Das scheint auch bei den Kollegen zu gelingen. Deswegen müssen in Schulen während der Ausbildung sowie an den Hochschulen die Themen Existenzgründung und Unternehmertum stärker in den Fokus gerückt werden, denn nur, wenn wir es schaffen, bei jungen Menschen eine Affinität für die Selbständigkeit zu entwickeln, kann auch eine Gründerkultur positiv in der Zukunft wirken.
Unternehmensnachfolge, wichtiges Schlagwort: Zur Gründerkultur gehört auch die Unternehmensnachfolge. Viele Unternehmer, die sich zu Beginn der 90er-Jahre selbständig gemacht haben, suchen inzwischen einen geeigneten Nachfolger für ihre Unternehmen. Deswegen müssen wir auch verstärkt Anreize schaffen, dass junge Handwerker für die Meisterausbildung sensibilisiert werden, da sie potenzielle Nachfolger für die jeweiligen Betriebe sein können. Aus der Antwort der Großen Anfrage geht hervor, dass drei Probleme in Bezug auf die Betriebsnachfolge identifiziert worden sind: 1. Finden eines geeigneten Nachfolgers; 2. Probleme bei der Finanzierung; 3. Eingeschränkte Fördermöglichkeiten für Nachfolger. Wir müssen schauen, inwieweit die Politik noch weitere Rahmenbedingungen schaffen kann, welche die Unternehmensnachfolge fördern. Wir sind uns bewusst, dass gerade das Feld der Betriebsnachfolge ein sehr schwieriges ist, das haben wir in Gesprächen mit den Kammern, die sich übrigens in der Angelegenheit sehr engagieren, immer wieder erfahren.
Innovation: Als vorletzten Punkt möchte ich auf das Handwerk als Innovationsmotor eingehen. Damit dies weiterhin so bleibt, müssen wir darauf hinwirken, dass der Technologie- und Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft - und da auch speziell im Handwerk - noch optimaler gestaltet wird. Hierzu sind einige Maßnahmen in der Antwort auf die Große Anfrage erwähnt. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft ist besonders in einer globalisierten Welt wichtig, da nur derjenige sich im Wettbewerb behaupten kann, der innovative Ideen und Ansätze hat. Frau Kollegin Siegesmund ist gerade weg. Die Zirkelschläge, die sie in ihren Ausführungen gemacht hat von 50 km, 150 km. Es gibt eine Reihe Handwerksbetriebe, die sind ganz und gar international unterwegs und das zeigt eben auch, welche Bedeutung diese Branche hat.
Ein letztes Wort, Vergabegesetz: Das ist auch ein Punkt, dem sich die Große Anfrage widmet. Wir alle wissen, dass das Gesetz bei uns in Thüringen 2011 in Kraft getreten ist. In der Antwort zur Anfrage wurden keine Auffälligkeiten bezüglich des Vergabegesetzes ausgeführt. Wir sind trotzdem der Auffassung, dass das Gesetz zu Beginn der nächsten Le
denn aus Umfragen der Kammern, auch der IHKs geht hervor, dass drei Viertel der befragten Unternehmen empfunden haben, dass sich der bürokratische Aufwand durch die geforderten Nachweise spürbar erhöht. Nicht nur für die Wirtschaft hat sich der Aufwand erhöht, sondern auch für die bearbeitenden Stellen. Durch die im Gesetz enthaltenen, mitunter doch auch vergabefremden Kriterien würde sich ein personeller und zeitlicher Mehraufwand ergeben. Außerdem hat sich die Dauer von solchen Vergabeverfahren mitunter dadurch erhöht. Deshalb sollten wir, gerade was das anbelangt, wirklich schauen, was zielführend ist und nicht zielführend. Unsere Kammern schauen nicht nur im eigenen Land, die schauen auch in die Nachbarschaft. Mir zumindest ist da eine Bewertung von einer Thüringer Handwerkskammer bekannt, die dort sagt, dass das sächsische Vergabegesetz wesentlich schlanker, wesentlich effektiver und zielführender ist.
Ach so. Wir sollten uns nicht davor scheuen, dass wir diesen Bereich zeitnah aufgreifen. In diesem Sinne meinen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Heym. Das Wort hat jetzt Herr Abgeordneter Hausold für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, das Handwerk in Thüringen beschäftigt uns alle und das ist folgerichtig. Das machen auch die Zahlen in der Beantwortung der Großen Anfrage sehr deutlich: 31.788 Handwerksbetriebe 2012, 3.173 Betriebe mehr als im Jahr 2003. Das macht alleine schon die Frage deutlich, was es heißt, Wirtschaftsmacht von nebenan zu sein. Zum Stichtag 31.12.2010 waren im Thüringer Handwerk 134.237 Personen beschäftigt und davon 102.173 in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, aber auch 11.141 Personen geringfügig beschäftigt. Laut Antwort der Landesregierung beschäftigt jeder Thüringer Handwerksbetrieb im Durchschnitt sieben Mitarbeiter.
An dieser Stelle, wenn man die Sache aufmerksam liest, hat sich für uns schon eine gewisse Differenz
ergeben. Denn wenn 134.237 im Handwerk beschäftigte Personen, und davon, wie gesagt, 102.173 Personen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, und die 11.141 Geringfügigen dazugezählt sind, dann stellt sich natürlich die Frage, wo die restlichen 20.923 Personen beschäftigt sind. Ich will nicht etwa annehmen, dass es sich dabei um Schwarzarbeiter handelt, aber die Frage der Differenz macht deutlich, dass an der Stelle zumindest Nachrechnen angebracht ist. Gestatten Sie mir, das ein bisschen salopp zu sagen, es wird ja oft beklagt, dass unsere Schulabgänger gerade auch unter den Gesichtspunkten der notwendigen Berufsausbildung und der Erlernung eines Handwerksberufs über schlechte Rechenleistungen verfügen. Aber an der Stelle würde ich die Landesregierung noch einmal bitten, in dieser Frage etwas nachzurechnen.
Es gibt aus unserer Sicht auch noch weitere Unstimmigkeiten. Da ist es mir schon sehr wichtig, darauf hinzuweisen, dass bei dem Zahlenwerk eben nicht für uns beim Nachrechnen rauskommt, dass 7 Personen im Durchschnitt im Handwerksbetrieb in Thüringen beschäftigt sind, sondern nach unserer Rechnung und dem entsprechenden Zahlenwerk sind es nur 4,2 Personen. Ich gehe nicht davon aus, dass man Geschäftsführer und Prokuristen einfach so unter Beschäftigte mitgerechnet hat, meine Damen und Herren. Und das ist schon eine ziemlich wesentliche Frage, denn im Durchschnitt 7 und im Durchschnitt 4,2, das ist doch ein erheblicher Unterschied und macht natürlich noch deutlicher, wie wichtig es ist, dass wir in unserer Landespolitik und in den Richtlinien, in der Förderung, in den Rahmenbedingungen von dieser sehr geringen Betriebsgröße im Thüringer Handwerk ausgehen müssen, um die richtigen Schlussfolgerungen letzten Endes auch treffen zu können, meine Damen und Herren.
Interessant ist für uns auch die Feststellung, dass die Anzahl der Betriebe mit Beschäftigten zwischen 10 und 19 Personen leicht gestiegen ist, während bei den Betrieben mit 50 und mehr Beschäftigten die Anzahl zurückgegangen ist. Auch das sagt natürlich etwas über die Größenentwicklung der Betriebe im Handwerk aus. Berechtigterweise befasst sich ein großer Teil der Anfrage mit dem Einsatz von Bundes-, Landes- und EU-Förderprogrammen in den Thüringer Handwerksunternehmen. Auffallend ist allerdings hier, dass die angebotenen Förderprogramme zwar für alle Handwerksbetriebe zugänglich sind, jedoch nicht im vollen Umfang genutzt werden konnten, wie zum Beispiel die Förderprogramme zur einzelbetrieblichen Technologieförderung, FuE-Verbundprojekte und das Innovationsförderprogramm. Alles wichtige Themen, wie wir aus der gemeinsamen Debatte wissen und worauf meine Vorredner schon hingewiesen haben.
Deutlich wird, dass Thüringer Handwerksbetriebe nur in sehr begrenztem Umfang von diesem Förderprogramm partizipieren konnten. So gab es zum Beispiel, um die Spitze zu nennen, lediglich ein FuE-Verbundprojekt in Thüringer Handwerksbetrieben. Und das zeigt doch, meine Damen und Herren, das wir den Ursachen, die dafür ausschlaggebend sind, wirklich auf den Grund gehen müssen.
Wie wichtig Forschung und Entwicklung gerade in Klein- und Kleinstunternehmen für das Wirtschaftswachstum in Thüringen sind, haben wir an dieser Stelle bereits mehrfach debattiert und festgestellt, dass gerade das Handwerk und KMU verstärkt im Bereich von Forschung und Entwicklung zu unterstützen sind.
Einige Bemerkungen zum Komplex Fachkräftesicherung im Handwerk: Als einer der Gründe - und das muss ich hier noch einmal hervorheben - für die geringe Nachfrage nach bestimmten Ausbildungsberufen wird die geringe Vergütung genannt. Genau an dieser Stelle muss man wie schon so häufig betonen, dass hier wirklich nur ein flächendeckender, gesetzlicher, allgemein verbindlicher und auskömmlicher Mindestlohn Abhilfe schaffen kann, meine Damen und Herren,
eine Forderung, welche wir schon wiederholt hier aufgestellt haben. Ich will in diesem Zusammenhang auch sagen, es gibt durchaus Entwicklungsrichtungen dahin, aber die reichen lange nicht aus. So wichtig auch viele andere Faktoren für das Fachkräftethema sind, wenn wir Thüringen nicht wirklich grundsätzlich vom Image des Billiglohnlandes wegbringen, dann werden wir unser Fachkräfteproblem auf Dauer nicht lösen. Das ist unbestritten.
Die überdurchschnittlich hohe Abbrecherquote bei Ausbildungsverträgen im Handwerk beklagen wir seit Jahren, 36,4 Prozent aktuell. Das muss uns Veranlassung sein, wirksame Maßnahmen zur Gestaltung der Berufsberatung und Berufsausbildung gerade auch in und für Handwerksbetriebe zu ergreifen. Die sind meiner Meinung nach ganz konkret, auch das haben wir gemeinschaftlich am Mittwoch debattiert. Ich sage das noch mal, unsere Vorstellungen, die Vorstellungen der Linken, heißen hier vor allen Dingen: berufspraktischer Unterricht in allgemeinbildenden Schulen zur Berufsfindung, Verbesserung der Ausbildungsreife Jugendlicher, Fortführung des Programms Einstiegsqualifizierung für Jugendliche, Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen, meine Damen und Herren.
pagne zum Beispiel angezweifelt werden. Darüber hinaus konnten weder der bei der LEG angegliederte Unternehmer- und Fachkräfteservice noch dessen Nachfolger, die Thüringer Agentur Für Fachkräftegewinnung, den gewünschten Erfolg verbuchen. Hier stehen aus unserer Sicht Aufwand und Nutzen in keinerlei Verhältnis zueinander. Die bloße Registrierung rückkehrwilliger Jugendlicher und Fachkräfte hat noch lange nicht zur Folge, dass diese gut ausgebildeten Fachkräfte auch tatsächlich nach Thüringen zurückkommen. Hierzu bedarf es mehr. Auch die sogenannten weichen Standortfaktoren müssen wir in den Blick nehmen. Daran müssen wir im Land arbeiten. Wir müssen Angebote unterbreiten, um den Fachkräften das Leben und Arbeiten in Thüringen wirklich schmackhaft zu machen, um ihnen reale Perspektiven für ein Leben und Arbeiten hier auf Dauer zu geben. Dazu gehören gesicherte Arbeitsverhältnisse, gute Einkommensverhältnisse, eine gut entwickelte Infrastruktur, wozu auch Wohnumfeld, ärztliche Versorgung und im Allgemeinen Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören. Wenn wir - das gestatte ich mir an diesem Punkt noch mal zu formulieren - zum Beispiel immer wieder über die Fragen der Kommunalfinanzierung debattieren, ich sage, eine Folge dieser kritisch zu bewertenden kommunalen Finanzausstattung, die das Land zu verantworten hat, ist zum Beispiel auch die Tatsache, dass wir es dann zwangsweise mit der Erhebung von Gewerbesteuerhebesätzen usw. zu tun haben, die natürlich in diesem Sinne für das Handwerk nicht förderlich sind. Aber all das, was ich eben genannt habe, geht sogar noch weiter. Auch dazu sind immer mehr Kommunen immer weniger in der Lage. Diese sozialpolitischen und daseinspolitischen Fragen sind eben auch wirtschaftspolitische Fragen und haben damit zu tun, wie sich Handwerk und da speziell die Fachkräftesituation positiv entwickeln können. Deshalb brauchen wir hier ein anderes Schrittmaß.
