Protokoll der Sitzung vom 20.06.2012

(Beifall CDU, SPD)

Darin sind die Interessen der Sportförderung und der Haushaltskonsolidierung gleichermaßen berücksichtigt. In diesem Gespräch ging es nicht vordergründig um die Finanzierung der hauptamtlich tätigen Trainerinnen und Trainer, sondern um die zukünftige Finanzierung des Sports im Freistaat Thüringen generell. Wir haben uns dabei darauf verständigt, dass die Förderung des LSB auch weiterhin aus Lottomitteln erfolgen soll. Dies muss im

Glücksspielgesetz noch berücksichtigt werden. Darüber hinaus erzielten wir Einigkeit dahin gehend, dass für die Finanzierung der hauptamtlichen Trainerinnen und Trainer sowie Leistungssportkoordinatoren in dem Entwurf des Landeshaushalts für 2013 1,85 Mio. € und für die Jahre 2014, 2015, 2016 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von je 1,8 Mio. € eingestellt werden. Nach Evaluation der Entwicklung des Sports im Freistaat, insbesondere der Entwicklung im Sommersport, hält dies auch der Landessportbund für eine sach- und fachgerechte Entscheidung. Ich hoffe, dass diese Grundlage für die Zukunft des Thüringer Sports tragfähig ist und zu weiteren Erfolgen unserer Athletinnen und Athleten beiträgt.

Meine Damen und Herren, ich möchte mich auch bei Ihnen allen, die Sie sportaffin sind und immer auch im Hintergrund eine gute Sportgemeinschaft bilden im Sinne der Unterstützer des Sports, bedanken - das geht an alle Fraktionen -, weil ich denke, dass in der Vergangenheit immer gut war, dass wir für dieses Thema parteiübergreifend gemeinsam gestritten haben und auch gemeinsam eine Lösung gefunden haben. Herzlichen Dank.

(Beifall CDU, SPD)

Vielen Dank für den Bericht. Da mir alle Fraktionen ihre Redeanmeldungen hier abgegeben haben, gehe ich davon aus, dass alle Fraktionen die Aussprache wünschen. Ich eröffne demzufolge die Aussprache dazu und rufe für die Fraktion DIE LINKE den Abgeordneten Korschewsky auf.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst den Dank, den die Frau Ministerin an das Haus gesendet hat, an die Sportinteressierten auch an die Ministerin weitergeben, weil ich glaube, dass es wirklich kein einfacher Kampf war, dieses zu erreichen, was jetzt erreicht worden ist. Dafür gebührt Ihnen als Sportministerin, Frau Taubert, wirklich ein herzliches Dankeschön auch meiner Fraktion, dass das erreicht worden ist.

(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich frage allerdings wirklich: Warum war dies alles erst so notwendig? Warum wurden diese Fragen nicht im Vorfeld geklärt? Warum konnten diese Dinge nicht anders gelöst werden? Warum mussten erst wir im Plenum - diejenigen, die sich für Sport interessieren - im Mai dieses Jahres dieses Thema überhaupt auf die Tagesordnung dieses Plenums setzen? Ich glaube, das tut dem Sport in Gänze nicht gut, wenn erst in dieser Zusammensetzung darüber geredet wird, ob zukünftig der Sport auch

(Ministerin Taubert)

in Thüringen weiter eine gesicherte Existenz durch eine gesicherte Finanzierung erhält. Deshalb noch einmal meine mahnenden Worte an dieser Stelle, so etwas in anderen Kreisen und auch tatsächlich anders zu diskutieren. Ich weiß, dass Sie sich dafür sehr eingesetzt haben.

Es ist eine Lösung gefunden, die aus meiner Sicht keine ganz optimale ist, denn immerhin werden sowohl im Jahr 2013 als auch im Jahr 2014 jeweils 50.000 € weniger zur Verfügung gestellt und darüber hinaus in den Verpflichtungsermächtigungen auch. Gerade Ihre Worte, Frau Ministerin Taubert, die noch mal deutlich gemacht haben, dass es schon jetzt sehr große Probleme bei der Findung von Trainernachwuchs gibt, aber auch bei der Findung - und das muss ich auch ganz deutlich sagen - von Nachwuchssportlerinnen und -sportlern gibt, woran bei Sichtung etc. natürlich Trainer einen sehr großen Anteil überhaupt an dieser Stelle haben, finde ich die jetzt gefundene Lösung wirklich keine optimale, noch dazu, da es gerade gelungen war in der vergangenen Haushaltsberatung 100.000 € faktisch mehr auch aufzulegen für die entsprechende Finanzierung von Nachwuchstrainerinnen und Nachwuchstrainern. Deshalb noch einmal hier auch ganz deutlich: Ja, es ist eine Lösung, es ist der Spatz in der Hand. Der Spatz in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dach. Trotzdem sage ich, es ist keine optimale Lösung. Ich frage auch noch einmal und stelle einige Fragen: Warum kommen wir erst jetzt dazu, warum erst jetzt im Juni, wenn es seit Februar schon die Gespräche gegeben hat und ein Hin- und Hergezerre zwischen den unterschiedlichen Ministerien gegeben hat?

