Wir haben als GRÜNE-Bundestagsfraktion dazu auch noch mal den Kosten-Nutzen-Faktor ausgerechnet, der liegt bei 0,5. Wenn sie wirtschaftlich sein wollen, dann müssen sie über 1,0 kommen. Das ist ein
fach nicht der Fall. Die Bahn hatte angekündigt, dass sie auf der Trasse im großen Stil Güterverkehr betreiben will. Jetzt kommt heraus, dass das gar nicht geht. Die Personenzüge und die Güterverkehrszüge können sich im Tunnel nicht begegnen. Das ist konstruktionstechnisch nicht möglich. Die Güterverkehrszüge können auch nicht vor dem Tunnel warten, weil die Steigungen zu steil sind. Insofern gibt es nur ein kleines, schmales Zeitfenster nachts, wo dieser Güterverkehr stattfinden kann. Das ist sehr bedauerlich, aber nicht zu ändern. Dazu bin ich Realpolitikerin genug, dass wir diesen Bau nicht mehr aufhalten werden. Es sind auch schon so viele Milliarden in dieses Projekt geflossen. Ich bin auch Realpolitikerin genug, um zu sehen, dass wir sehr wahrscheinlich keinen ICE haben werden auf der Saaletal-Frankenwald-Bahnstrecke.
Das Land wollte die ICE-Trasse und hätte auch schon früher sehen müssen, dass es diese Änderungen im Osten Thüringens geben wird, Veränderungen, denen man frühzeitig begegnen muss. Wenn wir uns gestern dazu durchgerungen hätten, unseren Antrag wenigstens an den Ausschuss zu überweisen und in Richtung eines Thüringentaktes zu arbeiten, dann wären wir wahrscheinlich auch schneller an der Stelle, wo man sein muss.
Wir wissen oder Herr Carius hat es angesprochen, dass wir uns über Regionalplanung unterhalten müssen. Das wäre zum Beispiel ein Ansatzpunkt, gewisse Knoten festzuhalten, mit denen man dann einen Regionalverkehr machen kann. Ich glaube, eine gute Alternative auf der Strecke Jena könnten zum Beispiel auch schnelle Regionalexpresse sein, die dann natürlich auch Zubringer sein müssen für die ICETrasse, hat auch den Vorteil - auf der Nord-Süd-Strecke nach Berlin -, dass man dann Fahrräder mitnehmen kann.
Jetzt komme ich noch mal zu den technischen Problemen, die ja auch in den Anträgen hier angesprochen worden sind. Da bin ich ganz bei Frau Lukin. Wir müssen auch mal wieder schauen, was der Bund eigentlich an der Stelle macht. Was macht SchwarzGelb und was hat Schwarz-Rot gemacht? Es war ursprünglich mal vereinbart, dass die Mauteinnahmen zu 50 Prozent in die Schiene gehen; das tun sie aber nicht. Die gehen nämlich mehrheitlich in die Straße. Hätten wir diese ungleiche Verteilung nicht, dann hätten wir diese 50 Mio. für die Elektrifizierung und den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung schon längst im Sack. Das ist ein Problem. Da bitte ich Sie doch mal, auf Ihre Kollegen im Bund einzuwirken.
Herr Ramsauer geht damit ja sogar durch das Land und sagt, wir wollen alle Mauteinnahmen in die Straße geben. Schade, das ist eine verfehlte Verkehrspolitik. Wir möchten doch appellieren, wenn Sie jetzt
die Thüringer Sicht kennen und wissen, wie sich die Bundespolitik in den Bundesländern auswirkt: Werden Sie aktiv!
Wir bedanken uns ausdrücklich für den Antrag der LINKEN. Vielleicht ist an dieser Stelle doch mal eine Chance - bis jetzt haben Sie alle Anträge der Opposition abgelehnt in dieser Sitzung -, zu würdigen, dass wir Fachausschüsse haben, die diese Thematik ausführlicher beraten können, als wir das hier tun. Insofern schließen wir uns dem Überweisungswunsch an und bitten dazu um Ihre Zustimmung. Danke schön.
