Bei Entschließung würde sich das Einsparvolumen der Änderungsanträge der FDP natürlich verändern, und zwar auf 86.589.200 €. Die eben aufgeführten Mittel in den genannten Kapiteln werden also nicht einfach gestrichen, sie werden an anderer Stelle neu eingesetzt und - wie mir scheint - auch sinnvoll nachvollziehbar. Wir werden dazu auch namentliche Abstimmung beantragen.
Zu Punkt 3 meiner eingänglichen Aufzählung: Die Schulform Thüringer Gemeinschaftsschule, über die wir seit einigen Monaten reden, es gab auch schon mehrere Veranstaltungen, die zur Klärung des Konzepts dieser Schule führen sollten, ist in Kapitel 04 11 eingestellt mit 20.000 € für Dienstreisen und 422.000 € für Sozialpädagogen. Der große Aufschrei, den hatten wir gestern schon und heute wieder, die Sozialpädagogen sollen gestrichen werden. Nein, das sollen sie nicht. Aber eine Schulform, die noch nicht existiert, hat hier die Sozialpädagogen - hier sind sie plötzlich im Programm, an anderen Stellen fehlen die neu einzurichtenden Stellen, ich sehe sie nicht,
hier sind sie plötzlich drin. Diese Schulform hat gerade mal Konzeptansätze, Sozialpädagogen können die anderen Schulformen auch gebrauchen. Ich möchte Sie auf die Regelschule hinweisen, die ist tatsächlich ein Brennpunkt im schulischen Alltag.
Danke schön. Ich mache das jetzt ganz kurz. Ich finde die Ignoranz, mit der nicht über die Regelschulen gesprochen wird und die Sozialpädagogen an dieser Stelle schon geplant werden, nicht erträglich und erachte das auch als einen Schlag ins Gesicht der Eltern, Lehrer und Schüler der Regelschulen. Danke schön.
Wir kommen jetzt zur anvisierten Zwischenfrage der Abgeordneten Sojka. Es geht nicht auf die Redezeit.
Ich wollte gern zur Nachhilfe beitragen und muss es hier als Frage formulieren. Frau Hitzing, kennen Sie das Protokoll des Haushalts- und Finanzausschusses vom 4. März 2010 auf Seite 43, in dem Herr Barth die Frage gestellt hat mit diesen angeblich nicht nachzuvollziehenden Arbeitnehmererhöhungen, übrigens alle Schulformen betreffend. Herr Kuplich, den man ja dann fragen kann, im Protokoll auch vermerkt - ich zitiere jetzt ganz einfach -, wies darauf hin, „dass nicht jeder, der im Grundschulbereich oder auch in anderen Schularten auf einer Beamtenstelle geführt werde, auch tatsächlich Beamter sei. Insofern seien die Gelder für die Bezahlung der Angestellten auf Beamtenstellen in den entsprechenden Titeln für die Angestellten auch etatisiert.“ Die Haushaltsklarheit und -wahrheit, die Sie anmahnen, die gibt es erst seit diesem Haushalt; früher wurde das nämlich genau vermischt. Ich habe gefragt, ob Sie das Protokoll kennen.
