Frau Schubert, ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. Allerdings kommt man, wenn man sich das so anhört, zu der Erkenntnis, es ist alles nur schlecht, die Welt bricht morgen zusammen, wir haben nichts geschafft in 20 Jahren. Das ist völlig weltfremd. Schauen Sie sich doch einfach mal um, was sich in Thüringen alles positiv entwickelt hat. Wir können doch nicht nur immer alles ignorieren und alles nur schlechtreden, nur weil es nicht die GRÜNEN gemacht haben, sondern andere vielleicht daran beteiligt waren. Schönen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Titel der Stunde heißt „Rio - was folgt aus 20 Jahren Erdgipfel...“. Vom 3. bis 14. Juni1992, also fast genau vor 20 Jahren, fand in Rio de Janeiro die Konferenz der Vereinten Nationen statt. 10.000 Delegierte aus 178 Ländern nahmen daran teil. Zum Abschluss der Tagung wurden damals 27 Grundsätze verabschiedet. Es sollte damals eine weltweite nachhaltige Entwicklung gestellt werden. Klar ist uns allen hier im Hohen Haus, und, ich glaube, auch in der gesamten Bundesrepublik Deutschland, dass wir Menschen von unserer Umwelt abhängig sind. Mit unserem Verhalten beeinflussen wir auch die Veränderung der Umwelt, aber auch die langfristige Tragfähigkeit unserer Finanz- und Sozialsysteme muss in der Betrachtung eine Rolle spielen. Die Situation fordert also eine permanente, integrierte und gleichwertige Betrachtung ökologischer, ökonomischer und sozialer Zusammenhänge und Ziele.
Im Namen der Nachhaltigkeitsagenda sind bereits eine Fülle von Abkommen und Beschlüssen zwischen Regierungen und internationalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren erreicht worden. Nach wie vor besteht allerdings ein Umsetzungs- und Koordinierungsdefizit und daraus folgend weiterer Handlungsbedarf. So wie vor 20 Jahren trifft man sich diesmal vom 20. bis 22. Juni an jenem symbolträchtigen Ort in Rio de Janeiro zu einer erneuten Konferenz. Auch dieses Mal sind die Ziele hoch gesteckt. Die diesjährige Konferenz hat sich die Ziele gesteckt, eine weltweite volkswirt
schaftliche Neuausrichtung zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise zu beschleunigen. Das Thema Green Economy soll neben der UN-Reform in dem Bereich Umwelt und nachhaltige Entwicklung ganz oben auf der Liste stehen. Bildung für nachhaltige Entwicklung geht alle Länder weltweit etwas an. Hier in Thüringen - und da bin ich schon ein Stück weit beim Kollegen Primas - haben wir zumindest schon einiges erreicht. Es gibt zum Beispiel den Thüringer Aktionsplan zur UN-Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung.
Die finanzielle Ausstattung, Frau Siegesmund, beträgt für 2011/2012 220.000 €. Dieses Geld, aber das wissen Sie bestimmt, stammt aus Landes- und EFRE-Mitteln. Jedes Ministerium und jedes Fachressort leistet dabei seinen eigenen Beitrag und das ist gut so. Insgesamt ist die Umsetzung der UN-Dekade BNE in Thüringen weiter als erwartet, heißt es im besagten Thüringer Aktionsplan. Was ich hier auch mal ganz deutlich sagen will, weil das wird sehr oft vergessen, viele Schulen und Hochschulen im Freistaat leisten dabei wertvolle Beiträge im Bereich Klimaschutz, Ernährung und erneuerbare Energien.
Die Wirtschaft und auch die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat haben also ihre Hausaufgaben aus Rio bereits in Angriff genommen. Wir können uns guten Gewissens zumindest in einigen Punkten, ich sagte das schon, als Vorreiter und, ich gehe sogar ein Stückchen weiter, bei einigen Punkten auch als Vorbild im Klimaschutz bezeichnen. Dabei ist es auch in Zukunft wichtig, das möchte ich hier besonders betonen, Klimaschutz mit Köpfchen und Verstand und nicht mit dem Bauch zu machen.