Lieber Herr Präsident - ich habe jetzt noch mal geschaut, wer hier oben sitzt, das geht einem sonst immer so schlecht über die Lippen, nicht dass ich hier noch eine drauf bekomme -,
meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen, was die GRÜNEN wollen, Frau Schubert, das verstehe ich nicht.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht um die Streckenführung, Frau Tasch.)
Das kann man auch nicht verstehen, weil das nichts mit dem realen Leben zu tun hat. Sie wollen mehr Verkehr auf der Schiene, sind aber gegen ICEs. Da frage ich mich immer, ob Sie überhaupt mitfahren und wissen, warum Leute überhaupt Zug fahren. Zug ist eine Alternative, wenn Zugverkehre schneller sind, wenn ich schnelle Anbindungen habe, wenn ich einen Vorteil habe, mein Auto stehen zu lassen, dann nutzen Menschen die Deutsche Bahn oder auch andere Verkehrsunternehmen auf der Schiene, ansonsten nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Schiene ist eine nachhaltige und umweltfreundliche Verkehrsart. Sie wird aber nur dann genutzt und stärker genutzt werden, wenn auch entsprechende Angebote den Kunden gemacht werden, das heißt attraktive, gute Angebote im Fernverkehr und eine schnelle Anbindung im Nahverkehr. Mit dem Ankündigen der Deut
schen Bahn, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 hier erhebliche Einschnitte umzusetzen, werden keine neuen Kunden gewonnen und die bisherigen Fahrgäste werden abgeschreckt, weiter die Bahn zu nutzen. Das kann nicht ernsthaft das Ziel der Deutschen Bahn sein.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion fand am 17.02.2010 eine Anhörung im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr im Landtag zum Thema „Auswirkungen nach Abschaltung der Neigetechnik auf den Regionalverkehr“ statt. Was uns dort vom Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für den Freistaat Thüringen vorgetragen wurde, ich denke mal, das klang nicht nur für mich so, wie ein Bericht aus den Anfängen der Deutschen Bahn im 19. Jahrhundert. Bei allem, was er vorgetragen hat, habe ich gedacht, wir sind jetzt im Jahr 1800 und noch was, es fährt die erste Bahn und es gibt noch technische Schwierigkeiten. Ich habe überhaupt nicht verstanden - ich bin technisch nicht so versiert -, wie lange man braucht, um ein Problem, was sie mit den Achsen haben, anzupacken, dass man da zehn Jahre überhaupt keine Lösung gefunden hat. Ich habe immer gedacht, Deutschland ist ein Hochtechnologieland, aber dass man zehn Jahre braucht, um ein Achsenproblem in den Griff zu kriegen. Dass es vielleicht nicht einfach ist, will ich alles anerkennen, aber wenn man vor 100 Jahren so lange gebraucht hätte, da würde heute immer noch nur von Nürnberg nach Fürth ein Zug fahren. Seit 2005 gibt es die Probleme mit der Neigetechnik und erst jetzt gibt es ernsthafte Überlegungen, wie dieses Problem in den Griff zu bekommen ist. Es gibt zu wenige Fahrzeuge. Jeder, der zum Beispiel mit dem Regionalexpress der Linie 1 von Göttingen über Erfurt und Jena nach Chemnitz fährt, der weiß, wie gut diese Strecke angenommen wird und wie überfüllt diese Strecke ist. Ganz zu schweigen von der Pünktlichkeit. Wenn man da steht, weiß man, fünf Minuten kann man sich Zeit nehmen, so viel kommt der Zug jeden Tag zu spät. Ich bin überzeugte Bahnfahrerin und will schon seit einem Jahr Frau Holzapfel überzeugen, mit mir von Mühlhausen in 48 Minuten hier nach Erfurt zu fahren. Ich kann sie nicht überzeugen.
