Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank an Bündnis 90/Die Grünen für das heutige Thema. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die UNESCO hat Biosphärenreservate eingeführt als ein weltweites Netzwerk an Orten, wo der Mensch beispielhaft in einer intakten Natur lebt und wirtschaftet. Diese Beispielorte soll man sich ansehen können, um daraus für andere Regionen Schlussfolgerungen zu ziehen, damit wir insgesamt zu einer nachhaltigen Entwicklung kommen. Das Biosphärenreservat Vessertal war zusammen mit dem Biosphärenreservat Mittlere Elbe das älteste Biosphärenreservat Deutschlands, noch auf den Weg gebracht von der DDR. Deshalb haben wir dort auf eine lange Tradition zurückzublicken und auch auf eine lange Entwicklung, die mit der Erweiterung entsprechend auf einen neuen Weg gebracht wurde. Die Erweiterung, meine Damen und Herren, war notwendig, weil die UNESCO Kriterien für Biosphärenreservate festgelegt hat, denen das Vessertal nicht mehr entsprach: mindestens 30.000 Hektar und es sollte eine herausgehobene Biosphärenreservatsinformation geben. Frau Tasch, Sie haben gerade das Engagement der CDU so massiv gelobt, ich kann mich noch gut erinnern, im Jahr 2009, als wir hofften, dass die Biosphärenreservatsinformation endlich am Bahnhof Rennsteig auf den Weg gebracht wird, wo sich der RennsteigBahn-Verein massiv engagiert hat, wo es nur noch an einer Verkehrsbestellung für die RennsteigBahn hing und die dann am zuständigen Verkehrsministerium scheiterte. Wir standen vor einem Scherbenhaufen und wir sahen den Verlust des Biosphärenreservatstatus quasi vor uns. Dass man inzwischen einen anderen Weg gefunden hat, dass
die UNESCO nachgiebig war und die Fristen nicht ganz so eingetrommelt hat, wie sie gegeben waren, das ist ein dankenswerter Zustand, sodass wir also heute die Chance haben, mit dem erweiterten Biosphärenreservat zu starten.
Der Moderationsprozess ist angesprochen worden. Ich hätte mir bei der Moderation noch ein paar mehr Leute von vor Ort gewünscht, weil manchmal doch die Kunde der Region vor Ort relativ spärlich war, aber zumindest sind die Gemeinden, sind die Menschen in der Region gut eingebunden worden. Sie haben miteinander besprochen, was sie mit diesem Biosphärenreservat in Zukunft wollen, und sind deshalb gemeinsam dazu gekommen, wie die neue Gebietskulisse aussehen soll. Das ist beim Biosphärenreservat wichtig, weil die UNESCO das Kriterium der Einstimmigkeit kennt. Die Gemeinden müssen alle zustimmen. Wenn sie nicht zustimmen, fällt es aus. Das ist hier gelungen. Vielen Dank dafür. Ich hätte mir aber gewünscht, dass die naturschutzfachliche Grundlage für die Frage Kernzonen/Pflegezonen eine bessere gewesen wäre. Es hat noch vor der Ausweisung des Biosphärenreservats Vessertal eine Erfassung des Arteninventars gegeben. Da sind viele Menschen unterwegs gewesen, haben in Folienzelten Insekten abgesammelt und, und, und. Dieses Arteninventar, was erfasst wurde, liegt noch heute im Naturkundemuseum in Gotha; es liegen Mäuse in Jena. Die sind noch nicht fertig bestimmt. Wenn man eine Erweiterung angeht, hätte ich mir gewünscht, dass man erstens das Erstinventar fertig auswertet und zweitens dann auch mal schaut, wie es denn heute aussieht, wie unsere Schutzinstrumente gewirkt haben und was wir verändern müssen, um zu einem besseren Schutz zu kommen. Das hat leider nicht stattgefunden. Ich hoffe, dass wir die wissenschaftliche Begleitung des Biosphärenreservats in Zukunft verbessern können.
