Ich habe Ihnen fünf Vorschläge gemacht. Mein erster war ein Abfallkonzept, der zweite befasste sich mit Fahrradwegen, es soll keinen Pendelverkehr geben, ein WMTicket und ein Umweltkonzept. Sie haben keinen Vorschlag aufgenommen.
Sie haben schon die richtige bierselige Stimmung geschaffen. Das ist eine gute Einstimmung auf die WM. Ich bezweifle aber, dass Sie WM-tauglich sind, denn Sie sind schon mit der Entscheidung über die Fanmeile überfordert. Treffen Sie endlich die Entscheidung, wo die Fanmeile hin soll, sonst wird diese Fanmeile noch zur Frustmeile. Treffen Sie zuerst diese Entscheidung, und setzen Sie dann zügig die „Green Goals“ um.
Ich habe eben die Chronologie aufgezeigt. Sie haben nicht ganz mitbekommen, dass der Senat schon handelt. Wenn Sie die Details nicht begreifen wollen, können wir Ihnen nicht helfen.
Frau Kubala, in einem Punkt haben Sie Recht – man glaubt es kaum –: Es gibt mitunter Probleme im Bezirk Mitte, so etwas zeitnah zu verabschieden und Sachen durchzubekommen, aber daran ist eine Person schuld, nämlich Frau Dubrau, die Stadträtin von den Grünen. – Vielen Dank!
Danke schön! – Wir fahren jetzt in der Redeliste fort. Nun hat der Abgeordnete Goetze von der CDU-Fraktion das Wort. – Bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir werden heute bestimmt erleben, dass nach einer Anfrage von Frau Kubala vor einer Anfrage von Frau Kubala ist. Wir bekommen sicher noch etwas zu diesem Thema. Aber wir sollten heute darauf verzichten, der geschätzten Kollegin weitere Möglichkeiten zu geben, die Anfrage und die damit verbundenen Inhalte weiter ernsthaft vertreten zu wollen. Denn das bringt uns nicht weiter. Es ist sicher gut gemeint, Frau Kubala. Ich schätze Sie als eine engagierte und an der Sache dranbleibende Kollegin im Umweltbereich, aber mit den Fragestellungen und dem, was im Debattenbeitrag von Ihnen daraus gemacht wurde, haben Sie heute so danebengelegen wie noch nie in dieser Legislaturperiode.
Es ist zwar bedauerlich, dass der Senat die Große Anfrage nicht konkret beantwortet und schriftliche Informationen zu den einzelnen Fragen abgelehnt hat, aber vielleicht kann man das durch eine entsprechende Kleine Anfrage nachholen. Das würde dem Thema gerecht werden.
Wir haben in der Begründung und den späteren Ausführungen von Frau Kubala das gehört, was sie zur WM schon immer sagen wollte, aber das hatte wenig mit der Großen Anfrage zu tun. Die Senatorin hat ebenfalls summarisch geantwortet, so dass uns auch das nicht
marisch geantwortet, so dass uns auch das nicht richtig weitergebracht hat. Der eine findet demnach alles schlecht, der andere alles prima. Beide haben möglicherweise in Details Recht, aber das, was eigentlich von diesem Parlament ausgehen sollte und vom Abgeordnetenhaus in die Stadt getragen werden sollte, ist die Tatsache, dass wir freundliche Gastgeber sind und auch in anderen Bereichen als der Umwelttechnik Schwerpunkte sehen. Wir sind Gastgeber, die gerne Freunde aus aller Welt einladen und fröhliche Spiele machen wollen. Dazu hätte ich mir eine einvernehmliche Sichtweise des Parlaments gewünscht. Das wäre besser gewesen als das Herumpuzzeln an technischen Details.