Einmal ist sie mitgefahren, aber nur unter Zwang. Ich kann sie nicht überzeugen, weil der Zug zu voll ist und jeden Tag zu spät kommt. Es ist kein Aushängeschild für die Deutsche Bahn, wenn ich mehr Kunden an mich binden will, wenn ich immer zu spät komme und noch schlimmer ist, man kommt in Erfurt kaum raus. Wie die Züge überhaupt gebaut sind für Behinderte, das steht noch auf einem ganz anderen Stern. Ich glaube, es ist unverantwortlich von
seiten der Bahn, jahrelang diese Probleme vor sich herzuschieben und überhaupt keine Lösungen anzubieten.
Die in Rede stehenden Kürzungen - ich habe es gerade gesagt - im Fernverkehr und in Fahrzeugverlängerungen im Nahverkehr sind das Ergebnis von vielen Jahren des untätigen Zuschauens. Ich finde, so geht es nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch für den Tourismus im Freistaat Thüringen ist eine attraktive Fernverkehrsanbindung wichtig. Da soll nun ausgerechnet der ICE auf der Linie 50 Frankfurt/Main-Dresden nur noch zweistündlich fahren? Die Krönung dieses Ansinnens ist, dass der ICE-Halt in Weimar und in Eisenach wegfällt. Wir sind derzeit dabei und wollen die Lutherdekade bewerben; Luther war nun mal bekanntlich auf der Wartburg. Da sitzt dann der Tourist, der die Wartburg besuchen will, im ICE und kann sich ansehen, wo die Wartburg ist, fährt bis Erfurt und dann wieder zurück. Ich weiß nicht, wie viele Leute das nutzen. Das können nur ganz extreme Bahnfans sein, ein normaler Mensch macht dieses nicht. Dasselbe ist Weimar.
und wollen damit werben. Die Wartburg ist nun mal ein Anziehungspunkt, Weltkulturerbe. Wir haben hier Chancen, Touristen nach Thüringen zu bringen, aber wenn wir nur noch durchfahren, kann keiner mehr aussteigen und es kommen weniger Leute. Dasselbe gilt natürlich auch für Weimar. Das Bauhausjubiläum steht an und auch hier muss der Reisende entweder in Erfurt aussteigen oder fährt an Weimar vorbei. Ich habe extra noch mal geschaut, wie sich der Tourismus in den Städten in den letzten Jahren entwickelt hat. Ich habe mir die zwei aktuellen Zahlen von Eisenach und Weimar herausgesucht. 2009 hatte Eisenach gegenüber 2008 10,3 Prozent Zuwachs bei den Ankünften und Weimar 8,4 Prozent. Die anderen Jahre hat es auch gute Zuwächse gegeben. Die Bahnpolitik bedeutet für Thüringen auch eine Schwächung unseres Wirtschaftsstandortes Thüringen und auch Einbrüche im Tourismus. Das können wir in diesem Hohen Hause nicht gutheißen und müssen alles dafür tun, dass diese Kürzungen nicht kommen.
Was passiert auf der ICE-Strecke 28 München-Leipzig-Berlin nach Fahrplanwechsel? Es steht in Rede, der ICE-Halt Saalfeld soll in einem anderen Stundentakt erfolgen. Das bedeutet, dass für die Fahrgäste zusätzliches Umsteigen erfolgt. Das ist auch wieder so eine Maßnahme, die nicht dazu beiträgt, dass ein Kunde mehr die Deutsche Bahn nutzt. Manchmal habe ich den Eindruck, die Obersten bei der Deutschen Bahn fahren selbst nicht mit, sonst wüssten sie besser Bescheid und würden solche umständlichen Verbindungen aus dem 19. Jahrhundert abschaffen.
Wenn man mal in die Geschichte schaut, in den 30er-Jahren gab es einen Zug von Hamburg nach Berlin, der war schneller - der hat auch einen Namen, ich komme jetzt nur nicht drauf,
Blauer Express, danke schön, Herr Bergemann - als heute die Verbindung jemals ist. Ich habe manchmal den Eindruck, die Deutsche Bahn will den letzten Bahnfahrer noch vergraulen, dass gar keiner mehr mitfährt und dann sagt man, wir würden ja gern fahren, aber es fährt keiner mit und jetzt müssen wir alles zumachen. Ich denke mal, das können wir nicht zulassen.
