dass allen Kindern ein ordentliches Frühstück gemacht wird. Sie lernen das gemeinsam, vielleicht sogar in einem Projektunterricht. Wenn alle Kinder frisches Obst, Gemüse und Milch zur Verfügung gestellt bekommen, dann wird sich allmählich auch die Grundeinstellung zum gesunden Essen verändern. Davon bin ich überzeugt. Das ist tatsächlich ein Problem, das wir haben in den Schulen. Man sieht es also, dass die Kinder relativ ungesund essen. Ich drücke hier ausdrücklich meine Unterstützung, unsere Unterstützung zu diesem Antrag aus, muss aber sagen, es wird sicherlich auch Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Programms geben.
Die Milch muss gelagert werden - also es geht jetzt um praktische Probleme, die sehe ich einfach -, sie darf nicht verderben. Wichtig ist, dass das Obst zeitnah in die Schule kommt, in den Schulen verteilt wird, also auch nicht irgendwie schon verdorben ist etc. Die Reste müssen entsorgt werden. Ich glaube, es ist vielleicht ein logistisches Problem, aber machbar bestimmt. Worauf zu achten ist, Herr Dr. Augsten hat es angesprochen und das sehe ich ganz genauso, die Produkte sollten schon aus den umliegenden Regionen sein, aus unseren Heimatregionen und nicht importierte Äpfel.
Ich betrachte das Programm als eine unterstützende Maßnahme, eine staatliche unterstützende Maßnahme, denn zuallererst beginnt Sorge für das Kind und Erziehung des Kindes immer im Elternhaus.
Das angebotene Obst, die Milch, die Säfte sind nur als Ergänzung zu betrachten. Man kann es nicht verordnen auf einer Basis Zwang, sondern es ist im Grunde genommen ein Angebot, das für die Kinder steht und das man freiwillig ganz einfach annehmen kann. Ich denke, das würden auch viele Kinder annehmen. Es sollte also an den praktischen Schwierigkeiten nicht scheitern. Das größte Problem scheint mir die Kofinanzierung zu werden, denn dieses EUProgramm muss ja kofinanziert werden. Es sind nach meinem Kenntnisstand 48 Prozent. Einige Bundesländer haben leider auch das Handtuch schon geworfen, wenn es um die Umsetzung des EU-Programms geht. Ich wünsche mir, dass uns das nicht passiert hier in Thüringen. Ich habe schon mit großem Interesse vorhin erfahren, dass die Stadt Nordhausen als einzige Stadt im Freistadt Thüringen momentan Interesse an diesem Obst- und Schulmilchprogramm hat. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich unterstütze durchaus das Anliegen des Antrags der LINKEN und auch die Änderungsanträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich finde es außerordentlich gut, dass nicht darüber diskutiert wird, dass man ja die Verantwortung bei den Eltern lassen solle, denn - und das ist das Entscheidende - wenn ein Kind keine Milch und kein Obst zu Hause bekommt, dann ist es reichlich egal, ob das die Eltern nicht tun, dem Kind ist das egal, Hauptsache das Kind bekommt die gesunde Verpflegung an dieser Stelle. Das ist, glaube ich, das Wichtigste, nämlich das Kind im Mittelpunkt zu denken.
