Protokoll der Sitzung vom 04.05.2012

Nein, im Ernst: Erst einmal herzlichen Dank, Frau Tasch, für das Lob unseres Antrags, auch wenn die Konsequenzen nicht die richtigen sind.

Zweite Bemerkung: Herr Richwien, Stichwort rätselhafte Details, was Frau Tasch unserem Antrag vorwirft, den Eindruck hatte ich so ein bisschen bei Ihrer Rede. Also Sie haben das ja ausführlich alles beantwortet, aber ich glaube, Sie haben hier noch nie erlebt, dass irgendjemand einem Berichtsersuchen nicht stattgegeben hat. Insofern vielleicht der Hinweis an die Redenschreiberinnen, dass sie das möglicherweise weniger kompliziert machen sollten. Wir lassen das hier durchgehen, werden noch später im Ausschuss ins Detail gehen können. Ich hoffe nicht, das liegt jetzt daran, dass unsere Themen immer so unspannend oder so kompliziert sind, dass die Leute den Raum verlassen, wenn Landwirtschaft aufgerufen wird.

(Zwischenruf Abg. Bergemann, CDU: Nicht alle.)

Also vielleicht einfacher formulieren und nicht so schwierig. Außer die, die Ahnung haben von der Landwirtschaft, die bleiben hier, natürlich.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zweite Bemerkung, Herr Richwien, ich hatte das vorhin ganz bewusst angesprochen, was mich bei dem Antrag von CDU und SPD stört, nämlich die Verwechslung von Ursache und Wirkung. Sie haben das wieder gemacht. Sie haben gesagt, es gibt

(Abg. Tasch)

Gründe - war ja eine Antwort auf eine Frage - für den Rückgang der Bestände und das liegt daran, dass a) die Tierbestände zurückgegangen sind, und zweitens hat das etwas mit dem Wetter zu tun, Trockenheit usw. Mit Letzterem fange ich einmal an. Luzerne ist nun einmal gerade eine Pflanze, die aus großen Tiefen Wasser holen kann. Das ist also ein Problem, was die Bauern mittlerweile auch wieder erkannt haben und auf bestimmten Lagen wieder Luzerne anbauen, weil sie wissen, woanders kommt das Wasser gar nicht her. Eine andere Pflanze ist gar nicht in der Lage, aus zweieinhalb bis drei Meter Tiefe Wasser zu holen. Insofern war das kein gutes Argument als Begründung, warum die Bestände zurückgegangen sind. Das mit den Tieren stimmt eben nicht, da war erst das Soja da und erst haben die Bauern das Soja gekauft, weil es natürlich ganz viele Vorzüge hat gegenüber allem anderen, was angebaut wurde. Dann ist sukzessive der Anteil der Leguminosen zurückgegangen. Dass Soja tatsächlich eine hervorragende Pflanze ist, wir wollen sie doch hier gar nicht kleinreden, sieht man schon an den Anbauflächen, die wir bräuchten, wenn wir das Futter, was jetzt reinkommt, ersetzen würden. Ich habe die Zahlen für Deutschland da. Wir müssten im Prinzip von den 18 Mio. ha LN Ackerfläche, die wir haben hier in Deutschland, 7 Mio. nehmen, um das, was wir an Soja einführen, durch Süßlupine zu ersetzen. Immer noch die Hälfte, 3,5 Mio. ha müssten wir in Anspruch nehmen, wenn wir das mit Ackerbohnen machen. Insofern, wir sehen, Soja ist eine unglaublich effiziente Pflanze. Sie hat den großen Vorteil, dass man sie sowohl für die tierische als auch für die menschliche Ernährung einsetzen kann. Das ist das, was für die Bauern ganz wichtig ist, dass sie je nachdem, wie der Weltmarkt reagiert, auch gute Preise erzielen können. Und sie hat natürlich als Verarbeitungspflanze gerade in der Nahrungsmittelverarbeitung eine unglaublich große Bedeutung. Es wird geschätzt, dass in ungefähr 30.000 Lebensmitteln, die verarbeitet sind, Sojalecithin Anwendung findet. Also Soja ist ein Allrounder und das ist auch der Grund, warum im Prinzip Soja von den Landwirtschaftsbetrieben auch so gern eingesetzt wurde. Deswegen, wenn wir das wirklich ernst nehmen, mit den beiden Anträgen, und wollen unsere eigene Eiweißbasis stärken, dann müssen wir einfach anerkennen, dass wir es damit zu tun haben, dass wir die Pflanzen, die wir im Auge haben - und da gehört auch einheimische Soja dazu, Herr Kummer, völlig richtig -, in einer Vorzüglichkeit bringen. Das ist die Ursache und deswegen müssen wir, wenn wir zur Lösung kommen wollen, auch ehrlich sein und müssen sagen, die Strategie kann nur darin bestehen, eine Eiweißbasis zu stärken, indem wir unsere Pflanzen in eine Vorzüglichkeit bringen bzw. besser bewerten.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, zu Herrn Kummer, zu dem Ordnungsrecht, weil das ja so die einzige Kritik war, wenn ich das richtig verstanden habe. Abgesehen davon, dass Herr Richwien natürlich schon darauf hingewiesen hat, dass wir schon ordnungsrechtliche Maßnahmen haben im KULAP, wenn da drinsteht in dem Programm, es muss ein bestimmter Anteil von Leguminosen vorhanden sein, dann haben wir das ja schon. Was die Betriebe nicht davon abhält, dies zu tun, glaube ich, dass gerade vor dem Hintergrund - der Finanzminister ist jetzt nicht da, er würde das bestimmt bestätigen -, dass wir in Zukunft immer weniger Geld haben für Förderungen. Wir wissen ja, denken Sie an die Tierzuchtanhörung, wie viele Landwirtschaftsbetriebe jetzt glauben, über die Gemeinschaftsaufgabe, über KULAP oder über Europafördermittel plötzlich in die Förderwürdigkeit zu kommen, obwohl wir genau wissen, es gibt weniger Geld. Alle die, die bisher Geld bekommen haben, müssen sich schon einschränken. Insofern werden wir uns daran gewöhnen müssen, dass Förderung eben auch bedeutet, dass es weniger Geld gibt und dass man einige Dinge auch gesetzlich regeln muss. Das ist so. Wenn es uns ernst ist mit dem, was wir hier wollen, dann muss man möglicherweise auch, ich sage mal, die Landwirtschaft zu ihrem Glück zwingen und hier auch festlegen bei den vielen Vorzügen, die schon genannt wurden, dass möglicherweise auch ein Ordnungsrecht hier mehr verankert werden muss. Es hat auch ein bisschen mit Zwang zu tun, da haben Sie recht, Herr Kummer, aber ich glaube, es ist etwas, was wir da gemeinsam auch vertreten können.

