Wir sind dankbar, dass wir über die Gefahren von harten und weichen Drogen noch stärker aufklären können, als das in der Vergangenheit der Fall war. Viele Fälle in Berlin zeigen, dass das bitter notwendig ist.
Das ist im Haushaltsrecht so vorgesehen. Danach können wir Ihnen mitteilen, wer den Zuschlag für diese Kampagne bekommt.
[Torsten Schneider (SPD): Muss aber qualifiziert sein! – Canan Bayram (GRÜNE): McKinsey! – Martin Delius (PIRATEN): Sollte in Berlin kein Problem sein!]
Danke schön, Herr Präsident! – Herr Czaja! Sie haben ja gesagt, die wird ausgeschrieben. Können Sie uns sagen, wann die ausgeschrieben wird, ob wir diese Ausschreibung auch sehen können und wann Sie denken, mit der Kampagne loslegen zu können, weil sie ja für 2016 im Haushalt steht.
Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Die Ausschreibung mit dem Ausschreibungsinhalt ist dann auf der Ausschreibungsplattform des Landes Berlin nachlesbar. Ich schicke Ihnen gerne den Link. Dann können Sie auch sehen, zu welchem Zeitpunkt sie ausgeschrieben wird.
Wie genau der Ausschreibungszeitraum für diese Kampagne ist, kann ich Ihnen aktuell nicht sagen. Da müsste ich mich erkundigen. Das kann ich Ihnen am Montag sagen.
[Philipp Magalski (PIRATEN): Unverzüglich! – Ajibola Olalowo (GRÜNE): Wahlbegleitend! – Notker Schweikhardt (GRÜNE): Macht McKinsey!]
Vielen Dank! – Eine weitere Nachfrage ist hier oben nicht angezeigt. Die zweite Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Wir haben noch ein wenig Zeit. Wir können jetzt die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen, wobei nur für eine Frage Zeit ist.
[Christopher Lauer (PIRATEN): Haben wir seit Jahren nicht gemacht! – Ajibola Olalowo (GRÜNE): Wir haben Nachspielzeit!]
Ich gebe die Zeit für das Technikproblem noch dazu. Die Technik darf das Parlament nicht besiegen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen werden nicht erfasst und bleiben unberücksichtigt. Ich versuche, den Gong zu starten.
Ich gehe davon aus, dass alle Fragestellerinnen und Fragesteller die Möglichkeit zur Anmeldung hatten. Dann beende ich die Anmeldung und stoppe sie.
dann Kollege Höfinghoff und Kollege Schneider. Mehr lohnt sich wirklich nicht. Lompscher alias Zillich, gut.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Angesichts der Streichung der Mittel aus dem Hauptstadtkulturfonds für das Jüdische Filmfestival frage ich den Senat: Ist dem Senat bekannt, mit welcher Begründung ausgerechnet das Jüdische Filmfestival nicht mehr berücksichtigt werden soll?
Herr Präsident! Herr Abgeordneter Magalski! Sie wissen, dass der Entscheidung im gemeinsamen Ausschuss immer auch eine Juryempfehlung vorausgeht. Die war offensichtlich ganz eindeutig, und es muss auch inhaltlich nicht tiefer begründet werden. Es liegt immer eine Fülle von Anträgen vor. In den zurückliegenden Jahren hat die Jury empfohlen, über den Hauptstadtkulturfonds zu fördern. Dieses Jahr nicht, auch in einer qualitativen Abwägung, aber auch, weil es über den Hauptstadtkulturfonds keine institutionelle Förderung sein soll. Wir haben eine ähnliche Regelung auch bei Lotto, dass immer mal wieder mit Lottogeldern geholfen werden kann, aber nicht permanent, institutionell. Insofern kamen mehrere Begründungen zusammen.
Ansonsten, glaube ich, ist es richtig, in der Abwägung zu sagen, dass andere Institutionen und Projekte auch die Chance haben müssen, von einer Förderung zu profitieren. Lotto hat – auch für die Zukunft – noch mal eine Zusage für das Jüdische Filmfestival gegeben, und das Medienboard Berlin-Brandenburg darüber hinaus. Wir werden sehen, ob es auch mit dieser Unterstützung möglich ist, dieses Filmfestival durchzuführen.
Sehe ich es richtig, dass der Senat hier der Begründung der Jury folgen kann und keine weiteren Maßnahmen geplant sind, um das Jüdische Filmfestival zu retten?
Herr Präsident! Herr Abgeordneter Magalski! Es ist ein gemeinsamer Ausschuss der Bundes- und Landesebene. Insofern kann ich Ihnen nur sagen, dass wir tatsächlich, so wie ich es eben dargestellt habe, gemeinsam der Jury
empfehlung gefolgt sind. Sie sehen am Engagement, sowohl was die Lottomittel als auch das Medienboard anbelangt, dass wir der Durchführung des Festivals eine Chance geben wollen. Über den Hauptstadtkulturfonds sehe ich keine Chance, zu einem anderen Votum zu kommen.
Danke schön! – Jetzt muss ich die Kollegin Dr. Hiller fragen, ob sich Ihre Nachfrage auf diese Frage bezieht – und das Gleiche frage ich den Kollegen Schneider, denn Ihre Namen erscheinen auf dem Nachfragetableau. – Gut.
Dann hat sich die Fragestunde für den heutigen Tag durch Zeitablauf erledigt, sodass wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen.