gemeinsame Überlegungen von Tourismus, Naturschutz und Landwirtschaft, wie die immer größer werdende Sehnsucht nach Ruheräumen befriedigt werden kann. Wir müssen die Tourismustrends erkennen und sie für uns in Thüringen in Maßnahmen umsetzen, und das tun wir auch mit der Tourismusstrategie, so wie sie vorliegt.
Das Wort „Nachhaltigkeit“ – auch wenn das viele von Ihnen sicherlich nicht mehr hören können – ist dabei das entscheidende Kriterium, damit wir uns über einen langen Zeitraum sicher aufstellen und die Natur und die Umwelt an dieser Stelle schonen können. Denn ein bisschen mehr Demut vor unserer Umwelt täte uns allen sehr gut, damit auch unsere Kinder und Enkel noch etwas von dem Thüringer Wald haben, so wie wir ihn vorgefunden haben. Vielen Dank.
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat Staatssekretär Hoppe das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, Wintertourismus ist ja gelegentlich in den politischen Debatten ein heißes Thema. Wichtiger aber ist, dass Tourismus im Allgemeinen und Wintertourismus im Besonderen in Thüringen einen hohen Stellenwert bekommen und haben. Dabei muss ich im Übrigen dem Abgeordneten Bühl noch mal ein bisschen auf die Sprünge helfen, denn ich bin schon zum wiederholten Male auch Staatssekretär für Wirtschaft und Tourismus und kann mich gut daran erinnern, dass ich schon mal an demselben Platz stand und zu Masserberg vorgetragen habe – übrigens, wie man diese Woche erfahren konnte, gute Nachrichten und ein gutes Beispiel, wie wir als Landesregierung Probleme im Tourismusbereich lösen als Wirtschaftsministerium, aber auch im Zusammenspiel mit anderen Ressorts.
Ich könnte es mir heute relativ leicht machen an dieser Stelle und auf die Plenarsitzung im Februar dieses Jahres bei der Antragseinbringung hinweisen und die verschiedenen Äußerungen vom seinerzeitigen Kollegen Maier hier wiedergeben. Er hat ja berichtet, dass die Studie „Wintersporttourismus im Thüringer Wald“ von 2008, aber gültig bis 2025, nach wie vor aktuell ist und wir sehr viel von dem abgearbeitet haben. Ich verweise auf das
Ganzjahresprojekt Rennsteig, die Projekte in der Thüringer Rhön zusammen mit dem Rhönforum e.V., Winterwelt in Schmiedefeld oder Rennsteighaus am Grenzadler. Diese Projekte zeigen, dass wir einen Weg des sanften Umsteuerns gegangen sind und auch weiter gehen wollen. Wir haben – auch diese Botschaft von vor sieben Monaten ist noch zutreffend – mit dem Projekt „Zukunft Thüringer Wald“ Handlungsfelder definiert, die wir jetzt systematisch abarbeiten wollen und abarbeiten müssen. Wichtig ist dabei, dass wir das Verständnis, nämlich diese Aufgaben gemeinsam mit den Kommunen und zusammen mit den Vertretern der Leistungsanbieter wahrzunehmen, nach und nach umsetzen und dass wir gute Beispiele, die es heute schon gibt – ich verweise dort auf das Rennsteigshuttle –, weitere Initiativen
und auch Folgeprojekte leisten. Auch dort haben wir einiges im Köcher, wenn ich das mal salopp formulieren darf: „Hin und Weg“ mit optimalem Straßennetz, „Rennsteigticket 2.0“ oder „Drive In Thüringer Wald“.
Darüber hinaus – das ist auch schon angeklungen – haben wir über die touristische „Wanderwegekonzeption Thüringen 2025“ eine wichtige Strategie vorgelegt, die ja vor allem auf Erlebniselemente wie Genuss, Gemütlichkeit und Zeit für die Familie abzielt und nicht nur eine Frage der Schneehöhe ist. Gleichwohl müssen wir uns natürlich auch beim Wintertourismus bemühen, dass wir gute Wintermotive und eine gute Winteratmosphäre für solche Projekte schaffen. Ich nenne in diesem Kontext auch unsere Initiativen „Sternensprung“, „Neue Betten“ oder „Next Generation“.
Ich will mit Blick auf Wintertourismus noch auf den Biathlon-Weltcup 2017 hinweisen – ein sehr gutes Beispiel, wie es Oberhof und die Region auch bei nicht optimalen Wetterbedingungen
geschafft haben, dieses Ereignis wirklich zum Erfolg zu machen. Dass im Sommer hier Ole Einar Bjørndalen oder Darja Domratschawa einen Teil ihrer Saisonvorbereitung absolvieren, ist auch selbstredend.