Meine Damen und Herren, jetzt zu den fachlichen Details, die ich einfach noch mal aufrufen möchte, um auch die Wichtigkeit der beiden Anträge hier darzulegen. Zum einen, ich bin erst einmal dankbar, Herr Kummer, dass Sie den Definitionsteil übernommen haben. Ich hatte es mir auch aufgeschrieben, wir bekommen immer wieder von draußen Informationen, ihr redet hier und kein Mensch versteht draußen, was gemeint ist. Vielleicht in Richtung SPD und CDU der Hinweis, Eiweißpflanzen, das ist mehr als Leguminosen. Insofern war das eine kleine fachliche Unschärfe in Ihrem Antrag. Leguminosen, da hat Herr Kummer recht, das sind nicht nur die Pflanzen, die Eiweiß bilden, sondern die vor allen Dingen Stickstoff in den Boden bringen aus der Luft, also ein einzigartiges Wirken dieser Pflanze, die wir auch vor allen Dingen vor dem Hintergrund der ständig zunehmenden Düngemittelpreise im Auge haben müssen.

Ich fange mal an mit der Bemerkung von Herrn Kummer, erneuerbare Energien und Herr Richwien hat ja auch darauf Bezug genommen. Es wird der Eindruck vermittelt, als ob wir das bisschen Eiweiß, was wir hier haben, was wir produzieren, um Gottes willen ja nicht in die Energieerzeugung stecken müssen. Das genau ist der Ansatz, der bei SPD

