Ich glaube, das muss der Anspruch sein, wenn wir hier über Bildungsstreik reden. Wie können wir garantieren, dass alle Kinder ein Recht auf Bildung bekommen und dass alle Kinder unabhängig vom sozialen Hintergrund die Möglichkeit haben, Hochschulen zu besuchen und die bestmögliche Ausbildung zu bekommen?
Die Politik, die Sie versuchen, oder die Politik, die Sie hier machen, ist nichts weiter als die marx’sche Reproduktion des Kapitals. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank. Wir haben jetzt noch eine Restredezeit von 3 Minuten und 20 Sekunden. Frau Siegesmund.
Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, liebe Studierende, ich wundere mich schon, dass die FDP nicht mal untereinander miteinander redet. Frau Hitzing steht hier und sagt, jeder Cent für Bildung muss uns wert sein; Herr Barth kommt sofort damit an, dass wir die Steuern dafür gar nicht eintreiben können. Sprechen Sie sich bitte vorher ab, bevor Sie zum Thema Hochschulpolitik reden,
An den Kultusminister die Frage, natürlich ist es schön, wenn die Verwaltungsgebühr ganz schnell abgeschafft wird. Das ist ein erster Schritt und wir freuen uns auch darüber, aber es kann nur der Anfang sein. Vorhin wurde gesagt, wie viele Mitarbeiter in den Lehrstühlen fehlen. Es fehlen akut im Augenblick auch 250 Professoren in Thüringen, die sofort eingestellt werden müssten, damit wir das Mindestmaß erreichen, was laut OECD vorgeschrieben wird. Ich finde, da muss der nächste Schritt eigentlich hier schon benannt werden. Wenn wir bei Verwaltungs
Das Zweite, was mindestens genauso wichtig ist, ist die Demokratisierung der Hochschulen. Ich habe darüber hier wenig gehört. Was ist mit den Hochschulräten, was wird da getan? Ich glaube, wir stehen wirklich erst ganz am Anfang. Ich kann nur hoffen, dass den Bildungsstreikenden nicht sofort die Luft ausgeht, sondern dass sie noch ein ganzes Stück weitermachen. Wir brauchen die Unterstützung, sonst kommen wir nicht voran. In diesem Sinne viel Mut und weiter frohes Streiken.
Vielen herzlichen Dank. Wir haben jetzt noch eine Restredezeit von 2 Minuten und ich frage: Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Wünscht der Herr Minister noch einmal das Wort auf die Frage? Das ist auch nicht der Fall. Dann schließe ich hiermit die Aktuelle Stunde zu diesem Tagesordnungspunkt und darf auch allen Gästen noch einmal ganz herzlich danken, dass sie hierher gekommen sind.
Schulmilch und Schulobst für alle Kinder im Grundschulalter entgeltfrei Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/24 - dazu: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/95 -
Ich frage: Wünscht die Fraktion DIE LINKE das Wort zur Begründung? Ja, wir haben die Wortmeldung schon vorliegen. Matthias Bärwolff wird den Antrag für die Fraktion DIE LINKE begründen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, EUSchulmilch und EU-Schulobst für alle Schüler entgeltfrei bereitstellen, das ist der Antrag, den die Linksfraktion heute hier im Plenum vorlegt. Der Hintergrund ist ganz einfach: In den vergangenen Jahren wurde immer wieder das Thema Kinderarmut in den
Medien zitiert, gab es politische Debatten usw. und man muss sagen, außer Arbeitsgruppen durch die damalige Sozialministerin Frau Lieberknecht, außer einem Gutachten gab es nur recht wenig konkrete Ergebnisse zu diesem Jahr. Noch dazu wurde vor einem Jahr etwa, im Oktober 2008, das Gemeinsame Soziale Wort der Sozialverbände verabschiedet zum Thema Kinderarmut, in dem in über 60 Thesen aufgefordert wurde, im Bereich Kinderarmut zu agieren.