Das finde ich außerordentlich richtig. Es ist natürlich so, dass auch seitens der Landesregierung bereits angekündigt wurde, dass im Rahmen eines Sozialfonds noch einmal über die Verpflegung auch bedürftiger Kinder diskutiert wird und wir da auch handeln werden. Genau deswegen - da will ich mich auch ganz kurzfassen - würde ich gerne die Anträge an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, den Haushalts- und Finanzausschuss und den Innenausschuss überweisen, um zu schauen, wie kann man das eventuell mit so einem Sozialfonds koppeln, denn es werden erhebliche Mehrkosten entstehen. Wir haben vorhin über Haushalt diskutiert. Wir sollten darüber diskutieren, wie man das Ansinnen, gesunde Verpflegung kostengünstig und bis zu kostenfrei zur Verfügung zu stellen, auch in die Realität umsetzen kann, mit der Idee der Landesregierung des Sozialfonds koppeln kann. Deswegen beantrage ich hiermit noch einmal die Ausschussüberweisungen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste auf der Besuchertribüne, verehrte Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen, ich bin froh, dass der Kollege
Dr. Augsten es schon erwähnt hat, es geht bei diesem Thema hier natürlich nicht nur um Kinderarmut, im Gegenteil, es geht um gesunde Ernährung für alle Kinder, egal ob sie von dem Thema Kinderarmut betroffen sind oder nicht. Verpflegungs- und Sportangebote in den Schulen und Ernährungs- und Bewegungserziehung durch die pädagogischen Kräfte sind notwendig, sinnvoll und absolut anstrebenswert in Thüringen im Sinne unserer Jüngsten. Vollwertiges Essen hält gesund, es fördert die Leistung und das Wohlbefinden jedes Menschen, egal welchen Alters. Aber insbesondere Kinder können durch diese gesunde Ernährung besser lernen und deswegen ist es im Kindergarten und in den Schulen wichtig, diese Gesundheit als Mittel einzusetzen, um Bildungsziele besser zu erreichen. Kinder müssen aber auch lernen, Verantwortung für ihre eigene Gesundheit zu übernehmen. Deswegen ist es sinnvoll, eine gesunde Lebensweise maßgeblich in den ersten 10 Lebensjahren zu erlernen und sich zu bilden.
Das Schulmilchprogramm wird in Thüringen schon seit Anfang der 90er-Jahre genutzt. Ich finde es ja interessant, dass die LINKE es in diesem Wahlkampf für sich entdeckt hat, muss aber sagen, da waren Sie nicht die Ersten. Dank der CDU-Fraktion hat sich der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vor einem Jahr schon mit diesem Thema befasst, auch die Junge Union hat Anfang dieses Jahres mit solchen Postkarten das Thema „gesundes Essen, gesunde Ernährung“ in Thüringen aufgegriffen. Auch im Thüringer Sozialministerium gab es in den vergangenen Jahren viele Projekte, die im Zusammenhang mit dem Thema gesunde Ernährung durchgeführt wurden. Flankierende Maßnahmen, Projekte und Aktionen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, der Verbraucherschutzzentrale Thüringen und der Vernetzungsstelle Schulverpflegung wurden in diesem Sinne auch schon durchgeführt. Sie sehen also, das ist kein neues Thema, aber ich finde es gut, dass wir es hier aufgreifen und dass wir es natürlich auch vor dem Thema Kinderarmut in den nächsten Jahren vertiefen. Landesprojekte wie „Gesundes Frühstück an Thüringer Schulen“ oder Projekte „Ernährung, Umwelt, Zahngesundheit und Bewegung in Kita’s“ oder das Projekt „Milchparty“ oder der „Junge Gourmet“ sind Beispiele, die man in den nächsten Jahren weiterhin einsetzen sollte, aber die man auch durch weitere Maßnahmen, wie beispielsweise diese EU-Programme, ergänzen sollte. Gemäß § 47 und § 38 Thüringer Schulgesetz hat die Schule Möglichkeiten, gesunde Ernährung den Schülern nahezubringen. Schulen sind verpflichtet, eine gesunde Lebensweise an jeder Schule zu unterstützen. Darüber entscheiden letztendlich die Schulkonferenzen. In ihren Aufgabenbereich fällt es eben auch, über die Pausenverpflegung und gesunde Ernährung zu entscheiden. In diesem Sinne möchte ich mich bei den Schulen bedanken, die das seit vielen Jahren
wirklich sehr gut machen. Aber ich muss natürlich auch erwähnen, dass ich mir schon wünschen würde, dass so mancher Süßwarenautomat in den Schulgängen auch noch verschwindet.
Thüringen ist das Flächenland in Deutschland mit dem höchsten Schulmilchkonsum. Auch das sollte man an dieser Stelle mal erwähnen.
