Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, soweit schon begrüßt, aber sicherlich liebe Fans von Rot-Weiß, die auf den verschiedenen Kanälen - da ist auch noch einer
dieser Debatte lauschen. Die Debatte ist nun schon relativ alt und wird immer wieder hochgekocht. Bemerkenswert ist, dass wir als Auditorium jetzt herbeigezogen werden, um einen Streit zwischen Regierungsfraktionen zu klären, was eigentlich nicht unsere Aufgabe ist.
Längst ist das im Kabinett geklärt, die Fördermittelbescheide sind nicht nur in einer Nacht-und-NebelAktion beantragt worden - das muss man Ihrem Vorgänger lassen, das hat er sicherlich auf offiziellem Wege gemacht - und sie sind beschieden. Mit diesen Fördermittelbescheiden gibt es ein klares Ja zur Multifunktionsarena, was Sie auch von uns als Fraktion hören werden. Jawohl, wir brauchen eine Multifunktionsarena in der Landeshauptstadt Erfurt. Der Landeshauptstadt von Thüringen steht eine solche Investitionsmaßnahme mehr als gut zu Gesicht, wenn sie nicht sogar schon längst überfällig ist. Wir profitieren seit Jahren in Erfurt von steigenden Zahlen im Tourismus, im Kongressgeschäft. Das wird noch einmal weiter ausgebaut durch die bekannten Investitionen in den ICE-Knotenpunkt, der Zentraleuropa mit der Landeshauptstadt von Thüringen, nämlich Erfurt, verbindet. Insofern hat sich der Stadtrat nicht nur mit klaren Bekenntnissen, sondern auch inzwischen mit B-Plänen, Beschlüssen etc. dazu bekannt, diese Multifunktionsarena zu bauen. Ich bin einmal gespannt, was die Vertreter der Grünen sagen werden, denn ihr Abstimmungsverhalten im Stadtrat war höchst different und meist auch dagegen.
(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da waren Sie doch gar nicht da- bei, da haben wir schon abgestimmt.)
Ich sage doch, Sie waren nicht mehr dabei, bleiben Sie ganz entspannt. Insofern bin ich einmal ganz gepflegt darauf gespannt, was Sie uns hier erzählen wollen. Das können Sie dann mit Frau Hoyer abstimmen, die da auch einer anderen Auffassung war, weil sie sagt, Fußball interessiert mich nicht so sehr.
Zur Frage des Geldes und der Fördertatbestände ist vieles gesagt worden. Ich denke, es ist auch geklärt. Die Beispiele, das ist der Witz, über den wir hier als Landeshauptstadt reden, mit welchem Selbstverständnis wir das weiter kritisieren. Viele Städte und auch in Ostdeutschland, Halle, Leipzig, Magdeburg, Cottbus, Berlin haben sich inzwischen neue Stadien gegönnt und ein Verein Heidenheim wird kaum einer kennen, außer der, der sich für Fußball interessiert - führt inzwischen mit sieben Punkten die 3. Liga an. Heidenheim ist eine Stadt mit 46.000 Einwohnern und hat sich ein Stadion gebaut mit einer Kapazität von 13.000 Personen und natürlich einem Bereich, wo man auch vom Fußball abweichend ein Ereignis durchführen kann, eben mit einem multifunktionalen Charakter. Lasst uns in Erfurt nun dieses Stadion bauen! Insofern kann ich da nur recht geben und das ist auch altes Unternehmertum: „Sie müssen erst investieren, um später die Früchte zu ernten.“ Wir müssen hier in die Zukunft der Landeshauptstadt investieren, in die Zukunft unseres Kongress- und Tourismusstandortes, aber natürlich auch in die Zukunft von RotWeiß Erfurt, den Sport und damit unseren zumindest von vielen, vielen Leuten heiß geliebten Fußballverein. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne, man könnte sagen, immer wieder in Wahljahren gibt es bestimmte Geschenke. So war es auch 2012, als der ehemalige Wirtschaftsminister Machnig mit einem Mal mit den beiden Oberbürgermeistern aus Erfurt und Jena den Clou landete, in Jena und Erfurt Multifunktionsarenen bauen zu wollen; und das bekannterweise kurz vor der OB- und Landratswahl. Das war damals, zum heutigen Zeitpunkt ist dieses Damals sogar in ein Heute umgewandelt worden und es gibt mittlerweile fähige Konzepte für eine Multifunktionsarena in Erfurt. Jedem ist klar, dass, wenn man sich die Entwicklung der Stadt Erfurt anschaut, es dringend notwendig ist, sowohl im kulturellen, im touristischen, im sportlichen und im Event- sowie im Kongressbereich etwas in der Stadt Erfurt zu tun, damit diese Stadt Erfurt auch weiter ausstrahlen kann und sich weiterentwickeln kann.