Den Antrag, den DIE LINKE heute hier vorgelegt hat, das ist kein Hase-und-Igel-Spiel, nein, wir sind der Meinung, das Thema Kinderarmut ist viel zu wichtig, als es für polemische Diskussionen irgendwie zu instrumentalisieren. Dieses Thema Kinderarmut ist uns ein Thema, was uns am Herzen liegt, und wir wollen mit dem Antrag die Debatten, die wir in den letzten Jahren geführt haben, auch hier wieder einbringen und mit ganz konkreten Ergebnissen untermauern. Wir wollen nämlich, dass alle Kinder in den Schulen zunächst die Möglichkeit haben, kostenlos Schulmilch und Schulobst zu beziehen. Das Schöne dabei ist, die Europäische Union fördert genau diese Aktion, aber das Land Thüringen hat es leider noch nicht auf die Reihe bekommen, dieses Förderinstrument der Europäischen Union flächendeckend umzusetzen.
Darüber hinaus feiern wir heute auf den Tag 20 Jahre UN-Konvention für die Rechte der Kinder. Die UNKinderrechtskonvention ist ein recht wichtiges Papier. Von der Bundesrepublik Deutschland wurde sie 1992 ratifiziert mit einem Vorbehalt gegen Kinder von Flüchtlingen. Wir möchten natürlich auch, dass dieser Vorbehalt zurückgenommen wird. Aber Inhalt der UNKinderrechtskonvention ist vor allem, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund das Recht auf die Förderung ihrer Entwicklung haben.
Nun fragt man sich: Was hat die UN-Kinderrechtskonvention mit der gesunden Ernährung zu tun? Das kann ich Ihnen ganz klar sagen. Die schlechte soziale Lage vieler Kinder - allein 60.000 Kinder in Thüringen leben in Kinderarmut - hat natürlich auch Auswirkungen auf ihre schulischen Leistungen, denn Familien, die nicht in der Lage sind, ihre Kinder ausreichend gesund zu ernähren - Herr Prof. Merten hat ja dazu entsprechende Studien vorgelegt, das heißt also, der Schlüsselsatz für die gesunde Ernährung, der im Hartz-IV-Regelsatz aufgeführt ist, die 2,60 € am Tag, reicht kaum für eine ausreichende gesunde Ernährung. Diese nicht vorhandene gesunde Ernährung führt natürlich auch zu schlechten Leistungen in der Schule, denn wenn Kinder mit leerem Magen in die Schule kommen, sind sie auch nicht in der Lage, ordentliche Leistungen zu bringen, und werden bereits aufgrund dieser Tatsache stigmatisiert und ausgegrenzt.
Wir wollen zu diesem Thema keine langen philosophischen Debatten anstrengen, sondern wir wollen ganz konkrete Schritte gehen. Deshalb begrüßen wir auch den Änderungsantrag und den Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu. Ich möchte Sie nur auf den Umstand aufmerksam machen, dass das EU-Programm nur die Förderung von Milch vorsieht und nicht von Wasser und Säften. Aber, ich denke, wenn wir das Anliegen Kinderarmut hier gern diskutieren wollen, muss es da in irgendeiner Weise auch einen Weg geben. Ich denke, dass wir dort auch zu Ergebnissen kommen können. Nun kann allerdings die Frage EU-Schulmilch und Schulobst für alle Kinder in den Schulen nur ein einziger Schritt sein. Ich glaube, es muss weitergehen mit dem kostenlosen Essen an allen Kindertagesstätten und Grundschulen, denn auch die Kinder in den Kindertagesstätten sind in gewisser Weise benachteiligt. Ganz im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention, die nicht selektiert nach Kindern aus vermögenden Haushalten, Kindern aus Haushalten von ganz normalen Menschen und Kindern aus Haushalten von Sozialleistungsempfängern, sondern die UN-Kinderrechtskonvention umfasst alle Kinder und ganz in diesem Sinne möchten wir natürlich auch, dass alle Kinder an diesem Schulmilch- und Schulobstprogramm teilhaben können. Wir wollen keine Sozialfonds für nur benachteiligte Kinder, sondern es geht uns darum, dass alle Eltern einen Rechtsanspruch haben auf die Förderung und Entwicklung ihres Kindes, genauso wie das die UN-Kinderrechtskonvention, die heute vor 20 Jahren beschlossen wurde, vorsieht. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank für die Einbringung. Ich eröffne jetzt die Aussprache. Als Erstes hat das Wort der Abgeordnete Dr. Frank Augsten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Jahr 2006 schockierte eine Meldung aus den USA die Fachwelt. Wissenschaftler hatten auf der Grundlage von Untersuchungen von mehreren zigtausend Kindern und Jugendlichen festgestellt, dass die sich so ungesund ernähren oder so ungesund ernährt werden, dass möglicherweise die Situation eintritt, dass diese Kinder und Jugendlichen nicht die Lebenserwartung ihrer Eltern erreichen werden. Das soll heißen, dass, nachdem wir über Jahrhunderte hinweg es geschafft haben, immer älter zu werden durch bessere Hygiene, durch bessere Er
nährung, natürlich durch die medizinischen Fortschritte, die es gegeben hat, wir an einem Punkt angelangt sind, wo möglicherweise unsere Kinder und Kindeskinder nicht mehr so alt werden wie wir.
