Dafür wird ihnen nicht danke gesagt, nein, sie werden dafür beschimpft, als ob die armen Spielleut von Ort zu Ort ziehen und sich verdingen können mit ihrer Kunst, die eine brotlose sei. Das ist beschämend für einen Freistaat, der sich als Kulturland benennt.
Vor diesem Hintergrund ist der Punkt 1 gemeint. Der Punkt 2 bezieht sich darauf, dass richtigerweise durch die Landesregierung - und, ich glaube aber, maßgeblich durch die sozialdemokratische Fraktion - darauf hingewiesen worden ist, dass ein ewiger Haustarifvertrag so nicht geht. Wir hatten in der Juni-Sitzung sogar eine Auseinandersetzung, da hatte mir dann Minister Matschie unterstellt, ich würde den Ausstieg aus dem Flächentarifvertrag verlangen. Also haben wir das noch einmal richtiggestellt. Nun haben wir in den Finanzierungsvereinbarungen sehr butterweiche Sätze dazu stehen, dass das Land die Rückkehr zum Flächentarifvertrag unterstützt. Dann schauen wir uns die Kommunen an, die das betrifft. In den Kommunen ist bis auf die beiden Ausnahmen, die zitiert worden sind, die Mehrheit für die Annahme der Finanzierungsvereinbarungen erreicht worden. In dem Gebiet, in dem ich wohne, hat die CDU sich nicht mit Ruhm bekleckert. Das muss man deutlicher sagen, HansJürgen Döring. Dort haben die CDU-Abgeordneten, die im Kreistag sitzen, entweder geschwänzt oder
Das empfinde ich außerordentlich als „große Solidarität“. Das hätte vielleicht uns zugestanden, weil wir sagen, das System ist nicht richtig und nicht ausreichend finanziert, aber wir haben als LINKEFraktion in nahezu allen bisherigen Entscheidungen - nein, in allen bisherigen Entscheidungen, das muss ich genauer sagen - unsere Hand für die Finanzierungsvereinbarungen gehoben. Am lautesten haben die gesprochen, dass das Land sie erpresst, die auf dieser Seite des Plenarsaals sitzen. Das ist so. Die haben gesagt, wir müssen das Land in die Pflicht nehmen, weil die SPD dort in Regierungsverantwortung ist und wir als CDU diese Mogelpackung nicht mit beschließen werden. Schauen Sie sich das bitte mal vor Ort an. Demzufolge muss natürlich das Land handeln. Unsere Idee seit Jahren ist ein solidarischer Kulturförderausgleich.
Dieser solidarische Kulturförderausgleich folgt einem Prinzip, dass, wenn sich ein Land Kulturland benennt, die Finanzierungsbasis gemeinsam gepackt werden muss.
Herr Kellner, wo leben Sie denn bitte? In einer gemeinsamen Finanzierungsvereinbarung, die zum Beispiel die Stadt Gera als kreisfreie Stadt, die Stadt Altenburg als kreisangehörige Stadt und den Landkreis Altenburger Land umschließt, hat man sehr unterschiedliche Bedingungen. Sicher, die Stadt Gera hat diese veredelten Schlüsselzuweisungen.
Die Stadt Altenburg zahlt sowohl die Kreisumlage als auch für das Theater. Der Kreis zahlt, weil die Finanzierungsvereinbarung es so vorsieht, seinen Anteil in diesen gemeinsamen Topf. Viele andere Städte und Gemeinden in Thüringen, viele Landkreise sind überhaupt nicht an diesem System beteiligt. In Sachsen hat man es mit einem Kulturraumgesetz vorgemacht. Wir haben für Thüringen festgestellt, dass es nicht möglich ist, das sächsische Modell nach Thüringen zu übertragen, dass man aber durchaus diese Solidarfinanzierung miteinander organisieren kann. Ich habe dazu in mehreren Haushaltsberatungen gesprochen, bereits in der vorherigen Legislaturperiode.
Am 3. März 2011 haben wir mit einer Broschüre „Kultur fördern“, übrigens anlässlich der Aufführung der „Schicksalssinfonie“ im Theater Rudolstadt, unsere Vorstellungen in die Öffentlichkeit gebracht. Wir haben es den Leuten in die Hand gegeben und haben gesagt: Das sind unsere Ideen, bitte sprecht mit uns darüber und lasst uns ein Modell ent
wickeln. Wir haben zahlreiche Zuschriften, wie man das machen kann. Selbst aus dem Ministerium war kurze Zeit zu hören, ich glaube, das war der Staatssekretär Deufel, dass er diesen Vorschlag ganz charmant findet. So haben Sie es nicht gesagt, aber ich habe es so verstanden. Sie haben es positiv befürwortet. Er hatte den Satz kaum ausgesprochen, kam der frisch ernannte kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und sagt, das geht gar nicht. Ruhe war im Schiff, nichts mehr ist passiert, weil offensichtlich der Koalitionsfrieden an dieser Stelle gewahrt werden musste und mit großen Kraftanstrengungen diese neuen Finanzierungsvereinbarungen auf den Weg gebracht werden mussten.