Aber auch andere Beispiele wie der RennrodelWeltcup, das neue Mehrzweckgebäude und die neue Tribüne entfalten ebenso positive Wirkung auf die Gäste. Es ist unsere Aufgabe, zusammen mit diesen Austragungsorten und dieser Infrastruktur Sportevents umzusetzen und vor allen Dingen die Gäste, die zu diesen Highlights kommen, zu animieren, dass sie weitere Anschlussausflüge, sei es beispielsweise auf die Wartburg oder auf die Leuchtenburg oder auch Städtereisen, sei es nach Weimar oder nach Erfurt, unternehmen. In diesem
In der Tat haben wir drei wesentliche Dokumente und Strategien, die es jetzt abzuarbeiten gilt. Deshalb darf ich noch einmal, wenn Minister Maier mir das erlaubt, mit dem Zitat aus der Februar-Sitzung schließen, in der er hier noch als zuständiger Staatssekretär vorgetragen hat – ich zitiere –: „Ich plädiere insbesondere dafür, dass wir die erstellten Konzepte nicht ständig überarbeiten, sondern sie einfach einmal umsetzen.“ Recht hat er. Vielen Dank.
Wir stimmen nun zunächst über den Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 6/3434 ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion der CDU. Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Koalitionsfraktionen. Stimmenthaltungen? Das sind die Stimmen der AfD-Fraktion. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU abgelehnt.
Wir stimmen deshalb über den Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 6/4466 ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Koalitionsfraktionen. Gegenstimmen? Das sind die Stimmen aus der AfDFraktion und der CDU-Fraktion. Damit ist der Antrag mit Mehrheit angenommen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
a) Situation der Thüringer Lehramtsanwärter verbessern - Lehrernachwuchs sichern Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/3436 hier: Nummer II dazu: Änderungsantrag des Abgeordneten Krumpe (frak- tionslos) - Drucksache 6/3455
Zunächst hat Abgeordnete Rosin zur Berichterstattung aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat mich beauftragt, zu diesem Tagesordnungspunkt Bericht zu erstatten.
Der Antrag der CDU-Fraktion „Situation der Thüringer Lehramtsanwärter verbessern – Lehrernachwuchs sichern“ wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 77. Plenarsitzung am 24. Februar 2017 nach einem Sofortbericht der Landesregierung zur Beratung an den Bildungsausschuss überwiesen. Der überwiesene Antrag in der Drucksache 6/3436 wurde im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport in zwei Sitzungen beraten. In der 44. Sitzung am 22. August 2017 wurde eine entsprechende Beschlussempfehlung formuliert.
Der Bildungsausschuss befasste sich erstmals in seiner 38. Sitzung am 14. März 2017 mit dem Antrag „Situation der Thüringer Lehramtsanwärter verbessern – Lehrernachwuchs sichern“. Der Antrag sieht vor, als Sofortmaßnahme die Stellen für Lehramtsanwärter zu erhöhen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die besonders schwierige Situation in den Regel- und Berufsschulen und dem sogenannten MINT-Bereich, also den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Für Lehramtsstudenten, die sich für die Mangelfächer und für Regel- und Berufsschulen entscheiden, fordert die CDU-Fraktion eine Einstellungsgarantie, sofern das zweite Staatsexamen erfolgreich abgelegt wird. Für die MINT-Fächer soll überdies ein interdisziplinäres universitäres Zentrum für Lehramtsstudierende eingerichtet werden. Durch einen Bonusfaktor bei der Vergabe der Referendariatsplätze will die Union Anreize für ein Lehramtsstudium in den naturwissenschaftlichen Fächern schaffen.
Fraktionsübergreifend wurde im Ausschuss anerkannt, dass die Thematik eine große Bedeutung habe. Allerdings wurden von Vertretern der Regierungskoalition Zweifel an der Umsetzbarkeit der im Antrag formulierten Ideen laut, insbesondere hinsichtlich der geforderten Einstellungsgarantie für Lehramtsstudierende in Mangelfächern und für Regel- und Berufsschulen. Der Ausschuss empfiehlt daher mehrheitlich, die Nummer II des Antrags der CDU-Fraktion in der Drucksache 6/3436 „Situation der Thüringer Lehramtsanwärter verbessern – Lehrernachwuchs sichern“ sowie den Änderungsantrag
Die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Einbringung durch den Abgeordneten Wolf beantragt. Herr Abgeordneter Wolf, Sie haben das Wort.
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Minister Prof. Hoff hat in seiner Regierungserklärung vor der Sommerpause zur Bildungspolitik in Thüringen äußerst anschaulich auf das Missverhältnis im Bildungssektor hingewiesen, nämlich dass wir die höchsten Bildungsausgaben bundesweit pro Kind haben und somit jedem Kind die bestmöglichen Entwicklungsmöglichkeiten garantieren, und andererseits aber auch auf die Frustration vieler Lehrkräfte, Eltern und Schüler, dass die Ressourcen nicht ausreichen, um den Unterricht abzudecken und vorhandene Stellen mit Lehrkräften in der benötigten Fachkombination zu besetzen.