Danke, Frau Abgeordnete. Es hat jetzt das Wort Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Herr Minister Christoph Matschie, ich fange mal anders an als vielleicht erwartet. An einem Punkt will ich der Kollegin Hitzing
recht geben: Gerade an den Regelschulen haben wir tatsächlich sehr, sehr viele Schwierigkeiten und genau da braucht es beispielsweise selbstverständlich auch Schulsozialarbeit, auch Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, wie es sie im Übrigen auch an ganz vielen anderen Schulen noch braucht und wie wir es nicht erkennen können, wenn wir uns den Haushalt tatsächlich anschauen, denn Frau Klaubert hat ja gerade schon ausgeführt, wenn die Schulpsychologinnen und Schulpsychologen tatsächlich „nur“ geplant sind über den Einstellungskorridor, an die Schulen tatsächlich zu bekommen, dann haben wir unsere großen Bedenken. Wir hatten ja am 26. April nicht nur den Tschernobyl-Tag, sondern auch den Gedenktag an ein Ereignis, das nicht nur Erfurt erschüttert hat. Wir wissen alle, wie viele Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sehr kurzzeitig danach eingestellt waren. Wir wissen, dass Thüringen ein unrühmliches Schlusslicht ist, was die Ausstattung mit Schulpsychologinnen und Schulpsychologen anbelangt. Deswegen haben wir dazu auch einen Antrag gestellt in Höhe von 500.000 €, die wir für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen ab sofort einsetzen wollen, um zehn zusätzliche Stellen zu schaffen; DIE LINKE will es mit 300.000 € schaffen, auch zehn Leute. Uns geht es darum, tatsächlich Kontinuität an die Schulen zu bringen und entsprechende Ansprechpartnerinnen und -partner einzustellen. Wir sind ja auch nicht allein mit dieser Forderung, die ist von vielen Seiten geäußert worden. Ich möchte nur als ein Beispiel das Kompetenznetzwerk Schule benennen. Da handelt es sich um einen Beschluss vom Thüringer Lehrerverband, der auch genau das eingefordert hat, dass es mehr Schulpsychologen und Schulpsychologinnen gibt, dass es auch Schulsozialarbeit gibt, und zwar nicht nur oder nicht erst dann, wenn es an den Schulen brennt, sondern genau zur Vorbeugung, zur Prävention als Ansprechpartnerin, um gerade auch mit Heterogenität umgehen zu können, um mit Schwierigkeiten an den Schulen umgehen zu können. Dafür gibt es mitnichten die notwendigen Rahmenbedingungen, auch nicht im Haushalt, das muss ich ganz ehrlich sagen.
Ansonsten möchte ich durchaus auch anerkennen, dass doch zumindest ein scheinbar anderer Wind im viel zitierten Ministerium Einzug gehalten hat. Wie sich das dann tatsächlich in der Realität niederschlägt, wird sich zeigen. Denn ich habe in einer der letzten Plenarsitzungen auch schon kritisiert, dass die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter jetzt zwar für die Gemeinschaftsschulen vorgesehen sind, auf die wir uns ja auch freuen, weil wir sie als einen ersten Schritt begreifen zum längeren gemeinsamen Lernen, aber dass wir nicht verstehen, warum es ein solches Marktanreizprogramm - so habe ich es damals genannt - nur für diese eine Schulform gibt und nicht für alle Schulen.
Jetzt aber weiter im Text, was unsere Vorschläge anbelangt, was aber auch Kürzungs- oder aber auch Änderungsvorschläge der anderen Fraktionen und die Bewertung durch uns anbelangt.
Frau Hitzing, ich muss mich schon wundern, wie oft die 7.000 € zu teure Kaffeemaschine bereits erwähnt wurde. Angesichts von 88,674 Mio. € Einsparungen scheint mir das nach wie vor die einzige Konkretion zu sein, die Sie dann tatsächlich immer wieder benennen, und die Sie auf den Punkt bringen und an der Sie zuspitzen. Das ist mir eindeutig zu wenig.
