Eine reine Steigerung der Absolventenzahlen, wie in Ihrem Antrag vorgeschlagen, wird nicht zum Erfolg führen. Denn auch diese Absolventen werden im Zweifelsfall – wie die Absolventen der Medizin und der Zahnmedizin – entweder gleich in den Westen abwandern oder in den großen Städten in die lohnenderen Großpraxen gehen oder dort in die Einzelniederlassung, weil dort einfach das Geld sitzt. Hier sind die Zahlen interessant. Die 480 Apotheker in Thüringen führen 551 Apotheken, in denen noch einmal genauso viele Apotheker angestellt sind. Das heißt, die eigene Apotheke ist gar keine so interessante Option, die Anstellung ist es. Das haben wir in anderen Bereichen auch, auch im Bereich der Praxen, der Zahnmedizin, der Allgemeinmedizin. Das Thema haben wir hier schon hinlänglich diskutiert.
Deswegen sollten die Möglichkeiten des Fremdund Mehrbesitzverbots diskutiert werden. Es gibt hier Parallelen zur ärztlichen Versorgung. Wenn es nicht gewünscht ist, in strukturschwachen Regionen Apotheken zu gründen, dann müssen Möglichkeiten geschaffen werden, inhabergeführte Modelle in Anstellungsverhältnisse zu transformieren.
Ohne mehr Geld in die Hand zu nehmen, ist das ebenfalls nicht möglich. Daher denken wir über Sicherstellungszuschläge für strukturschwache Regionen nach, mit denen geringere Umsätze ausgeglichen werden können. Das könnte dazu führen, dass mehr Apotheker in strukturschwachen Regionen in eigenen Apotheken arbeiten. Zwar erhalten die Apotheken mit dem Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz, ANSG, unabhängig von der Inanspruchnahme für jeden vollständig erbrachten Notdienst eine Pauschale, allerdings beschränkt sich diese finanzielle Vergütung auf den nächtlichen Notdienst und den Notdienst am Wochenende. Dieses Modell muss noch weiter gefasst werden, um die Versorgung des ländlichen Raums mit Medikamenten prinzipiell sicherzustellen. Ebenso wie im Krankenhausstrukturgesetz müssen auch für Apotheken Sicherstellungszuschläge im ländlichen Raum ermöglicht werden.
Wenn notwendig, muss für die Medikamentenversorgung mehr Geld in die Hand genommen werden. Da appelliere ich auch an die Krankenkassen. Dies gilt auch für die Lieferengpässe in den Apotheken für bestimmte Medikamente. An dieser Stelle konnte man ja sehr schön sehen, was Sparzwänge und Überregulation in den letzten Jahren und Jahrzehnten für Probleme angeschoben haben. Das alles wäre uns erspart geblieben, wenn man bestimmte Maßnahmen einfach nicht ergriffen, sondern gesagt hätte: Alles was an Medikamenten lebensnotwendig ist, muss natürlich ortsnah und transportgünstig in Deutschland hergestellt werden können.
Die letzte Schwierigkeit, die ich sehe, sind die Versandhändler. Versandhandel, solange es um nicht lebensnotwendige Güter geht, ist natürlich eine wunderbare Angelegenheit. Aber ein Versandhandel für Medikamente löst an dieser Stelle das Problem nicht. Wenn ein kleines Kind am Abend um 11.00 Uhr 39,5 Grad Celsius Fieber hat, brauche ich Paracetamol und kein Amazon und im Zweifelsfall die Apotheke vor Ort, wo ich klingeln kann und das dringend benötigte Medikament auch bekomme. Daher halten wir den Ausbau des Versandhandels für die völlig falsche Arznei an dieser Stelle. Es ist außerdem in dem Zusammenhang noch über Thüringen hinausgeschaut eine Unverfrorenheit, wie sich die EU hier in nationale Belange einmischt und – man muss schon sagen – dreist in gewachsene Strukturen unseres Gesundheitssystems eingreifen möchte, um diese markttauglich zu machen und dabei zu zerstören.
Auch hier gibt es Parallelen zu anderen Problemen im ländlichen Raum. Denn die EU ist unter anderem zum Beispiel auch maßgeblich für die katastrophale Entwicklung der dort angesiedelten Sparkassen verantwortlich. Die AfD lehnt solche Einmischungen in unser Gesundheitssystem und in alle Belange der Daseinsvorsorge in unserer Heimat ab. Danke.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist eine sehr dankbare Aufgabe, nach zwei solchen Vorrednern kurz mal darauf eingehen zu dürfen, denn sie haben so viele Bälle hingelegt, dass ich gar nicht hinterherkomme, alle Elfmeter zu verwandeln.