Ein immer wieder wichtiges Problem ist die Eigenkapitalausstattung. Das betrifft natürlich auch die Förderlandschaft. Es ist schon bedenklich, dass die Aussage erfolgt, dass 41,3 Prozent der befragten Handwerksbetriebe in Ostdeutschland eine mangelhafte Eigenkapitalquote vorweisen. Diese unzureichende Eigenkapitalquote führt letzen Endes dazu, dass eine wettbewerbsfähige Entwicklung immer wieder infrage gestellt wird. Die mangelnde oder dünne Finanzdecke der kleinen und Kleinstbetriebe stand bisher immer im Mittelpunkt der Debatte zur Förderung, und dass sie eine zentrale Frage von jeder Mittelstandsförderung ist, sollte eigentlich heute völlig klar sein. Meine Fraktion hat wiederholt dazu Anträge hier gestellt, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Forderungssicherungsgesetz für das Land, wie das im Bund funktioniert, nachdem es endlich zustande gekommen ist, denke ich, wissen wir alle, insgesamt äußerst mangelhaft. Wir se
hen nämlich, diese Frage der Forderung der Handwerksbetriebe aus Leistung und Lieferung muss in ganz anderem Maße gesichert werden. Wir haben die Debatte zu den Mikrokrediten; wir wissen, das ist auf den Weg gebracht, aber lange nicht im erforderlichen Umfang. Immer wieder stehen Liquiditätsengpässe der wirtschaftlichen Entwicklung von Handwerksbetrieben entgegen. Entsprechend konkretere Festlegungen sind bisher immer an den Mehrheitsverhältnissen in diesem Haus gescheitert.
Ein Indiz dafür, dass einerseits die Voraussetzungen für Existenzgründungen und die demgemäßen Rahmenbedingungen für Thüringen vieles zu wünschen übrig lassen, ist damit natürlich verbunden. Das zeigt sich aber auch an der rückläufigen Zahl der Gewerbeanmeldungen. Waren es im Jahr 2003 in Thüringen insgesamt 1.790, so sind es im Jahr 2012 1.554; die Differenz, der Rückgang um 236 Anmeldungen, sollte uns doch zu denken geben.
Diese Beispiele, meine sehr verehrten Damen und Herren, sollen ausreichen, um aufzuzeigen, dass die vorliegende Antwort der Landesregierung zu den aufgeworfenen Fragen an etlichen Stellen durchaus eher oberflächlich ist und dass vor allen Dingen notwendige Handlungsperspektiven nicht im erforderlichen Maß aufgezeigt werden. Obwohl auch die Regierung ständig davon spricht, den Thüringer Mittelstand und insbesondere das Thüringer Handwerk zu fördern, spricht das vorliegende Zahlenmaterial an etlichen Stellen eine andere Sprache. Im Rahmen der Förderung der Leistungssteigerung im Handwerk wurden beispielsweise in den letzten fünf Jahren dem Handwerk Haushaltsmittel wie folgt zur Verfügung gestellt: 2009 1.303.700 €, 2012 692.200 €, meine Damen und Herren. Da kann sich jeder ein Bild machen, das ist fast eine Halbierung.
Es wird seitens der Landesregierung unserer Sicht nach aus den Ergebnissen dieser Großen Anfrage ein erhöhter Handlungsbedarf abgeleitet werden müssen. Daran werden wir letzten Endes auch ihre politischen Aktivitäten bemessen. Es gibt sicherlich auch viele positive Entwicklungen, aber einen allgemeinen Grund zum Jubeln bei der Situation des Handwerks und der kleinen und mittelständischen Unternehmen sehen wir aus dieser Sicht nicht. Wir sehen weitestgehenden Handlungsbedarf im Rahmen der Punkte, die ich hier genannt hatte. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hausold. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Kemmerich für die FDPFraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, nochmals liebe Handwerkerschaft und liebe Interessierte, auch liebe Mitarbeiter in den Handwerksbetrieben! Aufgrund der hohen regionalwirtschaftlichen Bedeutung, auch für ländliche und strukturschwache Regionen, ist die Unterstützung der Handwerksbetriebe eine bedeutende Aufgabe der Mittelstands- und Wirtschaftsförderung dieses Landes. Allerdings wird die Bedeutung des Handwerks in der politischen Diskussion und auch im Alltag oft unterschätzt. In unseren Augen - und nicht nur in unseren Augen - finden handwerkspolitische Forderungen keine ausreichende Berücksichtigung in der Thüringer Wirtschaftspolitik.
Das zeigt sich auch dadurch, dass die selbst ernannte Herumrederin Frau Siegesmund es scheinbar auch nicht mehr nötig hat, an der Debatte teilzuhaben, obwohl sie sich immer wieder darauf beruft, wie sehr sie das Handwerk versteht, aber dazu im Folgenden noch.
