Offenbar gehen Sie von den Altparteien davon aus, dass die Wähler Sie dann nicht mehr finden oder wählen, wenn Sie nicht mehr oben auf dem Wahlzettel stehen. Das ist zum einen ein Armutszeugnis, zum anderen aber eine sehr mangelnde Selbsteinschätzung von Ihnen, aber eine sehr zutreffende Selbsteinschätzung. Sie verkennen dabei allerdings, dass die Trefferquote nach wie vor zu Ihren Gunsten wäre, denn es gibt ungefähr fünf ernst zu nehmende Altparteien, die sich in Wahrheit nicht unterscheiden und nur ab und zu so tun, als wären sie Konkurrenten. Sie tun nicht mal so, als wären sie Konkurrenten, wenn es um das Wahlrecht geht. Es ist also wurscht, wer davon gewählt wird, sodass die Altparteienchance, angekreuzt zu werden, sowieso fünfmal so hoch ist, wie beispielsweise die Chance der AfD als einzige Alternative für Deutschland und als einzige Alternative für vernünftige Politik.

ständnisses haben ja die SPDisten unter maßgeblicher Befeuerung durch die Einheitsmedien – Einheits- wieder mit „tz“ – zu ihrem 100-Prozent-Martin erkoren. Auch da galt – wie bei den Altparteien üblich – gerecht ist, was mir und meinen Parteigängern und Parteigenossen Vorteile bringt. Das, meine Damen und Herren, ist eine Politik längst überholter Clanstrukturen, die aber vielleicht auch gar nicht mehr so überholt sind, denn wir wissen ja, wie massenhaft Vertreter solcher Clanstrukturen von Ihnen zurzeit importiert werden. So wirft also ein unscheinbares Änderungsgesetz zum Landeswahlgesetz und zum Kommunalwahlrecht im überschaubaren Thüringen ein grelles und wenig schmeichelhaftes Licht auf die Altparteien in diesem Lande, die diesen Bürgern seit Jahren schaden, dieses Land herunterwirtschaften und es als ihre Beute betrachten. Wir von der AfD lesen das Grundgesetz und die Landesverfassung nicht nur, sondern wir nehmen es ernst und sind damit auch tatsächlich Abgeordnete des gesamten Volkes und nicht einer Partei. Weil wir das sind, lehnen wir den Gesetzentwurf und Ihre kleinkarierten formellen Tricks, Ihre Wahlchancen zu erhöhen, ab. Vielen Dank.

Dieses Verfahren, meine Damen und Herren, wirft aus unserer Sicht auch verfassungsrechtliche Bedenken auf, denn diese plötzlich aufgetauchte 30-seitige Tischvorlage, überschrieben mit Änderungsantrag der Altparteien – also Altparteienfraktionen stand da nicht –, überschrieben mit Änderungsantrag Ihrer vier Fraktionen, erweckte den Eindruck, als wenn dieser Antrag tatsächlich aus Ihren Fraktionen kommt. Aber das war offensichtlich nicht der Fall. Denn am 17.03. findet sich in der Vorlage 6/2329 die Aufforderung der Koalitionsfraktionen, weitere Wahlkreise zuzuschneiden. Zu diesem Zeitpunkt war also offensichtlich noch kein Änderungsantrag vorhanden. Das war der Freitag der vergangenen Woche. Am letzten Samstag – wir haben das aufmerksam beobachtet – brannte in den Zimmern der Abgeordneten, insbesondere der Altparteien, kein Licht. Und am Mittwochabend legte die Koalition einen über 30-seitigen Änderungsantrag vor, der schlechterdings nicht von den paar Referenten der Koalition stammen kann.