Ich frage mich, warum Ihnen eine andere Stelle nicht aufgefallen ist. Da kann ich an die Eingangsrede meines Kollegen Carsten Meyer heute in der Grundsatzdebatte anschließen. Ich möchte nämlich eine Schule ansprechen, der es in Thüringen ganz anders geht als anderen Schulen und über die wir froh sind, dass es sie gibt. Aber wie sie finanziell ausgestattet wird, das wirft bei uns zumindest Fragen auf. Ich rede von der Thüringer international school in Weimar. Ich habe mal die aktuelle Gebührenfestlegung mitgebracht und will Ihnen nur mal kurz sagen, welche Gebühren die Eltern pro Kind entrichten, wenn sie ihr Kind auf diese Schule schicken. Da ist einmal eine einmalige Anmeldegebühr von 700 €, dann kommt dazu die Gebühr für die Vorschule in Höhe von 5.860 € im Jahr. Das setzt sich dann fort in der 1. bis 5. Klasse 6.120 €. Bei den Ältesten sind es dann 6.880 €. Diese Schule bekommt mehrere Millionen Zuwendungen aus den unterschiedlichsten Ministerien, muss man wissen, sowohl aus dem Bildungsministerium, dessen Einzelplan wir gerade diskutieren, als auch aus dem Wirtschaftsministerium, aus dem Bauministerium. Ich sage ganz deutlich: Wir wollen diese Schule, aber natürlich auch mit der Ausrichtung, die sie eigentlich haben soll. Nur 265 Schüler besuchen sie im Moment und davon nur 28 Prozent Schülerinnen mit dem internationalen Hintergrund, für den diese Schule eigentlich angeboten werden soll. Jetzt ist es ja nicht so, dass die Schule nur erhalten werden soll. Sie ist ein wichtiger weicher Standortfaktor, keine Frage. Aber sie soll auch noch ausgebaut werden, und das für über 200 Schüler mehr, wo wir uns fragen, wie das zu rechtfertigen ist angesichts knapper Kassen.
Ich sage auch ganz deutlich, wenn es schon so hohe Beiträge gibt, dann frage ich mich, warum es zusätzlich so hohe Zuschüsse geben muss, während andere freie Schulen ums Überleben kämpfen in Thü
Interessanterweise ist diese Schule allerdings von der FDP komplett verschont worden, warum auch immer, mit ihren Sparvorschlägen.
Ich fahre fort. Frau Hitzing, Sie haben es eben gesagt, ich muss noch mal darauf eingehen. Wenn wir uns die Bezüge der Lehrerinnen und Lehrer anschauen, Sie haben eben gesagt, dass Sie einen Begleitantrag stellen oder eine Entschließung eingebracht haben, was tatsächlich die Kürzung anbelangt, wo Sie nämlich sämtliche Aushilfslehrerinnen und -lehrern wegkürzen für die ausfallenden Schulstunden. Wir wissen aber auf der anderen Seite, dass an ganz vielen Schulen, eigentlich an allen Schulformen, Unterrichtsstunden ausfallen. Jetzt klingt das ja vielleicht sogar erst mal charmant, zu sagen, na ja, wir wollen den Floating-Lehrern die Möglichkeit geben, dass sie ihre Stundenanzahl aufstocken und damit vollbeschäftigt werden. Aber sehen Sie sich doch mal an, wo die meisten Stunden ausgefallen sind. Das ist z.B. an den Berufsschulen. Da sind meines Wissens keine Floating-Lehrer, die dort im großen Stil, so wie hier nötig, wenn wir uns die Ist-Zahlen anschauen, so eingesetzt werden können. Das kann auf keinen Fall auch kompensieren, dass Sie weiterhin 29 Mio. € bei den Bezügen der Lehrerinnen der Gymnasien kürzen, 18 Mio. € bei den Grundschulen, 12 Mio. € bei den Berufsschulen und 4,8 Mio. € bei den Gesamtschulen. Was das mit nachhaltiger, und ich sage mal, Bildungspolitik überhaupt noch annähernd zu tun haben soll, ich möchte nur an Ihre wunderbaren Wahlplakate beispielsweise erinnern, da fällt einem dann wirklich fast nichts mehr ein.
Zudem wollen Sie 880.000 € bei den Lernmitteln kürzen, aber fordern gleichzeitig bessere Schulen, mal ganz abgesehen von den Muttersprachlehrern, die Sie ja auch in Ihrem Wahlprogramm stehen haben. Ich glaube Ihnen, Frau Hitzing, dass Sie hinter Ihrem Programm stehen, nur, das Programm hat nichts mit den vorgebrachten Änderungsanträgen zu tun. Das ist das Problem.