und CDU falsch ist. Ich komme aus dem Biobereich, das ist bekannt. Wir haben im Biobereich mittlerweile mehr viehlose Betriebe als im konventionellen Bereich. Das führt unter anderem dazu, dass auch im Biobereich wesentlich mehr Getreide angebaut wird mittlerweile. Weil, ich glaube, Herr Richwien hat vorhin gesagt, dieser Vorfruchtwert usw., in viehlosen Betrieben. Herr Richwien, genau das ist das Problem. Stellen Sie sich vor, ein Biobetrieb weiß genau, er darf keinen Stickstoffdünger einsetzen, ist verboten. Wie bekommen wir dann in dem Jahr, wo er Qualitätsweizen liefern muss, diesen Qualitätsweizen hin ohne Stickstoff im Boden? Er weiß, er muss eigentlich in dem Jahr vorher Leguminosen anbauen, um den Stickstoff in den Boden zu bekommen, damit es im nächsten Jahr Qualitätsweizen gibt. Er hat aber das Problem, wenn er keine Tiere hat, dass er sagt, was soll ich denn in dem ganzen Jahr, wo ich nur Klee anbaue, da verdiene ich nichts auf dem Acker und der Vorfruchtwert bringt nicht das Geld, was ich dann brauche. Das heißt, wir müssen diesen Betrieben, den Biobetrieben - das hat lange heftige Diskussionen gebracht, als ich das vor 15 Jahren mal angesprochen habe, um Gottes willen keine Energieerzeugung in Biobetrieben - und den viehlosen Betrieben, die im Übrigen zunehmen - wir werden immer mehr tierlose Betriebe haben in der Landwirtschaft -, denen müssen wir die Chance geben, Leguminosen anzubauen und diese zu verwerten, damit sie alle die Vorzüge, die richtigerweise genannt wurden, z.B. Bodenverbesserung und Stickstoff in den Boden, auch nutzen können. Das heißt, ich will doch nicht das bisschen Eiweißpflanzen, was wir hier anbauen, in die Biogasanlage schaffen, sondern ich sage, wir brauchen eine Offensive, um den viehlosen Betrieben auch die Möglichkeit zu geben, in dem Jahr, wo sie die Leguminosen anbauen und sie nicht als Futter verwerten können, Geld zu verdienen. Im Biobereich eine ganz akute Aufgabe, die wir haben. Deshalb rumgedreht, wir brauchen im Prinzip Innovation an der Stelle und nicht, wie Herr Kummer gesagt hat, das bisschen noch in die Biogasanlage schaffen.

Zweiter Bereich „Food“, also menschliche Ernährung: Das ist ein wenig ins Lächerliche gezogen worden. Das finde ich nicht angebracht. Ich nenne mal zwei Zahlen. Das eine, wenn man weiß, dass 80 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche weltweit benötigt werden - nämlich das sind die Flächen, wo Tiernahrung im Wesentlichen angebaut oder zur Verfügung steht -, gerade einmal dazu dient, um 17 Prozent der weltweit benötigten Kalorien zu produzieren - 80 Prozent gegen weniger als 20 Prozent -, dann wissen wir angesichts der Tatsache, dass 1 Mrd. Menschen hungern, wo im Prinzip die Crux liegt und wo man ran muss.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wenn wir wissen, dass in England mittlerweile 30 Prozent der Waren, die im Fleischfachhandel verkauft werden, Dinge sind, die nichts mit Fleisch zu tun haben, einfach deshalb, weil viele Fleischer in England vor der Wahl stehen, ihre Fleischerei zuzumachen oder Fleischersatzprodukte anzubieten in England ist der Anteil von Vegetariern mittlerweile zwischen 20 und 30 Prozent -, dann haben mindestens die dort erkannt, dass man im Prinzip hier einer Zukunft gegenübersteht, die auch heißt, sich ein Stück weit vom Fleisch zu verabschieden. Wir hatten das damals beim Antibiotika-Antrag, die DGE - Deutsche Gesellschaft für Ernährung - wirbt heftig dafür, den Fleischanteil in der - Ration hätte ich beinahe gesagt - Nahrung zu halbieren.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das alles, insgesamt gesehen, führt dazu, dass Eiweißpflanzen natürlich hier eine Rohstoffbasis für Lebensmittelproduktion sind. Ich hatte das vorhin erwähnt mit der Friedrich-Schiller-Universität in Jena, drei Doktorandinnen arbeiten gerade an solchen Versuchen. Mir tut es bei den Gesprächen auch etwas leid, dass da zu wenig Kontakt zur Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft besteht, denn die setzen komplett auf Lupinen und auf Bohnen, auf alles Mögliche, dabei - Herr Kummer hat es gesagt - haben wir eine hervorragende Tradition als Sojaanbauentwicklungsland, nicht Anbauland, sondern Entwicklungsland. Ich habe Prof. Jahreis dringend geraten, sich schnellstmöglich mit der Thüringer Landesanstalt zusammenzusetzen und vielleicht mal die Potenziale im Sojaanbau zu eruieren.