Unsere Thüringer Unternehmen muss man an dieser Stelle ausdrücklich auch einmal loben. Sie haben bereits jetzt einen großen Beitrag geleistet, durch Umstrukturierung ihrer Prozessketten wirtschaftlich, umweltfreundlich und nachhaltig zu produzieren, aber, und das sage ich auch ganz deutlich, wir können uns nicht auf dem Erreichten ausruhen. Zukünftig müssen wir weitere Anstrengungen in Angriff nehmen und auch die Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaats dabei so gut wie möglich unterstützen, damit wir zusammen unsere selbst gesteckten Ziele erreichen. Vielen Dank.
Ich habe jetzt alle Rednerinnen und Redner der Fraktionen aufgerufen. Jetzt für die Landesregierung Herr Staatssekretär Richwien.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. In der Zwischenzeit hat sich bei mir jedenfalls der eine Tagesordnungspunkt noch mal ein bisschen gesetzt. Herr Abgeordneter Kummer, erstens, das Erste nehme ich natürlich genauso wie Herr Primas sehr gerne an. Mal sehen, ob Sie eine kleine Hochrechnung starten können, wie stark es sie trifft. Zweitens, Sie sollten mit den Gefühlen der Leute dort draußen nicht zu sehr spielen. Wir müssen uns an einem Rechtsrahmen orientieren. Ich habe gesagt, die Flugdaten werden ausgewertet und danach sehen wir weiter.
Jetzt aber zum Thema: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, „Was folgt aus 20 Jahren Erdgipfel für Thüringen?“ Mit dieser Frage hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag dieser Woche eine Aktuelle Stunde hier im Landtag beantragt. Natürlich, meine Damen und Herren, könnte ich über das Thema Rio, nachhaltige Entwicklung und was in den vergangenen 20 Jahren dazu in Thüringen geschehen ist, stundenlang berichten.
Ich will es Ihnen und mir ersparen. Ich würde entweder unerträglich lange reden oder ich liefe Gefahr, wichtige Inhalte, vor allem wichtige Akteure zu vergessen. Außerdem haben wir alle in den vergangenen 20 Jahren viele Beispiele dieses übergreifenden Prozesses auch gerade hier in Thüringen miterlebt. Ich brauche auch keine Hilfestellung, liebe Frau Abgeordnete.
Das, was für Thüringen wichtig war und wichtig sein wird, ist außerdem in den Dokumenten von Vereinen, Verbänden, Kommunen und Unternehmen sowie des Beirats für nachhaltige Entwicklung, des Nachhaltigkeitszentrums Thüringen, dem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“, den Veröffentlichungen des Nachhaltigkeitsabkommens und nicht zuletzt in der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. Sie enthalten gute Beispiele, wichtige Prozesse und wesentliche Ziele.
Meine Damen und Herren, schauen Sie in diese Berichte und Sie werden sehen, dass die Aufrufe des ersten Erdgipfels in Rio im Jahr 1992 in Thüringen angekommen sind und für Thüringen ausgestaltet wurden. Das Wichtigste für uns ist, dass dieses ein vielfältiger, lebendiger und vor allem von vielen Menschen in Thüringen getragener Prozess ist. Dafür an dieser Stelle und ausdrücklich auch
von diesem Podium aus meinen herzlichen Dank an die vielen engagierten Akteure in Vereinen, in Verbänden, in Kommunen aber auch in Unternehmen. Ein ganz besonderer Dank auch an den Beirat für Nachhaltige Entwicklung und das Jugendforum des Beirats. Gerade als Parlament und Landesregierung sollten wir uns immer bewusst sein, dass wir auf die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung unser aller Zukunft angewiesen sind. Wir sollten dieses Engagement täglich neu wertschätzen und ihm täglich neu Raum geben.