Ich sage Ihnen, sie greifen im Moment, aber sie sind eine Mogelpackung, wenn es uns nicht gelingt, zukunftsfähige, nachhaltig sichere Strukturen für die Standorte der Theater und Orchester in Thüringen zu erreichen. Sie sind sehr gern bereit, diesen Kulturanspruch öffentlich in Grußworten, in Sonntagsreden, in großen Botschaften zu Ausstellungseröffnungen auch selbst verbal zu transportieren, aber wenn es darum geht, dass man die Kulturlandschaft in Thüringen - und da bin ich bei dem Eingangsbeitrag meiner Kollegin Katja Wolf -, diesen großartigen Reichtum Thüringens, auch mit den entsprechenden öffentlichen Mitteln unterstützen und fördern muss, dann kneifen Sie und stimmen nicht mehr mit.
Weil wir beim Zitieren sind und weil es bei der Kultur immer so schön ist, möchte ich auch ein Zitat anfügen. Ich wollte erst die Bundeskanzlerin zitieren, die mal gesagt hat, dass Kultur Lebensmittel ist. Da habe ich gedacht, das machst du doch nicht. Ich bin auf Rosa Luxemburg gekommen, die sagt: „Entfremdet und entwürdigt ist nicht nur der, der kein Brot hat, sondern auch der, der keinen Anteil an den großen Gütern der Menschheit hat.“
In diesem Sinne, meine Erwartungshaltung ist gering, aber ich glaube, wir sind mit unserer Idee und unserem Vorschlag auf der richtigen Seite. Es kommt nur noch darauf an, die Mehrheit zu gewinnen.
Danke, Frau Abgeordnete. Für die Landesregierung hat jetzt der Staatssekretär Prof. Deufel das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren Abgeordneten, eine wirklich leidenschaftliche Debatte, schön für das Theater. Zum Glück, Herr Abgeordneter Döring, kann mich niemand mit
einer Nachtigall verwechseln, da muss ich froh sein. Die Melancholie ist jetzt allerdings nicht meine Grundstimmungslage. Ich denke, bei dem Thema, um das es hier geht, sollte es auch nicht unsere Grundstimmungslage sein.
Der vorliegende Antrag, darauf ist vielfach hingewiesen worden, hat eine ganz eigene, etwas längere Geschichte. Im Juli 2011 wurde er auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Seitdem wurde der Antrag dann Monat für Monat verschoben. Immer wieder mussten die Reden für unseren Minister neu geschrieben werden, mit jedem Aufruf hier waren neue Fakten zu den abgeschlossenen Verträgen dazugekommen. Der Vorwurf mit der Faulheit, denke ich, wird sich bei diesem Thema nicht stellen. Ich denke, hier ist einfach die Arbeit gemacht worden. Bis zum Juli lagen sieben von den Trägern und vom Land unterzeichnete Finanzierungsvereinbarungen vor. Dies betrifft das Deutsche Nationaltheater und Staatskapelle Weimar, das Theater Meiningen, das Theater Rudolstadt, das Puppentheater Waidspeicher Erfurt, das Theater Nordhausen mit dem Loh-Orchester, die Jenaer Philharmonie und das Theaterhaus Jena. Von August bis November kam es dann zur Unterzeichnung von drei weiteren Finanzierungsvereinbarungen: im August die Philharmonie Gotha, im Oktober das Theater Gera-Altenburg und die Philharmonie Thüringen, im November die Vogtland Philharmonie Greiz-Reichenbach.
Zwischenzeitlich haben sich Kreis- und Stadtparlamente mit diesen Finanzierungsvereinbarungen befasst. Die jüngste Entscheidung, darauf ist schon verwiesen worden, traf das Altenburger Stadtparlament am 20. Oktober 2011. Die Stadträte stimmten mit großer Mehrheit dem neuen, bis 2016 geltenden Vertrag zur Finanzierung des Theaters Gera/ Altenburg und der Philharmonie Thüringen zu. Der Stadtrat folgte damit dem positiven, freilich knappen Votum des Kreistags Altenburger Land. Ich denke, für die Region Altenburg/Gera, Frau Klaubert, ist das ein Erfolg. Für das Land ist es der Beweis, Kultur hat Zukunft in Thüringen, wenn es gelingt, alle Partner dafür zu gewinnen, auch wenn es nicht immer ganz einfach ist, aber es lohnt sich.