Vielleicht zunächst einmal zu Frau Herold: Sehr geehrte Frau Herold, Sie schwadronieren immer gern über ländlichen Raum. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, die CDU hat sich um ländlichen Raum gekümmert, da wussten Sie noch nicht mal wie man ländlichen Raum buchstabiert.
Und das Elf-Punkte-Programm zur medizinischen Versorgung, was Sie uns vorgelegt haben, haben wir deswegen abgelehnt, weil es schlichtweg falsch war. Wir haben es sicherlich nicht nötig, solche Anträge abzuschreiben oder Ähnliches. Sie schauen sich Ihren Antrag noch mal an, Sie gucken sich noch mal an, was ich da im Plenum gesagt habe, dann wissen Sie auch, warum wir es abgelehnt haben.
Sehr geehrte Frau Pfefferlein, zum Thema, ob das ein Problem wäre, dass wir in eine Apothekenunterversorgung reinkommen: Nur weil die Grünen das Problem noch nicht erfasst haben, heißt das nicht, dass es das Problem nicht tatsächlich auch gibt. Das heißt also, die CDU-Fraktion legt weiterhin Anträge vor, die sich natürlich um aktuelle Probleme kümmern. Versuchen Sie einfach das nächste Mal die Zahlen, die ich Ihnen gleich noch mal nennen werde, genauer anzuschauen, dann erkennen Sie auch, dass wir da perspektivisch tatsächlich Schwierigkeiten bekommen.
Es geht hier um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Thüringen, die wir schon mehrfach zum Thema im Plenum hatten. Medizinische Versorgung bedeutet aber nicht nur ambulante ärztliche Versorgung, sondern im weiteren Sinne auch Apotheken.
Frau Pfefferlein, Apotheken sind wohlgemerkt nicht nur eine Verkaufsstelle für Medikamente, sondern sind auch der Ort fachlicher Beratung. Wenn Sie also Apotheken mit dem Bäckerhandwerk oder mit dem Kfz-Schlosser oder anderen vergleichen, dann haben Sie schlichtweg nicht die Bedeutung der Apotheke erkannt, und dann – muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen – reduzieren Sie die Bedeutung der Apotheke und die Ausgabe von Medikamenten auf ein Niveau, was dieser Qualifikation, diesem Beruf und der Apotheke an sich einfach nicht gerecht wird.
Dann kommen wir schon zum Problem. Die Altersstruktur ist wie bei der Ärzteschaft auch bei den Apothekern eben der Anlass zur Sorge. Nicht die schiere Anzahl der Apotheker, nicht die schiere Anzahl der Apotheken, sondern die perspektivische Problemlage, die sich durch die verschobene Alterspyramide entwickelt. Da danke ich der Staatssekretärin an der Stelle für den ausgiebigen Sofortbericht, der auch einige Probleme dargestellt hat und auch erkennen ließ, dass die Landesregierung die eine oder andere Problemstelle, die wir schon vermutet haben, genauso sieht.
Der Apothekerverband und die Apothekerkammer haben deutlich kommuniziert, dass es in absehbarer Zeit einen Mangel an ausgebildeten Pharmazeuten gibt. Ich weiß nicht, warum man an diesen beiden Vertretungen zweifeln sollte. Es geht uns nicht um Panikmache oder Schwarzmalerei. Auch da ist der Zungenschlag dieses Antrags eindeutig. Ich weiß auch nicht, wie Sie darauf kommen, uns das so andichten zu wollen. Wir haben in den Städten eine sehr hohe Apothekendichte, das ist allgemein bekannt, aber Thüringen besteht eben nicht nur aus Städten, sondern ist im Kern ländlich ge
prägt. Gerade bei dieser Landesregierung – habe ich das Gefühl – sollte man das ab und an auch noch mal erwähnen, nach dem Beitrag von Frau Pfefferleich umso mehr.
Außerdem gibt es Entwicklungen, die uns Sorge bereiten und die man im Auge behalten muss. Ich will die ganz kurz mal aufzählen. Erstens, wie schon angesprochen, die Personalsituation: Hier brennt die Kerze an beiden Enden. Die Altersstruktur der Apothekerschaft ist besorgniserregend und lässt in absehbarer Zeit einen Mangel an Apothekeninhabern und angestellten Apothekern erwarten. Reden Sie mit der Kammer, reden Sie mit dem Verband, die zeigen Ihnen die Perspektive von in fünf bis sechs Jahren auf.