Meine Damen und Herren, über viele Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung ist in diesem Haus vielfach gesprochen worden, ob Klimaschutz oder Demographie, Ressourcenschonung oder Bildung, erneuerbare Energien oder Verwaltungsstrukturen immer geht es um diese einfach zu stellende, aber um so schwerer zu beantwortende Frage: Wie wollen wir in Zukunft zusammenleben - in Thüringen, in Deutschland, in Europa und in der Welt? Angesichts von bald 9 Mrd. Menschen auf der Erde kann die Antwort nicht lauten: Weiter so! Jedes Jahr rückt der Tag nach vorn, an dem wir die jährlich nachwachsenden Ressourcen verbraucht haben. 1992 war es noch der 6. November, ab dem die Menschheit auch ökologisch „auf Pump“ lebte. Im Jahr 2012 ist es bereits der 27. September. Das ist alarmierend und zeigt, meine Damen und Herren, auch hier den Handlungsbedarf. Da wir aber keine zweite Erde im Rucksack haben, müssen wir uns bemühen, mit dem auszukommen, was wir haben, und wir müssen uns bemühen, dass wir das, was wir haben, gerecht verteilen zwischen den heute bereits lebenden Menschen, aber auch zwischen den heutigen und den kommenden Generationen.
Meine Damen und Herren, konkret bedeutet das, dass wir in den Industrieländern unseren Verbrauch natürlicher Ressourcen deutlich verringern müssen. Effizienzsteigerungen, der Ersatz fossiler durch erneuerbare Ressourcen, Wiederverwertung von Produkten und Substitution von Produkten durch Dienstleistungen, wie zum Beispiel beim Carsharing, sind wichtige Instrumente auf diesem Weg.
Wir können gezielte Ressourcenschonung auch als Chance für die Entwicklung neuer Technologien, Wissenstransfer und gezielten Wachstums sehen.
Meine Damen und Herren, wichtiger aber noch sind die Einstellungen, Werthaltungen und Überzeugungen der Menschen. Hier liegt unsere Aufgabe als Politiker aller Parteien und Fraktionen: Wir müssen für veränderte Einstellungen, für veränderte Konsumgewohnheiten werben und auch durch eigenes Vorbild überzeugen. Jeder und jede kann bei sich selbst anfangen. Hier geht es nicht nur um oftmals ja leider verspottetes „Gutmenschentum“, sondern
um rationale, vernünftige Einstellungen, mit denen wir die Zukunft unseres Lebens, unserer Gesellschaft, auch unseres Wirtschaftens gestalten können, wenn wir es denn wollen. Mit der Unterstützung vieler Menschen aus Thüringen und in Kooperation mit dem Beirat für nachhaltige Entwicklung hat die Landesregierung die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie auf den Weg gebracht und im November 2011 verabschiedet. Diese Strategie ist der Beitrag Thüringens zur Weltkonferenz Rio + 20, die ab heute am historischen Ort Rio stattfindet. Mit der Strategie bekennt sich Thüringen zum Leitbild der nachhaltigen Entwicklung und benennt die Schwerpunkte, die für uns in Thüringen auch 20 Jahre nach dem ersten Gipfel in Rio von zentraler Bedeutung sind: Nachhaltiges Handeln von Staat und Gesellschaft, demographischer Wandel, natürliche Ressourcen, Energie und Klima, Bildung für nachhaltige Entwicklung, nachhaltiges Wirtschaften und gesundes Leben. Derzeit arbeiten die Ressorts mit dem Beirat und vielen nichtstaatlichen Akteuren an der Umsetzung dieser Strategie. Das Kabinett hat in seinem Beschluss zur Strategie festgestellt und festgehalten, dass bei allen Maßnahmen und Vorhaben der Ressorts die Maßstäbe und Kriterien der Nachhaltigkeitsstrategie zu beachten sind. Auch die Kommunen, Vereine, Verbände haben bereits Ende März hier im Landtag bei der Veranstaltung „Kommunen auf dem Weg - 20 Jahre lokale Agenda 21 in Thüringen“ gezeigt, dass sie zur Umsetzung beitragen wollen und können. In diesem Zusammenhang ein ganz herzlicher Dank an die Landtagspräsidentin. Immer wieder stellen Sie das Haus für Veranstaltungen zur nachhaltigen Entwicklung zur Verfügung. Für die Akteure ist das ein starkes Signal für die politische Bedeutung des Themas und die Wertschätzung, die das Parlament dem Engagement der nichtstaatlichen Akteure entgegenbringt.
