Herr Machnig, vielleicht kennen Sie Ihr Haus noch nicht so gut, aber Sie haben in Abteilung 5 mehrere Referate, die sich mit diesen Themen befassen: Referat 53 - Technologieförderung, Referat 55 - Energiepolitik, Referat 57 - Energietechnologie, erneuerbare Energien, Klima, Energieeinsparung.
Auch Kollege Reinholz wird es ja wissen, dass in seinem Ministerium in Abteilung 5 - ländlicher Raum und Klima - entsprechende Referate und Mitarbeiter sind. Insofern sind wir sehr gespannt auf die Erklärung, warum wir dann ab hier schon eine Doppelstruktur schaffen, deren Nutzen noch nicht erklärt worden ist, nur deren Kosten bis jetzt feststehen. Wir hatten heute Mittag schon die Gelegenheit, über weitere Beamtenstrukturen hier zu reden. Insofern sind wir sehr gespannt, was als Antwort noch
Wir befürchten ganz im Gegenteil, dass hier wieder eingegriffen wird, auch in den Markt und in Bereiche, wo heute Freiberufler sich verdient machen, die auch hier Beratungsleistungen übernehmen. So jedenfalls ist das, was uns hier gegeben worden ist als Konzept, erkennbar. Wir haben beratende Ingenieure, wir haben Ingenieurbüros, wir haben auch viele Handwerksbetriebe, die sich auf grüne Technologien bereits eingerichtet haben. Hier möchten wir nur davor warnen, dass eine weitere Struktur aufgebaut wird, die zum Schaden dieser dort tätigen Menschen, Unternehmer stattfinden könnte
und insofern eher das Land schwächen wird als das Land zu stärken. Wir haben ein Cluster für diese Bereiche, wir brauchen kein neues Obercluster. Wir müssen hier nichts neu erfinden. Ich denke, insgesamt - das wurde auch immer wieder betont, wie weit Thüringen gekommen ist in grüner Technologie, das ist nicht nur Biomasse, das ist nicht nur Photovoltaik, sondern die ganze Bandbreite - sind die Unternehmen sehr gut aufgestellt und diese sollten wir unterstützen.
Ein anderer Aspekt ist noch: Hier soll eine Dauerausstellung moderner Technologien bei der LEG in Erfurt eingerichtet werden. Über die Sinnhaftigkeit dieser Dauerausstellung machen wir uns auch sehr große Sorgen. Wir halten es vielmehr für sinnvoll - und das hat ja bereits stattgefunden -, jeweils auf eine Messe oder jedenfalls eine der Befristung unterstellte Förderung regionaler Messe für Unternehmen in diesem Bereichen umzustellen. Erstens ist das Risiko kalkulierbar, damit auch die Ausgaben, und den Unternehmen und auch den Nachfragern wäre hier vielmehr Nutzen getragen. Auf unserer Seite wissen wir, zum Beispiel die IHK in Ostthüringen, Herr Bauerfeind, hat ausführlich dazu Stellung genommen, etwas mehr geschrieben als Sie mit Ihrer Kleinen Anfrage als Antwort gegeben haben. Wir sind gespannt auf Ihre Antwort. Danke.
(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Technologie und Arbeit: Die wer- den Sie bekommen.)