Thüringen ist ein Kulturland, nirgendwo anders wird die Identität eines Landes und seiner Menschen so sehr, so weitgehend von der Kultur bestimmt, wie zwischen Kyffhäuser und Rennsteig, wie zwischen Wartburg und Altenburger Theater. Kultur, das ist Thüringen. Trotzdem war die Kultur in der Vergangenheit immer wieder in Bedrängnis, viele wissen das noch. Nicht Qualität, sondern das Windhundrennen um das Geld und die Finanzierung bestimmten die Debatten. Das hat dem Land insgesamt geschadet. Die kulturelle Debatte ist damit sicher in eine Sackgasse geraten. Ein Weiterdenken und Argumentieren pro Kultur war damit fast unmöglich. Diese Debatte haben wir und der Minister
Matschie mit dem Thüringer Kulturforum „Arbeit am Leitbild Kultur“ neu belebt und, wie ich meine, vom Kopf auf die Füße gestellt. Gemeinsam haben wir im Dialog mit allen Akteuren, mit Kulturschaffenden, Kulturverbänden, Kulturverwaltungen und Politik darüber diskutiert „was geht in Sachen Kultur“ und eben nicht mehr „was geht gerade noch so“.
Beim 2. Thüringer Kulturforum in Sondershausen war das aus meiner Sicht besonders eindrucksvoll zu erleben. Der Wille aller im Thüringer Kulturbereich Engagierten, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, war selten so stark wie heute. Das ist ermutigend und angesichts der demographischen und finanzpolitischen Herausforderungen nicht selbstverständlich.
Minister Christoph Matschie hat ganz bewusst bei dieser Diskussion die Inhalte vor die Finanzierung und das Geld gesetzt. Dieses miteinander Reden soll neue Räume der Verständigung und Kreativität schaffen und genau das, denke ich, ist die Voraussetzung dafür, dass sich Kunst und Kultur entwickeln.
Meine Damen und Herren, Geld ist nicht alles, aber ohne Geld geht natürlich vieles nicht, das weiß jeder. Trotzdem haben wir unsere Gespräche über die Zukunft der Thüringer Theater und Orchester nicht als Finanzverhandlungen begonnen. Sie haben deswegen vielleicht auch ein bisschen länger gedauert, als man das erwarten könnte, wenn man nur darüber verhandelt, wie viele Millionen man rüberschiebt. Das vielleicht als Entgegnung auf manch ungeduldige Kritik, die auch in diesem Hause geäußert worden ist.
Drei grundsätzliche Bedingungen waren in den Gesprächen mit den Theatern und Orchestern und deren Träger unser Ausgangspunkt; zunächst die Aufrechterhaltung des kulturellen Angebots, dazu die Aufrechterhaltung des pädagogischen Angebots und - der Punkt ist hier schon erwähnt worden - der Eintritt, wohl gemerkt der Eintritt, oder zumindest die Annäherung an geltende Flächentarifverträge. Besonders dieser dritte Punkt, das hat man dieser Debatte heute auch entnehmen können, stellte alle Beteiligten vor ganz besondere Herausforderungen. Denn das war schnell klar: Der Freistaat und die Zuwendungsgeber auf der kommunalen Ebene müssen hierfür ihr finanzielles Engagement erhöhen oder zumindest in der bisherigen Höhe verstetigen, abhängig von der Relation, in denen solche Finanzierungen erfolgen.
An dieser Stelle aber muss man einem Mythos entgegentreten. Es war zu keinem Zeitpunkt in diesen Verhandlungen eine erpresserische Forderung des Landes, die kommunalen Träger müssen in den Flächentarifvertrag zurückkehren, und zwar zum Zeitpunkt des Beginns der neuen Finanzierungsvereinbarung. Allen Beteiligten war klar, dass das die Leistungsfähigkeit der Beteiligten an vielen Orten
deutlich überfordern würde, und zum Zweiten ist es einfach so, dass selbstverständlich die Träger vor Ort letztlich die Entscheidung darüber haben müssen, wie sie vor Ort mit ihren künstlerischen und übrigen Mitarbeitern diese Dinge regeln. Aber ich denke, es ist gut zu wissen, dass es gelungen ist, in den allermeisten Fällen die Schritte der Rückkehr zum Flächentarifvertrag zu definieren und einen Einstieg zu erreichen. Das Land hat auch dafür finanziell einen nicht unerheblichen Beitrag geleistet. Mit der neuen Finanzierungsvereinbarung wollen wir ein klares Signal dafür setzen, dass sich die Einkommensentwicklung von Kulturschaffenden und Künstlern in den Thüringer Theatern und Orchestern nicht weiter von der allgemeinen Tarifentwicklung abkoppeln darf und hierfür, denke ich, sind entsprechende Gestaltungsspielräume eröffnet worden. Das ist mit Blick auf die früheren Verhandlungsergebnisse aus meiner Sicht eine völlig neue Qualität und mir klingen noch die Ohren, dass Frau Rothe-Beinlich oder dass die GRÜNEN und andere hier im Haus das durchaus anerkennen. Ich denke, es ist gut, wenn wir uns hier einig sind.