Das liegt vor allem daran, dass sich immer weniger Menschen durch die Altparteien politisch vertreten fühlen. In der seit Jahren rückläufigen Wahlbeteiligung findet die Ablehnung der Altparteienpolitik in Thüringen ihren deutlichsten Ausdruck. Doch aus Angst vor neuen politischen Kräften und Furcht vor einem freien Spiel mit fairen Regeln haben die Altparteien hohe Zäune um dieses Haus errichten lassen. Es soll ja niemand dieses Haus betreten, um neuen Schwung – wie zum Beispiel die AfD – in die politische Debatte zu bringen.

und dann in leicht veränderter Form von den Altparteien ein gereicht wird. Das ist ein durchschaubares Spiel und Manö ver der Altparteien. Deswegen werden wir hier keinesfalls zu stimmen.

Denn unsere Kommunen und damit auch die Bürger sollen es schaffen, laut Merkels Diktion, welche eher einer Fiktion gleicht. Dieser falsche Satz, meine Damen und Herren, hat eine tiefe Kluft nicht nur zwischen den Altparteien und den Bürgern aufgerissen, sondern vertiefte auch die Gräben zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Ersteres, nämlich die Kluft zwischen den Altparteien und den Bürgern, müsste allen Herrschaften

Aber so ist es in den meisten Politikbereichen, die wir vertreten. Wir von der AfD sind die politischen Vordenker, wir sind die Wegbereiter, Sie von den Altparteien hecheln hinterher. Da muss ich Ihnen sagen von der CDU: Ganz vorn sind Sie dabei, Sie von den Altparteien hecheln uns mit hängender Zunge hinterher.

Es ist kein Blick in die Kristallkugel nötig, um zu wissen: Die alternativen Kräfte Europas werden auch diesmal wieder die großen Gewinner sein. Wie trostlos schaut es hingegen bei den Altparteien aus? Treffender als der "SPIEGEL", der dieser Tage auf seinem Titelblatt das Konterfei der unverehrten Kanzlerin in Finsternis hüllt, kann man den Zustand Ihrer Politik nicht verbildlichen. Sie alle auf den angestammten Plätzen der Altparteien sind festgefahren. Geben Sie es doch einfach zu, Sie wissen nicht mehr weiter.

Meine Damen und Herren, die Debattenbeiträge der Altparteien wurden und werden, soweit wir sie bei der ersten Lesung gehört haben und heute eine und wahrscheinlich die nächsten, die noch kommen – egal ob rot, schwarz oder grün –, alle im Konjunktiv oder im Präteritum geführt. Es wird das Schreckgespenst des blockierten Parlaments an die Wand gemalt, wenn mehr als fünf Parteien in diesen Landtag einziehen würden. Allerdings wird dieses Schreckgespenst gar nicht aktuell und schon gar nicht mit aktuellen Zahlen begründet. Alles reine Spekulation, was Sie in den Raum gestellt haben, alles irrationale Angst- und Panikmache, die Sie nach außen breiten, meine Damen und Herren von den Altparteien. Denn die Zahlen, Fakten – Kollege Rudy sprach es ja schon an –, die Zahlen und die aktuellen Verhältnisse hier im Haus zeigen, dass bei einer 3-Prozent-Klausel eben nicht mehr politische Kräfte im Parlament sitzen würden, als es heute hier bei der 5-Prozent-Hürde der Fall ist.

Die AfD hat Ihnen Änderungsanträge vorgestellt, durch die Sie mehrere Millionen € hätten einsparen können. Nun gut, die Altparteien glauben anscheinend weiterhin daran, dass der Weihnachtsmann die Geschenke bringt und der Mensch die Hauptverantwortung für die Klimaerwärmung trägt. Natürliche Effekte, die seit Millionen von Jahren auftreten, gibt es aus Sicht der Altparteien seit etwa drei Jahrzehnten wohl nicht mehr. Anders lässt es sich nicht erklären, warum jedes Jahr rund 50 Millionen € für die Rettung des Menschen vor dem natürlichen Klimawandel verschleudert werden.

