Protokoll der Sitzung vom 04.05.2012

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Das Ministerium weiß von dieser Sicherheit aber nichts.)

Ich spreche für die CDU-Fraktion. Ich weiß nicht genau, ob Sie das nicht begriffen haben bis jetzt.

(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Nur, das Gesagte belegt das eindeutig.)

Frau Pelke, ich dagegen war erfreut über Ihren Vorschlag zur Resolutionsverfassung des Hauptausschusses, genauso gern und mit Überzeugung habe ich wie die Sportfreunde auch dieser Resolution zugestimmt. Wenn Herr Korschewsky hätte mit abstimmen können, wäre uns auch diese Stimme sicher gewesen.

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: So ist es.)

Also verletzte Eitelkeit wäre hier falsch am Platz, aber das können Sie vertragen. Unsere Einstellung zum Sport brauche ich nicht infrage zu stellen.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Wo ist jetzt das Problem?)

Wir haben auch in der Vergangenheit, Herr Höhn, auch ohne Koalition Sicherheit geboten. Übrigens ist die Einführung des Olympiazyklus für die Trainerfinanzierung auch als Vorschlag aus der CDU gekommen. Das möchte ich hier noch mal sagen.

Der Thüringer Sport kann sich auch weiterhin wie in den letzten 22 Jahren auf die CDU verlassen.

(Beifall CDU)

Die Sportverbände und -vereine werden auch im Doppelhaushalt 2013/14 so ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen können. Wir haben vorgeschlagen, mit den Sportverbänden Ziel- und Leistungsvereinbarungen zu treffen, an denen sich auch die Mittelausstattung orientieren wird. Allerdings ist der Versuch der LINKEN, die Haushaltsverhandlungen für diesen Bereich praktisch vorwegzunehmen, purer Populismus. Die damit zusammenhängenden Probleme kann und wird die Sozial- und Sportministerin in Chefgesprächen mit dem Finanzminister lösen, die unmittelbar bevorstehen.

Herr Grob, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Korschewsky?

Wenn es ihn klüger macht.

Das kann ich nicht beurteilen. Ich frage nur, ob Sie sie gestatten.

Ich hoffe, dass es mich klüger macht.

(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das hängt von der Antwort ab.)

Herr Grob, Sie sprachen davon, dass es in den Haushaltsverhandlungen schon immer üblich war, dass ein Haushalt nie so rausgeht aus dem Parlament, wie er reingegangen ist, sondern dass wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier natürlich auch möglicherweise bei der Frage der Finanzierung des Sports in den Haushaltsverhandlungen noch etwas verändern können. Davon sprachen Sie.

Ist Ihnen bekannt, dass der Haushalt für die Jahre 2013/2014, wenn es denn ein Doppelhaushalt wird, frühestens möglicherweise im Dezember verabschiedet wird in diesem Haus, aber die Kündi

gungen möglicherweise für Sportlehrerinnen oder Trainer im Juni ausgesprochen werden müssen?

Da reicht jetzt im Moment nicht ein einfaches Ja, sondern Sie hätten vielleicht noch das Ende meines Satzes mit aufnehmen sollen und das war, dass die Sportministerin in Chefgesprächen jetzt mit dem Finanzminister diese Sachen lösen sollte und auch wird. Ich muss dazu sagen, wer könnte mehr interessiert sein als ich! Ich bin Präsident eines Fachverbands, die Situation sehe ich genauso und ich will Ihnen sagen, es kann hierbei nichts anderes rauskommen als positive Ergebnisse und ich vertraue da voll und ganz unserer Sportministerin, die hier in den Chefgesprächen mit dem Finanzminister die richtige Lösung findet.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Sieht das der Finanzminister auch so?)

Lassen Sie doch diese Gespräche stattfinden und Sie sehen ja auch, wenn Sie unseren Alternativantrag gelesen hätten, dass wir da fordern, diese Ergebnisse im Juni darzulegen. An dem Alternativvorschlag der CDU und SPD ist zu erkennen, dass wir ein großes Interesse an dieser Klärung des Problems haben. Ich brauche jetzt nicht noch weiter auf unseren Antrag einzugehen, weil ich genau diese Situation jetzt erklärt habe. Der Istzustand sollte geregelt werden, dass eine zügige Einigung geschaffen wird und dass - meinen wir - nicht unter sich, sondern auch mit dem LSB gesprochen werden muss und dass diese hoffentlich positiven Ergebnisse - im Endeffekt können es nur positive Ergebnisse sein - hier bei uns dargelegt werden. Das ist unser Antrag.