Nun gibt es Leute, die möglicherweise nicht schockiert waren. Es gibt ja hier auch in Thüringen eine ganze Reihe von Initiativen - ich sehe Herrn Gumprecht hier oben -, die Verbraucherzentrale hier in Thüringen beschäftigt sich mit diesem Thema sehr intensiv. Es gibt den Landesbauernverband, es gibt die Landfrauen, es gibt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung, Sektion Thüringen, die solche Projekte an Schulen und Kindergärten macht. Und auch der Verein, dem ich vorstand bis vor Kurzem, Thüringer Ökoherz, hat mit der AOK zusammen im Jahr 2000 ein Projekt ins Leben gerufen, das genau das zum Gegenstand hatte, und wir alle gemeinsam, die wir in diesem Bereich arbeiten, wissen, glaube ich, wie schlecht es um die gesundheitsbewusste Ernährung unserer Kinder und Jugendlichen bestellt ist.
Insofern hat sich unser Erstaunen da in Grenzen gehalten. Ich selbst erinnere mich an ein Projekt in Weimar an einer Schule 2007, vier Wochen gesundes Schulfrühstück in einer 3. Klasse. Wie immer haben wir vorher die Schülerinnen und Schüler befragt, wie ist denn bei euch so die Ernährung zu Hause und an der Schule. Da hat sich herausgestellt, 60 Prozent dieser Kinder hatten noch nie eine rohe Möhre gegessen und 40 Prozent, und ich glaube, das ist der eigentliche Skandal, hatten noch nie einen Apfel zu sich genommen. Es wird deutlich damit, dass wir es hier nicht nur mit einem Armutsproblem zu tun haben, sondern dass generell hier ziemlich viel zu tun ist.
Im Rahmen der Auswertungen mit der AOK - jedes Jahr gab es einmal ein Treffen mit den Spitzenleuten der AOK - kam natürlich von uns auch immer die Frage: Wieso nicht mehr Geld in die Prävention? Da gab es natürlich immer die Antwort: Ja, wir haben aktuelle Probleme zu lösen, wir würden gern mehr tun. Insofern haben Sie doch bitte Verständnis, dass wir nicht mehr Geld zur Verfügung stellen können.
Aber eines haben alle Krankenkassen auch zu verstehen gegeben: Die Probleme, die wir heute diskutieren im Gesundheitswesen, sind nichts gegen das, was uns bevorsteht, wenn die Kinder und Jugendlichen, die heute so schlecht ernährt werden - und ich sage es ganz bewusst im Passiv -, in 10, 20 Jahren selbst Erwachsene sind, dann eigentlich Geld bereitstellen sollen für die Krankensysteme, weil wir dann so alt sind und krank sein werden oder versorgt werden müssen und die dann aber auch noch diesen Klotz am Bein haben, ihre eigenen Altersgenossinnen und -genossen mitversorgen zu müssen, weil es eine ganz große Anzahl von Leuten geben wird, die selbst
Insofern geht es nicht nur darum, über die Armut zu sprechen, sondern auch darum, dass wir hier nicht über eine fixe Idee von irgendwelchen besorgten Eltern sprechen oder irgendwelchen grünen Spinnern, die jetzt ihr Ökoobst verkaufen wollen, sondern es geht hier um ein Thema, was eine außerordentlich große gesamtgesellschaftliche Brisanz hat, auch wenn das heute nicht so gesehen wird.