diese Folklore, jetzt wäre da einer, der die Dinge mal beim Namen nennt, der als Alternative für alles und jeden und für Deutschland insbesondere jetzt mal ordentlich aufräumt, denn die anderen können das ja nicht, das sind ja Altparteien, ein überkommenes System, das abgelöst gehört. Schon der Begriff „Altparteien“ macht das deutlich. Was alt ist, ist nicht gut, kann eigentlich weg. Ich habe mir das gestern erst wieder hier in einer Aktuellen Stunde vom Kollegen Frosch von der AfD angehört. Er sagte sinngemäß – Sie können es gern anhand des Livestreams nachprüfen, der jetzt aufgezeichnet wird, man kann jeden Redebeitrag noch mal ansehen –:

Aber ich wollte noch etwas Grundsätzliches zum Haushalt sa gen. Wir verlieren dabei das Grundsätzliche aus den Augen: Wir haben einen riesigen Schuldenberg, und den haben wir immer noch. Zunächst sollte gesagt werden: Woher kommt denn dieser Schuldenberg? Er ist menschengemacht. Im Ge gensatz zur Klimakatastrophe, meine Damen und Herren von den Altparteien, ist dieser Schuldenberg menschengemacht, und zwar von den Altparteien.

Die etablierten Altparteien sind alle gegen uns, man wird nicht ernstgenommen, und abgehoben sind sie allemal, weil sie nicht mehr mitkriegen, was letztendlich das Thema ist, was das Volk jetzt so will. Wobei die Frage zu stellen ist: Was ist eigentlich das Volk? Das, was ich erlebe, ist, dass Menschen in unserem Land ganz unterschiedliche Auffassungen und Neigungen haben und dass man nicht sagen kann, die Altparteien treten Volkes Willen mit Füßen. Das ist alles populistischer Kram, der uns vorgetragen wird.

Zurzeit muss Frau Weidel, die Spitzenkandidatin der AfD, die Gepflogenheiten der Altparteien ein bisschen näher kennenlernen. Im Bundestagswahlkampf vor vier Jahren war es gerade Herr Gabriel – die SPD erinnert sich vielleicht –, der gesagt hat, er wolle die Merkel-Regierung entsorgen. Bei Gauland ein Skandal, bei Gabriel nicht! Auch wenn viele Altparteien und angeschlossene Medien so tun, als sei das nicht

Und das werden wir auch bleiben und das sind wir nicht geworden, weil aus Daffke eine Partei gegründet worden ist, sondern die etablierten Parteien oder die Altparteien – jetzt fangen Sie nicht an zu heulen, wenn ich das sage! –, die Altparteien machen eine grottenschlechte Politik, und dafür braucht es eine Alternative. Dafür sind wir angetreten.

Werte Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion, unsere Aufgabe als älteste Partei Ihrer sogenannten Altparteien ist es, Pro und Kontra von Handlungsoptionen umfassend gegeneinander abzuwägen. Als Altparteien müssen wir streng das Ziel verfolgen, zwischen wirtschaftlichen Interessen, geltenden Sicherheitsstandards, Umweltschutzbelangen und ebenso den Interessen der Bürgerinnen und Bürger abzuwägen und einen Ausgleich beziehungsweise einen Kompromiss zu finden. Von uns als jung gebliebene Altpartei erwarten die Menschen in diesem Land, dass wir eine klare Antwort finden, und diese lautet im expliziten Fall Ihres Antrages, wir werden keine Windkraftanlagen abstellen, wenn es keine fundierte Begründung gibt. Und nach der von Ihnen hier vorgebrachten Darbietung sind Sie in meinen Augen alles andere als Sachverständige zu diesem Thema.

Sie anhaften und in der diese Schuldigen fokussiert werden. Da geht es darum, dass die Altparteien – so nennt es ja sogar Ihre Kollegin Frau Weidel, die sich dazu ausgelassen hat und darüber spricht – dieses Projekt angeblich forcieren würden, ein Projekt, das sie selbst ausfantasiert haben. Da wird ein Widerspruch konstruiert zwischen den Altparteien bzw. diesen Institutionen und dem Bürger, der offensichtlich der Gelackmeierte sein soll.