Das Handwerk ist kleinbetrieblich strukturiert, seine Leistungen sind ohne zeitliche Verzögerung vor Ort zu erbringen. Insofern wirken sich hier die Probleme, die wir allgemein diskutieren, demografischer Wandel, Änderungen im Schul- und Ausbildungssystem, bürokratische und steuerliche Mehrbelastungen sowie Änderungen im überbürokratisierten Vergaberecht, sofort und unmittelbar aus. Das Handwerk braucht stabile Rahmenbedingungen. Politik muss deshalb die kleinen und mittleren Betriebe im Handwerk wieder verstärkt in den Blick nehmen und bei Reformvorhaben die Auswirkungen auf diesen Wirtschafszweig besonders berücksichtigen, damit dieses traditionelle Markenzeichen der deutschen Wirtschaft auch in Zukunft bestehen und innovative Produkte und Dienstleistungen hervorbringen kann. Genau die Beschränkungen auf lediglich diese Aufgabe hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie nicht erkannt, zumindest unter Ihrem Vorgänger war es nicht erkennbar, viel blauer Dunst und sonst nichts.
Deshalb, um dem Handwerk zur Seite zu gehen, haben wir diese Große Anfrage gestellt und haben uns mehr als genug Zeit gelassen, nicht nur die Antwort zu lesen, sondern diese Antwort mit den Verantwortlichen in den Handwerkskammern, vor Ort in den Handwerksbetrieben zu diskutieren, um heute nicht nur unsere eigene Einschätzung zu präsentieren, sondern auch in Absprache mit den vor Ort Tätigen, mit den tatsächlich Betroffenen.
Zurück zum Thema: Wir haben, um die Situation, Defizite und Reserven des Thüringer Handwerks sichtbar zu machen, diese Große Anfrage mit sieben Themenschwerpunkten gestellt. Zum Ersten
die volkswirtschaftliche Bedeutung des Handwerks, zur Fachkräftesicherung des Thüringer Handwerks, Eigenkapitalausstattung und Förderlandschaft, zum Unternehmertum im Thüringer Handwerk, zum Innovationsmotor Handwerk, zu den europäischen Rahmenbedingungen, zum Bürokratieabbau. Alles für das Handwerk relevante Schwerpunkte und vor allen Dingen durch die Politik selbst verursachte Baustellen.
Fachkräftesicherung - bei uns im Komplex Frage 36 ff., Antworten relativ dünn. Wir haben gehört, oft gelobt, klar, selbst verursacht, insofern muss man hier auch in eine Verteidigungshaltung gehen, „Thüringen braucht dich“, es bleibt für uns immer noch eine millionenschwere Hotline zur Arbeitsvermittlung, zur Bundesagentur für Arbeit ohne Sinn und Zweck, jedenfalls im Gespräch mit den Handwerksbetrieben vor Ort ist da die Hilfe nicht angekommen.
Es gibt keinen spürbaren Aufschwung in der Nachfrage nach Ausbildungsplätzen. Er hat nicht stattgefunden. Ich denke, da müssen andere Maßnahmen her, da kann man Geld besser investieren. Ich war die Tage wieder mal am Frankfurter Flughafen, wo übermannsgroß ein Plakat „Thüringen braucht dich“ inmitten von chinesischen Werbungen prangert, was nichts anderes heißt, als dass der Frankfurter Flughafen sich längst darauf eingestellt hat, dass das Hauptklientel, was dort einfliegt, eher Mandarin spricht und wahrscheinlich nicht in Thüringen einen Lehrplatz sucht.
Aber, meine Damen und Herren, das kann man auf die Spitze treiben und deshalb ist hier Raum und Zeit, das zu sagen. Rot-Grün - zumindest in der Regierungsverantwortung in NRW - will zurzeit sogar das Fach Wirtschaft in der Regelschule abschaffen. Bewahren Sie uns alle vor solchen Tendenzen.
Ich denke, wenn wir adäquat ausgebildeten Nachwuchs brauchen, ist das Fach Wirtschaft unverzichtbar. Herr Lobenstein, Präsident der Handwerkskammer Erfurt und Präsident des Thüringer Handwerkstags, hat gesagt, Thüringen ist ein Land für Unternehmer und alle die, die es werden wollen. Deshalb, meine Damen und Herren, wir brauchen ein Mehr an Selbstständigkeit, ein Mehr an Unternehmertum, und bereits Schülern - deshalb noch mal der klare Hinweis auf die wichtige Aufgabe, Wirtschaft zum Fach der schulischen Ausbildung zu machen - muss der Eindruck vermittelt werden, Unternehmer sein lohnt sich, Unternehmer sein soll Freude machen und deshalb sollten wir auch früh die Leistungen der Unternehmer hier in den Vordergrund stellen und dafür werben. In der Großen Anfrage kommt trotz unserer ausdrücklichen Nachfrage kaum zum Ausdruck, wie sehr das Handwerk