Ich bleibe dabei, im Food-Bereich sehe ich große Potenziale. Vielleicht ist das auch, Herr Staatssekretär, die Antwort auf Herrn Machnig, der der Ernährungswirtschaft bekanntermaßen im Trendatlas überhaupt kein Innovationspotenzial zubilligt. Das ist für mich eine Innovationspotenzialmöglichkeit, indem man mit Apolda, mit Dr. Schär, mit anderen ins Gespräch kommt und sie fragt, alle, die im Diätbereich arbeiten, Entwicklungsbereiche haben - da gibt es in Blankenhain auch Firmen -, dass man sich mit denen zusammensetzt und fragt: Ist das nicht für euch auch eine tolle Möglichkeit, neue Produkte zu entwickeln und das dann aus Rohstoffen, die wir hier in Thüringen produzieren?

Ich bleibe dabei und da werde ich auch dranbleiben, ich lasse da nicht locker, hier können wir wesentlich mehr machen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank an Herrn Kummer für den Hinweis mit der Gentechnik. Wenn in dem CDU-Antrag formuliert ist, dass da wohl die Gefahr besteht, dass auch genetisch verändertes Soja eingesetzt wird, meine Damen und Herren von der CDU und der SPD, wenn irgendjemand bestreitet, dass über 95 Pro

zent des in Futtermischungen eingesetzten Sojas gentechnisch verändert ist, der sollte sich noch mal kundig tun. Wenn Herr Staatssekretär sagt, dass das auf den überwiegenden Teil zutrifft - Sie haben die Zahlen genannt -, wenn in den Hauptanbauländern die Anbaubereiche mittlerweile bei 90 bis 100 Prozent liegen und all dieses Soja aus diesen Ländern, nämlich aus den USA, Brasilien, Argentinien und Paraguay kommt, wo soll denn das gentechnisch freie Soja herkommen? Wir haben, ich behaupte, fast 100 Prozent gentechnisch verändertes Soja in der Futterration. Insofern darf man das nicht bagatellisieren und deshalb ist das mit der Kennzeichnung auch ein ganz wichtiger Schritt, um den Menschen zu sagen, stärkt die einheimische Eiweißbasis und kauft nicht Fleisch von Tieren, die mit gentechnisch verändertem Futter oder mit Soja versorgt wurden. Für uns ein ganz eminent wichtiger Punkt.

Letzte Bemerkung, meine Damen und Herren, zur Forschung: Was Herr Kummer gesagt hat mit der Sojaforschung, ich habe die Versuche noch zu DDR-Zeiten kennengelernt in Dornburg. Ich habe sie mir dann nach der Wiedervereinigung mehrmals angeschaut, weil immer das Gefühl da war, es wird wärmer, das kann man ja beklagen, aber man kann ja auch die Vorteile daraus ziehen. Und ich habe mich gefreut, dass Thüringen dort eine Spitzenposition in der Forschung innehatte. 20 Jahre lang hatten wir im Prinzip die Spitzenposition inne. Wenn heute in Österreich und in Bayern Sorten angebaut werden, die hier in Thüringen in Dornburg gezüchtet wurden und wir quasi wieder ein Stückchen innovatives Kapital verkauft oder verschleudert haben, dann ist das eigentlich ein Skandal. Ich hätte mir gewünscht, dass man - und ich kenne auch die Menschen, die das in Dornburg gemacht haben daran festhält und dass man ausgerechnet in einer Situation, wo man merkt, dass die ganze Welt oder ganz Europa danach schaut, wie man Soja hier kultivieren kann, dass man genau in der Situation in Thüringen im Prinzip sein Know-how verkauft und dann damit zufrieden ist, dass man jedes Jahr ein bisschen Geld bekommt. Das ist eigentlich etwas, was dem Freistaat überhaupt nicht zur Ehre gereicht.

Es gibt noch eine ganze Menge andere Forschungsbereiche. Herr Richwien hat es vorhin auch angesprochen, dass man zum Beispiel bei der Erbse dazu kommt, weil es im Frühjahr immer das Wasserproblem gibt, es regnet nicht genug, alles, was man in die Erde bringt - das kennen Sie von zu Hause -, muss bewässert werden. Deswegen eine Forschung, dass man alles das, was man im Frühjahr eigentlich aussät, schon im Herbst aussäen kann, also Winterungen daraus macht. Bei der Erbse ist das gelungen, eine winterfeste Erbse zu kreieren.