Ich bin direkt angesprochen worden und möchte nicht falsch verstanden werden: Wenn ich von Altparteien spreche, dann spreche ich von den Parteien, die es schon länger gibt. Uns gibt es ja noch nicht so lange. Und ja, natürlich sind die Grenzwerte, die wir heute haben, ein Ergebnis der Beschlüsse in Parlamenten durch die Altparteien, durch wen denn sonst?

Sie alle, sehr geehrte Kollegen von den Altparteien, haben über Jahrzehnte das gemeinschaftsorientierte Wertegefüge erodieren lassen bzw. sogar noch aktiv erodiert. Sie haben unsere Schulen unter Dauerreformstress gesetzt, Sie haben unsere Schulen zu gesellschaftlichen Reparaturanstalten degradiert, unsere Kinder, obwohl sie gar nicht gefährdet waren, schuljahresweise mit fatalen Auswirkungen in den sogenannten Lockdown geschickt, und Sie alle, sehr geehrte Kollegen von den Altfraktionen/Altparteien, sind verantwortlich für die gigantische Einwanderungswelle seit 2015, die immer noch anhält, die fatale Auswirkungen auf unsere Schulen hat, wie wir wissen. Sie haben die Bildung auf dem Gewissen.

Herr Urban, Sie hatten in Ihrem ersten Redebeitrag gesagt, das wäre das Ergebnis der Politik der Altparteien. Sagen Sie einmal, Herr Urban, nehmen Sie es nicht persönlich, aber von welchem Baum sind Sie denn gefallen? Meinen Sie im Ernst, wenn Sie die Verantwortung in diesem Land gehabt hätten, dann hätten wir hier eine Ansiedlung von Porsche, BMW oder VW? Denn das sind die Innovationstreiber; das haben Sie in Ihrem Wortbeitrag schon richtig erwähnt. Deshalb wollen wir es nicht verteufeln, aber wir können die Altparteien nicht verantwortlich machen; denn schauen Sie einmal: Wir haben blühende Landschaften und wollen diese weiter verbessern. Aber den Weg dahin müssen wir schon noch ein wenig gestalten. Dabei müssen wir alle miteinander an einem Strang ziehen.

Die Blindheit und Hilflosigkeit der Altparteien für die Wirklichkeit des Antisemitismus und den Judenhass, der sich mittlerweile überall und in Deutschland zusehends ausbreitet, zeigt der Antrag der Altparteien auf diese Aktuelle Stunde. Er ist nicht nur wegen seiner Bedürftigkeit bemerkenswert, sondern auch wegen der gedanklichen Bocksprünge, mit denen man nun das Phänomen des Judenhasses ausländischer Gruppierungen ausblenden will. Nachdem man zunächst seine eigene Ohnmacht bekennt – man sei traurig und wütend –, findet man schnell Ersatztäter und Gründe zur Exkulpation der Täter. Dazu gleich mehr. – Vielen Dank.

Vor dieser Entwicklung hat die AfD-Fraktion immer wieder gewarnt. Doch unsere Warnungen verhallten ungehört. Nun werden die energiepolitischen Schlafwandler der Altparteien an der Energiepreisfront von der Realität eingeholt. Nun stehen die Altparteien vor einem energiepolitischen Scherbenhaufen.

Denn als Ende der 90er-Jahre albanische Separatisten den jugoslawischen Staat bekämpft haben, haben die Altparteien nicht etwa die Regierung in Belgrad unterstützt - nein. Deutschland hat damals auf der Seite der albanischen Separatisten mitgetan, Jagdbomber der Bundeswehr haben Belgrad angegriffen und die Bundesregierung hat einen Dreck auf das Recht eines souveränen Nationalstaates gegeben. Die Altparteien haben sich damals genau so verhalten, wie sie es jetzt Russland vorwerfen.