Dann haben wir auf der anderen Seite fehlenden Nachwuchs. Die Studienplatzkapazität an der Universität Jena wird nicht ausreichen, um den künftigen Bedarf zu decken. Das hat die Staatssekretärin durchaus angedeutet, auch wenn sie natürlich eingeschränkt hat, dass die Gestaltungsmöglichkeiten der Landesregierung hier beschränkt sind. Auch darauf will ich noch kurz eingehen, denn unser Antrag hat ja ganz bewusst eine bestimmte Formulierung gewählt.
Vielen Dank für die Zahlen, die Sie geliefert haben, denn man braucht belastbare Zahlen, um das Ausmaß der Lücke besser abschätzten zu können. Deshalb noch kurz zu unserem Berichtsersuchen: Die Entwicklung der Apothekenzahlen, der Apothekendichte – es war gut zu hören, auch interessant, dass seit 2010 die Zahlen rückläufig sind bei den Apotheken und dass die aktuelle und künftige Personalsituation, insbesondere auch die Absolventenzahlen, wie Sie eben dargestellt haben, stabil ist mit aktuell 77 neuen Studenten. Wir sehen aber vor allen Dingen drei Stellschrauben: Zum einen die Steigerung der Ausbildungskapazität für Pharmazeuten an der Uni Jena. Sicherlich können wir nicht so ohne Weiteres die Zahl erhöhen, aber unser Antrag zielt darauf ab, dass sich die Landesregierung Gedanken machen soll, welche Möglichkeiten es gibt. Das kann auch zum Ergebnis haben, dass man sagt, man hat keinen direkten Einfluss, sondern vielleicht kann man in Verhandlungen dort etwas ändern. Aber es ist mir etwas zu leicht abgetan, wenn man sagt, wir können da erst mal nichts dran ändern, wir können das nicht anpassen. Da hätte ich mir schon etwas mehr Kreativität erhofft. Wie gesagt, unser Antrag gibt da einen breiten Spielraum und fordert die Landesregierung auf, einfach ein Konzept vorzulegen und Gedanken zu äußern, wie das funktionieren könnte.
Die Schaffung von Anreizen für junge Apotheker, Apotheken im ländlichen Raum zu übernehmen, ist für uns ein ganz wesentlicher Teil und auch Essenz unseres Antrags. Frau Herold ist darauf an der Stelle eingegangen, dass die Apotheken im ländlichen
Raum eine wichtige Rolle spielen. Die Staatssekretärin hat es betont, wie wichtig die Apotheken vor Ort sind. Auch Stichworte wie Gewerbesteuer und anderes spielen natürlich in den Kommunen eine entscheidende Rolle. Die Apotheke vor Ort – und das muss man ganz ehrlich sagen – ist auch ein Wirtschaftsfaktor, ist ein Wirtschaftsunternehmen. Das nicht mit zu erwähnen, wäre fahrlässig.
Uns schwebt auch vor – das kann durchaus Teil einer Überlegung sein –, die Stiftung zur Förderung ambulanter ärztlicher Versorgung im ländlichen Raum zum Vorbild zu nehmen. Auch das wäre ein Gedankenspiel, wo ich die Regierung an der Stelle anregen möchte, mal darüber nachzudenken.
Wir brauchen kreative Lösungen wie den Ausbau der Telemedizin. Denn die Beratung ist in der Apotheke das alles Entscheidende. Auch da, denke ich, gibt es noch einiges Potenzial. Aber auch der Ausbau des Botendienstes, Möglichkeiten wie Zweigapotheken oder Notapotheken könnte man noch verstärkt nutzen, wenn es wirklich zum Notstand kommen sollte, wohlgemerkt in klarer Abgrenzung zum Versandhandel, das Ganze als Ergänzung und Unterstützung der bestehenden Apotheken vor Ort.
Eine zweite Entwicklung, die uns Sorge bereitet – und auch das wurde von der Landesregierung aufgegriffen – ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente. Man kann dieses Urteil auch in seiner Bedeutung herabsetzen, wie es Frau Pfefferlein getan hat. Man kann aber auch darauf eingehen und mal mit den Leuten vor Ort reden und fragen, wie sie es in der Praxis einschätzen. Damit kommen wir zu der Einschätzung, dass das Urteil ein Risiko vor allem für kleine und ländliche Apotheken in Thüringen ist; wo wir wieder beim Thema „Ländlicher Raum“ wären. Es geht nicht darum, den Versandhandel zu verdammen. Wir sind der festen Überzeugung, dass der Versandhandel genauso wie die ländliche Apotheke vor Ort sicherlich ein gutes ergänzendes Instrument ist. Aber wir müssen aufpassen, dass wir mit der aktuellen Rechtslage, die wir jetzt haben, und mit dem Urteil durch den Europäischen Gerichtshof nicht in ein Ungleichgewicht kommen und zulasten der Apotheke im ländlichen Raum den Versandhandel stärken.
