Herzlichen Dank. Erst einmal noch danke für den Wetterbericht, wenig überraschend. Sie wissen aber sicherlich, dass die Frage insoweit gemeint war: Sollten ungünstige Wetterbedingungen sein, also hohe Temperaturen mit möglicherweise viel Regen, wird die Situation natürlich anders aussehen. Habe ich Sie richtig verstanden in Ihren Antworten, dass Sie der Meinung sind, dass Thüringen darauf - ich meine, auf extreme Wettersituationen kann man sich nicht wirklich bis ins Letzte vorbereiten, da wird es
immer Ungewissheiten geben - insgesamt gut vorbereitet ist und keine außergewöhnlichen Situationen durch jetzige Schneemengen zu erwarten sind?
Schneemengen stellen traditionell nicht das Problem dar, da das Abschmelzen in der Regel auch durch Verdunstung erfolgt. Abhängig wird es sein, das hatte ich ja in meinen Ausführungen auch gesagt, ob es stark hineinregnet und ob zu der Zeit der Boden noch gefroren ist. Das ist eine Situation, die im Moment keiner vorhersagen kann. Aber aus den letzten Hochwasserrisiken heraus haben wir erlebt, dass in Thüringen keine übermäßigen Probleme dadurch entstanden sind.
Noch einmal die Nachfrage zur TLUG. Sie haben ausgeführt, dass es jetzt dort gebündelt ist und die Aufgaben, die bisher in den Umweltämtern regional geleistet wurden, jetzt dort wieder zurückgebündelt sind. Gibt es denn Außenstellen, die regional unterhalten werden oder ist das wirklich dann komplett bei der TLUG?
Wir haben noch die Flussmeistereien, die letztendlich auch dafür zuständig sind. Aber die Bündelung des Hochwasserschutzes läuft definitiv in der TLUG.
Danke, Herr Minister. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Blechschmidt, Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/313.
Mittelabfluss aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum sowie die Umsetzung der Breitbandinitiative der Thüringer Landesregierung „Thüringen Online“
im 21. Jahrhundert unverzichtbare Instrumente der Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger untereinander. Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge stellt zweifelsfrei einen Standortvorteil auch für die Wirtschaftsregion Thüringen dar. Seit mehreren Jahren steht diese Problematik in regelmäßigen Abständen auf der Agenda des Thüringer Landtags, bislang mit geringen Erfolgen.
Die kritischen Stimmen, nicht nur aus der Thüringer Wirtschaft, sondern auch von Bürgerinnen und Bürgern, kommunalen Vertretern und Einrichtungen, an der Umsetzung der Breitbandinitiative „Thüringen Online“ mehren sich.
1. Wie hoch sind die aus der o.g. Gemeinschaftsaufgabe für Thüringen 2009 bereitgestellten Mittel und wie gestaltete sich der Abfluss?
2. Wo lagen bisher die Probleme und Hemmnisse, die zu einer gegebenenfalls verzögerten Umsetzung geführt haben und welche konkreten Vorhaben und Projekte wurden durch die abgeführten Mittel in den zurückliegenden Wochen und Monaten gefördert?
3. Wie ist der Stand der Umsetzung der Breitbandinitiative „Thüringen Online“ (Verfügbarkeit - prozen- tualer Anteil Thüringer Haushalte; Anzahl der DSL- Anschlüsse im Vergleich zu 2007 und 2008) und welche Schritte zur Beschleunigung der Umsetzung sind für 2010 vorgesehen?
4. Sieht die Landesregierung im Rahmen der Förderrichtlinie Möglichkeiten, städtische Randgebiete in die Förderung als de facto ländlicher Raum aufzunehmen bzw. zu berücksichtigen?
Danke, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz. Minister Reinholz, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich beantworte die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Blechschmidt für die Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Die bereitgestellten Mittel aus der GA betrugen 2009 1.794.000 €. Von 339.095,99 € bewilligten Mitteln wurden im Jahr 2009 183.317,86 € ausgezahlt. 155.778,13 € werden im Jahr 2010 zur Auszahlung kommen. Die nicht verausgabten Bun
desmittel gehen dem Freistaat Thüringen nicht verloren, sondern sind durch den Bund auf das Haushaltsjahr 2010 übertragen worden.