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Da sage ich ganz deutlich, das Finanzministerium hat hier eine ganz besondere Verantwortung auch gerade in dem Sportland Thüringen gehabt. Hier sage ich, das Finanzministerium ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden.

(Beifall DIE LINKE)

Warum ist erst diese Behandlung hier im Plenum notwendig? Warum werden erst erfolgreiche Trainerinnen und Trainer verunsichert, ganz abgesehen von den Sportlerinnen und Sportlern und den dazugehörigen Eltern. Es hat sehr, sehr viele Diskussionen gegeben. Ich war in den vergangenen Monaten in sehr vielen Sportfachverbänden unterwegs. Die Verunsicherung war groß, die Verunsicherung bei Trainern, die Verunsicherung bei Eltern, die Verunsicherung auch bei den Sportlerinnen und Sportlern und vor allen Dingen auch die Verunsicherung bei denjenigen, die jetzt im September in die Thüringer Sportgymnasien eingeschult werden sollen mit der Frage: Gibt es denn überhaupt noch die entsprechenden Trainer für die entsprechende Sportart, für die mein Kind jetzt eingeschult werden soll in die

Thüringer Sportgymnasien? Ich glaube, dass diese Verunsicherung nicht unbedingt dazu beigetragen hat, dass sich zukünftig auch wieder mehr Kinder für einen Nachwuchsleistungssport entscheiden. Ich habe gerade in dieser Woche ein Gespräch in Suhl gehabt, wo es um eine Schanze in Goldlauter geht, wo es darum ging, dass es in der gesamten Stadt Suhl im Jahr 2011 nicht gelungen ist, mehr als drei Kinder überhaupt dazu zu bewegen, im Sprungsport dort in Goldlauter zu trainieren. Das hat auch etwas damit zu tun, dass uns die entsprechenden Fachleute an dieser Stelle fehlen.

Ich will eine zweite Frage ganz klar an dieser Stelle anschneiden. Es ist, wie gesagt, für 2013 die Finanzierung mit minus 50.000 € eingestellt bzw. die Verhandlungen darüber sind geführt, und von 2014 bis 2016 die VE ebenfalls noch mal mit minus jeweils 50.000 €. Uns wäre es lieber - ich will das noch einmal deutlich sagen -, die Debatten zukünftig auch wieder darüber zu führen, dass die Finanzierung des Sports entsprechend den jeweiligen Olympiazyklen durchzusetzen ist, denn in diesen Olympiazyklen werden Sportlerinnen und Sportler ausgebildet,

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: … bis 2016, das ist der Olympiazyklus.)

sie werden vorbereitet. Das ist aber nur ein Olympiazyklus. Sie wissen genau, dass es unterschiedliche Olympiazyklen in Winter- und in Sommersportarten gibt.

(Unruhe CDU)

Deshalb ist es eine ganz andere Frage. Das ist eben nicht an dieser Stelle so. Ich will deutlich noch einmal sagen,

(Unruhe CDU)

dass Qualität auch Sicherheit braucht, und Qualität haben nachgewiesenermaßen unsere Thüringer Trainerinnen und Trainer. Unsere derzeitigen Sportlerinnen und Sportler haben mit ihren Erfolgen gezeigt, dass die Qualität der Thüringer Trainerinnen und Trainer dazu beigetragen hat, Thüringen auch als Sportland weiter bekannt zu machen. Ich hoffe, das bleibt auch in Zukunft so. Noch einmal ein Dankeschön an Sie, aber gleichzeitig auch: Es ist tatsächlich nur der Spatz in der Hand und der ist trotz alledem besser als die Taube auf dem Dach. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)

Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnete Grob das Wort.