Danke schön, Herr Abgeordneter Kemmerich. Als Nächster spricht der Abgeordnete Weber von der SPD-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Thüringen hat erhebliche Entwicklungspotenziale im Bereich der grünen Technologien, das ist schon angesprochen worden. Im Solarcluster Mitteldeutschland, dem Automotive-Cluster, der Optiken, der Optoelektronik verfügt das Land über massive Innovationspotenziale auch im Bereich grüner Technologien. Wir haben hier - und damit gebe ich Ihnen recht, Herr Kummer - eine entwickelte Forschungs- und Entwicklungslandschaft, ich nenne hier nur die Universitäten Ilmenau, Jena, Weimar; Fachhochschulen Erfurt, Jena, Nordhausen, Schmalkalden. Damit haben wir Kompetenzcluster zur Verfügung. Eine der größten Herausforderungen - ich denke, da sind wir uns in diesem Haus einig -, aber auch die größten Entwicklungspotenziale für unser Land bietet der Ausbau der erneuerbaren Energien. Nach aktuellen Studien wird das Nutzungspotenzial erneuerbarer Energien in Thüringen auf mehr als das Doppelte der bisherigen vorhandenen Leistungen geschätzt. Damit können wir auch einen Anteil der Erneuerbaren am Primärenergieverbrauch von über 35 Prozent erreichen. Das deckt sich mit den Zielen der Koalitionsvereinbarung. All das wird nochmals im Zukunftsatlas 2020 untersucht. Die gesteckten Ziele sind ehrgeizig. Um sie erreichen zu können, müssen wir in Thüringen Kräfte bündeln. Zu diesem Kräftebündeln gehört es, dass wir diese Klima- und Green-Tech-Agentur einrichten. Die Agentur soll Gebietskörperschaften, Unternehmen, Bürger, Wissenschaft, Bildungseinrichtungen bei Vorhaben im Bereich Green-Tech gezielt unterstützen. Gleichzeitig soll erreicht werden, dass die entsprechenden Fördermöglichkeiten bei der EU, beim Bund, beim Land transparent und nachvollziehbar sind. Das müsste eigentlich auch im Sinne der FDP sein. Wir bieten damit auch eine Plattform für die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure. Es soll ermöglicht werden, dass an dieser Stelle Wissenschaft und Praxis näher zusammenrücken. Es sollen Wertschöpfungsketten im Bereich der grünen Technologien unterstützt werden.
Selbstredend ist eine Konzentration der Kräfte nur dann möglich, wenn wir auch die Kräfte im Land konzentrieren. Wie ich bereits im Januarplenum gesagt habe, liegt die Betonung hierbei auf einer Agentur. Die entsprechenden Mittel im Haushalt sollten natürlich aus meiner Sicht dementsprechend konzentriert werden. Im Übrigen - und da gebe ich Ihnen nicht recht, Herr Kummer - wird das Vorhaben, diese Agentur einzurichten, in Kreisen der Wirtschaft außerordentlich begrüßt. Ich war bei mehreren Veranstaltungen zu dem Thema und überall gab es sehr lauten Applaus für das Vorhaben von Minister Machnig, diese Agentur, diese Kräfte zu bündeln und Wissenschaft und Praxis näher zusammen
zubringen und diese Cluster zu entwickeln. Ich bin der Überzeugung, dass wird einen wesentlichen Teil dazu beitragen, die unhaltbaren Vorbehalte gegen erneuerbare Energien in ihren verschiedenen Erscheinungsformen in Thüringen zu überwinden. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Weber. Ich gebe mal ein Zeichen in Richtung Technik. Auch bei Herrn Barth war es nicht die Absicht, ohne Vorwarnung das Mikrofon abzuschalten, sondern auch Herr Weber, Richtung Technikraum noch einmal genau zu schauen, wir beobachten das hier auch sehr genau. Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, nach dem Koalitionsvertrag wollten wir eine Thüringer Klima-, Energie- und Green-Tech-Agentur als zentrales Informations- und Demonstrationszentrum für erneuerbare Energien und grüne Technologien errichten. Diese Agentur soll in gemeinsamer Verantwortung von den für Wirtschaft und für Landwirtschaft zuständigen Ministern auf den Weg gebracht werden.
