Meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen hat das dichteste Netz von Theatern und Orchestern aller Flächenstaaten der Bundesrepublik.
Wir bekennen uns zur Verantwortung für die Kulturfinanzierung, denn sie sichert die kulturelle Grundversorgung und auch die kulturelle Teilhabe.
Der Haushalt zeigt, dass sich die Landesregierung über die außerordentliche Bedeutung der Theater und Orchester in Thüringen bewusst ist. Es ist auch wichtig, dass neben der Hochkultur die Breitenkultur stärker in den Fokus genommen wird. Hier nenne ich z.B. das Projektmanagerprogramm, das aufgestockt wurde. Der Freistaat fördert auch Museen institutionell und gewährt Projektförderung u.a. für Ausstellungen, Publikationen, Sammlungserweiterungen und Restaurierungen. An dieser Stelle möchte ich auch auf die Förderung der vielfältigen Thüringer Stiftungen und Gedenkstätten verweisen. Diese sind ebenfalls im Einzelplan beinhaltet. Sie leisten in ihrem jeweiligen Bereich eine wichtige Arbeit im kulturellen bzw. auch im Bereich der Erinnerungskultur.
und die Koalitionsfraktionen ihrer Verantwortung für das Bildungs- und Kulturland Thüringen und den Wissenschaftsstandort bewusst sind.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der SPD sieht im Einzelplan 04 einen zentralen Ansatz für die Entwicklung des Zukunftsmotors in Thüringen. Bildungspolitik als einen - wohlgemerkt einen - Baustein zur Lösung der viel zitierten sozialen Frage, das spiegelt sich im Haushaltsentwurf wider.
Aus meiner Sicht waren der Minister Christoph Matschie genauso wie die Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker meiner Fraktion völlig zu Recht resistent gegenüber Angriffen auf diesen Haushaltsentwurf. Das Potenzial junger Menschen zu entdecken und zu fördern, den Kleinsten in unserer Gesellschaft größtmögliche Chancen zu bieten auf dem Weg zum Fleischer oder zur Informatikerin, Literaturwissenschaftlerin oder zum Buchhalter, keine sozialen Hürden zu bauen, das ist ein unbedingter Wille der SPDFraktion. Der Haushalt ist genau auf dem richtigen Weg dahin.
In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt sicherlich in der finanzträchtigen Umsetzung der Kita-Gesetznovellierung. Dazu ist in der heutigen Diskussion schon viel gesagt worden. Oft wird zitiert, auf den Anfang kommt es an. Das ist eine sehr entscheidende Aussage auch für die Thüringer Erzieherinnen und Erzieher. Jeder spricht davon, mehr für frühkindliche Bildung zu investieren unter dem Sprichwort: „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr“, auch schon viel gehört. Wir haben aber nicht nur herumlaviert und herumgeschwafelt, meine sehr verehrten Damen und Herren, sondern wir haben es umgesetzt. Thüringen bekommt das modernste Kita-Gesetz der Bundesrepublik, und dass das etwas kostet, wundert nicht. Eines ist jedoch sicher, die Mehrausgaben durch die Verbesserung des Standards werden vom Land getragen. Da gibt es hoffentlich ab heute keine Zweifel mehr.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen macht auch gute Schule. Dazu braucht es motivierte Lehrerinnen und Lehrer. In den letzten Jahren ist durch den massiven Stellenabbau und den fehlenden Einstellungskorridor nicht gerade dazu beigetragen worden. Gleichzeitig wird der Stellenabbau
an den Schulen natürlich weiter fortgeführt. Allerdings erfolgt das im Vergleich zu den früheren Zeiten sehr moderat. Während in den Jahren 2000 bis 2009 rund 8.900 Lehrerinnen- und Lehrerstellen gestrichen worden sind, fallen im aktuellen Haushaltsjahr lediglich 357 Stellen weg. Der weitere demographische Wandel ist sicherlich hierfür eine Ursache. Allerdings ist in dem Haushaltsansatz auch ein Einstellungskorridor von 250 bis 300 Lehrerinnen und Lehrern zu sehen. Ich denke, das ist auch bitter notwendig; denn wenn man mal Schulen besucht, dann kann man quasi die Alterspyramide an der Stelle auch sehr stark spüren. Auch die älteren Kolleginnen und Kollegen setzen ganz klar in den Mittelpunkt auch die Forderung, neue Lehrerinnen und Lehrer für neue Impulse zu bekommen, an die Spitze.