Meine Damen und Herren, wir gehen davon aus, dass es genau das war, was die EU dazu bewegt hat, zu reagieren. Dass, Herr Bärwolff hat recht, hier ausdrücklich die Milch genannt wurde und das Obst, das bedauern wir. Es gab anderweitige Anträge auch von den GRÜNEN und weil - deswegen komme ich jetzt zur Begründung unseres Änderungsantrags - wir natürlich den Antrag der LINKEN ausdrücklich unterstützen, aber hier um einige aus unserer Sicht sinnvolle Ergänzungen bitten. Nicht nur Milch deshalb, weil mittlerweile gar nicht richtig bekannt ist, dass es eine große Zahl von Kindern, zunehmende Anzahl von Kindern gibt, die an Milchunverträglichkeiten leiden. In vielen Familien weiß man gar nicht, dass die Kinder die Milch gar nicht vertragen, weil es keine Milch mehr im Haushalt gibt. Aber gerade dort an den Schulen, wo man solche Milchprojekte wieder einführt, merkt man plötzlich, dass 10 bis 30 Prozent der Kinder die Milch gar nicht mehr vertragen. Für die, die das nicht wissen: Die Tatsache, dass wir überhaupt Milch verdauen können, ist eigentlich ein Erbfehler, ein Genfehler. Also insofern ist vielleicht die Natur wieder dabei, das zu regulieren. Wir haben deshalb das Problem, das wir nicht nur Milch anbieten können, wenn wir Cola und Brausen den Kampf ansagen wollen, sondern wir müssen dieses Angebot erweitern. Deshalb stehen bei uns im Änderungsantrag Wasser und natürlich auch Obst- und Gemüsesäfte.
Ich freue mich sehr, da gab es auch eine ganze Reihe von Untersuchungen hier in Thüringen, dass gerade den Schulen, die Wasserbrunnen eingeführt haben, diese wirklich sehr gut angenommen werden, auch wenn man immer meint, dass Kinder und Jugendliche gern was Süßes trinken. Diese Wasserbrunnen werden wirklich sehr gut angenommen. Ich glaube, deshalb sollten wir auch den Mut haben, hier über die EU hinaus etwas anzubieten.
Ähnlich verhält es sich mit dem Gemüse. Vielfalt wird natürlich die Garantie dafür sein, dass ein solches Programm auch angenommen wird. Sie kennen das vielleicht auch aus den eigenen Familien, es gibt
Kinder, die essen nicht gern Obst, aber sie essen sehr gern Gemüse. Vielleicht ein Tipp von mir auch aus der Erfahrung unserer Projekte heraus, schnippeln Sie das Gemüse so klein, dass es die Kinder gleich in den Mund stecken können, dass sie nicht die Möhre noch eine halbe Stunde in der Hand behalten müssen. Die Kinder brauchen die Hände heute für etwas anderes. Also insofern das zu Hause mal ausprobieren. Aber auch hier der Appell, letzten Endes für Vielfalt zu sorgen, um die Akzeptanz solcher Programme zu erhöhen.
Wir haben natürlich auch einen anderen Punkt mit eingefügt. Das haben Sie sicher von uns auch erwartet, und zwar geht es darum, wo kommt das Obst, die Getränke her, und zwar sollen sie aus der Region kommen. Das versteht sich, glaube ich, von selbst. Frische ist da ein Stichwort, kurze Transportwege, CO2-Einsparung und Klimaschutz ist ein zweites Stichwort. Selbstverständlich hoffen wir natürlich, mit so einem Projekt und einem Programm auch unsere einheimische Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft zu unterstützen, die haben es nötig. Wenn man davon ausgeht, wenn das alle Schulen betreffen würde, und ich stimme den Dingen unbedingt zu, da sollte man über andere Schulformen dann auch nachdenken, dann wäre das natürlich ein großer Markt für unsere Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft. Insofern ist das der dritte Punkt, den wir mit einbringen möchten. Hier geht es nicht darum, sofort alles in regionaler und Ökoqualität anzubieten - deswegen haben wir auch von Orientierung gesprochen -, das wird sehr schwierig sein. Aber ich glaube, wir sollten den Mut haben, auch wir als Parlament, der Landesregierung mit auf den Weg zu geben, vor allen den zuständigen Ministerien, hier dafür zu sorgen, dass möglicherweise auch Betrieben Unterstützung zuteil wird, die sich auf so ein Programm einlassen. Ich denke, hier geht es auch um unsere eigenen Kinder.
