Wir haben uns Ihr Wahlprogramm angeschaut. Sie sprechen dort von einer Stärkung des demokratischen Mitspracherechts an Hochschulen. Jetzt haben Sie gesagt, das wollen Sie im Dialog noch erörtern, ob das wirklich so ist. Einen Systemwechsel in
der Hochschulfinanzierung haben Sie auch gefordert. Der ist vollzogen worden mit diesem neuen Haushalt. Auch im Koalitionsvertrag haben Sie vereinbart, dass durch die Hochschulen eingeworbene Drittmittel weiterhin nicht auf die Hochschulfinanzierung angerechnet werden. Das Mittelvergabemodell LUBOM wird weiterentwickelt und dahin gehend modifiziert, dass es die spezifischen Hochschulprofile stärker berücksichtigt. Das wäre für uns eine interessante Fragestellung. Wie wollen Sie das machen? Welche Hochschulprofile wollen Sie stützen, welche Hochschulprofile wollen Sie nicht stützen? Bleiben wir auch bei einer Volluniversität oder wird das Ministerium vielleicht diskutieren? Es gab ja schon einmal dieses berühmte Gemmeke-Papier, wer noch was an welcher Stelle ausbildet. Das sind für uns interessante Fragen, vielleicht können Sie darauf noch mal eingehen.
Sie haben auch in Ihrem Koalitionsvertrag formuliert: Bei der ausstehenden Evaluierung des Thüringer Hochschulgesetzes wird geprüft, ob die mit der Novellierung dieses Gesetzes gewollte Stärkung der Autonomie der Hochschulen in hinreichendem Maße erreicht worden ist und ob es Änderungsbedarf hinsichtlich demokratischer Mitwirkungsrechte gibt. Das haben Sie heute bestätigt, dass Sie das überprüfen wollen. Das ist ja auch in Ordnung. Ich kann natürlich verstehen, dass die Hochschulen und die Hochschulleitungen nicht gerade sehr begeistert sind, wenn Sie schon wieder von einer neuen Novelle getroffen werden sollen und gar nicht wissen, was passiert. Es kann nämlich noch viel schlimmer kommen. Wenn ich an die damalige Debatte denke, wo der Minister a.D. Goebel und Herr Schwäblein formuliert hatten, dass zumindest die Kompetenzen des Hochschulrates nicht ausreichen, sondern gestärkt werden sollten. Wir haben uns noch mal die Zusammensetzung der Hochschulräte angesehen. Die einzige Hochschule, die in ihrem Hochschulrat Studierende als direkte Vertreter hat, ist die Fachhochschule in Nordhausen. Das finde ich schon bedenklich, denn Studierende machen einen wesentlichen Teil des Lebens einer Hochschule aus.
Das sollte auch berücksichtigt werden. Dort wurde es so formuliert: Stärkung der Kompetenzen. Das ist eine interessante Frage, werden die gestärkt oder wird es noch mal anders gemacht oder wie machen wir das. Der Wegfall des Konzils wurde gepriesen. Viele Hochschulen wünschen sich das Konzil wieder als demokratischen Ort des Austausches der Angehörigen einer Hochschule - mal sehen, was kommt. Ich glaube, was das Allerschlimmste in der damaligen Debatte unter anderem auch mit war, war, dass die Kollegen damals äußerten, falls die Hochschulen mit dem Berufungsrecht nicht ordentlich umgehen, das sie ja nun haben, werde
das Gesetz bereits vor 2014 wieder geändert. Es würde mich interessieren, ob Sie da Änderungsbedarf sehen oder nicht. Sie selbst, Herr Minister, damals noch Fraktionsvorsitzender sagten: Lassen Sie uns versuchen, lange Linien zu ziehen bei der Profilierung der Hochschul- und Forschungslandschaft.
Wir fordern einen Landesforschungsplan und die Weiterentwicklung des Landeshochschulplans, der ja von 2001 bis 2008 ging. Wir warten darauf, dass Sie es nun tun. Sie haben die Kompetenz, Sie können es machen. Machen Sie es gemeinsam mit den Hochschulen. Damit nicht genug, Sie sagten weiter: Es reicht doch nicht aus, hin und her zu springen; wenn ein bisschen Geld da ist, wird ein Programm aufgelegt und wenn das Geld nicht mehr da ist, wird alles wieder fallen gelassen - das haben wir gerade erlebt, Rahmenvereinbarung II.