In der Folge haben wir gesehen, wie das ausartete. Herr Böger musste zunächst einmal als Opfer herhalten, das eigentlich mit dem, was besprochen wurde, gar nichts zu tun hatte. Ich fand die Antwort der Senatorin ordentlich, auch wenn es nicht Aufgabe der Opposition ist, das anzumerken. Darauf kann man aufbauen. Es gibt wenig Ansatzpunkte für Kritik. Das haben während des Redebeitrags der Senatorin gemerkt.
Es ging dann seitens der Grünen um Zisternen und Energiesparlampen. Der Rechnungshof bekam plötzlich eine Expertise für Energiesparmaßnehmen zugewiesen. Da kann ich nur sagen: Laden wir ihn mal als Fachgremium in den Umweltausschuss ein. Wenn die uns sagen können, wo man konkret 14 Millionen € einsparen kann, dann wollen wir dieses Wissen auch haben, aber nicht in dieser Allgemeinheit. Dann haben Sie einen Müllgipfel vorgeschlagen und ein BVG-WM-Ticket. Sie haben den Wunsch vorgetragen, keinen Schienenersatzverkehr stattfinden zu lassen. Das hat mit der Anfrage und dem Umweltthema gar nichts zu tun. Dann sind noch die Fahrradabstellplätze gekommen. Das ist nicht der Level, auf dem sich das Parlament zum Thema Fußball-WM in der Hauptstadt Berlin unterhalten sollte. Deswegen höre ich jetzt auch damit auf. Tatsächlich können wir auf der Grundlage dieser Großen Anfrage nichts dazu beitragen, dass sich Berlin als guter Gastgeber darstellt.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kubala! Liebe Kollegen von der Grünen-Fraktion! Ich habe den Eindruck, dass es mit Ihrer Treffsicherheit gerade bei diesem Thema nicht weit her ist. Sie hätten sich schlau machen können, was in der Berliner Verwaltung bezüglich der Fußball-WM läuft. – Wobei wir nur Teil des Ganzen sind, denn eigentlich hat das Organisationskomitee die Fäden in der Hand und arbeitet eng mit der Berliner Verwaltung zusammen. – Ein Anruf in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport oder auch der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hätte Ihnen gezeigt, dass wir auf einem guten Weg
sind, nachdem das Konzept klar ist und wir die verbleibenden sechs Monate nutzen sollten, um verbliebene Mängel zu beseitigen und noch weitere positive Ergebnisse zu erzielen.
Ich möchte die ganze Angelegenheit aus einem anderen Blickwinkel betrachten: In Deutschland findet nach 1974 erneut das größte Fest des Fußballs statt, und Berlin ist ein Veranstaltungsort. Das freut nicht nur die Fußballfans in Deutschland, sondern auch die Menschen in Berlin. Ich bin sicher, dass an den zwölf Austragungsorten – und auch hier in Berlin – viel dafür getan wird, um die Fußball-WM für die Fans in aller Welt und auch für die Menschen hier vor Ort zu einem unvergesslichen Erlebnis werden zu lassen. Berlin als Sporthauptstadt Deutschlands hat viele fußballbegeisterte Menschen, die mit dazu beitragen werden, dieses große Ereignis auszugestalten und es zu einem unvergesslichen Erlebnis zu machen. Berlin hat als Sportstadt große Traditionen. Ich denke dabei an das ISTAF, den Berlin Marathon, German Open und das Internationale Deutsche Turnfest. Das alles sind Veranstaltungen, bei denen sich Berlin als Gastgeber bewährt hat. Hinzu kommen die DFB-Pokalendspiele, auch hier verfügt Berlin über gute Erfahrungen. Berlin hat sich bei all diesen Ereignissen als tolerante, weltoffene Stadt präsentiert, in der sich Menschen friedlich begegnen können. Das hat aus meiner Sicht einen hohen Wert.Wir sind uns darüber einig, dass die Fußballer und die WM-Gäste in Berlin bestmögliche Bedingungen vorfinden sollen und dass Berlin seinen Beitrag zum Gelingen der WM leisten wird.
