Protokoll der Sitzung vom 29.05.2015

Aber selbstverständlich.

Danke. Wir haben vorhin gehört, dass derzeit 75 Prozent des Bedarfs an Schweinefleisch eigens in Thüringen produziert werden, wir aber die Tierhaltungsstände der restlichen 25 Prozent nicht kennen. Stimmen Sie mir da zu?

Würden Sie das bitte noch einmal wiederholen? Also 75 Prozent …

75 Prozent werden im Moment in Thüringen produziert für die Thüringer im Eigenverbrauch.

Das reicht aber nicht. Das heißt, wir haben noch 25 Prozent, bei denen wir die Tierschutzzustände nicht kennen.

Danke schön. Wunderbares Thema, ich freue mich ohne Ende, Egon Primas lacht schon. Wo ist Herr Reinholz? Wir hatten die Debatte in der letzten Legislatur. Das heißt, im Jahre 1990 haben wir in Thüringen tatsächlich mehr Einwohner gehabt als heute, genaue Zahlen kann ich Ihnen jetzt aus dem Stegreif nicht liefern. 1990 haben wir weniger Schweinefleisch produziert als heute in Thüringen.

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Das hat doch gar keiner gefragt!)

Ergo ist jetzt die Frage: Hat der Thüringer 1990 weniger Bratwurst gegessen als heute oder wie sind die Zusammenhänge des globalisierten Schweinemarkts und wie regulieren

(Unruhe CDU)

wir Importe und wie sind deren Importe in anderen Bundesländern zu kontrollieren? Ist ein tolles The

ma, machen Sie einen SB-Antrag, ich freue mich darauf. Danke.

Frau Mühlbauer, ich weiß zwar nicht, was Sie heute früh getrunken haben,

(Unruhe CDU)

aber das war auf keinen Fall die Antwort auf die Frage.

Herr Abgeordneter, Sie haben das Recht, Fragen zu stellen und keine Kommentare abzugeben an diesem Mikrofon.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich sehe jetzt mit Blick in das Weite noch eine Wortmeldung vom Abgeordneten Wirkner, CDU-Fraktion. Bitte schön.

(Unruhe SPD)

Ich wäre dem hochverehrten Plenum dankbar, wenn etwas mehr Ruhe einkehren würde, verbunden mit der Konzentration auf den am Rednerpult stehenden Redner. Danke schön. Herr Wirkner, Sie haben übrigens das Wort.

Werter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir mal eine eigene Bemerkung zu diesem jetzt zurückliegenden Diskussionsbeitrag. Ich muss Ihnen gestehen, als ich diesen Antrag der CDU zunächst las „Schweinehaltung ideologiefrei – Tierwohl: Ja. – Behördenaktionismus: Nein.“ – man verzeihe mir, ich bin ja nun noch nicht so lange in diesem Haus –, da musste ich mich erst mal mit dem Thema beschäftigen.

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Wurde der Antrag nicht in der Fraktion beraten?)

Ideologiefreie Schweinehaltung? Aber in der heutigen Debatte wurde hier der Beweis abgelegt, und das vor allen Dingen von Ihnen, Frau ScheringerWright: Wer Kriegseinsätze und Schweinehaltung in einen Topf wirft, der ideologisiert die deutschen Schweinestallanlagen.

(Beifall CDU, AfD)

Da muss ich Ihnen gestehen, jetzt weiß ich, was unter der Überschrift zu verstehen ist. Dann möchte ich Ihnen persönlich noch mal einen Hinweis geben: Ihre Diskussion war von Hass erfüllt und Hass ist ein schlechter Berater, vor allen Dingen, wenn es um solche sachlichen Themen geht.

(Beifall CDU, AfD)

Ich wünsche mir als Abgeordneter, solche Diskussionen nicht oft zu erleben. Ich kann Ihnen sagen, ich vertraue vor allen Dingen einem Mann, was diese Materie betrifft, und das ist Herr Primas, der viele Jahre lang mit der Materie zu tun hatte.

(Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Abgeordneter Wirkner, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Nein, ich gestatte keine Zwischenfrage. Nein, danke, das mache ich nicht, ich hatte genug vorhin.

(Heiterkeit CDU)

Ich gratuliere jedenfalls unserer Fraktion zu dieser Überschrift. Ideologisierung der Schweinestallanlagen und der Mastanlagen und alles, was mit der Zucht zusammenhängt, diesen Beweis haben Sie heute angetreten, Sie haben jetzt die besten Voraussetzungen dafür geschaffen. Danke sehr.

(Beifall CDU, AfD)

Es gibt den Wunsch nach einer weiteren Wortmeldung. Frau Abgeordnete Scheringer-Wright.

Sehr geehrter Herr Präsident, von Hass kann keine Rede sein, aber ich möchte noch mal fragen, ob Sie wissen, dass in Ihrem Antrag in der Begründung steht: „Die Thüringer Landwirte erleben derzeit eine ‚Mobilmachung‘ gegen die Schweinehaltung.“ Das habe ich gelesen, weil ich den Antrag natürlich durchlese. Und weil ich weiß, was der Begriff bedeutet, habe ich das auch hier ausgeführt.

(Zwischenruf Abg. Grob, CDU: Ausreden!)

Wie legen Sie denn „Mobilmachung“ aus? Dann schauen Sie mal bitte in den Duden.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Es liegen mir derzeit keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Landesregierung hat auch nicht den Wunsch, noch mal das Wort zu ergreifen? Herr Ministerpräsident Ramelow, bitte schön.

(Unruhe im Hause)

Ich bitte um Aufmerksamkeit für den Redner!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mich an der Fachdebatte, was man derzeit mit schwarzen Schafen und freilaufenden Wölfen gegebenenfalls zusammen tun könnte, nicht beteiligen.

(Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Wolf im Schafspelz!)

Auch der Wolf im Schafspelz ist nicht gemeint, also auch nicht Herr Mohring,

(Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Herrn Mohring wollte ich aber gar nicht ansprechen, er war etwas abgelenkt.

Herr Wirkner hat mich veranlasst, noch mal nach vorn zu kommen, weil ich eine Erinnerung hatte. Es muss zwei oder drei Jahre her sein, da gab es einen Antrag der US-amerikanischen Streitkräfte in Thüringen, auf Schweine schießen zu wollen und Verwundungen beizubringen,

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Rich- tig!)

um daran zu üben, wie man rettend und bergend am Schwein lernen könnte, wie Soldaten besser versorgt werden könnten. Also die Frage der Kombination von Schweinen und Krieg hatten wir in Thüringen schon als Thema

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Wurde ab- gelehnt!)

und, Herr Primas hat recht, es ist zum Glück abgelehnt worden, und zwar zu Recht abgelehnt worden, weil das Tierwohl wichtiger war. Aber dass es Antragsteller gibt, die der Meinung sind, man könnte Schweine und Krieg in Thüringen verbinden, das hatten wir schon. Ich wollte es nur der guten Ordnung halber ergänzen, dass auch dort das Tierwohl vorgeht. Vielen Dank.