Es muss allen klar sein, was hier auf dem Spiel steht, denn die Apotheken sind kein Supermarkt für Medikamente. Sie bieten deutlich mehr und leisten deutlich mehr, viele gezielte und spezielle Dienstleistungen, die nur die Apotheke vor Ort leisten kann, die man nicht mit dem Bäckerhandwerk vergleichen kann – auch wenn ich hier keinen Bäcker diskreditieren möchte. Zum einen haben wir hier eine qualifizierte fachliche Beratung. Das Herstellen handgefertigter Rezepturen ist ein ganz wesentliches Element in den Apotheken. Es wird oftmals herabgewürdigt und nicht in den Fokus genommen.
Aber zahlreiche Arzneimittel liegen nicht abgepackt im Regal, sondern müssen von qualifizierten Apothekern nach den Vorgaben der Ärzte individuell hergestellt, umgehend geliefert werden. Ich nenne an der Stelle auch – was wir hier schon mal diskutiert haben – die Zytostatika als Beispiel.
Der nächtliche Notdienst, aber auch der Notdienst am Wochenende sind wichtige Elemente der Apotheke vor Ort. Wenn das Kind am Sonntag plötzlich ein fiebersenkendes Mittel braucht, was nützt mir da die Versandapotheke? Alle diese Leistungen werden durch die Preisbindung querfinanziert. Wer an der Preisbindung rütteln will, muss dann auch so ehrlich sein und sagen, wer diese Leistung erbringen und wie sie finanziert werden soll.
Wir sagen: Das Urteil darf nicht zulasten der Patienten und der Versorgungssicherheit gehen. Auch hier hat uns interessiert, wie die Landesregierung die Auswirkungen des Urteils einschätzt und welche möglichen Risiken für die Medikamentenversorgung sie sieht. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, dass Sie unsere Sorge hier teilen und die Landesregierung offensichtlich die Problematik ebenfalls erkannt hat. Ziel muss es sein, flächendeckende und wohnortnahe Versorgung mit Arzneimitteln sicherzustellen. Das bedeutet aber auch eine gleichwertige Versorgung in Stadt und Land. Wir wollen Klarheit über die aktuelle Situation und Einschätzung der zukünftigen Entwicklung. Das haben wir heute bekommen. Es genügt eben nicht, auf die momentan noch gute Versorgungssituation zu verweisen und schlichtweg das Beste zu hoffen. Nur wenn man Fakten auf dem Schirm hat, kann man Fehlentwicklungen erkennen und gegensteuern.
Ich will an der Stelle noch abschließend auf den Alternativantrag der AfD eingehen, der, wie ich das von der Alternative kenne, keine Alternative ist. Der Antrag geht schlichtweg an dem Thema, wie wir es aufgegriffen haben, vorbei. Wenn Sie einfach viele wichtige Elemente weglassen, dann ist das keine Alternative. In Ihrem Antrag haben Sie das gemacht, was Sie letztens schon mal gemacht haben – ich weiß nicht, ich glaube, wir haben über die Unabhängigkeit oder die freien Berufe gesprochen. Da waren Sie so frei, den Sozialismus in Thüringen auszurufen. Sie haben das heute erneut getan, indem Sie mit Ihrem Instrument der Sicherstellungszuschläge den gesamten Apothekenmarkt quasi ad absurdum führen wollen. Ich weiß nicht, ob das das richtige Mittel ist. Wir sind davon überzeugt, dass es das nicht ist. Das ist ein Markteingriff. Wir sind der Überzeugung, dass sich der Markt selbst reguliert. Man muss die Apotheken im ländlichen Raum stützen, aber sicherlich nicht mit solchen rabiaten Instrumenten, die, wie gesagt, auch noch zu kurz springen und viele Probleme schlichtweg nicht aufgreifen wie die Alterspyramide, die wir aktuell problematisch im Freistaat sehen.