(Abg. Korschewsky)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, alle kennen eigentlich das Sprichwort „Ende gut, alles gut“. Nun ist mit dem Ende nicht das Ende des Sports gemeint, aber ich hoffe, dass es das Ende der ewigen Debatten über die Finanzierung des Sports ist. Und ist alles gut? Die Frage steht. Können wir mit den erreichten Ergebnissen, die das geforderte Gespräch zwischen Regierung und LSB gebracht hat, zufrieden sein? Ich bin jedenfalls froh, dass, wie verlautbart wurde, dies der LSB wenigstens ist. Ich muss natürlich sagen, bei Verhandlungen ist das immer ein Geben und Nehmen, aber die Ergebnisse - das hat Herr Korschewsky schon gesagt - waren für uns auch nicht immer zufriedenstellend, auch nicht für die Sportler. Aber wie in der Erklärung des Hauptausschusses des LSB Thüringen anlässlich seiner Tagung am 28. April 2012 in Bad Blankenburg wurde u.a. eine mittel- und langfristige Absicherung der Anstellung von hauptamtlichen Trainern in den Thüringer Sportfachverbänden und dem Olympiastützpunkt in Thüringen gefordert.

Eine Schwierigkeit hatte ich mit der Forderung an die Fraktionen zu den frühzeitigen Auswahlentscheidungen bis spätestens Juni 2012 gesehen. Dieser Erklärung folgte der Hauptausschuss in Einmütigkeit. Auch meine Stimme als Präsident eines Fachverbands war der Erklärung sicher. Herr Korschewsky, wir müssen das auch positiv sehen, was man dort ausgehandelt hat. Ich denke, es ist auch ein Zeichen für den Sport und ein Merkmal, dass es auch Politiker gibt, auf die man sich verlassen kann. Das Ergebnis war die Diskussion im Plenum am 4. Mai und der daraus geforderte Beschluss der Landtagsmehrheit. Am 8. Juni 2012 fand, wie wir es gehört haben, das Gespräch zwischen Finanzminister Voß, Ihnen, Frau Ministerin Taubert, und dem LSB-Präsidenten Gösel sowie seinem Hauptgeschäftsführer Beilschmidt statt. Ich sage es mal so, wenn sich vernünftige Leute treffen, kommt dabei auch etwas Vernünftiges raus. Ich habe nicht umsonst den Hinweis in meiner Fraktion gegeben, diesen Tagesordnungspunkt am Mittwoch, also heute, im Plenum zu behandeln. Der Grund ist auch nachvollziehbar, da die angesprochene Lösung ja nur ein Versprechen der Landesregierung sein kann. Aber zum einen hoffe ich auf ein paar aufklärende Worte heute Abend beim Abend des Sports vom Präsidenten Gösel und zum anderen wäre das Versprechen auch in der Öffentlichkeit besiegelt.

Die Lösung, dass eine Sicherstellung der Finanzierung des LSB auch nach 2012 zugesagt und diese weiterhin über Lottomittel abgesichert werden soll, ist zufriedenstellend. Der Wegfall der Untergrenze und die zu erwartende Steigerung der Lottoeinnahmen sehe ich dagegen sehr argwöhnisch. Das wären die nächsten Schritte zur Absicherung der Fi

nanzierung von Trainerstellen und der allgemeinen Förderung des Sports. Ich werde dies ausgesprochen skeptisch weiterverfolgen, dessen können sich alle Beteiligten sicher sein.

Dass wir, die Freunde des Sports, hierbei eine breite Unterstützung haben werden, ich glaube, das ist für alle nachvollziehbar. Jeder von uns ist eigentlich in der Sportfamilie eingebunden, ob direkt als Sportler oder als Unterstützer der Vereine. Auch dass sich der Sport immer Ziele steckt, welche auch kontrollierbar sind, dürfte bekannt sein.

Ich darf übrigens in der nächsten Woche mit meinem Fachverband, dem Ringerverband, unser Regionalkonzept vorstellen und werde aufgrund unserer Arbeit und der Erfolge eingestuft, unterstützt werden. Für die Sportler ist es eine Selbstverständlichkeit, sich selbst zu überprüfen und in diesem Zuge auch die Arbeit ihrer Trainer einzuschätzen. Dass für diese hoffentlich guten Ergebnisse eine Diskussion um die nötigen Finanzen nicht förderlich ist, sollte auch erkennbar sein. Also sind am Ende doch die Worte „Ende gut, alles gut“ zutreffend? Ich glaube, es liegt an uns allen, dass wir es zum Guten bringen werden und dass am Ende der Erfolg für den Thüringer Sport eingefahren werden kann und wir mit Recht als „Thüringen - ein Land des Sports“ genannt werden dürfen - Thüringen ein Sportland. In diesem Sinne, einen schönen parlamentarischen Abend, ich hoffe auf gute Worte und für die Zukunft: Sport frei! Danke.

(Beifall CDU)

Das Thema bearbeiten wir aber jetzt mal noch gemeinsam. Für die FDP-Fraktion hat sich der Abgeordnete Bergner zu Wort gemeldet.

(Zuruf Abg. Bergner, FDP: Da haben Sie einen Fehler drinstehen.)