Herr Grob, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten Blechschmidt?

Danke, Frau Präsidentin. Danke, Kollege Grob. Ich würde doch gern Ihr Angebot wahrnehmen wollen, über Ihren Alternativantrag einiges zu hören, besonders über die Frage der alternativen Zielrichtung, die Sie in Ihrem Antrag festgeschrieben haben, damit mir das deutlich wird, um gegebenenfalls diesem Alternativantrag auch zustimmen zu können.

Herr Blechschmidt, das mache ich gern noch einmal. Ich habe doch im Vorhinein schon erklärt, was

in Ihrem Antrag, ich habe das grundsätzlich als gut empfunden, diesen Antrag, aber einige Sachen müssten verändert werden und das habe ich auch erklärt, wie die Mindestzahl usw., dass das eingeordnet werden soll. Deswegen haben wir diesen Antrag auf der Basis etwas verändert und hier eingebracht und ich habe Ihnen jetzt erklärt, was wir damit meinen.

Aber lassen Sie mich in der ganzen Sache zum Ende kommen. Eigentlich habe ich mir noch hier hingeschrieben eine Sprechnotiz GRÜNE, aber es fällt mir gerade ein, GRÜNE kommen im Sport nicht vor.

(Zwischenruf Abg. Siegesmund, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sprechnotiz Grüne? Ich habe doch noch gar nicht geredet.)

Stimmt ja, Sie haben es noch nie geschafft, zu einer Sitzung des LSB da zu sein.

(Zwischenruf Abg. Siegesmund, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das stimmt doch gar nicht.)

Sie waren noch nie zu einem Hauptausschuss. Ich will es nur jetzt sagen, damit Sie es nicht vergessen. Sie haben es noch nicht einmal geschafft, als Sie als Mitglied ins Kuratorium Thüringer Sporthilfe berufen worden sind, dass Sie noch nicht

(Zwischenruf Abg. Siegesmund, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir sitzen nicht im Aus- schuss vom LSB.)

einmal Ihre Urkunde entgegengenommen haben, sondern die musste Ihnen zugeschickt werden. Tun Sie doch nicht immer so, als dass Sie sich für den Sport interessieren, aber das hatte ich nur als Randnotiz. Das ist so was von unwichtig. Liebe Sportfreunde, ich hoffe auf ein positives Ergebnis und würde mir wünschen, solche Situationen nicht jährlich neu diskutieren zu müssen. Vielen Dank.

(Beifall CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Grob. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Anja Siegesmund für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das kleine Thüringen ist ein großes Sportland. Diesen Ruf hat sich das Land über viele Jahre erarbeitet. Herr Grob hat gerade skizziert, dass das daran liegt, dass die Thüringer Sportfamilie, die Sportfreundinnen und Sportfreunde so eng beieinanderstehen. Dann frage ich mich aber, Herr Grob, warum Sie sich hier so einen Bruch heben und nicht einfach sagen, der Antrag der LINKEN ist gut

und wir mussten ihn irgendwie umschreiben, damit wir zustimmen können.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Im Endeffekt ist das, was Ihre Rede hier gerade gezeigt hat, genau das. Das Problem ist erkannt. Stehen Sie doch dazu, Problem erkannt, deswegen Alternativantrag. Die Koalition hat viele sportbegeisterte Mitglieder - einer stand jetzt gerade hier vorn und Sie haben mit Ihrer Kollegin Pelke das Problem vor- und zurückgewälzt und haben dann in Ihren Fraktionen dafür gesorgt, dass das auch entsprechend politisch bewältigt wird. Das ist doch eine hervorragende Sache. Da kommen wir doch alle zueinander. Da muss man sich doch auch nicht gegenseitig belehren. Im Übrigen, was Ihre Belehrungen angeht, DIE GRÜNEN sind sehr wohl auch sportbegeistert, ich glaube, ich muss das nicht begründen. Ich habe Sie auch noch nicht bei Läufen miterlebt, bei denen DIE GRÜNEN selbstredend eine Mannschaft stellen und bei anderen Dingen. Wenn wir uns gegenseitig vorhalten, wer sportbegeisterter ist, dann halte ich fest, die Reihen der CDU-Fraktion sind im Augenblick nicht so gefüllt wie die anderer Fraktionen.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Nicht so per- sönlich, Frau Kollegin.)

