Nun wollte ich keine Textexegese betreiben, aber ich frage Sie trotzdem: Es wird ja eine Betriebsaufnahme 2017 angestrebt. Wenn dann keine neuen Fahrzeuge da sein sollten, weil die Herstellung und Entwicklung neuer Fahrzeuge bis 2019, 2020 dauern wird, wie wollen Sie das überbrücken, wo angesichts der Fahrzeugknappheit – ab 2017 steht die Baureihe 485 nicht mehr zur Verfügung – ein S-Bahnbetrieb kaum aufrechtzuerhalten wäre?
Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Genau über all diese Dinge werden wir gemeinsam auch noch hier im Parlament diskutieren. Aber es ist natürlich geplant, möglichst schnell in die Bestellung zu kommen, sodass ab 2017 und folgende Schritt für Schritt neue Fahrzeuge zur Verfügung stehen, bis zum Jahr 2020. Aber wir werden genau über diese Verfahrensweisen auch noch miteinander diskutieren.
Ich frage den Senat – ich weiß nicht welchen, weil immer noch nicht bekannt ist, welcher Senator dafür zuständig ist, weil mehrere Senatsverwaltungen die Verantwortlichkeit hin- und herschieben. Welche Senatsverwaltung ist für die Rettung und Pflege verletzter und hilfebedürftiger Wildtiere in Berlin zuständig? – Danke!
Entschuldigung, Herr Präsident! Ist das nicht die Frage, die durch die Mündliche Anfrage schon verbraucht ist?
Da ich da noch nicht präsidiert habe, würde ich Sie herzlich bitten, noch mal kurz die Antwort zu geben. – Ist verbraucht? – Ach so, das ist die Frage 13 bei den Mündlichen Anfragen. – Tut mir leid, Herr Dr. Altug!
Für die Besprechung bzw. Beratung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung, die auf zwei Redebeiträge aufgeteilt werden kann. Es beginnt die Fraktion der SPD, und da ist mir der Kollege Kreins benannt worden. Wer begründet für die SPD?
Also, die Begründung ist erledigt, wer spricht jetzt? – Gut! Dann würde ich sagen, wir gehen in der Reihenfolge weiter.
Ihr Redner ist nicht benannt. – Sie tauschen? – Wer redet denn jetzt? – Dann, bitte schön, Kollege Friederici! – Meine Damen und Herren! Jetzt hat der Kollege Friederici das Wort für die CDU. – Bitte schön!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Ganz ruhig auf den Rängen der Opposition! Wir haben das vorher abgestimmt. Bleiben Sie ganz entspannt! Sie werden die Sozialdemokraten noch hören.
Entschuldigung! Meine Damen und Herren! Jetzt mal ganz in Ruhe! Die SPD muss anfangen, der Meinung bin ich auch.
Lassen Sie jetzt den Kollegen Friederici seinen Wortbeitrag machen! Das wird nachher getauscht und an dritter Stelle – –
Da ist er jetzt. Aber ich würde doch bitten, in Zukunft dafür zu sorgen, dass die Kollegen rechtzeitig im Saal sind.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Entschuldigung! Ich tue das jetzt auch noch mal bei Ihnen. Ich sage auch gleich, warum es etwas länger gedauert hat: Ich habe mit Frau Stumpenhusen telefoniert.
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Hochgeschätzte Kolleginnen und Kollegen! Seit Samstag wissen wir, welche Auswirkungen ein kurzer Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben haben kann. Zwar kam der öffentliche Personennahverkehr in Berlin zum Glück nicht zum Erliegen, aber wer sich beispielsweise nach dem Spiel unserer Hertha mit dem Auto auf der Heerstraße bewegte, bekam den Ausfall von U-Bahn und Bussen mit aller Härte zu spüren. Die Einnahmen der Einzelhändler lagen an diesem Tage bis zu 20 Prozent unter dem Durchschnitt. Gleichzeitig hat die S-Bahn ihr Bestes geleistet, um den Ausfall bei der BVG zu kompensieren – und das trotz der bestehenden technischen Probleme, der fehlenden Züge und dem Mangel an Triebwagenführern. Berlin aber braucht einen funktionierenden ÖPNV, der die Bedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner nach Mobilität befriedigt. Das Recht auf Mobilität ist unbestreitbar ein Grundrecht. Mobilität ist Grundprinzip der öffentlichen Daseinsvorsorge, das ist die Position der SPD-geführten Koalition.
Nun zur Tarifauseinandersetzung, zum Tarifstreit: Politik ist immer gut beraten, sich bei Arbeitskämpfen mit klu
gen Ratschlägen zurückzuhalten, denn Tarifauseinandersetzungen sind die Domäne der Tarifpartner, und das ist gut so. Die Sozialdemokratie hat, wie Sie wissen, eine althergebrachte Nähe zu den Gewerkschaften, und das seit mindestens 140 Jahren. Darauf kann man als Sozialdemokrat auch stolz sein. Ich bin selbst Mitglied der Gewerkschaft Verdi, war selbst lange Jahre Betriebsrat. Schon deswegen habe ich Verständnis für die Forderungen der knapp 11 000 Kolleginnen und Kollegen bei der BVG. Sie fordern einen Inflationsausgleich plus etwas mehr in der Tasche. Ich habe dafür Verständnis. Schon deshalb, weil Berlin einen funktionierenden und zuverlässigen ÖPNV braucht, begrüße ich das Aussetzen der Arbeitskampfmaßnahmen und das Suchen nach Kompromissen am Verhandlungstisch. Es ist eine gute Gewohnheit, sich durch Schlichtung unterstützen zu lassen. Die Piraten und die Grünen in diesem Hause wissen, wie wertvoll professionelle Schlichtung sein kann.
Aber nicht nur bei den Fraktionen, sondern auch bei Tarifauseinandersetzungen können Schlichtungen erfolgreich sein.
Ich habe vor zwei Stunden mit Frau Stumpenhusen, der Verdi-Chefin im Land Berlin, gesprochen, und wir sind uns einig
ich habe mit ihr gesprochen, ich hatte noch eine Nachfrage, kann man durchaus machen –, dass bei aller Notwendigkeit der Tarifauseinandersetzung die Berlinerinnen und Berliner möglichst gering belastet werden sollen. Der Wille zum Kompromiss ist ein gutes Signal für diese Stadt, ein gutes Signal für Berlin,
denn die BVG und die S-Bahn sind Lebensadern dieser Stadt, Lebensadern für die Mobilität. Die BVG liefert jährlich mehr als 250 Millionen Kilometer, mehr als 900 Millionen Fahrgäste werden jährlich transportiert. Mit knapp 11 000 Beschäftigten ist die BVG das größte kommunale Unternehmen des Landes.