In den nächsten Jahren geht es aber sicherlich auch darum, die Ganztagsschule weiterzuentwickeln. Das ist die Aufgabe der nächsten Jahre. Noch gibt es Überhänge und noch gibt es Lehrerstunden, die dafür sprechen. In den nächsten Jahren brauchen wir einen anderen Umgang damit, wenn wir es wirklich ernst nehmen wollen mit Ganztagsschulen und Ganztagsschule nicht nur als Nachmittagsbespaßungsprogramm meinen. Dann brauchen wir eine Personalentwicklung nach oben und nicht nur ein reines Verlassen auf die Jugendhilfe, die das abdecken könne.
Das Konstrukt Schuljugendarbeit hilft bei einzelnen Beispielen vor Ort. Sie darf aber keine Ausrede für fehlende Aufstockung pädagogischen Personals auf der einen Seite und des Übergehens außerschulischer Angebote andererseits sein. Deswegen lassen Sie mich kurz etwas zum Haushalt des TMSFG sagen. So ist die Aufstockung der Jugendpauschale nur der Einstieg zur Aufstockung der Jugendpauschale und muss in den nächsten Jahren weiter nach oben gehen.
Zu den Schulpsychologinnen und Schulpsychologen: Ein Schulpsychologe für 5.400 Schülerinnen und Schüler, das ist mehrfach genannt worden, hier ist Thüringen Schlusslicht. Da müssen wir die nächsten Jahre ran. Ich denke, dass wir beim Einstellungskorridor hier auch Möglichkeiten haben. Das sollten wir auch ausnutzen. Wie schon beim Doppelhaushalt 2008/2009, meine sehr geehrten Damen und Herren, kommt es im KFA zu keinen weiteren Kürzungen bei den Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung, beim Schullastenausgleich und bei der Investitionspauschale für Schulgebäude. Erneut scheint die von uns seit Jahren vorgetragene Argumentation Akzeptanz gefunden zu ha
ben, dass ein Rückgang der Schülerzahlen keineswegs zu einer prozentual adäquaten Ausgabenverminderung bei den Schulträgern führt, da hier stets ein hoher Sockelbetrag an Fixkosten bleibt. Auch bei den Lernmitteln haben wir eine enorme Aufstockung erreicht. Der Kollege von der CDU, Herr Kowalleck, hat schon gesagt, dass wir hier auch weiterentwickeln müssen in Richtung eigenverantwortliche Schule. Wir müssen in den nächsten Jahren darüber diskutieren, eigenes Schulbudget zur Verfügung zu stellen und weitere Mechanismen einzuführen, um hier nachzusteuern.
Zur Mittelaufstockung kommt es aber auch bei der Erwachsenenbildung. 1,3 Mio. € mehr, das ist ein wichtiges Projekt auch für die Sozialdemokratie, denn lernen, meine sehr geehrten Damen und Herren, das wird niemals aufhören. Zur deutlichen Mittelsteigerung kommt es auch bei der Finanzierung der Hochschulen. Standen im vergangenen Haushaltsjahr noch 344,7 Mio. € zur Verfügung, stehen jetzt 385,9 Mio. € zur Verfügung und auch im Hochschulbau gibt es 12 Mio. € Aufstockung. Allerdings ist durch doch an der Stelle verfehlte Politik der letzten Jahre auch ein erheblicher Sanierungsstau entstanden und wir müssen schauen, wie wir das in den nächsten Jahren hinbekommen, den aufzulösen. Beim studentischen Wohnen gibt es 2 Mio. € mehr. Sicherlich eine vielen bekannte Situation, dass gerade in Ilmenau und Jena zu wenige Studentenwohnungen zur Verfügung stehen. Ich denke, dass wir mit diesen 2 Mio. € aber auch vernünftig umgehen müssen. Zum einen müssen die in tatsächlichen Neubau investiert werden, zum anderen aber auch zu sozialverträglichen und bindenden Preisen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Wir haben den Verwaltungskostenbeitrag abgeschafft, die Mittel kompensiert, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das zeigt, wir wollen
keine sozialen Hürden, denn Thüringen soll für uns Bildungsland Nummer eins sein, vom Hänschen zum erfahrenen Hans-Peter, dafür liefert der Haushalt auch die geeignete Grundlage. Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich wollte eigentlich dem Innenminister noch ein Zitat liefern, weil er das auch immer so schön macht, wenn er dann so vorlesungsmäßig seine Reden beginnt. Da wollte ich ihm ein Zitat seines Amtskollegen aus Bayern, Günter Beckstein, entgegenhalten, der zu den Aufgaben des Staates offensichtlich nicht nur die innere Sicherheit in ihrem Kernbereich beschrieb, sondern sagte: „Bildungspolitik ist die Wirtschafts- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts“.