Lassen Sie mich zu dem Bereich der Zuständigkeit des Landwirtschaftsministeriums ein paar Worte sagen. Mit großem Erfolg - das wird zwar immer abgesprochen, manchmal auch gelobt - hat das Landwirtschaftsministerium in den vergangenen Jahren die Felder Bioenergie und nachwachsende Rohstoffe vorangebracht. Ich erinnere daran, dass Thüringen mit zuletzt 18,8 Prozent den höchsten Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch in Deutschland hatte. Wir haben den Ehrgeiz, diesen Anteil noch deutlich zu steigern. Mit rund 87 Prozent hat die Biomasse den höchsten Anteil an den grünen Energien. Diese Erfolgsgeschichte wurde im Landwirtschaftsministerium, der Landesanstalt für Landwirtschaft, begleitet durch den Fachbeirat Nachwachsende Rohstoffe und jüngst durch die Beratungsagentur BIOBETH geschrieben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren von der FDP, genau da sind Sie auf dem Holzweg. Wir können es nämlich nicht dem Markt überlassen, wie es funktioniert. Wenn man die Bandbreite sieht, was im Angebot da ist, dann tummeln sich auf dem Markt viele, viele, die dann am Ende nicht dazu beitragen, dass der Betrieb überlebt. Eine Biogasanlage in der Landwirtschaft, wenn die nicht mit Wärme- und mit
Stromerzeugung betrieben wird, auf Messers Schneide läuft das wirtschaftlich, wenn das nicht ordnungsgemäß beraten worden ist, geht das schief. Dann hat man viele, viele Tausende investiert, die sind fort, aber der Landwirt bleibt darauf sitzen. Diese Probleme haben wir aus dem Weg geräumt. Oder viele Kommunen brauchen einfach eine Anfangsberatung dazu, ob sie ihr Bioenergiedorf jetzt machen und wie machen sie es. Diese Anfangsberatung macht BIOBETH. Dann gehen die privaten Firmen rein und projektieren und machen und tun das, was sie können, dafür sind sie da. Da machen wir überhaupt keine Wettbewerbsverzerrung, sondern es ist vernünftig gesteuert und es geht. Ich denke, da sind wir auf einem guten Weg und das sollten wir auch nicht kaputtreden. Ich meine, das Potenzial für die Biomassenutzung beruht auf Waldbewirtschaftung, stoffliche Nutzung, Kaskadennutzung, auch auf der Humusbilanz im landwirtschaftlichen Bereich. Was gibt es für Reststoffe, Strohaufkommen, Nebenproduktion, Nahrungsmittelproduktion? All das sind Themen, die dabei absolut berücksichtigt werden müssen. Da, denke ich mal, sind wir so weit, dass kurz vor der Vollendung ein Katalog steht, Herr Minister Machnig, für Biomasse, insgesamt für jedes Gras können wir sagen, was ist da runtergebrochen, bis auf jedes Rindvieh, was Abfall produziert. Das ist alles nachweisbar.
Das ist schon in Ordnung. Das können wir dann nutzen. Ich denke, da ist es gut angebracht. Wir haben in der Vergangenheit bewiesen, dass das gut angesiedelt ist im landwirtschaftlichen Bereich, denn die landwirtschaftlichen Betriebe - das war die Ausgangsposition einmal - sollen die Nutznießer sein - Landwirt als Energiewirt. Darauf können wir absolut nicht verzichten, das muss es auch bleiben, deshalb können wir darüber diskutieren, ob das nun in Einheiten oder - im Bereich der Landwirtschaft sind die Landwirte davon abhängig, dass sie die notwendige Unterstützung bekommen. Ich denke, das funktioniert auch so, wie das vorgesehen ist, indem das aufgeteilt wird und im Bereich Landwirtschaft das gemacht wird, was für die Landwirtschaft notwendig ist. Da kommen wir auch weiter. Schönen Dank.
Vielen Dank. Wir haben noch eine Redezeit von sieben Minuten. Als Nächster hat sich Herr Adams von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hoffe, dass die Landesregierung noch etwas sagen wird.