Ich habe noch das Thema, wie man kleinkörnige Leguminosen zu Futter machen kann. Wir reden ja dann immer bei den großkörnigen Leguminosen von Bohnen, Erbsen, von Lupinen; aber ich erinnere mich an DDR-Zeiten, aus der Not heraus eine tolle Innovation, die zum Glück jetzt drei Betriebe in Thüringen auch wieder aufgegriffen haben. Wir hatten ja nur wenig Kraftfutter für die Tiere und wir haben damals Luzerne getrocknet, klein geschnitten getrocknet. Und wenn ich daran denke, dass das nach der Wiedervereinigung abgeschafft wurde, weil wir die Energie nicht mehr hatten, wir konnten uns dieses energieaufwendige Verfahren nicht mehr leisten, und dass wir heute uns fragen, wohin mit der Wärme aus Biogasanlagen, dann lässt sich im Prinzip aus zwei Problemen eine Lösung finden, indem man nämlich zum Beispiel mit der überschüssigen Wärme aus Biogasanlagen in Zukunft Luzerne oder Rotkleeschnitzel trocknet und ein hervorragendes Futter hat, z.B. für die Milchviehfütterung.

Meine letzte Bemerkung zur Forschung - und, Herr Staatssekretär, vielleicht können wir das dann wirklich im Ausschuss noch vertiefen: Nehmen Sie das bitte mit, ich bleibe dabei, wir brauchen die Leguminosen für die Energieerzeugung, aber die Imker warnen schon davor und sagen, bitte, lasst uns diese Pflanzen blühen auf dem Acker. Deswegen ist das auch ein besserer Bereich als die Tierfütterung. Niemand kann im Tierbereich mittlerweile Tiere versorgen mit Leguminosen, die schon verblüht sind, dann ist der Futterwert nicht mehr hoch genug, da sind die Leistungen zu hoch heutzutage. Deswegen sagen die Imker, eigentlich ist diese Energieversorgung oder die Energiebasis die viel bessere, weil wir nachher warten können, bis diese Leguminosen auch geblüht haben und unsere Bienen über die gesamte Vegetationsperiode hinweg Nahrung gefunden haben.

Sie sehen, vier, fünf Punkte, die im Forschungsbereich wirklich in Thüringen auch ein großes Potenzial mit sich brächten, wieder die Führerschaft zu erreichen, wie wir das beim Soja mal innehatten.

Ich bitte wirklich darum, das noch mal in den Ausschuss reinzunehmen, weil man nicht nur an der Rede von Herrn Richwien gemerkt hat, dass das dann so ins Detail geht, dass man sich auch über einige Dinge noch mal verständigen muss. Ich finde auch, dass das Thema, das war ja die allererste Bemerkung bei der Begründung des Antrags, so wichtig ist, dass wir uns auch die Zeit und den Raum nehmen sollten, um mit Expertinnen und Experten das zu besprechen. Ich denke, dass aus dem Ausschuss heraus mit einer Anhörung dann auch für die Landesregierung es viel einfacher wird, eine Eiweißstrategie zu entwickeln. Insofern bin ich Frau Tasch auch sehr dankbar für den Hinweis, wenn die Ausschussüberweisung heute abgelehnt werden sollte, dann können Sie mit Sicherheit mit

einem Selbstbefassungsantrag rechnen. Das sind wir den Landwirten hier in Thüringen schuldig, das sind wir der Landwirtschaft in Thüringen schuldig. Ich glaube, dass die Anhörungen, die wir bisher im Ausschuss gemacht haben, immer dazu geführt haben, dass die Landesregierung sich bedankt hat, hat gesagt, jawohl, wir haben gut und gemeinsam darüber diskutiert und wissen, wo es langgeht. Insofern, ich plädiere dafür oder ich darf Sie herzlich auffordern, beide Anträge an den Ausschuss zu überweisen. Im Ausschuss behandelt wird das sowieso, das verspreche ich. Danke schön.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Danke, Herr Abgeordneter. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Mühlbauer von der SPD-Fraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren, werte Kollegen, zuerst mal an der Stelle ein Dankeschön an die Kollegen von der CDU und ich freue mich sehr, den Kollegen Primas jetzt unter uns begrüßen zu dürfen, zu meiner Debatte. Ich nehme das als persönliche Ehrung hier, dass er jetzt dieser Debatte lauscht.