Sehr geehrter Herr Minister Carius, vielen Dank noch mal für Ihren Redebeitrag. Ich habe dem entnommen, dass Sie zukünftig auch Bahnfan werden
(Zwischenruf Carius, Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr: Ich bin schon Bahnfan und habe eine sehr pla- tonische Beziehung zu ihr.)
- Sie sind schon Bahnfan -, dass Sie hier auch noch einmal ganz deutlich machen, dass das so nicht geht, dass wir das so im Freistaat Thüringen nicht hinnehmen können. Ich habe es aufgezählt, Frau Doht hat viele Sachen aufgezählt, warum es nicht geht, das muss man jetzt nicht alles noch mal wiederholen, es steht ja in unserem Antrag drin. Unser gemeinsamer Antrag soll auch noch einmal deutlich machen, dass nicht nur die Landesregierung hier noch mal aktiv wird, sondern dass das Parlament dahintersteht, dass es so nicht geht, dass wir mit der Politik der Deutschen Bahn im Freistaat Thüringen überhaupt nicht einverstanden sind. Wir haben einen Alternativantrag dazu erarbeitet, weil uns der Antrag der LINKEN zu unkonkret war, nicht noch mal explizit auch auf die Thüringer Gegebenheiten auf
merksam gemacht hat. Unserer ist sehr konkret und wir halten ihn für wichtig und wir werben auch darum, dass hier eine breite Zustimmung erfolgt, dass wir unsere Position gegenüber der Bundesregierung und auch gegenüber der Deutschen Bahn noch mal mit Zustimmung des Parlaments bekräftigen können. Deshalb werbe ich noch einmal, bitte stimmen Sie unserem Antrag zu. Danke schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Minister, vielen Dank für das Schreiben, was Sie an die Verantwortlichen der Bahn gesandt haben. Sie haben da unsere vollste Unterstützung und die FDP steht hinter diesen Forderungen ohne jede andere Sache. Zur Sicherung des Fernverkehrs und des Regionalverkehrs der Bahn in Thüringen gibt es zwei wichtige Vorhaben, die auf das gesamte System im Thüringer Raum Auswirkungen haben. Das ist zum Ersten die Fertigstellung der ICE-Trasse München-Nürnberg-Erfurt-Halle-Berlin, wie hier schon öfter gesagt. Mit dem zügigen Weiterbau und der fristgerechten Übergabe verbinden sich viele weitere Probleme im Umfeld und im Anschlussbereich. Frau Dr. Lukin hatte das erwähnt, Frau Tasch auch, dass wir in Jena eine Verkehrskonferenz hatten. Die hatte zwei Höhepunkte. Der eine Höhepunkt war meiner Meinung, dass alle die Resolution an die Bahn unterschrieben haben. Der andere Höhepunkt - ich muss das jetzt mal so sagen - kam aus der Ecke der GRÜNEN aus Bayern. Herr Dr. Augsten ist leider nicht da - das Wort Sippenhaft gibt es für mich eigentlich gar nicht, auch wenn Sie vorhin diesen Ausdruck gebraucht haben, wollte ich eigentlich das ähnlich sagen, dass ein bayerischer Grüner aufstand und sagte, wenn es nach ihm ginge, müssten wir sofort aufhören, die Strecke zu bauen. Nun hatte ich angenommen, dass die GRÜNEN in Thüringen da etwas verständlicher sind, weil ja auch keine Reaktion darauf kam, aber dass Sie heute so in dieselbe Richtung denken, (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ganz genau zuhören!)
da kann ich nicht mitgehen und das ist auch töricht meiner Meinung nach. Stellen Sie sich das einmal bildlich vor, wenn man jetzt sämtliche Baustellten hier stoppen würde, die Tunnel, die fertig sind, wollen Sie da die Füchse drin übernachten lassen oder die Arbeitsplätze, die dann wegfallen würden in den nächsten fünf, sechs oder sieben Jahren. Das sind doch
alles Faktoren, die da auch mit reinspielen. Also unsere Meinung ist, diese Strecke hat Vorrang. Die wird ja nicht nur bei uns gebraucht, die wird in Berlin gebraucht, die wird in München gebraucht, die wird in Nürnberg und Halle gebraucht. Daran lassen wir nicht drehen. Das ist eine Nummer 1 und da sollte sich eigentlich auch kein Politiker dagegenstellen, denn das kommt auch draußen nicht gut an.