Die Zeit sollte allerdings nicht verstreichen, ohne noch zwei wichtige Aspekte zu bringen. Zum einen will ich ganz kurz auf Herrn Worm noch einmal eingehen. Ich meine, das mag ja wünschenswert sein, dass jede Thüringer Landesregierung ihre eigene Energie-Agentur hat, aber das wird nicht funktionieren. Ich will es damit auch bei der Polemik belassen. Wichtig ist mir an Ihrem Vortrag gewesen - und so können wir das nicht machen -, Sie haben beschrieben, dass da, wo der Klimaschutz Arbeitsplätze schafft, da ist er ein guter Klimaschutz, aber da, wo er uns sozusagen auch Grenzen setzt, ist er ein schlechter Klimaschutz. Das dürfen wir nicht machen, sonst kommen wir in die Richtung von Sonntagsreden und Nebelbomben, dass wir über Klimaschutz reden, aber wenn es ernst wird, ihn nicht umsetzen.
Wir müssen uns ganz klar - und das ist die Aufforderung an die Landesregierung, da will ich auch heute noch etwas hören - das Ziel definieren, dass wir Klimaschutz ohne Wenn und Aber umsetzen wollen. Dafür brauchen wir eine Agentur. Sie können die nennen, wie Sie wollen, aber es muss eine Gruppe geben, die uns in diesem Land Vorschläge macht und es organisiert unter Unternehmen, unter Privaten und Vorgaben macht, wie kommen wir am besten dahin, und Fördermittel umsetzt - und zwar zielgenau. Nicht, dass wir hier so ein Sprenkeldings haben, wo sich jeder etwas heraussucht. Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden, in andere Bundesländer zu schauen, wie erfolgreich in Hessen...
Ja, das hessische Beispiel zeigt uns doch eines: Wenn man sinnvoll Agenturen ansetzt, ihnen Aufgaben gibt, dann initiiert man nämlich sehr viel sinn
volle Aspekte im Land. Herr Kemmerich, Sie hatten auch gesagt, Sie wollen diese Agentur nicht. Da muss ich jetzt wirklich fragen und damit sind wir beim Grundgehalt dieser Aktuellen Stunde: Welche denn? Wir haben im Augenblick wieder die Diskussion, dass wir zum einen im Haushalt von der CDU hören: Liebe Leute wir müssen sparen. An anderer Stelle bauen wir zwei Parallelstrukturen auf - Sie haben das ganz zu Recht gesagt. Wir müssen eine Entscheidung treffen, was nützt dem Klima am meisten? Da sage ich Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Energiepolitik ist der Schlüssel für unsere Klimapolitik und hier sollten wir ohne Wenn und Aber, ohne Nebelbomben und ohne Sonntagsreden endlich einmal Farbe bekennen.
Es ist dargestellt worden, dass wir dazu schon ganz wunderbare Strukturen haben. Wir haben Einzelkämpferinnen und Einzelkämpfer, die versuchen, etwas ganz Großartiges hinzubekommen. Denen fehlt aber der Rückhalt im Land. Sie werden es nicht hinbekommen, durch ehrenamtliche Vereine und kleine Strukturen bei Stadtwerken eine konzertierte Aktion für mehr Klimaschutz in Thüringen zu organisieren. Das werden Sie auch nicht hinbekommen, wenn Sie sich zwei Parallelstrukturen in unterschiedlichen Häusern leisten, die die Sache dann unterschiedlich bewerten und den Diskurs zwischen sich ausmachen und sich dabei lähmen. Das ist der falsche Weg, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wir brauchen ein klares Bekenntnis und wir brauchen auch haushaltspolitisch eine gewisse Klarheit, dass wir hier nicht sinnlos Parallelstrukturen haben wollen. Vielen Dank.