Sie wollten Thüringen zum Bildungsland Nummer 1 in Europa machen, die kreativsten Köpfe nach Thüringen holen. Ich glaube, es wird schwierig, so wie das ist. Ich will noch einmal auf einige unserer Kritikpunkte hinweisen in der damaligen Debatte. Es ging um Macht. Wir hatten die Machtkonzentration des Präsidiums vor den anderen Hochschulgremien kritisiert. Das ist ja in dem Gesetzgebungsverfahren selbst dann etwas abgeschwächt worden. Wir haben kritisiert, dass Hochschulräte vorrangig auch extern besetzt werden, dass es zu wenig Mitwirkungsrechte der Studierenden und der Beschäftigten gibt. Wir haben kritisiert - das haben Sie heute positiver formuliert -, dass die Gleichstellungsbeauftragten zwar ein Rederecht bekommen, aber das ist es dann auch. Es ist ja schon etwas, dass sie wenigstens angehört werden, aber deren Stellung hätten wir gern gestärkt und zwar sehr. Ich muss sagen, wir können jeden unserer Anträge eigentlich heute noch einmal stellen. Ich glaube aber nicht, dass das Hochschulgesetz damit besser wird. Wir wollten damals mit unseren Änderungsanträgen das Schlimmste verhindern. Eine wirklich alternative Hochschulgesetzesnovelle müsste eine grundlegende Stärkung, man könnte sogar sagen, die Wiederherstellung der Hochschulen als Bildungsstätten, angehen. Nichts anderes ist und wird unser Ziel bleiben.
Auf einen Aspekt möchte ich noch aufmerksam machen, das begleitet uns seit dem Bolognaprozess III. Bei der Umsetzung des Bachelor- und Mastersystems haben wir immer wieder gesagt, dass dieser Prozess nicht zu einer Verschulung der Hochschulen führen darf, sondern dass ein Studium ein Studium sein muss, das auch viele Kompetenzen vermittelt und auch viel Zeit für breite Bildung lässt. Wir haben den Prozess erlebt, wir haben ihn hier in Thüringen erlebt, es ist kritisiert wor
den, dass Studierende kaum noch Zeit haben für andere Dinge, außer in schneller Zeit diese Programme abzuarbeiten. Ich persönlich habe nichts dagegen, dass man ein Studium ordentlich absolviert und auch studiert, das halte ich schon für notwendig, aber ich glaube, es führt nicht nur dazu, Module abzuarbeiten. Ein Studium ist viel weitreichender, erschließt viel mehr Möglichkeiten und diese sollten wir den Studierenden auch einräumen. Da sehe ich die Landesregierung in der Pflicht, mit den Hochschulen zu kommunizieren, dass das Studium so gestaltet wird, dass es nicht darauf ankommt, zu sagen, heute fängst Du an, in sechs oder acht Semestern hörst Du auf und dann bist du verwertbar für den Markt. Ein Studium muss weitaus mehr sein.
Ich erwarte von Ihnen, dass Sie darauf hinwirken. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang noch einmal auf eine Rede beziehen, die fand ich sehr interessant. Dort wird unter anderem formuliert, dass sich der Bund und die Länder in der Kompetenzfrage so verständigt haben, dass die Kompetenzen bei den Ländern bleiben. In dieser Rede geht es dann weiter: „Deutschlands Aufwendungen für den Hochschulbereich sind seit Jahren unterdurchschnittlich. Die chronische Unterfinanzierung wird in schlechten Betreuungsquoten, maroden Gebäuden sowie mangelnder Infrastruktur für Forschung und Lehre sichtbar. Das ist eine Botschaft auch an die Studierenden und es ist eine falsche Botschaft.“ Sie haben auf die Attraktivität der Studienangebote in Thüringen hingewiesen. Sie wissen aber auch, dass es durchaus Fachrichtungen gibt, wo darüber geklagt wird, dass die Laborkapazitäten nicht ausreichen, dass die Hörsaalkapazitäten nicht ausreichen, dass mit Überlasten gefahren wird. Dort haben wir alle eine Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass diese falsche Botschaft nicht ausgebaut und weitergereicht wird an die Studierenden. In dieser Rede geht es dann noch weiter, ich möchte das nicht weglassen. Und zwar wird noch einmal auf die Kompetenz aufmerksam gemacht, vieles auch zur Chefsache zu erklären, Hochschulbildung auszubilden. Es heißt dann, es wird den Hochschulen zwar die Freiheit gewährt, ohne das aber wirklich mit