Zu Frage 2: Die Probleme lagen an der sehr geringen Nachfrage durch die Gemeinden. Im Jahr 2009 wurden u.a. Machbarkeitsstudien für die Landkreise Wartburg, Greiz, Eichsfeld, Nordhausen sowie für die Verwaltungsgemeinschaft Triptis und verschiedene Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hügelland/Täler bewältigt. Zuwendungen zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierende Breitbandinfrastrukturen wurden für die Ortsteile Oelknitz der Gemeinde Rothenstein, den Ortsteil Hummelshain der Gemeinde Hummelshain und die Gemeinde Meuselbach bewilligt.
Zu Frage 3: Die Verfügbarkeit von Breitbandinternet bezogen auf die Haushalte in Thüringen wird im Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie wie folgt ausgewiesen: Größe 1 MBit/s - Stand 01.01.2009; 87,47 Prozent - Stand 01.07.2009, 91,97 Prozent. Vergleichswerte auf 1MBit-Basis zu den Jahren 2007 und 2008 liegen leider nicht vor.
Zur Beschleunigung der Umsetzung der Breitbandinitiative Thüringen Online sind 2010 folgende Schritte vorgesehen: Die Breitbandinitiative Thüringen Online wird fortgesetzt. Nachdem fast alle Landkreise Breibandpaten benannt haben, erfolgt die Unterstützung der Thüringer Gemeinden nunmehr durch diese. Geplant sind weitere regionale Informationsveranstaltungen und zentrale Workshops zum Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch der Breitbandpaten. Der Internetauftritt der Breitbandinitiative wird weiter ausgebaut und das vielfältige Informationsangebot für Interessenten auch erweitert. Eine landesweite Breitbandentwicklungs- und Ausbaustudie soll erstellt werden. Durch eine bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren und die Einrichtung von Zugängen zu Kabelschächten etc. im Zuge von Baumaßnahmen soll der Aufbau von Breitbandinfrastrukturen in Thüringen forciert werden. Mit der von der Bundesnetzagentur im Frühjahr 2010 geplanten Versteigerung von ehemals analog genutzten Rundfunkfrequenzen der sogenannten digitalen Dividende wird der Weg geebnet, über breitbandigen Mobilfunk kostengünstig schnelleres Internet anzubieten. Bei der Weiterentwicklung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen wird sich Thüringen am Grundsatz einer investitionsfreundlichen Regulierung orientieren. Das Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung im Freistaat ist dabei im Technologiemix zu erreichen und Synergien beim Infrastrukturausbau sind nach Möglichkeit zu nutzen.
Danke. Da nehme ich erst einmal eine. Bei der zweiten muss ich mir noch genau die Formulierung einfallen lassen.
Zu Frage 1: Sie haben deutlich gemacht, 1.794.000 €, wenn ich es richtig mitgeschrieben habe, für das Jahr 2009 standen bereit und abgeflossen sind rund, will ich jetzt mal sagen, 10 Prozent. Meine Frage geht dahin … Bitte?
Ja, meine Frage geht dahin: Schon mit Blick auf das vorhergehende Jahr 2008 waren etwa 800.000 € bereitgestellt und wurden nicht abgerufen, zu null. Es wurde auch damals gesagt, dass die Summe übernommen wird in das Jahr 2009. Also meine Frage: Ist das in den 1,7 und ein bisschen mit enthalten oder kommen diese 883.000 €, glaube ich, zusätzlich noch dazu?
Herr Abgeordneter Blechschmidt, damit Sie noch ein bisschen Zeit haben, an Ihrer nächsten Nachfrage zu feilen, schiebe ich jetzt Frau Dr. Kaschuba ein mit ihrer Nachfrage.