Ich mache mal weiter bei der Ausbildungsverantwortung; das scheint ja ein Fremdwort für die FDP zu sein. 545.000 € bei Entgelten für Azubis sollen gekürzt werden und neulich noch sollten wir über den „Traumberuf Chef“ diskutieren und wie wir Jugendliche ermutigen, auch in der Ausbildung abgesichert zu sein - das finde ich wirklich peinlich. 990.000 € sollen bei den Zuweisungen und Zuschüssen der
Schwerpunktförderung im Bereich Breitenkultur gestrichen werden, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen, Jugendkunstschulen. Da frage ich mich doch, welchen Stellenwert hat denn die kulturelle Bildung. Wir hingegen haben für die kulturelle Bildung auch mehr Geld für die Projektmitarbeiterinnen beantragt. Ich möchte nur mal ein Beispiel nennen, viele kennen es, die Schotte. Die Schotte macht eine unheimlich gute Arbeit, steht kurz vor dem Aus, das muss man so deutlich sagen. Ich hatte eine Anfrage geschrieben vor geraumer Zeit und nachgefragt, ob dort nicht auch solche Projektmitarbeiterinnen eingesetzt werden könnten. Da gab es leider eine negative oder abschlägige Antwort. Deswegen wollen wir hier aufstocken, weil wir ganz deutlich sagen, dass in Soziokultur eine ganz enge Verknüpfung vom Alltagsleben der Menschen mit Kunst und Kultur liegt, dass es um viel mehr geht als um eine reine elitäre Kunstförderung, dass es darum geht, tatsächlich auch den Kommunen an der Stelle unter die Arme zu greifen und Kultur am Leben zu halten, denn Kultur schafft Werte. Das wolle sie noch mal in aller Deutlichkeit sagen.
Es gibt weitere Punkte, die ich ansprechen möchte. Es sind manchmal auch kleine Beiträge. Das Theaterhaus in Jena beispielsweise kann seine 16.000 € Betriebskosten nicht zahlen. Diese wollen wir übernommen wissen, weil wir alle wissen, welch wichtige Arbeit das Theaterhaus leistet; hier hoffen wir immer noch auf Zustimmung. Ich sage aber auch mal, welche Themen mir immer noch überhaupt gar nicht wirklich vorkommen und wo es meiner Meinung nach auch noch viel zu tun gibt. Die Museen wurden von Frau Dr. Klaubert schon angesprochen. Ich will aber auch mal von dem Bibliotheksgesetz sprechen, von dem Herr Simon-Ritz sagt, dass dieses Bibliotheksgesetz eigentlich den Namen nicht wirklich verdient, den es bekommen hat, auch wenn man froh war, dass erst einmal ein Gesetz kam, wenngleich eigentlich nicht das drinsteht, was man von einem Bibliotheksgesetz zu erwarten hat. Da erhoffe ich mir - diesbezüglich hatten Sie, Herr Minister, ja auch früher zumindest immer viele Zusagen gemacht -, dass sich dort etwas ändert, dass da auch noch entsprechende Mittel eingestellt werden, denn die brauchen wir und ohne Geld können wir da nichts leisten.
Ich will noch einen Bereich ansprechen, den ich wichtig finde, das ist der Bereich der Fortbildung im Bereich des Thüringer Bildungsplans, die Beispiele hi.bi.kus und nelecom, die immer wieder gern gelobt werden, die Ihnen auch sehr wichtig sind. Hier ist Landesvorhaben, dass nelecom bis 2014 in eine massive Ausbauphase mit bis zu insgesamt 60 Kommunen gehen soll. Wie aber sollen denn die Kommunen überhaupt daran teilnehmen können, wenn die Finanzierung nicht gewährleistet ist. Auch diese Frage müssen Sie sich an der Stelle stellen lassen.
Ich möchte noch einen wichtigen Punkt nennen, der hier noch keine Rolle in der Debatte gespielt hat. Es geht um Zuschüsse für Projekte zur Auseinandersetzung mit der Diktatur des Nationalsozialismus. Hier wollen wir, dass zumindest 12.000 € mehr eingestellt werden, weil wir ganz deutlich sagen, nicht nur mit Blick auf den 1. Mai; wir alle wissen, auch im Schatten von Buchenwald, wie wichtig die Auseinandersetzung mit dieser Zeit ist, wie wichtig auch und gerade das Erinnern, das Gedenken für die Zukunft ist.