einem neuen Aufbruchimpuls und mit den nötigen Ressourcen zu unterlegen. Manche Hochschulen können deshalb ihren Reformauftrag nicht untersetzen. Es heißt weiter - da komme ich noch einmal auf die Situation der Studierenden insgesamt zu sprechen, zum Studieren und zum Studium gehört auch die Freiheit und die Zeit, im Studium nicht nur Fakten und Methoden wissenschaftlichen Arbeitens zu erlernen, sondern auch über das Wozu nachzudenken, über das Sein und Sollen der Wissenschaft. Wissen ohne Verantwortung, Bildung ohne Herzensbildung, das ist hohl und leer und ohne jeden Klang. Diese Zitate stammen nicht von Ange
hörigen meiner Partei, sondern vom ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler. Ich denke, er hat da sehr wahre Worte über die Situation an den Hochschulen gesagt. Danke schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, Bericht zur Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft, so lautet der Antrag der Fraktion DIE LINKE. Also wo stehen wir, welche Erwartungen und Veränderungen wären sinnvoll und worin sehen wir die Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft. Das Gesetz und die Thüringer Hochschulen sind im nationalen und internationalen Wettbewerb bestens positioniert. Blickt man auf den Iststand, darf man feststellen, CAE, Bildungsmonitor, OECD, bei der Ausbildung des MINT-Nachwuchses verweisen Sachsen, SachsenAnhalt und Thüringen die anderen Länder auf die Plätze - Bildungsmonitor 2010 -, andere Statistiken wären anzuführen. Die Situation und der Iststand sind sehr ordentlich und unsere Hochschulen bestens positioniert. Wenn es jetzt darum geht zu evaluieren, wo unsere Hochschullandschaft sich hinentwickelt, dann geht es natürlich auch um die Fragestellung, wie ist das noch weiterzuentwickeln, auch die Fragestellung, wie sind die Leitungsstrukturen positioniert. Hochschulrat und Präsidium haben sich bewährt. Die Mitgliedszahlen sind sehr unterschiedlich. An der Universität Jena zehn, an den andern Hochschulen sechs oder acht, nach jeweiliger Maßgabe der Grundordnung. Durch Reformen der Hochschulsteuerung wurden Kompetenzen von den Ministerien an die Hochschule übertragen und damit die dezentrale Steuerungsebene gestärkt. Das Institut für Hochschulforschung schätzt ein, dass die Hochschulräte in Baden-Württemberg, Thüringen und Schleswig-Holstein die größten Einflussmöglichkeiten haben. Die Stärke von Hochschulräten liegt in der strategischen Beratung von Hochschulen. Die können sie aber nur ausspielen, wenn die grundlegende Ausrichtung passt. Nur wenn Hochschulräte vielfältig zusammengesetzt sind, können sie ihre Funktion als Ort der gesellschaftlichen Diskussion und des gesellschaftlichen Diskurses auch ausüben. Dazu müssen sie grundlegende Entscheidungskompetenzen besitzen, also auf der einen Seite auch etwas zu sagen haben, aber auf der anderen Seite natürlich auch von operativen Detailaufgaben entlastet werden. Derzeit kommt jedes zweite Hochschulratsmitglied aus der Wissenschaft. Aus der Wirtschaft stammt nach bundesweiten Analysen dagegen nur jedes dritte Mit
glied. Von einer Dominanz der Unternehmen kann also in Hochschulräten nicht gesprochen werden. Aber um die Brücke zur Gesellschaft zu schlagen, müssen Hochschulen auch darauf achten und dafür Sorge tragen, dass auch Nichtwissenschaftler sich integrieren und einbringen können; natürlich auch Mitarbeiter und Studenten.
Es gibt einen zweiten Bereich, der zu nennen ist, wenn man sich die Frage stellt, wo steht unser Hochschulsystem; es ist die Frage der Internationalisierung. Wir haben einen hohen Grad der Anwendung und der Einführung des Bologna-Prozesses. Doch wir haben auch erlebt im letzten Jahr, dass wesentliche Kritikpunkte gerade auch von den Studenten in Jena, Weimar, Ilmenau, Erfurt geäußert wurden. Da ging es einmal darum, dass Inhalte besser abgestimmt werden sollten, dass mehr Wahlfreiheit gewährleistet werden soll und dass vor allen Dingen auch der studentischen Entwicklung mehr Freiräume gewährt werden sollen.