Bedauerlicherweise müssen wir aber davon ausgehen, dass die Altparteien nicht zur Vernunft kommen werden und dass sich der energiepolitische Amoklauf der Altparteien fortsetzen wird. Darum wird die AfD als Bewegungspartei und als Bewegungsfraktion weiterhin die Speerspitze der Proteste im heißen Herbst bilden.

Es sind die oft von Ihnen zitierten Altparteien, die diese Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg zu dem gemacht haben, was sie heute ist: ein weltweit angesehener demokratisch organisierter Staat, in dem die Menschenrechte gelten. Das waren die sogenannten Altparteien und nicht die AfD und andere, die mit der Verfas

Fehler zwar erkannt, jedoch ist ihr der Mut verlorengegangen – vermutlich kommt er auch nie wieder –, eine Politik zu betreiben, die generationenübergreifend ist. Wie bei allen Altparteien schielen deren Politiker nur auf die nächste Wahl, sorgen sich um ihren Machterhalt und machen dafür vollmundige Politikversprechungen, deren Substanz kaum von der Wand bis zur Tapete reicht. Mutige Entscheidungen, die generationenübergreifend sind und positive Wirkungen erzielen, sind bei den Altparteien leider absolute Mangelware.

Leider sieht sich unsere Fraktion seit ihrem Einzug in den Bayerischen Landtag immer wieder mit Stigmatisierungen und rechtswidrigen Ausgrenzungen der Altparteien konfrontiert. Dies wirkte bis in die Arbeit des Untersuchungsausschusses hinein. Zwar war der Umgang im Allgemeinen durchaus kollegial und konstruktiv, aber bereits der als interfraktionell betitelte Einsetzungsantrag war unter Ausschluss der AfD-Fraktion zustande gekommen. Zudem wurde für uns schnell deutlich, dass es auf der Arbeitsebene zu Hintergrundabsprachen zwischen den Referenten der Altparteien kam, von denen die AfD ebenfalls ausgeschlossen blieb, und zwar systematisch. Dies war eine klare und erhebliche Erschwernis für alle unsere Mitarbeiter. Während wir eigentlich von linker Seite nichts anderes erwartet hatten, muss man der CSU hier deutlich vorhalten, dass sie sich ohne Widerstand in diese ideologische Einheitsfront einspannen hat lassen. Auch sie hat dieses dümmliche, kleinkarierte und demokratiefeindliche Spiel nur allzu gerne mitgespielt.

Durch Demokratiespielchen in einem Rahmen, den die Altparteien setzen, sollen unsere Kinder dazu gebracht werden, die Prämissen der Altparteien zu schlucken. Ihnen soll der demokratische Protestwille aberzogen und Zustimmung zur Altparteienpolitik anerzogen werden. So lernen unsere Kinder keine Demokratie, so verlernen unsere Kinder Demokratie.

Um es noch einmal ganz klar zu sagen: Die Ursache hierfür liegt in den bildungspolitischen Fehlentscheidungen der Altparteien - Ihren Fehlentscheidungen, meine Damen und Herren der Altparteien.

Die Altparteien stecken vor diesem Problem den Kopf in den Sand, weil es unbequem ist, sich damit zu befassen und weil die Altparteien in ihrer typischen Altparteienbequemlichkeit je-

Wir haben Sie von Anfang an auf die neuen Entwicklungen im Bereich der Kernkraft hingewiesen. Es gibt Kernreaktoren, die keine GAU-Risiken mehr haben und den angefallenen Atommüll der bisher genutzten Reaktoren sogar fast rückstandslos zur Energieerzeugung nutzen können. Liebe Mitbürger, die Altparteien und etablierten Medien verschweigen Ihnen, dass es Reaktoren gibt, die unsere Energieversorgung und das Atommüllproblem lösen können. Was mussten wir uns von den Altparteien alles anhören: Das sei ja nur Theorie! Es gebe keinen Nachweis für die Umsetzbarkeit und Funktionsfähigkeit!