(Zwischenruf Abg. Dr. Augsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Er ist extra gekommen.)

Ja, ja, extra wegen uns gekommen. Lassen Sie mich eine kleine Anmerkung machen, Herr Dr. Augsten. Das Thema ist so sensibel und wir haben hier, denke ich, ein gemeinsames Ziel zu sensibilisieren, der Bevölkerung auch klarzumachen, wie wichtig das Thema ist. Da bringt es uns aber nicht weiter, wenn wir fachspezifisch hier im Plenum diskutieren und uns gegenseitig bespaßen, aber den Rest der Bevölkerung schon ausschließen von der Debatte, weil man da einfach nicht mehr mitkann. Herr Dr. Augsten, Sie sind Experte, aber ich bemühe mich jetzt, das Thema wieder etwas runterzubrechen und auf zwei, drei Punkte zu kommen und Ihnen dann auch zu erklären, warum wir es nicht in den Ausschuss nehmen. Das kommt, nur Geduld.

(Zwischenruf Abg. Dr. Augsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ihr wollt es im Ausschuss haben.)

Ich will mit einem Zitat anfangen, einem Zitat von Bertolt Brecht: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.“ Das ist aus der Dreigroschenoper und ich bitte Sie, behalten Sie das mal ein bisschen im Hinterkopf, warum ich das an den Anfang gestellt habe.

(Heiterkeit DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte noch mal zwei nackte Zahlen wiederholen, die sowohl von Ihnen wie auch von Herrn Kummer gekommen sind. Wir haben in den letzten 60 Jahren den Fleischkonsum in der Bundesrepublik verdoppelt. Im Jahr 2010 haben wir pro Kopf 60 kg Fleisch verzehrt, weltweit sind es 36 kg und der Schwerpunkt liegt in den Industrieländern im Verzehr von Fleisch. Da darf ich ganz deutlich sagen, drücken die Vegetarier, die Gott sei Dank immer mehr zunehmen, die Kleinkinder und die Säuglinge den Schnitt im Fleischverzehr. Denn es stehen weltweit - und Sie haben es auch gerade gesagt, und das möchte ich an den Anfang setzen, weil ich ganz vehement mich wehre, wir haben Ursache und Wirkung verwechselt - 1 Mrd. Menschen diesen Zahlen entgegen, die hungern. Das ist nicht zusammenhanglos, denn das ist der Grund für diesen Antrag. Denn unsere Rinder, Schweine und Hühner haben einen Bedarf und sie brauchen Eiweißpflanzen, sie brauchen Leguminosen und sie brauchen auch Soja.

Ich spare Ihnen jetzt noch mal die 260 Mio. ha, die weltweit für Ackerbau aufgewendet werden; und der Anteil in Deutschland liegt im Promillebereich, was wir im Prinzip an Flächen bereitstellen. Dafür sind wir im Prinzip schon in Thüringen relativ weit, ich darf die Zahl noch einmal betonen, die Herr Richwien vorhin genannt hat. Wir haben es geschafft, 4 Prozent an Ackerfläche im Leguminosenanbau zu stabilisieren. Ich möchte hier in dem Zusammenhang auch noch eins betonen. Ja, wir haben Abbruch gehabt von 1991 zu jetzt, aber wir haben auch durch gezielte Förderung einen Zuwachs gehabt. Das zeigt sehr wohl, dass Förderinstrumente zielführend sein können und zum richtigen Weg führen.

Wir müssen aber gerade in der globalisierten Welt zusehen, dass wir regionale Wirtschaftskreisläufe am Leben erhalten und das beinhaltet für mich, eine naturschonende Herstellung und nachhaltige Produktion der Lebensmittel. Dies erhält die bäuerliche Landwirtschaft. Wir sichern hiermit Arbeitsplätze im Agrar- und nachgeordneten Bereich. Unsere Strategie, die Strategie, zu der wir uns heute entschließen, dass wir diese entwickeln, hat auch einen weiteren Vorteil. Ich will auch noch mal hier betonen, von Ihnen betont und auch vom Staatssekretär, der Anbau von Leguminosen unterstützt die natürliche Düngung unseres Bodens. Sie bindet, ich unterstreiche das noch mal, den Stickstoff aus der Luft und reichert damit den Acker an. So wird Folgepflanzen zusätzlicher Stickstoff bereitgestellt und wir sparen uns den Düngereinsatz.