Ich glaube, dass die Dialogforen und auch der Hochschulgipfel des Ministeriums wichtiger Bestandteil einer Kultur des Dialogs sind, um eine Weiterentwicklung der Thüringer Hochschullandschaft zu erreichen, gegeben ist, aber es setzt natürlich auch voraus, dass wir genau beschreiben, wie wir diesen Bologna-Prozess auch in seinem Herzstück, nämlich der qualitätsvollen Lehre, weiterentwickeln wollen. Da geht es sicherlich darum, die Entwicklung neuer Lehr- und Studiengangskonzepte voranzutreiben, auch neue Feedback-Formen zu organisieren innerhalb der Hochschulen selbst und natürlich auch den Erfahrungsaustausch zwischen Lehrenden und auch zwischen Lernenden zu fördern.
Schließlich gibt es einen Anspruch, dem wir gerecht werden wollen an Thüringer Hochschulen und der lautet: Den internationalen Talenten muss auch in Thüringen die Tür geöffnet werden, um an unseren Hochschulen aktiv studieren zu können. Daher glaube ich, dass die deutsche Lesart von Bologna, also einerseits die erleichterte Anerkennung von Studienleistungen nur der eine Punkt ist. Auf der anderen Seite geht es natürlich auch darum, einen echten Perspektivwechsel hin zum Lernenden zu entwickeln. Studenten sollen im Studium ihre individuellen Fähigkeiten und Kompetenzen stärken können, aber sie sollen sich vor allen Dingen auch auf einen internationaleren und wandelnden Arbeitsmarkt einstellen können. Denn Humboldt lebt an Thüringer Hochschulen, aber es muss auch gewährleistet sein, dass wir Studenten ausbilden, die dann tatsächlich auch im Arbeitsleben eine Verwendung und vor allen Dingen auch eine Anstellung finden.
senschaften gehen muss, aber vor allen Dingen auch um eine höhere Forschungsorientierung, die genauso bedacht sein will.
Blicken wir auf einen dritten Punkt, um das Thüringer Hochschulsystem zu evaluieren, nämlich das Feld der Hochschulfinanzierung. Die Koalition hat dafür Sorge getragen, dass in Thüringen keine Studiengebühren zu zahlen sind.
Bei uns sollen die Besten und nicht die Reichsten studieren. Ich denke, das ist ein wichtiges Credo unserer Bildungspolitik.
In einer Langzeitbetrachtung hat der Hochschulforscher Peer Pasternack festgestellt, dass der Aufwand der mitteldeutschen Länder zur Finanzierung ihrer Hochschulen im Verhältnis zu ihrer Leistungskraft deutlich höher ist als in den alten Bundesländern. Die aufgewendeten laufenden Grundmittel in Thüringen sind im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt fast doppelt so hoch wie im Vergleich zu den westdeutschen Flächenländern. Autonomie und Globalhaushalte helfen bei einer sinnvollen Mittelverwendung. Wenn wir nun auf die Thüringer Hochschullandschaft blicken, darf man feststellen, dass sowohl in der Struktur als auch in ihrer Internationalisierung als auch in ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit wir eine Situation geschaffen haben, wo wir sagen können, die Thüringer Hochschullandschaft ist bestens positioniert im nationalen und internationalen Wettbewerb.
Das setzt natürlich aber auch voraus, dass wir der Frage weiter nachgehen, mit welchen Herausforderungen sich auch die Hochschulen in der Zukunft auseinanderzusetzen haben. Da zählt einerseits dazu die Frage der Demographie.
Die Frage der Demographie wird auch an den Thüringer Hochschulen nicht vorübergehen. Die Anzahl der jährlichen Studienberechtigten wird sich gegenüber der ersten Hälfte dieses Jahrzehnts nach Schätzung der Hochschulforschung halbieren. In Mitteldeutschland werden innerhalb des kommenden Jahrzehnts jährlich bis zu rund 20.000 Studien
berechtigte weniger erwartet. Also geht es natürlich auch um die zukünftige Aufgabe und Frage, wie wir den vielleicht nicht mehr so zu erwartenden Zuwachs bewältigen, sondern vielleicht auch eher um die Frage, wie wir die Auslastung unserer Hochschulen organisieren.
Also die Hochschulen, welche heute Schwierigkeiten haben, ihre Studienplätze auszulasten, werden zukünftig noch mehr zu rudern haben. Das ist auch eine strategische Fragestellung, wie wir uns in unserer Hochschullandschaft aufstellen.