Meine Damen und Herren, bezüglich der Wirkung des Biosphärenreservats für den Menschen, glaube ich, müssen wir auch noch einmal schauen, was wir verbessern können, damit Biosphärenreservate eben auch besser ausstrahlen. Es war, glaube ich, beispielhaft, dass Roberto Kobelt so viel über die Produkte des Biosphärenreservats Rhön gesprochen hat, ein Biosphärenreservat, das deutlich jünger ist. Die Produkte – die Bionade – werden nicht in Thüringen hergestellt, im thüringischen Teil des Biosphärenreservats. Woran liegt das? Es liegt einfach daran, dass wir die Urproduktion in unserem Biosphärenreservat nicht genügend in Wert setzen. Ich wünsche mir ein spezifisches Förderprogramm dafür, damit wir eben mit dem punkten können, was dort passiert, damit Menschen dort auch wirklich bessere Arbeitsbedingungen finden können, damit die Wertschöpfungsketten verlängert werden. Ich glaube, das können wir gemeinsam auf den Weg bringen, dann strahlen Biosphärenreservate auch
Ich muss auch sagen: Die Tourismusentwicklung im Biosphärenreservat Vessertal war so gigantisch nicht. Auch da kann man noch viel tun, aber dafür braucht man eine Inwertsetzung. Ich möchte der Verwaltung des Biosphärenreservats Vessertal ganz herzlich für die geleistete Arbeit danken. Die haben eine tolle Arbeit gemacht.
Beispielhaft möchte ich als einen Leuchtturm das Rennsteig-Ticket benennen, das in der letzten Zeit auf den Weg gebracht wurde. Da ist viel passiert. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit auch mit dem Naturpark Thüringer Wald, denn mit dieser Verordnung erfolgt jetzt die Integration des Biosphärenreservats in den Naturpark. Das hat es früher nicht gegeben. Ich glaube, daraus ergeben sich Effizienzmöglichkeiten und neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Das sollten wir nutzen, um die Region voranzubringen. Danke schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir hatten als SPD-Fraktion erst mal ein bisschen zu tun mit dem Titel „Biosphärenreservat Thüringer Wald – Zukunft wird von Mensch und Natur gemeinsam gemacht“. Aber wir haben gedacht: Gut, dann geben wir jetzt an, dass wir das gemeinsam tun. Aber bei einem Biosphärenreservat steht der Mensch eindeutig im Mittelpunkt. Und das ist auch gut so.
Das ist auch von der UNESCO so angedacht, dass der Mensch im Mittelpunkt steht und wir drum herum unser Gebiet aufbauen. Das halte ich für ganz wichtig. Ich war in den Moderationsprozess zum Vessertal nicht so eingebunden, das hat meine Kollegin Mühlbauer gemacht, da war ich gerade mal nicht hier; aber ich habe ihn von außerhalb verfolgt. Natürlich habe ich auch die Diskussion 2014, die Anhörung 2013 des Thüringer Landtags zum Biosphärenreservat Südharz verfolgt. Ich glaube, ich brauche diesem Hohen Haus nicht mitzuteilen, dass ich mich freuen würde, wenn das 670. Biosphärenreservat in Europa das Biosphärenreservat Südharz wäre. Ich glaube, darüber brauchen wir alle nicht reden, das wissen Sie alle schon, dass das mein sehnlichster Wunsch ist, dass wir das noch zustande bekommen. Das ist kein einfacher Prozess – das weiß ich auch – und deshalb sage ich:
Ein Moderationsprozess ist sehr wichtig. Aber, Frau Tasch, der Kreistag von Nordhausen hatte sich schon mal einstimmig – Herr Primas hatte sich enthalten – für ein Biosphärenreservat Südharz ausgesprochen. Der Stadtrat von Nordhausen hat sich 2013 wieder für ein Biosphärenreservat Südharz ausgesprochen. Es gibt also schon Bewegungen, die sich auch für ein Biosphärenreservat Südharz ausgesprochen haben.
Wir müssen jetzt nur ein bisschen Schnelligkeit in den Moderationsprozess bringen, damit wir auch vorankommen. Mir ist es in den letzten zweieinhalb Jahren etwas zu langsam vorangegangen. Ich würde mir da ein bisschen Schnelligkeit wünschen.
Ja, der Thüringer Wald ist natürlich auch ein Biosphärenreservat – das ist richtig. Aber Sie haben ja auch von Windkraft gesprochen, da darf ich auch vom Biosphärenreservat meines Wunsches im Südharz reden.
Und, Herr Primas, wenn ein ehemaliger Umweltminister in der Anhörung nicht so viel Unsinn erzählt hätte,
dass man im Biosphärenreservat nicht mehr jagen darf, dass die Gemeinden, die in einem Biosphärenreservat liegen, nicht mehr bauen dürfen, dann hätten wir vielleicht auch nicht so zur Verunsicherung in der Region beigetragen.