Lassen Sie mich mit einer Weisheit schließen, die uns allen bewusst sein müsste. Wir haben heute einen guten Start gehabt, so will ich es mal sagen, mit der Verabschiedung des Kita-Gesetzes, auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass es diese Neinstimmen nicht gegeben hätte. Wir haben einen gemeinsamen Start gemacht und haben damit auch demonstriert, dass wir bereit sind, in der Sache selbstverständlich die Regierung auch zu unterstützen, wenn es uns richtig und wichtig erscheint. Aber ich sage ganz deutlich, der Zugang zu Bildung ist die Gerechtigkeitsfrage des 21. Jahrhunderts und gerade in Thüringen sind Bildung und Kultur so wichtig und elementar für unseren Zusammenhalt, aber auch für die Existenz des Landes, dass wir uns das etwas kosten lassen müssen, dass wir hier auch überlegen müssen, wie wir tatsächlich dazu kommen, dass die Mittel, die für Bildung und Kultur ausgegeben werden, nicht länger nur als Ausgaben, sondern endlich als notwendige Investitionen anerkannt werden. Ich denke, dann können wir auch zueinanderfinden und wissen, dass es gerade auch in der Krise Bereiche braucht, an denen man nicht sparen darf, weil man somit Folgekosten verhindert. Vielen herzlichen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, für die Regierungskoalition ist eines klar, Frau Klaubert hat es auch schon bemerkt, unser kultureller Reichtum ist unser wertvollstes Potenzial, und zwar auch bei der Lösung unserer Zukunftsfragen. Ich bin der Ministerpräsidentin sehr dankbar, dass Sie dies in ihrer ersten Regierungserklärung im November vorigen Jahres so klar und deutlich formuliert hat. Es geht um nachhaltige Kulturpolitik, es geht um kulturelle Teilhabe aller und es geht darum, Kultur zum Ausgangspunkt neuer Entwicklungen zu machen. Viel zu lange haben wir uns darüber gestritten, was sich
Thüringen an Kultur leisten kann, anstatt die Frage zu beantworten, was Kultur in und für Thüringen leisten kann. Wir brauchen, denke ich, eine neue Übereinkunft über den Stellenwert der Kultur in Thüringen, ohne die Freiheit der Kunst zu beeinträchtigen, müssen wir verstärkt kreative Allianzen zwischen Kulturschaffenden, öffentlichen Institutionen und bürgerschaftlichem Engagement entwickeln. In gemeinsamer Verantwortung mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes sollten wir uns vergewissern, welche Ressourcen wir dabei zur Verfügung stellen wollen.
Meine Damen und Herren, es ist klar, Kultur gibt Orientierung, ist identitätsstiftend, imageprägend und auch ein wesentlicher Kreativfaktor. Das muss sich natürlich auch in den Rahmenbedingungen für die Kulturförderung widerspiegeln. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel und, ich denke, mit dem Haushalt haben wir diesen Paradigmenwechsel eingeleitet. Deutlich höhere Haushaltsansätze gibt es insbesondere bei der Denkmalpflege und das hat auch enorme wirtschaftliche Effekte, beim Projektmanagerprogramm, bei der Literaturförderung, bei der Förderung der Soziokultur und den Zuschüssen für die Landesmusikakademie. Hervorzuheben ist zudem, dass erstmals Gelder zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums, zur Förderung des Barocken Universums Gotha sowie zum Erhalt des jüdischen Erbes in Thüringen im Landeshaushalt eingeplant worden sind.
