Protokoll der Sitzung vom 18.07.2012

müssen wir uns ernsthaft Gedanken machen, auch und gerade mit Blick auf die Haushaltsberatungen. Denn wir wissen, Lehrerinnen und Lehrer kosten uns Geld, aber sie sind Investitionen in die Zukunft. Ich sage hier noch einmal: Jeden Euro, den wir uns an der Bildung sparen, der wird sich bitter rächen und der wird vielfach auf uns zurückschlagen, deshalb ist es eine lohnende Investition.

Wenn wir uns dann auch noch die Ergebnisse von fast 40 Jahren Schulforschung ansehen, dann brauchen wir nicht nur die Studie, die Herr Möller hier genannt hat von 2009. Es gibt Ergebnisse aus 40 Jahren Schulforschung. Aus diesen erkennen wir ganz deutlich - und das haben wir hier schon einmal vorgetragen, als wir unseren Antrag diskutiert haben, in Thüringen die zwangsweisen Klassenwiederholungen abzuschaffen -, dass Sitzenbleiben demotiviert, dass Sitzenbleiben sehr viel Geld kostet - das ist hier eben auch schon gesagt worden -, dass es einen enormen Zeitverlust für die Betroffenen bedeutet, sie mitnichten voranbringt und dass es von der FDP allein ideologische Gründe gibt, an diesem Sitzenbleiben festzuhalten.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich sage hier auch noch einmal, der Verzicht auf das Sitzenbleiben ist ein großer Unterschied zur freiwilligen Klassenwiederholung, bei der sich Kinder und Eltern aus guten Gründen entscheiden, eine Klasse zu wiederholen. Sitzenbleiben kommt einer Stigmatisierung gleich. Wir wissen auch, dass sich Leistung nicht nur in Zahlen bemisst, Herr Barth. Jetzt reden wir einmal über Leistungen. Was wollen wir denn für Leistungen?

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir wollen vor allen Dingen auch Kompetenz. Ich möchte, dass unsere Schülerinnen und Schüler soziale Kompetenz erlernen, die könnten auch Sie vielleicht an der einen oder anderen Stelle durchaus brauchen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Was haben Sie noch mal mit Ihrer Schulbildung für eine Ausbildung abgeschlossen?)

Leistung bemisst sich eben nicht nur in Noten allein, sondern sie bemisst sich genau darin, wie beispielsweise eine Klasse mit den Schwächsten, aber auch mit den Stärksten in ihrer Klasse umgeht. Sie bemisst sich darin, dass man tatsächlich voneinander lernt. Natürlich hat sie auch etwas damit zu tun, ob Kinder Erfolg haben. Aber Erfolg lässt sich nicht allein an einer Note festmachen, lieber Herr Barth.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Natürlich freuen wir uns alle, wenn unsere Kinder gute Noten mit nach Hause bringen. Aber was ist

denn eine gute Note? Für das eine Kind ist schon die Vier ein großer Erfolg in Mathe, weil es ganz große Schwierigkeiten hat, Mathematik zu lernen, und für das andere Kind ist es ganz einfach, eine Eins zu bekommen.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Richtig, aber wenn es keine Vier kriegt, kann es das nicht wissen.)

Jetzt ereifern Sie sich doch mal nicht so, Herr Barth. Sie können doch dann bestimmt auch noch einmal reden, Sie werden es vermutlich sogar tun.

(Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Insofern sage ich auch noch einmal: Noten allein sind so wenig aussagekräftig. Da bin ich immer wieder neidisch in gewisser Weise, wenn ich die Zeugnisse von Kindern lese, die beispielsweise eine Waldorfschule oder aber auch eine JenaplanSchule besuchen, die umfangreiche Worturteile bekommen, womit man den Kindern tatsächlich gerecht wird, wo man genauer hinschaut.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Insofern muss ich auch das Ministerium einmal loben. Wir begrüßen durchaus die ersten Schritte bei der Abschaffung der zwangsweisen Klassenwiederholung. Ich bin froh, dass es allen um die individuelle Förderung geht. Wir brauchen aber dafür auch die sächlichen und personellen Rahmenbedingungen. Wenn wir auch dafür gemeinsam streiten, sind wir auf einem guten Weg und können sogar auf die FDP verzichten.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Schöne neue Welt.)

Vielen herzlichen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Ich sehe keine Wortmeldung. Die Landesregierung hat das Wort, Herr Minister Matschie, bitte schön.