69 Prozent der Grundschulen, 20 Prozent der Regelschulen, 20 Prozent der Gymnasien und 52 Prozent der Förderschulen nutzen dieses EU-Schulmilchprogramm. Aber nicht nur im Sinne unserer Milchbauern hier in Thüringen, sondern eben auch im Sinne der Gesundheit unserer Jüngsten sollten wir diese Nutzung ausbauen. Ich muss sagen, ich bin dankbar, dass es bereits in einigen Landkreisen Eigeninitiativen gibt, diese Nutzung des EU-Schulmilchprogramms in den Schulen zu unterstützen und auszuwerten.
Letztendlich gibt es aber natürlich noch weiteren Verbesserungsbedarf. Ich denke da beispielsweise an den Verwaltungsaufwand, den Beantragungsaufwand, den die einzelnen Schulen und auch Eltern zu leisten haben. Ich muss natürlich auch sagen, die Schulen, die dieses Beantragungsverfahren mit ihren Eltern geleistet haben, die sind begeistert. Ich kann Eltern aus meinem Wahlkreis, dem Landkreis Sonneberg, zitieren, die sagen, 30 Cent am Tag für Milch für unsere Kinder sind es uns wert und sind leistbar. Letztendlich geht es, wenn man will. Ich kann also nur alle Schulen motivieren, sich diesem EUMilchprogramm zu widmen und es zu nutzen.
Die vorliegenden Anträge, insbesondere zum EUObstprogramm sind jedoch noch auszuweiten bzw. auch unter anderen Blickwinkeln zu diskutieren. Aspekte, die wir in diesem Zusammenhang auch unbedingt beleuchten müssten, sind beispielsweise die pädagogische Begleitung gesunder Ernährung. Es ist eben nicht nur die Nutzung des EU-Schulmilch- und Schulobstprogramms, sondern es ist auch die Ernährungserziehung und die pädagogische Beibringung bei den Kindern. Möglichkeiten dafür sind außerunterrichtliche Bildung zu den Themen gesunde Ernährung, Anbaugebiete der Regionen, Anbau im Wechsel der Jahreszeiten oder Produktverarbeitung. Es gibt da beispielsweise wunderbare Broschüren „Vom Bauernhof zum Supermarkt“, wo Kinder lernen, dass die Milch nicht von lila Kühen kommt, sondern dass sie vielleicht um die Ecke vom Bauernhof kommt. Das sind alles Aspekte, die man im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Programme durchaus mit in Betracht ziehen sollte.
Darüber hinaus gibt es viele außerunterrichtliche Angebote, die man mit einbeziehen müsste, beispielsweise Angebote zum gesunden Einkaufs- und Kochverhalten, gemeinsames Anbauen von Gemüse in Schulgärten, Besuche bei Kooperationspartnern und auf Kleinbauernhöfen in der Umgebung oder das Sammeln von regionalen Früchten auf Streuobstwiesen oder auch aktive Baumpflege eines Baumes durch die Kinder. Alles das sind Maßnahmen, um das Verantwortungsbewusstsein von Kindern zu stärken und gesunde Ernährung wirksam bei Kindern umzusetzen.
Weitere Fragen und Probleme, die es zu klären gibt, sind beispielsweise, ob und wie sich Thüringen an der Kofinanzierung beteiligen kann und wo letztlich dieses Geld herkommt. Darüber hinaus - wir haben es heute in der Beantwortung der Mündlichen Anfrage gehört - kommt es sicherlich auch darauf an, wie Pilotprojekte in Thüringen durchgeführt werden, welche Erfahrungen es gibt, wie man zukünftig das Ganze vielleicht ohne großen Verwaltungsaufwand umsetzen kann.
Auch Frau Hitzing hat schon auf weitere Probleme hingewiesen. Die Einhaltung von Hygienevorschriften, Lagerungsvoraussetzungen und Verteilungsmechanismen sind auch Fragen, die man klären muss. Letztendlich möchte ich auch auf Hessen hinweisen, das Bundesland, wo dieses Programm gescheitert ist aufgrund massiver Elternproteste. Deswegen ist es auch wichtig, Eltern zu informieren und an diesem Verfahren zu beteiligen.