An der Stelle noch einmal vielen herzlichen Dank für die Berichterstattung. Die CDU-Fraktion bittet um Unterstützung des Antrags. Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, eigentlich wollte ich zu dem Antrag nicht reden, aber meine Fraktion hat mich gestern inständig gebeten, doch die Meinung unserer Fraktion, von der Linken, und auch meine persönliche Meinung hier zu sagen. Ich will auch sagen, warum ich nicht reden wollte: In der letzten Legislatur hat in diesem Haus die Fraktion der FDP einen Antrag zur Stärkung der Apotheken gestellt. Wir haben dazu dann noch einen Änderungsantrag eingebracht und in dem Änderungsantrag 50 zusätzliche Studienplätze an der Universität Jena für die Ausbildung von Apothekern gefordert. Als ich hier vorn stand, meine Damen und Herren, habe ich eine Lehrstunde erlebt – ich muss sagen, Herr Zippel, das war in der letzten Legislatur eine Lehrstunde von der damaligen Koalition dahin gehend, was ich eigentlich will, ich will ja die „Autononomie“ der Universitäten und Hochschulen infrage stellen. – Autonomie! Es ist Nachmittag und sehr heiß und ich war noch nicht in der Apotheke. –
Da bin ich hier runterbalbiert worden, auch von einem Kollegen, der mal bei uns war, der dann gewechselt hat und jetzt Lobbyist bei einer Krankenkasse ist, wie dumm ich doch eigentlich bin, dass ich nicht weiß, wie Studienplätze vergeben werden und dass das die Universitäten selbst festlegen usw. Ich will damit sagen: Wir haben damals auch erkannt, jawohl, wir werden demnächst – und das wird nicht so lange dauern – ein Problem beim Nachwuchs in unseren Apotheken haben. Hinzu kommt, dass die in der DDR ausgebildeten Pharmazieingenieure – was eine gute Ausbildung war –, die den Apothekern gleichwertig waren, die zumindest Dienst in Apotheken machen konnten, aufgrund ihres Alters aus ihrem Berufsleben ausscheiden und dass es diese Ausbildung nicht mehr gibt. Zum anderen – das gehört auch dazu – kam hinzu, dass die Universität in Leipzig die Apothekerausbildung beendet hat. Da habe ich dann auch zu hören bekommen: Also wir können doch nicht noch Thüringer Mittel nutzen, um im Prinzip für Leipzig und für andere Bundesländer Apotheker auszubilden. Es war damals eine heiße Diskussion. Ich sage hier als Linker und unsere Fraktion sagt nach wie vor:
Die technischen Probleme, die damit an der Uni verbunden sind, dass Kapazitäten fehlen, das ist jetzt Fakt. Aber ich bin auch überzeugt – und die Staatssekretärin hat das ja in ihrem Sofortbericht genannt –, dass das Sozialministerium gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium Gespräche aufnehmen und dieses Problem angehen wird.
Leider muss ich an dieser Stelle sagen, wie das so in Koalitionen ist, das war früher auch so – deshalb setzt nicht die Verwunderungsmütze auf! –, gibt es oft keine einheitlichen Meinungen. Ich muss an dieser Stelle sagen, ich konnte meine beiden Koalitionspartner nicht davon überzeugen, euren Antrag wenigstens an den Ausschuss zu überweisen, damit wir darüber weiter reden.
Kommt, das war früher bei euch auch so. Tut nicht so. Aber ich will unseren Standpunkt noch einmal sagen. Jawohl, wir stehen dazu, dass Apotheker ausgebildet werden müssen. Ich stehe auch noch zu der Zahl 50. Was die Problematik „Internethandel“ betrifft, da sagt Die Linke eindeutig: Wir sind gegen den Internethandel von verschreibungspflichtigen Medikamenten.
Es kann nicht sein, dass dieser Handel freigegeben wird. Hier geht es um Qualität und hier geht es auch um die Sicherheit der Patienten, die diese Medikamente einnehmen müssen. Ich muss an dieser Stelle auch sagen, Apotheker sind keine Kaufleute. Apotheker sind in erster Linie Menschen, die Patienten beraten. Ich will nur an die Initiative der Thüringer Apotheker erinnern, das System ARMIN, was sie mit einer Partnerkrankenkasse eingeführt haben, wo Sie per Internet digital Medikationen für Patienten vornehmen, die mehr als fünf Medikamente einnehmen. Ich finde, das ist eine tolle Sache. Das beweist, dass die Apotheken und die Apothekenlandschaft auch in Thüringen eine Zukunft hat und eine Zukunft haben soll. Deshalb geht es hier, ich sage noch einmal, um verschreibungspflichtige Medikamente. Verschreibungspflichtige Medikamente gehören nicht in den Internethandel, weil das die Sicherheit der Menschen gefährdet. Das wird natürlich mit tollen Sachen gemacht. Wenn ich ein Rezept ab einer bestimmten Summe einreiche, bekomme ich sogar einen Gutschein von dieser Internetapotheke im Wert von 30 Euro. Leute, das ist doch Dummenfang an dieser Stelle. Den sollten wir nicht zulassen.