Die Mitte-Deutschland-Verbindung, die eine schnelle Anbindung Ost- und Westthüringens garantieren muss, ist der zweite Schwerpunkt. Die Mitte-Deutschland-Verbindung hat aber auch enorme Bedeutung bei der Ost-West-Verbindung von Paderborn nach Eisenach bis Chemnitz oder Dresden. Das war hier auch schon erwähnt worden. Diese Strecke ist zweigleisig auszubauen und die Elektrifizierung kann meiner Meinung nach auch später durchgeführt werden. Wichtig ist, dass sich hier die Züge ordentlich begegnen können, damit auch der Güterverkehr wieder richtig und ordentlich funktioniert. Züge müssen in einem Stundentakt fahren, ausgenommen die verkehrsschwachen Zeiten, die dann im Zweistundentakt bedient werden können.
Ich muss noch einmal auf diese Konferenz zurückkommen. Da hatte Herr Brehm von der Bahn von einem Vierstundentakt gesprochen. Meine Damen und Herren, bei einem Vierstundentakt stirbt die Strecke ab. Im Vierstundentakt zu fahren, das ist sinnlos und ist auch von uns abzulehnen, nicht nur wegen der Gäste, auch vom Betriebsablauf der Bahn, diese Züge stehen ja mehr als sie fahren. Das kann nicht im Sinne der Beweglichkeit sein.
Es wird in Thüringen eine europaweite Ausschreibung erfolgen über die Betreiber des Dieselnetzes Ostthüringen. Hier wird der Zweistundentakt gefordert, als höchstes der Zweistundentakt, und das Merkwürdige ist, die Bahn wird sich ja auch für diese Strecke mit bewerben. Da muss man sicher eindeutig sagen, wenn sie sich zu dem Zweistundentakt, höchstens Zweistundentakt oder Einstundentakt nicht bekennen, ich denke einmal, da werden sie ganz schlechte Karten haben, überhaupt weiterfahren zu können.
Zur Kenntnis nur noch einmal: Solche Strecken wie Gera-Weida-Zeulenroda, Leipzig-Zeitz-Gera, GeraWeida-Triptis-Saalfeld, Erfurt-Arnstadt-Rottenbach, Erfurt-Weimar-Göschwitz-Gera, Erfurt-Weimar-Apolda gehören dazu. Dies soll schon im Jahr 2012 zum Tragen kommen. Im Zuge dieser Maßnahme erhalten die Betreiber aber auch die Möglichkeit, das Umfeld der Reisenden zu verbessern. Ich denke hier einmal ganz speziell an die vielen Bahnhöfe in Thüringen, die noch als Schandfleck vorhanden sind. Wir haben u.a. einen supermodernen Erfurter Hauptbahnhof. Wenn ich mir aber Apolda vorstelle, ich war in
Apolda und habe mir den Bahnhof einmal angeschaut. Ich habe vor über 40 Jahren einmal angefangen, bei der Reichsbahn zu lernen. Ich sage Ihnen, ohne die DDR jetzt hervorzuheben, der Bahnhof sah damals besser aus als heute. Das können wir uns in Deutschland nicht leisten, mit solchen Ansichten der Bahn. Außerhalb des Protokolls, sage ich einmal, es ist nicht einmal eine Bedürfnisanstalt vorhanden. Da haben wir noch viel Nachholbedarf.
Das hat doch keiner gesagt. Oder wenn ich mir vor meiner Haustür den Bahnhof in Kölleda z.B. ansehe, ich brauche gar nicht so weit zu schauen. Als Bahner, der auch auf den Strecken fährt, müsste man sich eigentlich schämen.
Was mir auch noch fehlt in den Ausführungen dieser beiden Anträge, ist, dass wir Nordthüringen eigentlich gar nicht erwähnen.