Meine Damen und Herren, was also folgt aus 20 Jahre Erdgipfel für Thüringen? Im Jahre 1992 wurde in Rio de Janeiro vor dem Hintergrund drohender ökologischer und sozialer Krisen nach möglichen Wegen gesucht, wie wir Politik und Gesellschaft zukunftssicher machen können. Mit dem dort verabschiedeten Leitbild der nachhaltigen Entwicklung gab es eine neue Orientierung für einen zugegeben langwierigen und manches Mal auch mühsamen Prozess. Zentrales Prinzip war und ist dabei das eigene Handeln in globaler Verantwortung. Wir sind in Thüringen auf dem richtigen Weg, wollen und müssen dabei aber alle gemeinsam noch verbindlicher werden. Das ist das Ziel der Landesregierung und vieler Akteure. Begleiten und unterstützen Sie uns auf diesem Weg. Ich sage sehr deutlich, wir alle sind hier letztendlich gefragt. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Herr Koppe und Herr Richwien haben das Thema „UN-Dekade Bildung für nachhaltige Entwicklung“ angesprochen, deshalb bin ich noch mal vorgekommen, um eine Bitte loszuwerden. Die Umsetzung der Bildung für nachhaltige Entwicklung hat sich der akut auf die Fahnen geschrieben, der Arbeitskreis Umweltbildung in Thüringen. Die Thüringer Landesregierung war sehr stolz darauf, dass eine Nichtregierungsorganisation hier die Umsetzung federführend in die Hand genommen hat und auch die Geschäftsstelle für die Umsetzung entsprechend bestritt. Dass eine hervorragende Arbeit dort geleistet wurde, zeigt die Einschätzung, dass wir noch vor Ablauf der Dekade zum Schluss gekommen sind oder, besser gesagt, dass die Landesregierung vor Ablauf der Dekade zum Schluss kam, es braucht jetzt die Geschäftsstelle nicht mehr. Uns ist im Ausschuss am Freitag klar und deutlich signalisiert worden, es geht nicht darum, Geld einzusparen, sondern es geht darum, in Zukunft Projekte voranzutreiben und hier weiter in die Breite zu kommen. Meine Bitte wäre also noch mal ganz herzlich an die Landesregierung, die Mitarbeiter der Geschäftsstelle, die eine hervorragende Arbeit gemacht haben, hier in die Projekte einzubinden, dass sie auch persönlich eine Zukunft haben. Die zweite Bitte in dem Zusammenhang ist die, dass wir auch weiterhin einen zentralen Blick auf die Entwicklung haben müssen. Ich will nur daran erinnern, nachdem die zentrale Transferstelle zur nachhaltigen Entwicklung, die GET, nicht mehr existierte, hat es bei den Agenda-Projekten und ihrer Begleitung und Beratung doch einige Rückschritte gegeben. Das sollte bei der Bildung für nachhaltige Entwicklung unbedingt vermieden werden, deshalb achten Sie bitte darauf, denn das, was hier erreicht wurde, soll nicht in der nächsten Zeit wieder verlorengehen. Danke.
Ich sehe keine weiteren Redeanmeldungen und kann demzufolge diesen Teil der Aktuellen Stunde und die Aktuelle Stunde als Ganzes schließen.
Wir hatten vor Eintritt in die Tagesordnung vereinbart, dass wir in jedem Fall den Tagesordnungspunkt 23 aufrufen. Ich hatte schon mit der Landesregierung das mal zurückgesprochen. Ich werde jetzt zuerst den Tagesordnungspunkt 23 aufrufen, so dass wir den bearbeitet haben und dann schauen wir mal, was wir bis 18.00 Uhr noch schaffen.
Sicherung der Finanzierung von hauptamtlich tätigen Stützpunkt- und Landestrainerinnen und -trainern Bericht der Landesregierung zu dem Beschluss des Landtags - Drucksache 5/4423
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, namens der Landesregierung gebe ich zu Buchstabe c des Beschlusses des Thüringer Landtags in der Drucksache 5/4423 folgenden Bericht ab:
Ich bin dankbar, dass Thüringen ein funktionierendes Stützpunktsystem an Talentleistungszentren, Landes- und Bundesstützpunkten hat, in denen zusätzlich zum Vereinstraining ein qualitativ hochwertiges Training für Kaderathleten organisiert und abgesichert wird. Derzeit sind dort 68 Trainerinnen und Trainer sowie Leistungssportkoordinatoren in 22 Sportarten angestellt. Es besteht die Zielsetzung, Thüringer Nachwuchsathletinnen und -athleten Entwicklungschancen einzuräumen mittels anforderungsgerechter Rahmenbedingungen und einer gezielten Förderung, internationale Konkurrenzfähigkeit im Hochleistungsbereich des Sports zu erreichen. Für die Umsetzung dieser Zielstellung ist die Tätigkeit qualifizierter und spezialisierter Trainerinnen und Trainer unabdingbare Voraussetzung. Der Trainer ist der wichtigste Partner des Athleten. Deshalb, meine Damen und Herren, ohne Trainer keine Medaille.