Positiv ist, dass das DFB-Präsidium sich selbst bereits 1998 Umweltziele gesetzt hat und diese schon in die Bewerbung als Austragungsland für die WM 2006 eingearbeitet hat. Bereits damals ist ein Umweltkonzept für die Stadien vorgelegt worden. Es geht um eine Gesamtbilanz und nicht ausschließlich um eine Bilanz für Berlin. Andererseits hat aber auch Berlin viel einzubringen, das Stichwort Verkehr ist bereits genannt worden. Wir haben diesbezüglich hervorragende Angebote, um die uns viele beneiden. Allerdings wird Berlin kein neues Stadion bauen, das geht allein zeitlich nicht. Die noch zu leistenden Dinge werden aber in Angriff genommen. Wir haben – wie bereits gesagt – noch sechs Monate Zeit, und in dieser Frist kann noch vieles passieren. Deshalb hat es keinen Zweck, hier nur zu meckern und zu nörgeln. Begleiten Sie die Sache! Dafür wäre es sicher hilfreich, wenn Sie sich bei den Akteuren erkundigten, was bereits alles geplant ist.
Ich will nicht im Einzelnen ausführen, worin die Leistungen des Öko-Instituts bestehen, das der DFB bereits im Jahr 2001 beauftragt hat. Die Ziele sind klar, Sie haben sie in Ihrer Großen Anfrage benannt. Sie sind ehrgeizig, aber ich wiederhole: Es geht um die Gesamtbilanz. Die Senatorin hat dargelegt, was alles getan wird, wie mit Wasser und Abfall umgegangen wird und was noch möglich ist im Hinblick auf Energieeinsparungen. Wenn man das insgesamt betrachtet, ist es für solch eine Großveran
staltung wie eine Weltmeisterschaft ein Pilotprojekt. Berlin kann diesbezüglich sehr viel einbringen und für Folgeveranstaltungen wie die Leichtathletik-WM im Jahr 2009 davon profitieren.
Jetzt, wo klar ist, welches die Austragungsstandorte sind, können sich alle gezielter um die Vorbereitung kümmern. Ich habe mir sagen lassen, die BSR hat extra eine Projektgruppe gebildet und wird die notwendigen Einsätze koordinieren. In diesen gesamten Prozess muss von vornherein bei der Vertragsgestaltung darauf geachtet werden, dass gar nicht erst viel Abfall entsteht. Aus Sicht der Stadt ist dafür gesorgt, dass die Abfälle entsorgt werden. Dafür steht die BSR, dafür stehen auch noch andere Entsorgungsunternehmen bereit. Hier sind wir auf einem guten Weg.
Zum Verkehr ist bereits einiges gesagt worden. Wenn vom DFB gefordert wird, dass 50 % der Verkehrleistungen durch den ÖPNV zu erbringen sind, wir in Berlin aber auf 80 % kommen, dann ist das eine hervorragende Leistung. Das müssen uns andere erst einmal nachmachen. Dass wir versuchen werden, Baustellen nicht gerade während der WM zu betreiben, darüber muss noch gesprochen werden. Wir werden nicht alle Baustellen stilllegen können, denn in der Stadt leben Menschen, die Baufortschritt sehen wollen. An dieser Stelle müssen die Interessen gegeneinander abgewogen werden. Die Planungen diesbezüglich sind aber auf einem guten Weg.
Abschließend bemerke ich: Aus Sicht der PDSFraktion ist Berlin in der Lage, das Wesentliche zum Erreichen der Umweltziele beizutragen. Wir freuen uns auf interessante Spielergebnisse, tolle Tore und eine gute Umweltbilanz. In diesem Sinne sollten wir uns alle auf diese vier Wochen in Berlin freuen.
Vielen Dank, Frau Hinz! – Für die FDP-Fraktion hat der Herr Abgeordnete Hahn jetzt das Wort. – Bitte sehr!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Zunächst stelle ich fest: Herr Buchholz! Es kommt selten vor, dass ich mit Ihnen übereinstimme. In diesem Fall ist das aber ausdrücklich so.