Der Haushalt 04 - Bildung, Wissenschaft und Kultur - beinhaltet also die Zukunft und den Reichtum Thüringens. Er ist entsprechend schwergewichtig. Schwergewichtig sind die Entscheidungen dazu. Da haben die beiden Vorredner aus den Koalitionsfraktionen ja schon manches benannt, dem möchte ich nichts entgegensetzen. Entsprechendes Schwergewicht haben wir auch in der Beratung dieses Haushalts in der Fraktion auf die einzelnen Teile des Haushalts 04 gelegt. Das merkt man unseren Änderungsanträgen an. Das sage ich gleich zu Beginn, weil ich auf den einen oder anderen noch eingehen möchte. Wir haben trotz der schwierigen Haushaltslage bei den Änderungsanträgen zum Haushalt 2010 und bei keiner zusätzlichen Nettokreditaufnahme einen ganzen Teil unserer Veränderungen darauf ausgerichtet, dass Bildung und Kultur in Thüringen besser ausgestattet werden.
Diese Vorschläge von uns sind gedeckte Haushaltsvorschläge, so dass ich behaupte, wir sind die eigentliche Fraktion, die den Weg in die Zukunft freimacht mit diesen Vorschlägen. Ich werde es an einigen Dingen jetzt beschreiben, weil ich denke, wenn ein Schiff so viele Jahre „schwarze Kapitäne“ hat - ich nenne da nur zwei, den Kapitän Kultusminister Althaus, der uns jetzt verlässt, oder den schwergewichtigen Kapitän Goebel, der uns auch verlassen hat -, dann hat natürlich dieses Schiff eine bestimmte Richtung eingeschlagen. Diese Richtung haben wir kritisiert und nun muss dieses Schiff gewendet werden und in eine andere Richtung fahren. Jetzt haben wir einen anderen Kapitän auf diesem Schiff, der ist nicht schwarz, ganz rot ist er auch nicht,
und wir anerkennen, dass er natürlich die Bemühungen unternommen hat, die Richtung dieses Schiffes zu ändern und wir wissen auch, das dauert seine Zeit, bis dann ein solch schwerer Tanker auch eine andere Fahrtrichtung aufnimmt.
Nächste Bemerkung dazu: Wenn also ein solches Schiff in eine andere Richtung fahren soll, dann muss notwendigerweise nicht nur die regierungstragende Fraktion an diesem Kurswechsel mittun, sondern auch die Opposition. Was stellt man fest in diesem Haus? Es gibt zwei Oppositionsfraktionen hier auf der Linken, die sagen, der Kurswechsel, der jetzt eingeschlagen worden ist, ist durchaus ein richtiger Kurswechsel
und diesen unterstützen wir auch. Die andere Oppositionsfraktion sieht das etwas anders. Sie hat - zwar jetzt nicht mehr in diese Plenardebatte eingebracht - Streichungsvorschläge im Wert von 460 Mio. € vorgebracht. Davon wollte sie 200 Mio. € über eine Globale Minderausgabe decken und es bleiben so also noch 260 Mio. € übrig. Diese 260 Mio. € sind in verschiedenen Bereichen aufgeteilt und 90 Mio. € davon wollten sie im Bereich des Einzelplanes 04 streichen.
Meine Kollegin Sojka hat dann die Gegenrechnung gemacht und alle Vorschläge zusammengerechnet, die allein in den Personalstreichungen stattfinden, da sind es 65 Mio. €. 65 Mio. € Streichungen, sprich ein Drittel des tatsächlichen „Streichkonzertes“, welches die FDP auf dem Rücken des Landeshaushalts Thüringen abspielen wollte, sollte im Einzelplan 04 stattfinden.
(Zwischenruf Abg. Sojka, DIE LINKE: Da sind noch nicht mal die Azubis und Referendare eingerechnet.)