Ich habe eine Frage. Wir hatten uns ja erst vor kürzerer Zeit hier im Hause mit dem Problem beschäftigt. Damals hatten Sie gesagt, jetzt geht es los. Sie hatten u.a. erklärt, dass auch hier in Thüringen eine Art Breitbandatlas erarbeitet werden soll, der die Versorgungslücken deutlich aufzeigt. Meine Frage ist: Ist das gemacht worden? Sie sprechen heute von einer Studie. Es ging damals auch darum, dass die von Herrn Blechschmidt benannten eingemeindeten
Ortschaften mit versorgt werden können. Gibt es dort mittlerweile Konzepte der Landesregierung, sich auf den Weg zu machen, „Thüringen online“ nach Ihrem Motto von damals, „jetzt geht’s los“?
Dem soll die Studie ja dienen. Sie wissen, dass wir zwei Dinge übereinanderlegen wollten, zum einen die Breitbandversorgung, den Versorgungsatlas an sich gibt es ja, und zum anderen den Bedarf. Bei der Übereinanderlegung von Versorgung und Bedarf wollte man sich dann den Punkten zuwenden, wo der Bedarf und die Versorgung nicht übereinstimmen und nach und nach das abarbeiten, dass man nicht an den Stellen anfängt, Breitbandversorgung zu erzeugen, wo gar kein Bedarf besteht.
Danke. Sie ist mir eingefallen bzw. konkret formuliert. Auf die Frage 4, die Sie ja grundsätzlich aus den Förderrichtlinien, das kann ich nachvollziehen, verneint haben, meine Nachfrage mit Blick auf das Abfließen der Mittel zu Frage 1: Wäre es nicht sinnhaft, weil es zahlreiche Anfragen aus solchen Randgebieten von Städten gibt, hier die Förderrichtlinie zu verändern, um auch die Gebiete ländlichen Charakters im stadtnahen Gebiet mit in diese Förderrichtlinie einzubeziehen?
Dazu gibt es gegenwärtig keine Bestrebungen, da ich auch davon ausgehe, dass man letztendlich die Mittel für den ländlichen Raum auch brauchen wird, wenn die Studie da ist und wenn klar ist, welche Bereiche im ländlichen Raum wie versorgt werden sollen.
Ich beziehe mich auch auf die Förderrichtlinie, die ist ja eindeutig. Aber ich konnte dem Pressespiegel entnehmen, dass es in Bezug auf das Konjunkturpaket Aufweichungen geben soll. Wären Sie denn dazu bereit, dahin gehend zu verhandeln, dass man
die Förderrichtlinie dahin gehend verändert, dass man Gebiete, die eigentlich ländlichen Charakter tragen, aber eingemeindet wurden, auch mit fördern kann? Würden Sie sich dafür engagieren?
Frau Dr. Kaschuba, die Formulierung in der Richtlinie ist eindeutig. Daran können wir auch nicht wackeln.
Danke, Herr Minister. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kubitzki, Fraktion DIE LINKE, in Drucksache 5/314.
Wie bekannt wurde, hat das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit eine Stabsstelle für eine „Sozialplanung“ eingerichtet. Mit dieser Stelle, nehme ich an, beabsichtigt die Landesregierung eine strategische Sozialplanung auf den Feldern der Alten- und der Behindertenhilfe, der Sucht- und Drogenhilfe und der Familien-, Kinder- und Jugendhilfe.
1. Welche Aufgaben werden von der Stelle „Sozialplanung“ im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit übernommen und wie ist diese personell besetzt?
2. Gibt es eine konzeptionelle Vorstellung des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit, wie die Sozialplanung erfolgen soll und - wenn ja - welche?
3. Mit welchen Partnern (Vereine/Verbände) wird das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit an der Sozialplanung zusammenarbeiten?
4. Welche Haltung hat die Landesregierung in diesem Zusammenhang zum beabsichtigten Kompetenzzentrum „Sozialplanung“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Thüringen hinsichtlich einer „Sozialplanung“?