Für dieses Ziel wurde in der Tat hart gerungen und die Zuwendungsgeber, insbesondere natürlich die kommunalen Träger, leisten hierfür einen entscheidenden Beitrag, der besondere Anerkennung verdient. Wir muten ihnen da durchaus, das ist allen Beteiligten bewusst, auch einiges zu. Konkret sehen wir in der nächsten Finanzierungsperiode Aufwüchse für unsere Theater und Orchester vor. Im Jahr 2011 stehen in der institutionellen Förderung den Theatern und Orchestern 58,7 Mio. € zur Verfügung. Im Jahr 2013, also dem ersten Jahr der neuen Finanzierungsperiode, wird diese Summe auf 61,5 Mio. € anwachsen. Rechnerisch ergibt sich für die Finanzierungsperiode von 2013 bis 2016 aller Thüringer Theater und Orchester damit ein Zuwachs von rund 6 Mio. €. Welcher Kraftakt hinter diesem Aufwuchs steckt, das, denke ich, kann jeder abschätzen, der sich die Haushaltsentwicklung der kommenden Jahre ansieht. 2012 sieht der Ihnen vorliegende Entwurf des Landeshaushalts eine Absenkung um 489 Mio. € vor. Die Mittelfristige Finanzplanung sieht auch künftig einen jährlichen Rückgang vor, der Gesamthaushalt also sinkt, die Ausgaben für Theater und Orchester steigen. Die Landesregierung, ich denke, das zeigt sich hieran deutlich, steht zu dem, was sie von Anfang an gesagt hat: Kultur ist uns wichtig, daher lassen wir uns Kultur auch etwas kosten, so sieht Schwerpunktsetzung aus.
Bei den Gesprächen mit den Trägern der Theater und Orchester war von vornherein klar, dass gute Finanzierungsvereinbarungen nur möglich sind, wenn wir ehrlich miteinander umgehen, das war der entscheidende Ausgangspunkt. Ein offener Austausch über die realen Kosten und die zu erwarten
den Kostenentwicklungen hat zu diesen positiven Verhandlungsergebnissen geführt. Ergebnisse, die es den Theatern und Orchestern ermöglichen, die Qualität der Häuser auf der Grundlage realistisch eingeschätzter Kostenentwicklungen künftig zu sichern.
Meine Damen und Herren, wie konnte es zu diesem, aus unserer Sicht positiven Ergebnis kommen? Wir haben uns frühzeitig - der Prozess war etwas längerfristig angelegt als vielleicht von vielen erwartet - mit allen Beteiligten, insbesondere den Trägern der Thüringer Theater und Orchester, den Intendanten und Geschäftsführern, in Gesprächen über die Zukunft der Häuser ausgetauscht. Gemeinsam mit Vertretern der Kommunen, der kommunalen Spitzenverbände, dem Bühnenverein, dem Thüringer Innenministerium, damals noch allein für die Kommunalfinanzierung zuständig, und meinem Haus, haben wir nach Wegen zur Strukturierung der Förderung der Thüringer Theater und Orchester gesucht. Nach diesen Gesprächen zeigte sich, dass sich unsere Theater und Orchester letztlich in zwei Kategorien mit zwei unterschiedlichen Zielrichtungen wiederfinden. Zum einen solche mit regionalen Zielgruppen und damit Ausstrahlung vorrangig in die Kulturlandschaft vor Ort hinein und zum anderen in solche mit überregionalen und national bedeutsamen Zielgruppen und damit der Ausstrahlung weit über Thüringen hinaus. Weil gleichzeitig die Kommunen die Städte, in denen diese Theater bestehen, von ihrer Größe her ganz unterschiedlich leistungsfähig und mit der Größe des Theaters ganz unterschiedlich belastet sind, mussten sich daraus zwingend auch Konsequenzen für die Verteilung der finanziellen Lasten dieser Einrichtungen ergeben.