Meine Damen und Herren, es muss uns gelingen, das seit Jahren bestehende und sich in den letzten Jahren immer stärker ausprägende Ungleichgewicht zwischen etablierter Hochkultur auf der einen Seite und den zusehends in Nischenexistenz gedrängten übrigen Kultursparten auf der anderen Seite zu überwinden. Gerade deshalb haben wir uns in der Koalition verständigt, das Projektmanagerprogramm und das Programm für Projektmitarbeiter im jugendkulturellen Bereich weiterzuentwickeln und auszubauen. Mit dem Haushalt legen wir auch dazu die Grundlage. Die Projektmanager sind für die Vernetzung der Thüringer Kulturszene unabdingbar. Die für dieses Programm aufgewendeten Landesmittel sind hoch effizient eingesetzt. Der kulturpolitische Mehrwert ist enorm. Man kann sagen, die Projektmanager sind das Rückgrat der Thüringer Kultur. Natürlich, Kollegin Klaubert, kann man da immer noch einen Schnaps drauf geben, aber, ich denke, Sie sollten schon zugestehen, dass wir uns wirklich ordentlich um den Aufwuchs gekümmert haben.
Der Kollege Barth will das mit seiner FDP gleich wieder einkassieren und dazu noch eine knappe Million bei Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen. Das wäre dann nach Lesart der FDP „die tatsächliche Anpassung an den Bedarf“. Kollege Barth,
ich gebe Ihnen gern - auch wenn Sie nicht zuhören - eine Nachhilfestunde, wahrscheinlich ist auch das dann schwierig. Aber ich will es gern noch mal probieren. Kollege Barth, Kollege Barth, ich gebe Ihnen gern eine Nachhilfestunde - wahrscheinlich ist auch das völlig umsonst - wie sich der Bedarf hier darstellt. Ihre Kulturrealitätsferne ist kaum noch zu überbieten. Da kann ich nur einen Satz von Erich Kästner zitieren: „Man staunt immer wieder, wie wenig Menschen - so klug sie sonst seien mögen - merken, welche Krisen im privaten wie auch im politischen und sozialen Leben die Verzwergung und Verödung der Fantasie mit sich bringen.“
Meine Damen und Herren, verstärkt ins Blickfeld der Koalition ist auch die Kultur und Kreativwirtschaft gerückt. Wir haben in den letzten Tagen und Wochen in der letzten Legislaturperiode intensiv darüber gesprochen und auch bemängelt, dass hier die Entwicklungen stehen geblieben sind. Jetzt gibt es im Wirtschaftsministerium ein neues Referat Kreativwirtschaft und Mittelstand. Die Kultur- und Kreativwirtschaft leistet mit ihren kreativen Erzeugnissen, Produkten und Projekten einen wesentlichen Beitrag zur gesellschaftlichen Innovation. Deshalb gilt es für die kreativen Milieus in Thüringen, möglichst optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Insbesondere die Potenziale kleinerer und mittlerer Unternehmen gilt es dabei zu fördern und zu stärken, da gerade sie wesentlich zu Wachstum, Beschäftigung und Innovation beitragen.
Meine Damen und Herren, auch wenn wir die Zuweisungen für Investitionen für Museen erhöht haben und die Mittel für Digitalisierung auch den Museen zum großen Teil zugutekommen, müssen wir bei der finanziellen Grundausstattung in den nächsten Jahren zulegen, wenn wir die Thüringer Museumslandschaft erhalten wollen. 2002 umfasste die Museumsförderung durch das Land 12.628.000 €, es wurde dann enorm gekürzt. Dann gab es leichte Aufwüchse. Jetzt liegen wir bei 8.050.000 €, und dies vor dem Hintergrund, dass die Museen im Kulturbereich die Einrichtungen mit der höchsten Besucherresonanz sind. Gerade in Bezug auf Bestandssicherung, museumspädagogische Arbeit und Personalentwicklung gibt es hier Handlungsbedarf.
Das, meine Damen und Herren, gilt auch bei der nachhaltigen Qualitätssicherung der Bibliotheken, der Theater und Orchester, Musik- und Jugendkunstschulen und der Jugendtheater, die Entwicklung einer breiteren Kulturförderung und die Etablierung eines Ausgleichs für besonders hohe Aufwendungen der Kommunen im kulturellen Bereich.