Vielen Dank! – Ich meine, ich hatte dazu etwas in der Zeitung gelesen. Haben Sie diese Zeitungsnachricht auch gelesen?
dass es einen Fall gab, ich glaube, im Bezirk SteglitzZehlendorf, bei dem ein Rettungswagen der Feuerwehr die gerade neu gebaute Straße nicht im Navi verzeichnet hatte und deshalb später ankam, als es ursprünglich vorgesehen war. Das ist ein bedauerlicher Fall, der bei der Feuerwehr selbstverständlich ausgewertet wird. Unter anderem deshalb ändern wir zum 15. April dieses Jahres die Wagenstruktur und führen 20 weitere Rettungswagen – 15 Rettungswagen durch die Berliner Feuerwehr und fünf Rettungswagen durch weitere Organisationen – ein, um solche Vorfälle zu vermeiden. Einen Zusammenhang mit einem von Ihnen angesprochenen Todesfall gibt es dabei aber nicht.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat nach dem Stand der Vorbereitung des Internationalen Deutschen Turnfestes vom 3. bis 10. Juni in Berlin. Insbesondere interessiert mich, ob es ausreichend Volunteers gibt, ob ausreichend Unterkünfte vorhanden sind und wie die Zusammenarbeit mit den Bezirken ist. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Abgeordnete! Das Turnfest wird im Juni an acht Tagen in Berlin stattfinden, und es ist das herausragende sportliche Ereignis im Jahr 2017 in unserer Stadt. Es wird von etwa 70 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgegangen. Wir haben vor Kurzem eine Pressekonferenz abhalten können – 100 Tage vor dem Start des Turnfestes –, um den organisatorischen Zwischenstand noch mal öffentlich bekanntgeben zu können.
Sie hatten nach der Zurverfügungstellung von Unterkünften gefragt. Unterkünfte stehen ausreichend zur Verfügung. Hintergrund dafür ist, dass die Ferienregelung im Land Berlin geändert wurde, die Osterferien verkürzt sind, dafür nach Pfingsten Ferientage eingeführt werden, damit die Schulen in unserer Stadt und die Sporthallen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Turnfestes zur Verfügung stehen. Diese Vorbereitungen sind durchaus ausreichend. Die Zusammenarbeit mit den Bezirken gestaltet sich hervorragend. Insofern ist der Organisationsstand wirklich gut.
Die Vielzahl der Ereignisse wird den besonderen Charakter dieses Turnfestes deutlich machen. Wir sind eine Metropole, und viele Veranstaltungen finden zeitgleich in unserer Stadt statt, und so könnte auch eine Veranstaltung mit 70 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nur in den Sporthallen oder im Olympia-Stadion bemerkt werden. Deshalb ist die Organisation so aufgebaut, dass es eine Vielzahl von Veranstaltungen gibt und wir das Turnfest in die Kieze tragen. Gerade deshalb war die Zusammenarbeit mit den Bezirksämtern wichtig, damit möglichst alle Berliner Bezirke an den Veranstaltungen des Turnfestes beteiligt sind. Das kann ein Lauftreff in Spandau oder ein Yogakurs in Marzahn-Hellersdorf sein: Es gibt eine Vielzahl von Veranstaltungen, und ich lade an dieser Stelle alle Berlinerinnen und Berliner ein, die Veranstaltungen des Turnfestes zu besuchen. Insbesondere die Gala des Turnfestes wird ein herausragendes Ereignis sein. Es gibt auch eine Veranstaltung am Brandenburger Tor.
Aber – und deshalb bin ich Ihnen für die Frage sehr dankbar – wir brauchen noch weitere freiwillige Helferinnen und Helfer, wir brauchen Volunteers. Wenn die Berlinerinnen und Berliner diese Veranstaltung unterstützen wollen – davon gehe ich aus, denn wir sind zum fünften Mal Gastgeber des Internationalen Turnfestes in Berlin –, dann können sie das tun. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie es weitersagen und wenn sich noch mehr freiwillige Helferinnen und Helfer melden. Helfende Hände können wie immer sehr gut gebraucht werden.
Ich gehe trotzdem davon aus, dass es eine ganz hervorragende Veranstaltung ist. Das Motto der Veranstaltung ist
„Wie bunt ist das denn?“. Ich denke, dass sich Berlin wieder als guter Gastgeber zeigen wird. – Vielen Dank!
Ja, nur eine kleine. Das war eine sehr ausführliche Antwort. Herr Senator Geisel! Wie wird denn diese Veranstaltung beworben, bzw. wie werben Sie dafür, noch mehr Volunteers zu gewinnen?