Im Rahmen der Bundestagswahl wurden in den letzten Wochen viele Umfragen erhoben. Unter anderem wurde immer wieder gefragt, was den Menschen besonders wichtig ist. Über allen Themen dominierte ein Fakt, nämlich: Den Menschen sind gleiche Bildungschancen für alle besonders wichtig. Nun wurde Thüringen erst wieder beschieden, nicht nur im Bereich der Investitionen in Bildung ganz vorn in der Bundesliga mitzuspielen, sondern aufgrund des besonderen Engagements der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Schulleiter – nicht zu vergessen, die im Bereich Schulverwaltung und Lehrerbildung Tätigen – in den Bildungsvergleichsstudien hervorragend abzuschneiden. Wir als Politik setzen hier den Rahmen und geben die notwendigen Bedingungen. Alle Lehrer, Schüler und Eltern wissen mit der Vorlage des Abschlussberichts der Kommission „Zukunft Schule“, dass Rot-Rot-Grün die Signale auf die Schaffung der Voraussetzungen gestellt hat, dass die von uns zur Verfügung gestellten Ressourcen zur höchstmöglichen Unterrichtsabdeckung auch eingesetzt werden, dass der demografische Wandel in den Lehrerzimmern aktiv gestaltet wird, dass ein Gesundheitsmanagement weiterentwickelt wird, damit die Lehrer gesund und engagiert ihren Dienst versehen, und dass Thüringen sich in den Schulstrukturen auf bundesweit vergleichbarem Level bewegt.
Der von uns vorgelegte Antrag „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern“ nimmt die Vorschläge der Expertenkommission des Ministerpräsidenten auf und
präzisiert die ersten wichtigen Schritte hin zu einem Generationenwechsel in den Lehrerzimmern und einer Unterrichtsabdeckung. Wir greifen seitens der Gewerkschaften, Verbände und der Schulverwaltung lange bemängelte Hindernisse bei der Stellenbesetzung und Schulentwicklung auf und entwerfen mit unserem Antrag ein zukunftsfähiges Personalsystem im Bereich Schule, welches aber nie als abgeschlossen gelten kann, sondern immer der weiteren Entwicklung nach den gemachten Erfahrungen bedarf. Vielen Dank.
Ich eröffne die gemeinsame Beratung und als erster Redner hat Abgeordneter Tischner, Fraktion der CDU, das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Situation an den Thüringer Schulen ist so dramatisch wie noch nie. Zu keinem Zeitpunkt in der Thüringer Schulgeschichte gab es so viel Unterrichtsausfall, so viele Vertretungsstunden, so viel Beschäftigungstherapie durch fachfremde Arbeitsaufträge und so viele Zeugnisse mit fehlenden Zeugnisnoten wie in den letzten Monaten.
Die Situation an den Thüringer Schulen ist so dramatisch wie noch nie, denn zu keinem Zeitpunkt in der Thüringer Schulgeschichte stand die Schulqualität so auf der Kippe wie mit Beginn dieses Schuljahrs.
Und noch eine Entwicklung ist völlig neuartig in der 27-jährigen Thüringer Schulgeschichte: Während Thüringen sich 24 Jahre lang mit einem massiven Einbruch bei den Schülerzahlen auseinandersetzen musste, steigen die Schülerzahlen seit dem Amtsantritt von Rot-Rot-Grün beachtlich, jedes Jahr über 2.200 Schüler mehr an den Thüringer Schulen, meine Damen und Herren. Während Koalitionen von CDU, SPD und FDP vor Ihnen vor den schwierigen Fragen standen, wie angesichts der Halbierung der Schülerzahlen betriebsbedingte Kündigungen von Lehrern vermeidbar sind und waren, ist seit dem Jahr 2015 der Lehrerüberhang in Thüringen vorbei. Aber anstatt Linke und Grüne diese Realitäten zur Kenntnis nehmen, verweigern sie sich seit drei Jahren erfolgreich notwendigen Entscheidungen und Anpassungen.
Ich bleibe dabei, Sie verweigern sich notwendigen Entscheidungen und Anpassungen, und ich bleibe dabei, die Bildungspolitik dieser Regierung in den vergangenen drei Jahren war keine Klaubert-Politik, es war eine linke ideologische Politik, die viel zu lang ideologische Bildungsprojekte in den Mittelpunkt stellte und diesen hinterherlief. Einheitsschule, Inklusion – nur einige Stichworte. Und Sie haben sich eben nicht …
(Zwischenruf Holter, Minister für Bildung, Ju- gend und Sport: Inklusion ist kein linkes Pro- jekt!)