Vielen Dank. Wir haben noch drei Minuten Redezeit. Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Ja. Herr Abgeordneter Barth, bitte.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank, sehr verehrte Frau Präsidentin. Da ich jetzt in dieser Debatte mit meiner Kleinen Anfrage schon öfter zitiert worden bin, will ich das zum Anlass nehmen, sehr verehrter Herr Minister, an dieser Stelle ganz deutlich zu sagen, dass völlig unabhängig von der Frage, ob ich Ihre Auffassung hinsichtlich dieser Agentur inhaltlich teile oder nicht, ich mit der Art und Weise der Beantwortung dieser Anfrage in keinster Weise einverstanden bin. Wenn Sie mir hier die Fragen, wie sich diese Agentur eingliedert, welcher Dienstbehörde das zugeordnet werden soll, wie und
nach welchen Kriterien die Mitarbeiter ausgesucht werden sollen, so beantworten, dass dies in geeigneter Weise erfolgen wird - davon gehe ich aus bei einem verantwortlichen Minister. Ich wollte konkrete Kriterien wissen. Der Höhepunkt - das muss ich schon sagen - ist, dass Sie auf die Frage, wie viele Mitarbeiter diese Agentur haben soll, antworten, dass zum jetzigen Zeitpunkt dazu noch keine Aussagen getroffen werden können. Gleichzeitig wissen Sie aber ganz genau, dass dazu 2 Mio. € gebraucht werden. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass das vielleicht rhetorisch ein kurzzeitiger Erfolg ist und man sich auch darüber freut, dass man so eine Anfrage ein bisschen abgebügelt hat. Ein angemessener Umgang mit dem Parlament seitens der Regierung ist das mit dieser Art der Beantwortung von Kleinen Anfragen keinesfalls. Vielen Dank.
Danke schön. Wir haben noch 1,5 Minuten. Ich sehe aber keine Wortmeldungen mehr. Zu Wort hat sich für die Landesregierung Minister Machnig gemeldet. Bitte schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin aufgefordert, Farbe zu bekennen. Ich bekenne mich zur Farbe. Ich bin für rot im Übrigen, damit es alle wissen. Aber jetzt zum Thema.
Herr Barth, Sie stellen viele Anfragen und eines passiert natürlich im Laufe von Anfragen, die werden dann beantwortet und der Prozess der Erarbeitung der Landesregierung geht weiter. Deswegen will ich heute hier auch konkret Stellung nehmen. Eines will ich klar sagen, damit es auch da keinen falschen Eindruck gibt. Es herrscht völlige Übereinstimmung in der Landesregierung zwischen dem Kollegen Reinholz und mir in der Sache.
Wenn ich auf eines verweisen darf, dann darauf, dass es ein Konzeptpapier der Landesregierung vom 04.03.2010 gibt. In diesem Papier ist alles in seinen Grundstrukturen, nicht in den Details - die Details erarbeiten wir gerade noch, Mitarbeiter und Ähnliches - niedergelegt. Dabei sind in der Thüringer Energie- und Green-Tech-Agentur - der Kollege Reinholz wird gleich zur Klima-Agentur etwas sagen - vier Komponenten festgelegt. Im Übrigen sind über 40 wissenschaftliche und sonstige Einrichtungen in Thüringen benannt, die in die Strukturen einbezogen werden. Mit denen habe ich mich übrigens bevor wir eine endgültige Entscheidung untereinander getroffen haben, getroffen und habe dort von allen Unterstüt
zung für mein Vorhaben erhalten. Ich will auch ein paar Beispiele nennen - es gibt nämlich Schreiben dazu an mein Haus, da ich gebeten habe, zu dem Konzept Stellung zu nehmen - und einmal ein paar dieser Schreiben zitieren, auch weil es immer von der FDP-Seite den Hinweis gibt, die Freiberufler oder andere seien dagegen. Ich will Ihnen einmal vorlesen, dass Sie Ihre Klientel, oder das, was Sie dafür halten, gar nicht kennen.
Zum Beispiel schreibt mir der Gebäudeenergieberater Ingenieure, Handwerker e.V. Landesverband Thüringen, und zwar Herr Hohle, 1. Vorsitzender. Er begrüßt die geplante Einrichtung einer Thüringer Energie- und Green-Tech-Agentur. Die Bündelung der Aktivitäten der Energie- und Energieeffizienzberatung sowie Strukturierung der Ziele und Aufgaben grüner Technologie in Thüringen stellt eine besondere Herausforderung und Notwendigkeit dar.