Für mich steht, und das ist der Unterschied auch zu Ihrem Antrag, die Fütterung der Tiere im Vordergrund und nicht die Nutzung pflanzlicher Proteine für Analogprodukte. Ich darf gern Herrn Adams von gestern noch mal zitieren: „Ich möchte weiterhin, dass in der Thüringer Bratwurst Schweinefleisch

(Abg. Dr. Augsten)

enthalten ist und nicht Ersatzproteine.“ Diesbezüglich denke ich, wir sollten uns ursächlich darauf konzentrieren, Eiweiße, Leguminosen zur Fütterung bereitzustellen und im Gegensatz auch Kampagnen zu starten, dass traditionelle Gerichte, die wir sehr wohl haben in unserer Thüringer Küche - ich erinnere an Linsensuppe oder Erbsensuppe -, durchaus wieder ins Bewusstsein kommen durch Schule, durch Bildung, durch Vormachen, dass uns klar wird, wir können unsere Ernährung auch mit pflanzlichen Eiweißstoffen verbessern. Dazu haben wir in unserem Kulturbereich, in unserer Tradition im Prinzip auch Ansätze. Ich möchte hier noch mal, das ist nämlich, glaube ich, von den Kollegen nicht erwähnt worden, begrüßen, dass die Agrarministerkonferenz - die war so vor ca. 14 Tagen - sich auch ganz klar geäußert hat, dass das ein wichtiges Ziel ist und ihren Willen dazu bekundet hat, den Leguminosenanbau in Deutschland zu befördern.

Mir sind allerdings zwei Dinge zu wenig: Ein Anteil von 15 Prozent in der Agrarfläche, was auch die Kommission vorschlägt, ist ein erster Schritt, kann aber nicht das Ergebnis sein. Auch die 2 Mio., die die Agrarministerkonferenz bereitgestellt hat, können nur ein Anfang sein und das ist bei Weitem nicht ausreichend, um die ganzen Bereiche mitzufinanzieren. Mitfinanzieren müssen wir auch weiterhin Dinge, wir müssen in den Markt eingreifen, weil es ist heutzutage so, dass der Winterweizen im Preis einen höheren Ertrag für den Bauern, für den Landwirt hat als der Anbau von Körnerleguminosen. Da müssen wir hineingehen, da müssen wir Markt steuern, nachhaltig für uns Lösungen finden. Wie wir dieses tun, darüber werden wir dann, wenn Sie uns Ihre Strategie vorlegen, auch ausführlich diskutieren.

Jetzt gestatten Sie mir bitte noch zwei Bemerkungen zu Ihrem Antrag, Herr Augsten. Ordnungspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als ersten Weg von einer Fraktion, die eigentlich Bürgerbeteiligung, Bürgerwille, den freien Willen als sehr hoch ansieht, sehe ich doch sehr fraglich. Ich finde nicht, dass jetzt der Zeitpunkt ist für ordnungspolitische Maßnahmen - ich sage das heute deutlich und auf Deutsch -, dass Bußgelde für Landwirte, die ihr Geld schwer und hart verdienen, der richtige Weg sind. Nein, wir müssen wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen und wir müssen Lobby schaffen, Lobby und Verständnis dafür schaffen, dann ziehen auch unsere Landwirte mit, nicht im Prinzip Ordnungspolitik, das ist für mich nicht der richtige Weg.

Jetzt lassen Sie mich mit meinem Zitat zu Ende kommen: „Erst kommt das Fressen, dann die Moral.“ Er hat recht, essen können wir genug, schalten wir nun die Moral ein, das schont die Böden, das fährt die CO2-Werte zurück und das bringt uns weiter bei der Verdrängung des Welthungers. Das ist nachhaltige Politik. Aus diesem Grund werbe ich

dafür, unserem Antrag zuzustimmen. Ich bedanke mich für Ihre Geduld.

(Beifall SPD)

Danke, Frau Abgeordnete. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Untermann von der FDP-Fraktion.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich bin heute der legumimosische Sprecher der FDP, leguminosisch habe ich natürlich gemeint, also man gestatte mir, dass ich in der Folge der Rede Hülsenfrüchte sage, das passt mir besser im Mund als diese Leguminosen.