Dann korrigiere ich das. Hier ist es falsch angekommen. Herr Abgeordneter Koppe, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute waren in der Presse positive Schlagzeilen zu lesen. „Die Finanzierung von 67 Thüringer Trainerstellen gesichert“, aus der „Thüringer Allgemeinen“, und „Der Landessportbund kann Talente-Trainer behalten“, so die Überschrift in der „Ostthüringer Zeitung“.

Ich sage, das sind gute Überschriften, das sind auch gute Nachrichten. Thüringen - und das wissen Sie bestimmt mindestens so gut wie ich auch - ist ein Sportland. Seit Jahrzehnten ist Sport und damit auch der Leistungssport, darüber reden wir hier, ein Aushängeschild für unseren Freistaat. Großartige Erfolge in vielen Bereichen wie Biathlon, Rodeln,

aber auch nicht nur der Wintersport, auch die Sportart Radfahren möchte ich hier mal nennen, sie zeugen von einer sehr guten Ausbildung unser jungen Sportlerinnen und Sportler. Regelmäßig tolle Ergebnisse bei Welt- und Europameisterschaften sowie bei Olympischen Spielen sind ein wichtiger Beitrag für die Außenwirkung des Freistaats Thüringen. An dieser Stelle muss man aber auch auf die Statistiken, zum Beispiel auf die verschiedenen Medaillenspiegel Thüringens, bei den Olympischen Spielen schauen. Hier schneiden Thüringer Sportlerinnen und Sportler regelmäßig sehr gut ab. Unser kleines Bundesland schafft es bei den Olympischen Spielen, regelmäßig bei den Winterspielen, ganz konkret gesagt, regelmäßig unter die Top 10 der Medaillenspiegel der Nationen. Von den letzten Olympischen Spielen brachten 25 Athleten elf Medaillen aus Vancouver mit zurück nach Thüringen.

(Beifall FDP)

Diese Erfolge kommen aber nicht von allein. Nachwuchssportler müssen auf der einen Seite hart dafür arbeiten, um mögliche Olympiagewinner von morgen zu werden. Auch - und das wird meistens nicht mitgenannt - bei den letzten Olympischen Jugendwinterspielen in Innsbruck waren unsere Nachwuchssportlerinnen und -sportler sehr erfolgreich.

(Beifall FDP)

Sieben Thüringer Talente gewannen vier Medaillen. Dazu braucht es aber nicht nur ihr Engagement und ihren Schweiß, sondern auch Kontinuität in der Ausbildung. Um diese zu erreichen, muss natürlich auch das Umfeld passen und zum Umfeld gehört natürlich auch die Finanzierung der Nachwuchstrainer.

(Beifall FDP)

Deswegen haben wir auch ganz interessiert zur Kenntnis genommen, dass sich der zuständige Staatssekretär Dr. Schubert mit dem Präsidenten und Hauptgeschäftsführer des Landessportbunds sowie mit dem Finanzminister des Freistaats Thüringen getroffen hat und ihnen ist es gemeinsam gelungen - so stand es heute in der Presse, Frau Ministerin hat es auch gerade genannt -, einen Lösungsansatz zu finden, der, das möchte ich auch noch mal betonen, trotz aller Unkenrufe, zumindest von den Seiten, die dort am Tisch saßen, als gerecht oder als möglich befunden worden ist.

(Beifall FDP)

Hier sind die Interessen der Sportförderung und der Haushaltskonsolidierung aus unserer Sicht gleichermaßen eingeflossen. Für die Finanzierung von hauptamtlichen Trainerinnen und Trainern sowie Leistungskoordinatoren sind im Entwurf für 2013 1,85 Mio. € eingestellt. Für die Folgejahre 2014, 2015 und 2016 wurde die Summe leicht auf

1,8 Mio. € reduziert. Wir halten die getroffene Lösung auch unter den genannten Vorbedingungen für sach- und auch fachgerecht.

(Beifall FDP)

Diese Entscheidung sollte eine Grundlage sein, auch in Zukunft Erfolge von Thüringer Sportlerinnen und Sportlern zu ermöglichen. Wir sind froh, und das wiederhole ich noch einmal ausdrücklich, dass ein Kompromiss im Sinne des Sports und somit im Sinne des Freistaats gefunden werden konnte. Herr Korschewsky, ich will Ihnen nicht in allen Punkten widersprechen, aber ein Punkt, der hat mich besonders aufmerksam werden lassen, und zwar Nachwuchssichtung. Nachwuchssichtung wurde schon vor vielen Jahren und wird auch heute noch sehr oft auch von ehrenamtlichen Trainern und Übungsleitern durchgeführt.