Alle diese Fragen können wir gern im Ausschuss diskutieren. Wir verweigern uns dessen nicht; es gibt Bundesländer, die das von vornherein getan haben. Interessant ist, dass dazu auch Berlin gehört, wo immerhin die Fraktion DIE LINKE in der Regierung beteiligt ist. Nichtsdestotrotz, ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. Bis dahin ist mit Sicherheit auch meine Kleine Anfrage beantwortet.
Ich beantrage noch einmal die Ausschussüberweisung beider Anträge an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur federführend, an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, an den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Naturschutz und Umwelt, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Innenausschuss. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Verehrte Präsidentin, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen. Frau Meißner, ich kann Ihnen versichern, dass wir nicht erst in diesem Wahlkampf das Thema „Gesundes Essen an der Schule“ entdeckt haben, ich werde Ihnen das auch beweisen.
Da Sie schon länger diesem Plenum angehören, dürften Sie sich auch erinnern. Ich nehme aber zur Kenntnis, dass Ihr Verteilen der echten Bratwurst dazu gehören sollte und dass dies ein Beitrag zur gesunden Ernährung gewesen sei. Aber schön, dass Sie das Thema jetzt auch entdeckt haben. Ich bin begeistert, dass wir im Ausschuss darüber weiter reden werden. Dieser Antrag stammt tatsächlich aus einer Zeit, wo die Mitglieder unserer Fraktion noch nicht wussten, ob sie der Regierung angehören werden oder nicht. Wir haben für uns als Fraktion entschieden, dass wir es ernst meinen, dass wir in einem Einhundert-Tage-Programm, egal ob wir mitregieren oder nicht, denken, dass man, auch ohne den Kassensturz schon zu kennen, dieses Programm umsetzen könnte. Das, was wir eigentlich wollen, und das wissen die Fraktionen, die hier dem Hohen Hause schon angehört haben, ist etwas ganz anderes oder viel mehr eigentlich. Wir wollen eigentlich kostenloses Mittagessen in einer Ganztagsschule und dazu gehört natürlich auch das Frühstück. Dazu gehört auch das, was ich 2001 in Finnland schon kennengelernt habe. Da stehen eben keine Automaten, die irgendwelche Cola oder Limonaden verkaufen, sondern dort stehen kostenlose Automaten mit Milch und Wasser. Das würde mir natürlich als Vision nach wie vor vorschweben. An diesem Thema waren wir immer dran. In jeder Haushaltsdebatte haben wir Vorschläge gemacht, wie zum Beispiel gesundes Mittagessen in den Kommunen kofinanziert werden kann. Aber die CDU-Fraktion hat das Gegenteil gemacht, die letzten 23 Cent wurden auch noch zusammengestrichen, so dass wir jetzt in Thüringen den Fall haben, dass wir arme und reiche Kommunen haben, die einen geben etwas zum Mittagessen dazu und die anderen nicht. Es gibt Modellprojekte - das ist schön - in Nordhausen, auch in Lucka. Wir denken aber, es muss einfach so sein und das ist die Pflicht des Verwaltungshandelns in einem Land, eigentlich erst recht auch in einem Bundesland, dass es nicht davon abhängig ist, wo ein Kind geboren ist, welche Bildungschancen es hat oder nicht. Deswegen unser Antrag und ich freue mich auch auf die Diskussion der einzelnen Fragen im Ausschuss.