Noch einmal: Dabei war zum einen auch die Leistungsfähigkeit der entsprechenden kommunalen Träger zu berücksichtigen und zum anderen das Verhältnis zu den Zielgruppen vor Ort und außerhalb dieser Städte in Thüringen.
Ein zweiter Gesichtspunkt, der uns bewogen hat, diese Kategorisierung vorzunehmen, die zu keinem Zeitpunkt eine Aussage zur Qualität, sondern zur Zielsetzung dieser Häuser ist. Wichtig war uns, dass strukturelle und mögliche Finanzierungsprobleme der einen Gruppe - dass da die Gruppe der großen, national bedeutsamen Häuser im Vordergrund steht, war allen klar - nicht einen kannibalisierenden Effekt auf die Förderung der regional ausgerichteten Häuser haben sollte. Es war uns ein besonders wichtiges Anliegen, diese Brandmauer einzuziehen, weil uns daran gelegen ist, die Vielfalt der Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft auch nachhaltig erhalten zu können.
Die Qualität der Einrichtungen stand dabei nicht zur Debatte, sie ist nicht kategorisiert worden. Es sind die gemeinsam herausgearbeiteten Profile der Häu
ser, in denen sich die von den Häusern selbst definierten Zielstellungen der Träger und der Leitungen der Häuser wiederfinden. Regionale Bühnen und Klangkörper verweisen darauf, dass sie in der Region eine Schlüsselfunktion einnehmen. Sie sind regional fest verwurzelt, wollen vor allem den Ansprüchen des Publikums vor Ort gerecht werden. Sie setzen auf Vielfalt des Angebots.
Die überregional und national wirkenden Einrichtungen - und es ist gut, dass wir in Thüringen auch solche haben, wir wollen sie - streben hingegen nach einer Fokussierung des Angebots und einer Wirkung weit über ihr lokales Umfeld hinaus.
Ich betone jetzt noch einmal: Am Prinzip des partnerschaftlichen Dialogs haben wir auch in den Finanzierungsvereinbarungen mit den Trägern, die dieser grundsätzlichen Beschäftigung mit den Profilen der Häuser folgten, festgehalten. Es sollte nicht nur die einseitige Umsetzung von Einsparforderungen oder Strukturentscheidungen geben. In einem ersten Schritt haben wir uns auf gemeinsame Entwicklungsperspektiven für alle Häuser verständigt. Dann haben wir im zweiten Schritt nach Wegen gesucht, diese auch finanziell zu ermöglichen. Das Ergebnis, denke ich, kann sich sehen lassen, auch wenn jeder - ich muss es an der Stelle nicht wiederholen - weiß, welche Limitationen die Haushaltsbedingungen des Landes und der öffentlichen Kassen uns dabei setzen, alles Wünschenswerte möglich zu machen.
Die Finanzierungsvereinbarungen bieten den Bühnen und Orchestern einen Rahmen, um auch in der neuen Finanzierungsperiode von 2013 bis 2016 künstlerische Impulse zu setzen und sich weiterzuentwickeln. Von 12 angebotenen Finanzierungsvereinbarungen wurden 10 Vereinbarungen bereits vom Freistaat und den Trägern abschließend bestätigt. Dabei handelt es sich jetzt um die Theater Nordhausen und Loh-Orchester Sondershausen, Ruhrstadt Saalfeld, die Jenaer Philharmonie, das Deutsche Nationaltheater Weimar mit der Staatskapelle, die Thüringer Philharmonie Gotha, das Puppentheater Erfurt, das Meininger Theater, das Theaterhaus Jena, das Theater Gera-Altenburg und die Vogtland Philharmonie Greiz-Reichenbach. Gegenwärtig stehen dazu jetzt noch einige Entscheidungen der Kommunal- und Kreistagsparlamente an. Ich hoffe, dass das bald positiv abgeschlossen ist.
Ich hoffe sehr, dass auch dort die entsprechende Zustimmung einzuholen ist, um für alle Einrichtungen Planungssicherheit zu erzielen, die den Weg für anspruchsvolles künstlerisches Arbeiten freimacht.
Wir sind - jetzt komme ich auf einen schmerzlichen Punkt zu sprechen - bereit, auch mit der Stadt Eisenach eine solide Finanzierungsvereinbarung für das dortige Theater abzuschließen. Unser Angebot da
zu liegt vor. Auf die besondere tarifliche Situation in Eisenach ist hingewiesen worden, die auch wir für völlig unbefriedigend halten und die auch wir mit unserem Angebot auf den Weg bringen wollen zu geordneten Verhältnissen. Zu dieser Verantwortung für das Theater Eisenach stehen wir als Land.