Frau Abgeordnete! Wir sind dazu mit den Sportverbänden in Kontakt. Wir haben diese besagte Pressekonferenz gegeben. In einer Vielzahl von Zeitungen ist das erschienen, auch die Abendschau hat einen denkwürdigen Bericht gesendet. Unter anderem gehe ich davon aus, dass auch diese Fragestunde im Parlament öffentlich verfolgt und die Möglichkeit genutzt wird. Wir erwägen auch, eine Plakatkampagne in der Stadt zu starten, um auf diese Art und Weise für dieses Ereignis Werbung zu machen. – Danke!
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie sind die Planungen zu mehr Sicherheit unter anderem durch die mobile Wache am Kottbusser Tor?
Frau Präsidentin! Herr Dr. Altug! Meine Damen und Herren! Das Kottbusser Tor ist ein Kriminalitätsschwerpunkt in Berlin, das ist so. Wir haben Ihnen letztmalig, glaube ich, am 15. Februar in der Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage die Zahlen dazu aufgeliefert. Um mal die Zahlen für das Jahr 2016 zu beschreiben: Wir
gehen von etwa 600 Gewaltstraftaten im Jahr 2016 am Kottbusser Tor und von mehreren Hundert Straftaten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln aus.
Diese Tatsache am Kottbusser Tor ist seit mehreren Jahren bekannt. Einen besonders starken Anstieg der Kriminalität hat es in den Monaten Dezember 2015, Januar 2016 gegeben. Da gingen die Fallzahlen sehr deutlich nach oben. Daraufhin ist die Polizei verstärkt am Ort tätig geworden, sowohl in verdeckten Ermittlungen als auch in Uniform. Und der Polizeiabschnitt 53 hat vor Kurzem eine Sondereinheit „Einsatzgruppe Kottbusser Tor“ gebildet, um mit zehn Kolleginnen und Kollegen permanent vor Ort zu sein und durch Präsenz der Polizei die Kriminalität am Kottbusser Tor einzudämmen.
Ich lasse gegenwärtig ein Konzept für den Einsatz der geplanten mobilen Wachen erstellen. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass wir mindestens fünf mobile Wachen in Berlin errichten. Wenn der Haushaltsbeschluss durch das Abgeordnetenhaus erfolgt ist, bestehen auch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, dort mit den Ausschreibungen zu beginnen. Ich gehe also davon aus, dass uns die mobilen Wachen zum Ende dieses Jahres zur Verfügung stehen. Das Konzept liegt noch nicht vor, aber ich gehe mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Kottbusser Tor ein Standort für eine solche mobile Wache sein wird, um dort mit zusätzlichem Personal und dauerhaft Polizeipräsenz zu zeigen.
Ich selber bin in zwei, drei Wochen am Kottbusser Tor verabredet, um mit den Gewerbetreibenden zu sprechen und die Meinungen vor Ort einzuholen, wie ein solches Konzept für eine mobile Wache am Kottbusser Tor ausgestaltet sein könnte. Denn klar ist auch: Sicherheit an einem solchen Ort schafft man nicht allein dadurch, dass Polizisten aufgestellt werden oder dass wir in der U 8 verdeckte Ermittlungen in Sachen Drogenkriminalität vornehmen, was selbstverständlich trotzdem stattfindet. Sicherheit an einem solchen Ort wird nur geschaffen, wenn alle Beteiligten – Anrainer, Gewerbetreibende, Vermieter an dieser Stelle, auch die Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg – zusammenarbeiten. Das heißt auch, den öffentlichen Raum zu verändern, städtebauliche Kriminalprävention zu betreiben, Nachbarschaften einzubeziehen, um gemeinsam eine solche Veränderung herbeizuführen.
Das heißt, wenn ich sage, dass die Einsatzgruppe Kottbusser Tor jetzt präsent ist und wir vermutlich zum Ende des Jahres eine mobile Wache errichten, dann wird die Situation am Kottbusser Tor nicht so sein, dass der Kriminalitätsschwerpunkt dort nicht mehr besteht. Es wird schon einen mittelfristigen Zeitraum benötigen, um gemeinsam die Situation zu verändern. An diesem Thema sind wir dran. Die Polizei arbeitet dort intensiv. Wir werden sehen, wie die Einsatzzahlen dieser Einsatzgruppe Kottbusser Tor aussehen, ob gegebenenfalls eine weitere
Die Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt FriedrichshainKreuzberg gestaltet sich in den letzten Wochen sehr gut. Ich bin im regelmäßigen Austausch mit Frau Herrmann,
die mir auch deutlich gemacht hat, dass dort ein entsprechender Bedarf auch vonseiten des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gesehen wird. Deswegen gehe ich davon aus, dass es ein gemeinsames Zusammenwirken geben wird.
Vielen Dank! – Sie haben ausführlich zum Kottbusser Tor gesprochen, aber dieses Objekt kann man nicht allein betrachten. Vom Kottbusser Tor geht es zum Görlitzer Bahnhof und dann zum Görlitzer Park.