Also sieht man, wer sich wirklich mit dem Thema beschäftigen möchte. Was ich beim Thema Sport immer erlebe, ist, dass die CDU besonders emotional wird, vor allen Dingen, wenn Frauen sich zu sportpolitischen Dingen äußern, vielleicht schaffen wir das in den nächsten zweieinhalb Jahren mal, die Emotionen ein bisschen rauszunehmen.

(Beifall SPD)

Wenn es so weitergeht, allein aus pädagogischen Gründen, quäle ich Sie auch gern wieder mit Frauenfußballanträgen, vielleicht geht es da ein bisschen schneller.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Das hilft Ih- nen nun wirklich nicht.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es geht uns aber nicht nur darum, immer darüber zu sprechen, wie es um den Spitzensport steht - gut oder schlecht -, sondern auch darüber, wie der Breitensport gefördert werden kann. Es geht uns heute um die Frage Trainerfestanstellung und Nachwuchsleistungssport. Uns ist sehr wohl bewusst, dass die Betreuung der Förderung von jungen Nachwuchstalenten im Sport ab 2013 gefährdet ist - das hat Herr Korschewsky eben dargelegt - und mit Ihrem Alternativantrag - ich betone es noch einmal - machen Sie auch deutlich, dass Sie diese Einschätzung, dass Kontinuität und Planungssicherheit für die Betreuung der Nachwuchstalente gefährdet sind, tatsächlich teilen und da auch umsteuern wol

(Abg. Grob)

len. Das betrifft mindestens drei Sportgymnasien, die ihre Lehrpläne vielleicht nicht erfüllen können; viele Eltern, viele Schüler und Schülerinnen sind berechtigterweise besorgt. Deswegen ist es auch richtig, dass wir heute über diesen Antrag sprechen und vielleicht auch noch unter der Überschrift „Was machen DIE GRÜNEN eigentlich sportpolitisch?“ Sie können sich ja mal umschauen, wie viele Kleine Anfragen wir in dieser Legislatur schon zum Thema Sport und Förderung von Trainerinnen und Trainern beispielsweise im Nachwuchsleistungssport gestellt haben. Da sehen Sie, dass wir sehr wohl daran arbeiten, lieber Herr Grob.

Erfolge im Nachwuchsleistungssport hängen maßgeblich von der Anzahl und der Qualifikation von Trainerinnen und Trainern ab. Das ist eigentlich eine Binsenweisheit. Die Förderung des Sports durch den Freistaat erfordert daher eben auch, dass diejenigen ausreichend gefördert werden, die trainieren können, also hauptamtliche Trainerinnen und Trainer. Die Zuweisungen vom Freistaat an den LSB zur Förderung von Landes- und Stützpunkttrainerinnen haben in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass - das ist gut - ein flächendeckendes und qualitativ hochwertiges Betreuungssystem etabliert werden konnte. Da steht auch sehr bewusst die Frage im Raum: Warum gefährden wir das? Die Frage müssen wir uns auch gefallen lassen. Insgesamt werden vom LSB jährlich 2,6 Mio. € für die Trainerförderung eingesetzt. Das ist nicht von Pappe, das ist ordentlich viel Geld. Davon stammen alleine 1,8 Mio. € aus dem Etat des Sozialministeriums. So sehr Sie immer wieder betonen, der Sport ist sicher - die Rente war das ja auch mal -, so sehr muss ich an dieser Stelle sagen, allein gestern in der Debatte um die Ausgestaltung des Landes des Glückspielstaatsvertrags ist doch deutlich geworden, dass wir sehr genau aufpassen müssen, dass der Sport auch in den nächsten 5, 10 und 15 Jahren so ausfinanziert ist, wie er es in den letzten 22 Jahren war.