Dass Sie, Herr Primas, zur Verunsicherung in der Region über Jahre hinweg beitragen, das wissen wir auch. Deshalb ist es schön, dass es im Vessertal anders geklappt hat, dass der Moderationsprozess begleitend war, den wir alle gemeinsam begleitet haben, wo die Menschen eingebunden waren. Das erhoffe ich mir bei dem anderen Prozess auch. Aber der Moderationsprozess hakte zwischendurch auch manchmal. Der muss sehr sensibel sein. Ich würde darum bitten, dass es solche Störfeuer von der rechten Seite in den nächsten zwei Jahren vielleicht bei unserem Moderationsprozess im Südharz nicht mehr gibt. Das wäre ein großer Vorteil für die Menschen und für die Natur im Südharz. Ich glaube, dass wir da gemeinsam – das zeigt ja auch die Region – vorankommen.
Dass ein Bürgermeister, Herr Erfurt, damals gesagt hat, ohne wirklich im Gemeinderat darüber zu reden, er will das nicht, und jetzt jeden Tag anruft und in Neustadt die Naturparkverwaltung bekommt und sicherlich auch einen kleinen Aufbaustab bekommt – Herr Primas, damit verschwinden ja auch die Abwehrversuche gegen ein Biosphärenreservat.
Was ich mir noch gewünscht hätte – das habe ich auch im Prozess immer gesagt –, ist, dass das älteste Biosphärenreservat Deutschlands, das ist nämlich das Vessertal, seinen Namen hätte behalten können.
Das ging nicht, weil angeblich im Prozess – ich sagte ja, ich war damals nicht im Landtag – die Leute vor Ort gesagt haben, sie möchten, dass es „Thüringer Wald“ heißt. Ich glaube, damit haben wir viel genommen – denn sie sind die Nächsten. Das Vessertal war wirklich das allererste Biosphärenreservat in Deutschland mit der mittleren Elbe, also zwei Stück, die 1979 gegründet wurden. Deshalb hätte ich mir gewünscht, dass das Vessertal auch weiter „Vessertal“ heißt, natürlich Schrägstrich „Thüringer Wald“, das ist ja logisch, das gehört zusammen.
Aber das war das, wo ich mich ein bisschen gewundert habe in der Region. Aber nichtsdestotrotz, wir haben es. Und wenn das Biosphärenreservat im Südharz dann nicht „Südharz“ heißt, habe ich nichts dagegen, Hauptsache es wird ein Biosphärenreservat im Südharz kommen, als sechshundertsiebzigstes in Europa. Da wäre ich Ihnen allen sehr dankbar. Danke.
Danke schön. Für die Landesregierung hat sich Herr Staatssekretär Möller gemeldet. – In einer Aktuellen Stunde kann nur einer für eine Fraktion reden und die Zeit war aufgebraucht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, wissen Sie noch, wie es 1979 war? Ich war damals Pennäler, kurz vor dem Abitur, die Saale war eine braune Kloake,
die Luft in Jena – daran kann ich mich noch gut erinnern – war im Winter zum Schneiden, grau, grün, gelb,
der Kamm des Erzgebirges war ziemlich kahl zu dieser Zeit. Und dann wies die DDR dieses Biosphärenreservat Vessertal aus, das hatte irgendwie so einen Klang. Ich weiß nicht, wer sich noch an diese Zeit erinnern kann, ich bin in diesen Jahren auch politisiert worden. Dieses Biosphärenreservat Vessertal war sicherlich irgendwo auch als Propagandamaßnahme gedacht, denn in der DDR ging es ja sehr wenig um Umwelt- und Naturschutz,
aber es hatte trotzdem für uns, die wir im Naturschutz, im Umweltschutz aktiv waren, einen tollen Klang. Es ist für mich eine ganz besondere Situation, heute hier als Thüringer Umweltstaatssekretär zu stehen und Ihnen von den neuesten Entwicklungen zum Biosphärenreservat Thüringer Wald – wie es jetzt heißt – berichten zu können. Ich hätte mir auch gewünscht, dass das Vessertal weiter im Namen auftaucht, aber es ist von der Region so entschieden worden.