Das muss jedem, glaube ich, klar sein, noch dazu unter dem Gesichtspunkt - das wurde von Kollegen Kemmerich schon angesprochen - in Hinblick auf den Ausbau des ICE-Knotens. Ich halte es für verwerflich, wenn heute der Ausbau des ICE-Knotens gegen das Stadion, gegen die Multifunktionsarena aufgewogen wird. Das kann es auch nicht sein, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es muss darum gehen, insgesamt etwas für die Erfurter Stadt zu tun. Ich will auch noch einmal darauf hinweisen, auf den absolut veralteten Zustand des derzeitigen Erfurter Stadions, die nicht vorhandene Bundesligatauglichkeit und auch auf die mittlerweile nicht mehr vorhandenen Möglichkeiten zur Durchführung von internationalen Sportfesten in der Leichtathletik oder aber auch in anderen Dingen - Tischtennis könnte ich hier nennen, gerade in Bezug auf die Tradition Thüringens als Sportland eben nicht nur als Wintersportland, sondern auch als Sommersportland gerade im Bezug auf die Leichtathletik. Wir hatten hier einmal Olympiasieger, wir hatten Weltrekordler und so weiter und so fort. All dieses ist derzeitig nicht mehr möglich, sich zu entwickeln und auch mit Sportveranstaltungen zu entwickeln. Deshalb ist es, glaube ich, dringend notwendig, dass etwas getan wird. So weit, so gut. Es gibt mittlerweile Zuwendungsbescheide und es gibt auch berechtigterweise - das will ich sagen - Hinweise auf Risiken, die damit in Zusammenhang stehen, sowohl vom Rechnungshof als auch von weiteren. Ja, es gibt diese, und ich finde es richtig, dass es diese gibt und dass man darüber diskutiert. Ich finde es aber nicht richtig, dass diese Diskussion über die Risiken dazu führt, dass das Projekt möglicherweise gar nicht angegangen wird.
Diese Diskussion über die Risiken sollte dazu führen, dass man die Risiken minimiert und dass dieses Projekt zu einem Erfolg geführt wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will es noch einmal ganz, ganz deutlich sagen: Ich finde es in dieser Situation völlig unangemessen und völlig verwerflich, wenn Herr Mohring sich hinstellt und sagt, er findet aus seiner Hosentasche, wie schon einmal bei den Kommunen, mit einem Mal 11 Mio. € für das Stadion von Erfurt und die GAMittel aus Bund und Land würden dafür überhaupt nicht gebraucht werden.
Das ist mittlerweile verwerflich, das ist vor allen Dingen, liebe Kolleginnen und Kollegen, verwerflich in einer anderen Richtung.
Es gibt allein im Jahr 2014 Anmeldungen von Kommunen und Kreisen für 78 Projekte in einer Gesamtsumme von 16.920.262 €. Im Haushalt sind für
Sportstättensanierungen 9,5 Mio. € eingestellt. Von diesen 9,5 Mio. € sind 9,1 Mio. € mittlerweile für Verpflichtungsermächtigungen gebunden und für Aufgaben aus dem Spitzensportbereich, aus dem Leistungssportbereich. Heißt in Quintessenz: 400.000 € sind nur über, die überhaupt für Sportanlagen außerhalb dieser eingesetzt werden können. Und da sind mit einem Mal 11 Mio. € da, die aus dem Haushalt dafür eingesetzt werden sollen, um hier für Erfurt etwas zu tun. Das kann es nicht sein, das ist eine Veralberung aller anderen Sportvereine im Land Thüringen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
An dieser Stelle will ich eines noch einmal deutlich sagen: Herr Mohring, wenn Sie schon den Goldesel gefunden haben und wenn auch der Herr Voigt den Goldesel gefunden hat für Jena, dann nutzen Sie diesen Goldesel und geben Sie diese 11 Mio. für Erfurt und die 11 Mio. für Jena der Sportministerin und dem Landessportbund, damit alle anderen Aufgaben im Land Thüringen erfüllt werden können, und lassen Sie uns gemeinsam die Aufgaben angehen mit der Multifunktionsarena von Erfurt. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Team hier sind. Ich freue mich auch, Herr Rombach, dass Sie mit Ihrem Team und Ihren Förderern hier sind. Mich freut das, in der CDU freut das offensichtlich niemanden, schade.
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, erlauben Sie mir die direkte Frage: Was für ein Plinsenkabinett haben Sie denn da? Was für ein Plinsenkabinett?
Frau Präsidentin, Sie wissen, dass ich Ihre Worte immer schätze, aber was gesagt werden muss, muss gesagt werden.
Was für Debatten jagen Sie durchs Land? Lieber Herr Mohring, was für vergiftete Geschenke legen Sie auf die Schwelle der Stadtverwaltung Erfurt? Das ist ja unglaublich, was Sie da machen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Es gibt nur einen einzigen Akt dieser Landesregierung, das ist ein Fördermittelbescheid. Dieser Fördermittelbescheid hat Bestand. Wenn Sie als Regierungschefin dieses Freistaats der Meinung sind, dass der Fördermittelbescheid falsch erteilt wurde, dann müssen Sie ihn zurücknehmen. Dann müssen Sie aber auch Argumente nennen und dazu stehen, warum Sie ihn zurücknehmen. Oder der zuständige Minister muss jetzt erkennen, dass sein Vorgänger einen Fehler gemacht hat. Aber das hat er nicht, glaube ich oder zumindest habe ich ihn da anders verstanden und er wird uns dazu noch was sagen, das habe ich nicht gehört. Alle anderen Debatten sind doch an den Haaren herbeigezogen, sind doch absolute Phantomdebatten, die alle nur ein Ziel haben, dieses Projekt „Multifunktionsarena in Erfurt“ schlechtzumachen. Wissen Sie auch, warum?
Alle Menschen in Erfurt wissen das. Weil die Akteure aus einer Partei kommen, nämlich der SPD, ein Oberbürgermeister und ein Wirtschaftsminister, die haben das hinbekommen, was ganze Generationen von CDU-Abgeordneten und CDU-Ministern nicht hinbekommen haben.
Dieter Althaus verspricht dem Rot-Weiß Erfurt ein neues Stadion. 2009, Frau Walsmann im Stadion verspricht ein neues Stadion.