Zu den „Green Goals“ der Fußball WM: Die sind in Ordnung und der Ehren wert. Was das Organisationskomitee da vorhat, ist wahrscheinlich sinnvoll und vernünftig. Nicht aber das, was die Grünen daraus machen wollen. Ich vermute fast, dass die Grünen sich darüber ärgern, dass auch andere Umweltziele verfolgen und nicht nur sie allein. Deshalb versuchen Sie nun mit aller Macht, das Ganze an sich zu ziehen. Wenn aber wirklich alle Ihre Anträge und Wünsche wahr würden, die Sie bündelweise zum Thema WM eingereicht haben, wäre Fußball nicht mehr die schönste Nebensache der Welt, sondern allenfalls der Hintergrund für einen Versuch an lebenden Menschenmassen, nach dem Motto:
Ich sehe sie richtig vor mir, die frustrierten Stadionbesucher, die in diesem ganzen Verhau von Vorschriften, Ge- und Verboten, sich die Stadionwände entlang drücken und sich überlegen, ob sie sich noch ein lauwarmes Bier – Kühlen ist umweltschädlich – im Reiskeksbecher leisten wollen oder ein Süppchen in essbarer Schale. Vielleicht verkneifen sie sich den Wunsch auch,
weil sie wissen, wie es um die Toiletten steht. Die Regenwassertoiletten funktionieren nämlich nicht, weil nicht genug Wasser da ist. Es ist Sommer und hat vielleicht wochenlang nicht geregnet. Sie sitzen dann im Stadion, bei einem Abendspiel, können dem aber nicht ganz folgen, weil die Flutlichtanlage ausgeschaltet ist. Schließlich kostet die zu viel Strom. Die Radioübertragung können sie auch nicht hören, denn die Solarzelle im Radio funktioniert nicht, weil es dunkel ist. Sie bekommen so vom Spiel nichts mit.
So stellt man sich das vor. Was in Ihrer Großen Anfrage wie in Ihren begleitenden Anträgen zum Ausdruck kommt ist bevormundende Umweltbesserwisserei. Das ist das, was wir nicht haben wollen.
Herr Hahn! Nachdem die Katastrophen, die uns drohen, aufgezählt haben, interessiert mich, wie Sie mit der Rasenheizung umgehen wollen!
Lieber Herr Over! Vielleicht hat es sich auch bis zu Ihnen herumgesprochen. Die WM findet im Sommer hat. Da haben wir selten Fröste und auch keine Nachtfröste zu erwarten.
Ich komme zur Großen Anfrage im Einzelnen: Die Punkte 1 bis 5 kann man abhaken. Da sind ziemlich inhaltslose Suggestivfragen. Sie haben dazu vom Senat nichts zu erwarten gehabt - woher auch -und von der FDP auch nicht -. wozu auch? Bei dem Punkt 6 ist es jedoch anders. Da können wir uns der Meinung des Senats anschließen. Man kann mit Recht sagen, dass der Umbau des Olympiastadions als gelungen anzusehen ist. Hier war der Denkmalschutz zu beachten und eine Verschandelung des Stadions unter allen Umständen zu vermeiden. Zu Ihren Vorschlägen die Sonnenkollektoren betreffend, kann ich nur auf die Ausschussreise nach Barcelona verweisen, Frau Kubala. Sie standen doch auch unter diesem gigantischen Sonnenkollektorendach auf den großen Betonpfei
lern auf der asphaltierten Grundfläche. Unter diesem Sonnenkollektorendach wächst kein Gras mehr. Wir alle haben doch beklommen da gestanden und überlegt, was das eigentlich für ein scheußliches Monument ist, dass man dem Gott der Nachhaltigkeit da gewidmet hat. Es war jedenfalls nichts, was der Umwelt wirklich dient.