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, es ist schon mehrfach gesagt worden, das Schuljahr ist fast zu Ende, die Ferien beginnen am Ende der Woche. Das ist zunächst einmal Grund, Dank zu sagen, Dank zu sagen allen Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern, allen, die sich stark gemacht haben für gute Schule in Thüringen. Ich will in den Dank ganz ausdrücklich auch die Schülerinnen und Schüler einbeziehen, die sich bemüht haben um ein gutes Klima an der Schule, in verschiedenen Projekten, als Klassensprecher, als

Schulsprecher. Denn Schule funktioniert nur dann, wenn alle gemeinsam zusammenarbeiten an dem Ziel, gute Schule zu machen - Lehrer, Schüler und Eltern -, und deshalb an alle ein herzliches Dankeschön.

(Beifall FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Hitzing, wir hatten vor wenigen Tagen eine Lehrerkonferenz, zu der ich Lehrer aus allen Schulen eingeladen habe. Diese Lehrerkonferenz hat gezeigt, dass Sie mit Ihrer Aktuellen Stunde hier völlig an den Problemen der Schule vorbeidiskutieren.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Denn auf dieser Lehrerkonferenz hat es ganz andere Diskussionspunkte gegeben und Probleme, die Lehrerinnen und Lehrer vortragen, als das, was Sie hier als Problem beschreiben wollen. Das zeigt mir nur eins, die FDP ist nicht nur wirtschaftspolitisch, sondern auch bildungspolitisch im vorletzten Jahrhundert stecken geblieben.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das haben Sie noch einmal eindrücklich hier unterstrichen.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Sie haben eingeladen und die Tagesordnung ist von Ih- nen gewesen, oder?)

Nein, die Tagesordnung ist natürlich so gestaltet worden, dass Lehrerinnen und Lehrer sich eintragen konnten für unterschiedliche Themen, dass sie sogar selbst Themen setzen konnten. Herr Barth, es gab zwei Themen, die besonders interessiert haben. Das war die Gestaltung des gemeinsamen Unterrichts und das war die Personalsituation an den Schulen. Von dem, was Sie hier auf den Tisch legen, war überhaupt keine Rede.

Frau Hitzing, wenn Sie hier sagen, wir nehmen Abschied von der Leistungsorientierung in den Schulen, dann ist das billige Polemik, die nichts mit der Wirklichkeit in den Schulen zu tun hat.

(Zwischenruf Abg. Untermann, FDP: Sie verstehen es nur nicht.)

Die Leistungsanforderungen, denen sich Schülerinnen und Schüler hier in Thüringen stellen müssen, sind äußerst hoch. Leistung bemisst sich doch nicht nur darin, dass man am Ende eines Jahres eine Versetzungsentscheidung trifft oder dass man eine Note gibt.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Leistungsorientierung beginnt da,

(Unruhe FDP)

wo ich Schüler individuell fördere, wo ich dafür sorge, dass jeder sein Leistungspotenzial auch entfalten kann. Wenn Sie ein bisschen …

(Abg. Rothe-Beinlich)

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Dann müssen Sie ihm trotzdem sagen, ob er es gemacht hat.)

Herr Barth, auch Sie dürften vielleicht inzwischen gelernt haben, dass man Leistungsmotivation nicht zuallererst durch Angst und Druck erzeugt, sondern dadurch, dass man die eigenen Kräfte stärkt, dass man ermutigt, dass man Neugier unterstützt und genau das soll in Schule passieren, Menschen selbstbewusst machen. Die sollen mit beiden Beinen auf der Erde stehen,

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Steile These.)

selbst Probleme lösen können. Dazu werden sie unterstützt. Das ist gute Schule. Individuelle Förderung und nicht nur am Ende sagen, du hast es geschafft oder nicht geschafft.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Auf was für einer Schule waren Sie denn nur?)

Der Weg ist doch entscheidend, wie man zu mehr Leistung kommt.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Der Weg ist nicht das Ziel.)

Das Ziel ist aber auch nicht die Note, Herr Barth, sondern das Ziel ist, dass Menschen dem Leben gewachsen sind,

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Aber die ist das Maß dafür, wie man dieses Ziel erreicht hat.)

dass sie klarkommen mit ihrer Umwelt, dass sie im Team arbeiten können, dass sie etwas verstehen von dieser Welt und dass sie dieses Wissen auch positiv einsetzen können gemeinsam mit anderen. Darum geht es bei guter Schule und nicht darum, ob am Ende eine Zwei oder eine Drei steht.