Es gilt das Gebot der Kooperation. Hier sind natürlich auch - und der Minister hat es gesagt - politische Ideen gefragt, wie wir eine engere Kooperation zwischen den unterschiedlichen Hochschulstandorten in Thüringen erreichen können. Die Bemühungen um verstärkte Zusammenarbeit finden natürlich ihre Grenzen im Wettbewerb um Studenten und staatliche Fördermittel. Es geht um das Gleichgewicht zwischen einem Wettbewerb auf der einen Seite, zwischen den Hochschulen innerhalb eines Landes, aber natürlich auf der anderen Seite auch eine notwendige und geforderte Kooperation. Das ist ein Austarierungsprozess, über den müssen wir uns intensiv unterhalten, weil es auch die Fragestellung beantwortet, wie wir zukünftig - auch für die nächsten zehn Jahre - unser Hochschulsystem positionieren können.
Die Frage, welche Doppelstrukturen sind gegebenenfalls überholt, wie kann eine zukünftige Hochschullandschaft in einem kleinen Flächenland organisiert werden - das alles wird uns beschäftigen, wenn wir der Frage nachgehen, welche Formen auch der Anpassung des Thüringer Hochschulgesetzes sind zu finden. Ich glaube, dass mit den Dialogforen ein wichtiger Prozess gestartet ist, mit der Evaluierung auch ein erster Schritt gegangen und die CDU-Fraktion wird sich aktiv in diesem Prozess über die Diskussion unseres zukünftigen Hochschul- und Wissenschaftsstandorts einbringen. Darauf freue ich mich. Recht herzlichen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter Dr. Voigt. Kommen wir jetzt zur gewünschten Anfrage der Abgeordneten Dr. Kaschuba.
Jetzt hätte ich ja fast zwei, aber das lasse ich mal sein. Herr Voigt, ich würde Sie gern mal fragen: Sie hatten sich auf die hervorragende Ausstattung unserer Hochschulen in den letzten Jahren bezogen. Ist Ihnen bekannt, in welcher Relation der Zuwachs an Personalstellen an den Hochschulen im Verhältnis zum Zuwachs der Studierenden seit Ende der 90er-Jahre steht?
Ich will aber noch auf einen Punkt hinweisen, das habe ich versucht in meiner Rede deutlich zu machen. Wir leben in Thüringen unglücklicherweise nicht auf einer Insel, also müssen wir uns im nationalen und internationalen Wettbewerb bewähren. Das setzt voraus, dass wir eine gesunde Ausstattung finden, die aber auf der anderen Seite auch langfristig finanzierbar und erhaltbar ist. Insofern habe ich Ihnen deutlich gemacht, dass wir im Vergleich der Grundmittel, die wir zur Verfügung stellen, deutlich anders aufgestellt sind als zum Beispiel westdeutsche Flächenländer. Ich finde, das ist etwas, das darf man nicht kleinreden, sondern das muss man erst mal rein statistisch feststellen. Da kann ich nur sagen, da ist das Thüringer Hochschulsystem bestens positioniert. Recht herzlichen Dank.
Danke noch mal, Herr Abgeordneter. Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es ist schon mehrfach angesprochen worden, wir hatten bereits im Ausschuss den Antrag gestellt, zu diesem Thema zu diskutieren. Nichtsdestotrotz, das will ich ganz deutlich sagen, ist es natürlich ein so wichtiges Gesetz, um das es sich hier handelt, dass es immer wieder richtig ist, dass wir auch hier im Thüringer Landtag darüber sprechen und dass es uns allen immer darum gehen muss, die Thüringer Hochschulgesetzgebung auch weiterzuentwickeln, um tatsächlich Rahmenbedingungen für eine zukunftsorientierte Hochschulpolitik zu schaffen. Herr Dr. Voigt hat eben auch schon die Wichtigkeit der Internationalität beispielsweise angesprochen.
Wir begrüßen es insofern, das hatte ich im Ausschuss dem Minister auch schon gesagt, dass die Landesregierung eine Befragung durchgeführt hat und dass wir die Ergebnisse und Konsequenzen auch hier noch einmal besprechen können. Grundsätzlich sind aus unserer Sicht, nach unserem Verständnis - und das ist mir sehr wichtig - Hochschulen Orte, an denen kreativ und interdisziplinär geforscht und gelehrt wird ohne eine einseitige Ver