Das Biosphärenreservat Thüringer Wald ist – und das wurde schon mehrfach gesagt – eines der beiden ältesten. Es war auch beim Biosphärenreservat Mittelelbe – wie es jetzt heißt – so, es hieß damals „Steckby-Lödderitzer Forst“, auch ein etwas unhandlicher Name, jetzt „Mittelelbe“. Diese beiden sind die ältesten UNESCO-Biosphärenreservate Deutschlands.
Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung des Biosphärenreservats wurde von der UNESCO damals beanstandet, dass die Größe des Biosphärenreservats mit 17.000 Hektar nicht ausreichend ist, um die Funktionen zu gewährleisten, die ein UNESCO-Biosphärenreservat nach den internationalen Leitlinien für das Weltnetz der Biosphärenreservate erfüllen soll. Außerdem wurde ein dauerhaft betreutes Informationszentrum gefordert, um ein hohes Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und der Bildung zu garantieren. Da die internationale Anerkennung durchaus wichtig ist für das Marketing einer solchen touristischen Destination, hat das damalige Umweltministerium einen entsprechenden Abstimmungsprozess in der Region begonnen. Bereits 2010 – und das ist auch aus meiner Sicht völlig in Ordnung, Frau Tasch, das ist damals vom CDU-geführten Umweltministerium in Gang gesetzt worden – wurde mit Unterstützung eines Moderationsbüros die Diskussion über die Vergrößerung des Biosphärenreservats begonnen. Die wichtige Frage, welchen Vorteil ein UNESCO-Biosphärenreservat für die Region hat, wurde ganz konkret bezogen auf den Thüringer Wald beleuchtet.
Herr Prof. Job von der Julius-Maximilians-Universität Würzburg ermittelte im Rahmen seiner Studien zu den ökonomischen Effekten, dass das UNESCO-Biosphärenreservat für den Thüringer Wald eine ziemlich hohe Bedeutung hat und dass
ein Teil der Besucher dieses Gebiet eben nur deshalb besucht, weil das Biosphärenreservat diese UNESCO-Anerkennung, diesen internationalen Status hat. Besonders interessant ist jedoch die Einschätzung der Gutachter, dass die internationale Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat hochgerechnet bis aufs Jahr 2040 die Wertschöpfung in der Region jährlich um etwa 11,4 Millionen Euro erhöht – 11,4 Millionen Euro jährlich mehr Wertschöpfung durch ein solches Biosphärenreservat! Ich denke, das kann man durchaus auch auf andere Gebiete übertragen und das kann auch einiges, was heute hier in den Reden gesagt worden ist – zumindest seitens der AfD-Fraktion – vielleicht relativieren.
Der internationale Status „UNESCO-Biosphärenreservat“ stellt also ein Qualitäts- und Alleinstellungsmerkmal dar, das positive Auswirkungen auf die Vermarktung und die touristische Attraktivität einer solchen Region hat. Der Diskussionsprozess wurde nach zwei Jahren mit einer Empfehlung der Region an die damalige Landesregierung abgeschlossen. In dieser Empfehlung wurde die Landesregierung gebeten, die entsprechenden Schritte vorzunehmen, um a) das Biosphärenreservat auf einer Größe von etwa 34.500 Hektar zu erweitern, b) die Verordnung des Biosphärenreservats entsprechend anzupassen und c) den Anerkennungsantrag bei der UNESCO einzureichen.
Ende 2016 trat die Verordnung nach einem langen Abstimmungsprozess im Thüringer Wald in Kraft. Eine verdoppelte Gebietsgröße, eine einheitliche Verordnung und ein neuer Name sind das Ergebnis, ein Ergebnis, das in enger Abstimmung mit den Akteuren vor Ort erzielt wurde. Nicht nur über den Namen, sondern auch über die Ziele, die in den verschiedenen Regionen und in den verschiedenen Zonen des Biosphärenreservats verfolgt werden, gab es einen sehr umfangreichen Austausch. Eine Schutzgebietsausweisung im Konsens mit den Betroffenen – und da sind wir ganz nah beieinander, Frau Tasch – ist nicht nur zielführend und effizient, es ist auch die effektivste Vorgehensweise. Ein Biosphärenreservat lebt im hohen Maße davon, dass die Menschen vor Ort seine Zielsetzungen mittragen und umsetzen. Das können sie nur, wenn sie einbezogen werden wie im Fall der Biosphärenreservatsverordnung oder im Fall der noch fortzuschreibenden Rahmenkonzeption.