Unter dieser Prämisse hat der DOSB bereits im Jahre 2005 seine Traineroffensive verabschiedet, mit welcher Position und welchem Stellenwert Trainerinnen und Trainer gestärkt werden sollen. Auch der Landessportbund Thüringen, der LSB, der sich an der Finanzierung der Anstellungsverhältnisse hauptamtlicher Trainerinnen und Trainer mit 745.000 € pro Jahr beteiligt, sieht in der langfristigen Sicherung von Trainerstellen und deren Finanzierung eine unabdingbare Voraussetzung für einen erfolgreichen Nachwuchsleistungssport sowie zukünftige Ergebnisse Thüringer Spitzensportler bei internationalen Wettkampfhöhepunkten.
Die Qualität des Nachwuchsleistungssports wird auch künftig die Erfolge im Spitzensport mitbestimmen. Zugleich kommt der sportlichen und pädagogischen Betreuung von talentierten Kindern und Jugendlichen neben der Basisfunktion für den Spitzensport eine deutlich weiter gefasste gesellschaftliche Rolle zu. Tragende Werte wie Fairplay, Solidarität, Gemeinschaft und Integration, Teamgeist
und Kameradschaft sowie Leistungswille und Leistungsbereitschaft, Disziplin und Beharrlichkeit werden vermittelt. Dabei hat der Trainer eine besondere Bedeutung, denn er ist neben den Eltern der wichtigste Partner des Sportlers. Er erweckt die Freude am Sport, an der Trainingsgemeinschaft, an der Leistungsentwicklung; er beachtet die langfristige Perspektive und gibt fachliche Unterweisungen. Er ist jederzeit uneingeschränkt am Wohl und der Entwicklung der Athleten und seiner Persönlichkeit interessiert. Dabei werden von ihm hohe fachliche, pädagogische und soziokommunikative Kompetenzen erwartet.
Im Thüringer Nachwuchsleistungssport sind gegenwärtige Probleme im Bereich des Trainernachwuchses unübersehbar. Die Gewinnung und der Aufbau von qualifiziertem und engagiertem Trainernachwuchs gelingen nur unzureichend. Vor diesem Hintergrund und zur Unterstützung der Thüringer Traineroffensive, mit der qualifizierte und spezialisierte Trainerinnen und Trainer in Konkurrenz zu anderen Bundesländern in Thüringen gewonnen und gebunden werden sollen, wurden im Verfahren der Haushaltsaufstellung 2008/2009, die zur Förderung der Traineranstellung erforderlichen Mittel und Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 ausgebracht, um dem organisierten Sport in diesem Bereich Planungssicherheit zu geben. Dies geschah mit breiter Zustimmung aus allen Fraktionen, auch mit Aufstellung des Landeshaushalts 2011 für den Zeitraum 2012 bis 2015. Insofern war die zuletzt geführte Diskussion um die nicht gesicherte Finanzierung der Traineranstellung ab dem Jahr 2013, die sich durch die nur teilweise Freigabe der eingestellten Verpflichtungsermächtigungen ergab, bedauerlich. Sie zeigt allerdings auch die Zwänge, die infolge der notwendigen Haushaltskonsolidierung bestehen. Aus diesem Grund sind alle Aufgaben und Ausgaben kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich freue mich daher besonders, heute hier berichten zu können, dass es in einem Gespräch zwischen dem Finanzminister Herrn Dr. Voß, mir sowie dem Präsidenten und dem Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes am 8. Juni 2012 gelungen ist, einen von allen Seiten getragenen Lösungsansatz zu finden.