Eine letzte Bemerkung zu diesem Thema: Ich hatte vorhin diese Weimarer Schülerinnen und Schüler angesprochen, die keine Äpfel und keine Möhren kannten. Uns hat es als Verein sehr gefreut, dass es genau diese Kinder waren, die nach einer Woche in der Schlange ganz vorn standen, wenn wir die Tür aufgemacht und unser Buffet eröffnet haben. Ich denke, das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass es nicht zu spät ist. Die Kinder haben noch das Gefühl für gesunde Nahrung, wir müssen ihnen nur die Gelegenheit geben. Also lassen Sie uns dafür sorgen, dass schlecht ernährte oder mangelernährte Kinder nicht die Kranken von morgen sind, sondern lassen Sie uns heute handeln. Deswegen bitte ich um Unterstützung für unseren Antrag. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, in einem gesunden Körper wohnt ein gesunder Geist und ein gesunder Geist entwickelt sich durch gesunde Ernährung. Das steht außer Frage, die Ernährung hat direkte Auswirkungen auf das Gehirn. Forscher gehen davon aus, dass der abnehmende Verzehr von frischen Lebensmitteln wie Obst und Gemüse negative Folgen für unsere geistige Gesundheit hat. Zu viel Zucker und gesättigte Fette sollen Depressionen auslösen, Schizophrenie und Aufmerksamkeitsstörungen fördern.
Im Mittelpunkt aller Überlegungen, die wir hier heute anstellen zu diesem Thema, steht immer das Kind, unsere Kinder. Unsere Kinder brauchen die bestmöglichen Bedingungen sowohl in der Familie als auch in der Schule. Kein Kind darf verloren gehen, darüber sind wir uns einig.
Gerade im Grundschulalter müssen die Kleinen gut versorgt sein. Sie sollen sich so gut wie möglich entwickeln können, sie sollen nicht hungern, sie müssen ausgewogene Nahrung haben. Dazu gehören nun mal viel Obst, viel Gemüse und viel Milch und sicher auch gesunde Säfte.
Unabhängig von seiner sozialen Stellung soll jeder Mensch Zugang zur Bildung haben und in unserem konkreten Fall auch Zugang zu einer gesunden Ernährung. Gerade hier in unserem Thüringen, dem Denkerland, ist es uns allen sehr wichtig und wir legen den allergrößten Wert darauf, dass jedes Kind optimale Bildungschancen erhält, gerade im Kleinkindalter, im Kindergartenalter und im Alter der Grundschule.
Dieses Programm 2008 - Schulmilchprogramm der EU - und im Juli und im Dezember 2008 dann auch durch die Gremien in Deutschland und der Bundesratsbeschluss in 2009 hat also dieses Schulmilch- und Schulobstprogramm angenommen. Ich finde, dieses Programm ist eine wunderbare Möglichkeit, die Essgewohnheiten unserer Kinder entweder zu unterstützen oder eventuell sogar zum Positiven zu verändern. Ich muss Ihnen sagen, gerade die Lehrerinnen und Lehrer in den Grundschulen legen auch heute schon sehr großen Wert darauf, mit ihren Schülern gemeinsam zu frühstücken, gesunde Frühstücke zu organisieren und auch darauf zu achten,
dass allen Kindern ein ordentliches Frühstück gemacht wird. Sie lernen das gemeinsam, vielleicht sogar in einem Projektunterricht. Wenn alle Kinder frisches Obst, Gemüse und Milch zur Verfügung gestellt bekommen, dann wird sich allmählich auch die Grundeinstellung zum gesunden Essen verändern. Davon bin ich überzeugt. Das ist tatsächlich ein Problem, das wir haben in den Schulen. Man sieht es also, dass die Kinder relativ ungesund essen. Ich drücke hier ausdrücklich meine Unterstützung, unsere Unterstützung zu diesem Antrag aus, muss aber sagen, es wird sicherlich auch Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Programms geben.