden Unfallgefahr von Geisterfahrern für ca. zwei Drittel der befragten Bürger wichtig ist. Parallel zu den Beschilderungsmaßnahmen können Präventionsmaßnahmen ihren Beitrag leisten. Ich denke da an Informationen in Verkehrsteilnehmerschulungen der Verkehrswacht und des TÜV, Informationen durch den ADAC und den AvD. Die Fahrschulen beschäftigen sich, wie ich auch auf einer Tagung der Dozenten Anfang des Jahres bei einer Verkehrswacht feststellte, eigentlich gar nicht mit dem Thema, also wenig. Das muss auch in die Fahrstunden einfließen, wie man sich verhält, nicht nur, dass man nicht hochfährt, sondern wie verhalte ich mich, wenn mir einer entgegenkommt, oder wie verhalte ich mich als Autofahrer selbst, wenn mir das passiert. Es kommt also ganz wenig von der Prävention zutage, dass man hier Hinweise bekommt.
Alarmsignale, Warnungen oder auch die Navigationsgeräte wurden ja ebenfalls schon erwähnt, die hier helfen können. Herr Kuschel, die vorhandenen Mautvorrichtungen, das ist auch eine gute Idee, die Lkw-Maut und wenn das geht, dass da technisch was zu machen ist, ja, aber das vielleicht schon wieder mit Pkw-Maut zu verbinden, das möchte ich hier zurückweisen.
Wichtig ist auch bei der Bauausführung, wenn diese Autobahnauffahrten gebaut werden, dass die so gebaut werden, dass es eigentlich schon gar nicht möglich ist oder wenig möglich ist, da so hochzufahren, wie es bei anderen älteren Bauarten noch ist oder die älteren Bauarten müssten dann dahin gehend verändert werden.
Ein anzustrebendes Ziel sollte es generell sein, zweckerfüllende Hilfestellung zu geben bzw. Falschfahrten begünstigende Faktoren weitestgehend auszuschließen. Ich freue mich, dass der Minister die Wichtigkeit erkannt hat und mit ersten Maßnahmen in Thüringen begonnen hat. Das verfolgen wir eigentlich schon die ganze Zeit und ich hoffe, dass es auch zu diesem Vorschlag im Bundesrat kommt. Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag und ich wiederhole noch einmal: Wer hier den Antrag ablehnt, der muss auch dann mit den Folgen rechnen.
Wir bitten um Unterstützung, dass Thüringen einen Antrag für ein bundesweit einheitliches Warnsystem im Bundestag einbringt.
Herr Untermann, Sie sprachen gerade das Verhältnis unserer Partei zum Thema Drogen an. Ist Ihnen bekannt, Herr Untermann, dass Alkohol eine Droge ist? Ich glaube, Ihnen ist das bekannt.
Dann wissen Sie auch, wer das liberalere Verhältnis zu Drogen hat im Straßenverkehr. Die FDP oder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN?
Drogen im Straßenverkehr? Nein, damit habe ich kein Problem - Sie haben das nur im Verhältnis mit den alten Leuten - das ist genau dasselbe.
Moment, ich bin auch noch da und wir reden im Moment zum Antrag „Bundesweit einheitliches Warnsystem für Autobahnauffahrten“. Es ist eine Frage gestellt worden, die ist beantwortet worden und jeder kann die Möglichkeit nutzen, sich noch zu Wort zu melden. Das hat Abgeordneter Kuschel getan, aber einen kleinen Moment mal bitte, die Frau Staatssekretärin hat sich zu Wort gemeldet und wenn sich jemand aus der Landesregierung zu Wort meldet, rufe ich in der Regel Minister oder Staatssekretär auf, aber Sie sagen, der Abgeordnete soll seinen Redebeitrag noch halten. Bitte, Herr Abgeordneter Kuschel.
Danke, Frau Staatsekretärin. Frau Präsidentin, lieber Heinz Untermann, also dass uns das Thema wichtig ist, können Sie daran erkennen, dass ich hier für die Fraktion gesprochen habe, und das sogar 11 Minuten.
Zweite Anmerkung in Richtung von Frau Doht, die hier eine Anmerkung von mir gleich zum Anlass genommen hat, der LINKEN zu unterstellen, sie ist für die Einführung einer Pkw-Maut auf Autobahnen. Damit sich also dieser falsche Eindruck nicht ver
stärkt, noch einmal zur Klarstellung: Ich habe beschrieben, dass es technische Systeme in anderen Ländern gibt, z.B. das Mautsystem, dass die Anzahl von Geisterfahrten erheblich reduziert, insbesondere der Geisterfahrten, die unbewusst entstehen. Ansonsten muss man sich im Klaren sein, wer bewusst in die Gegenrichtung fährt, aus welchen Gründen auch immer, lässt sich nicht von technischen Einrichtungen abschrecken. Da geht es dann im Wesentlichen um Schutz der anderen beteiligten Verkehrsteilnehmer und das hatte ich angesprochen. Eine Diskussion über die Einführung der Pkw-Maut war damit weder beabsichtigt noch das Ziel. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Landtagsabgeordnete, gestatten Sie mir ganz kurz, weil ich glaube, in dem letzten Plenum, weil ich auch selbst zu dem Thema gesprochen habe, ist da etwas falsch verstanden worden. Ich habe meinen Redebeitrag deshalb abgekürzt, weil wir genau fünf Tage oder sechs Tage vorher im Ausschuss für Verkehr sehr intensiv darüber beraten haben, welche Maßnahmen die Landesregierung eingeleitet hat, gerade nach dem gehäuften Auftreten der Falschfahrerproblematik in unseren Tunneln. Insofern habe ich das gerade aufgrund der Debatte an der Stelle abgekürzt. Das sollte nicht heißen, dass wir uns um dieses Thema nicht kümmern. Wir kümmern uns in der gesamten Bandbreite um das Thema der Falschfahrer. Insofern will ich wenigstens noch einmal die wichtigsten Maßnahmen aufrufen, dass wir aktuell über das Landesamt für Bau und Verkehr sämtliche Beschilderungen und Markierungen an allen Anschlussstellen der Autobahnen prüfen lassen zurzeit, um genau auf bundesweiter Basis über die Problematik, was ist erforderlich an den Auffahrten sowohl beschilderungstechnisch als auch markierungstechnisch, als auch präventionstechnisch - aber dazu komme ich noch - und was muss entwickelt werden.