Es ist tatsächlich so, dass es nicht egal ist, ob ein Kind, welches in Thüringen geboren wird, seine An
lagen optimal entwickeln kann oder nicht, weil dies von sehr vielen Faktoren abhängt. Nicht alles können wir als Politiker ändern und beeinflussen und wir wollen dies natürlich auch nicht. Es gibt wohl Unterschiede - ganz ohne Wertung -, ob ein Kind nun in Döllstädt, in Altkirchen, in Gera, in Jena oder sonst wo geboren wird; es gibt Unterschiede - wieder ohne Wertung -, ob es als Einzelkind oder als Geschwisterkind geboren wird, ob es mit einem Elternteil oder mit zwei Elternteilen zusammenlebt, ob diese Arbeit haben oder nicht, ob eine Schule oder eine Kita im Ort ist oder nicht. Das alles lässt sich nur sehr schwer beeinflussen. Leider hängen die Bildungschancen eines Kindes in Thüringen auch davon ab, welches soziale Niveau oder welches Bildungsniveau die Eltern haben. Das alles belegen Studien. Diese Debatte will ich hier nicht führen. Aber einen engen Zusammenhang gibt es eben auch zwischen Bildungserfolg und Gesundheit. Das belegen auch Studien. Ich erinnere meine Kolleginnen und Kollegen aus der 3. Wahlperiode daran, als es diese Enquetekommission hier im Landtag gab und Frau Prof. Dr. MeierGräwe in dieser Enquetekommission mitgearbeitet hat. Da lohnt sich ein Nachlesen auch als Vorbereitung für die Ausschuss-Sitzung. Gesundheit ist also wiederum mit gesunder Ernährung unmittelbar verknüpft und gesunde Ernährung, das ist schon gesagt worden durch Matthias Bärwolff, muss man sich leisten können. Ich verweise ebenfalls auf die Studie von Prof. Merten von vor zwei Jahren „Kindheit und Jugend in Armut“, vorgestellt im März 2008 in Jena. Jedes vierte Kind in Thüringen ist von Armut betroffen. Das muss uns nachdenklich machen. Aber es geht eben nicht darum, nur zu beobachten, dass es Kinder gibt, die arm sind, und denen irgendeine andere Ernährung zukommen zu lassen oder vielleicht noch Kinder-Tafeln in Thüringen zu erfinden, wie die Sozialministerin, damals noch Frau Lieberknecht, eröffnet hat,
sondern es geht wirklich darum, gesunde Ernährung bereits in der Schule zu erlernen, und zwar nicht durch ein Unterrichtsfach, sondern durch aktives Tun. Deswegen stimmen wir natürlich ausdrücklich dem Gesagten von Herrn Augsten zu und natürlich auch dem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es ist eine Binsenweisheit, die leider noch nicht überall angekommen zu sein scheint, Kinder und Jugendliche lernen besser, wenn sie gesund und nicht hungrig sind. Deswegen haben wir jetzt unseren Antrag gewissermaßen konkretisiert auf gesundes Frühstück. Unser Fokus lag bisher, das gebe ich zu, auf kostenlosem Mittagessen, wohl wissend, dass das richtig viel Geld kostet. Aber wenn Kinder schon ohne Frühstück zur Schule kommen, und Lehrerverbände festgestellt haben, dass das wohl 70 Prozent der Kinder sein sollen, dann muss
uns das natürlich stutzig machen. Und man kann auch die Verantwortung der Eltern beklagen, das nützt uns herzlich wenig, ich denke, vormachen und gemeinsam machen, so wie das Frau Hitzing auch geschildert hat, die ja gewissermaßen vor Kurzem noch ganz nah dran war, ja, das ist in Ordnung. Ich finde das gut, dass selbst die FDP mitzieht. Ich hätte Ihnen das nicht zugetraut, das gebe ich ganz ehrlich zu.
Ja, ganz einfach deswegen: Wer im Bund das Geld mit vollen Händen verteilt, um Kindergelderhöhungen zu finanzieren, und zwar auf Pump, liegt falsch! Ich sage immer, und das schon seit vielen Jahren: Ich bin gegen jede Kindergelderhöhung, solange nicht alles das, was Kinder brauchen, aber nicht missbrauchen können, frei ist, so lange bin ich gegen jede Kindergelderhöhung und gegen jede Freibetragsregelung und schon gar auf Pump, noch dazu wenn es denjenigen, die es am meisten betrifft und die es am meisten brauchen, dann hintenrum wieder abgezogen wird. Also deswegen hatte ich Ihnen das nicht zugetraut, aber ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss.
Noch ein paar Fakten vielleicht, um es zum Nachlesen zu haben. Ich habe das nicht erfunden. Zum Diabetestag vorige Woche wurde beispielsweise auch geschrieben: Deutsche essen zu fett, zu süß und zu viel. Wir haben falsche Essgewohnheiten und die führen zu massiven Gesundheitsproblemen. Im Bratwurstland Thüringen sind 25 Prozent der Thüringer übergewichtig. Hier leben die dicksten Deutschen, und der vierte Thüringer Lehrertag hatte das Thema XXL-Problemzone Kind, denn ca. 15 Prozent der drei- bis 17-jährigen haben Übergewicht, 7,2 Prozent der Schulanfänger Adipositas, also Fettsucht, und jedes fünfte Kind zwischen 11 und 17 Jahren zeigt ein auffälliges Essverhalten. 7- bis 12-Jährige essen nur 6 Prozent so viel Gemüse und 19 Prozent so viel Obst wie empfohlen wird. Und das hat nichts mit Armut zu tun. Das hat etwas mit dem Essverhalten zu tun. Das muss man in der Schule erlernen und trainieren. Deswegen denken wir, dass dieser Sozialfonds, so gut er gemeint ist, Prof. Merten, nichts damit zu tun hat. Wir können die Kinder nicht in der Schule differenzieren zwischen denen, die ein kostenloses Frühstück bekommen, und die anderen, die die Bemme von der Mutter mitgebracht haben und essen, und manche eben gar nichts.
Wir denken, man muss gemeinsam essen, und dazu muss man das Geld, was zur Verfügung gestellt wird, auch nutzen. Und die EU hat nicht umsonst seit mehr als zehn Jahren dieses Programm, EUSchulmilchprogramm, aufgelegt, welches man nutzen kann. Es ist jetzt auch neu aufgelegt mit einfacheren
und klareren Umsetzungsregelungen. Trotzdem denke ich, dass man das nicht den Schulen vor Ort überlassen kann oder einer Elterninitiative, sondern dass man im Zuge dessen, gleichartige Lebensverhältnisse für alle Kinder in Thüringen herstellen zu wollen, das vom Land kofinanzieren muss. Dann kann man das Geld an die Schulträger geben und so wird es eine kreative Umsetzung vor Ort geben, weil dann auch der nötige Druck entsteht, dass Eltern das wollen, dass Schulen das wollen, denn sie bekommen es dann auch kofinanziert. Es gehört dann immer noch ein bisschen Geld dazu, welches der Schulträger zur Verfügung stellen muss, um die notwendigen Utensilien ringsrum zu organisieren. Ich weiß, wovon ich spreche, wie gesagt, es gibt da ein Projekt, das in Lucka ganz toll auch angenommen worden ist.
Also noch einmal: Das Ziel unseres Antrags war keine Armenküche oder das Armenfrühstück der Kinder zu organisieren, sondern wir wollen ein gesundes Frühstück, wie es von den Grünen auch gerade hier angesprochen worden ist. Das muss gemeinsam organisiert werden, und das Geld, was dafür von der EU zur Verfügung gestellt wird, muss genutzt werden können.
Ich denke, soweit habe ich eigentlich alles gesagt, ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss, da können wir dann noch einmal die konkreten Probleme miteinander besprechen. Ich bin sicher, wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg, und dann werden wir das Geld dafür auch finden. Danke schön.
Gestatten Sie mir zu zwei Punkten noch schnell eine Bemerkung, weil ja nicht alle in den Ausschüssen dabei sein können. Frau Hitzing oder Frau Tasch hat, glaube ich, einen Zwischenruf gemacht, ich würde dringend davon abraten, Elternhaus gegen Schule auszuspielen.
Aus unseren Erfahrungen können wir berichten, dass das auch nichts mit Arm und Reich zu tun hat. Es gibt eine ganze Menge Kinder aus reichen Haushalten, die sich ganz schlecht ernähren oder ganz schlecht ernährt werden. Das Erstaunliche für uns in diesen Projekten war aber immer gewesen, dass