Ich schließe die Abstimmung. Das Abstimmungsergebnis wird außerhalb des Plenarsaals ermittelt und später bekannt gegeben.
Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Günther Felbinger u. a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Zeitzeugenprojekt praxisnah auch in den Bildungseinrichtungen in Bayern umsetzen (Drs. 16/12761)
Ich eröffne die Aussprache. Nächster Redner ist Herr Kollege Dr. Hans Jürgen Fahn für die FREIEN WÄHLER.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir in Bayern wissen und schätzen die Leistungen und Anstrengungen, die die Vertriebenen in ganz Europa nach dem Krieg auf sich genommen haben, um das an Kultur, Wirtschaft und vielfach in den Seelen zerstörte Land wiederaufzubauen. Diese Menschen haben in Bayern ihre Heimat gefunden. Wir finden, dass das eine gelungene Integrationsleistung ist, die wir honorieren müssen. Trotzdem ist es wichtig, dass beide Seiten nicht nur schwerpunktmäßig in die Vergangenheit schauen. Viel wichtiger ist der Blick in die Zukunft. Nur wenn wir die jüngere Generation für die Belange der Vertriebenen sensibilisieren, werden wir ihr Anliegen in die Zukunft transportieren. Hierfür sind Schüler- und Bildungseinrichtungen sehr wichtig. Beispiele für eine solche Verstärkung sind eine Verbesserung des Jugendaustausches, Städtepartnerschaften oder eine stärkere Kooperation mit den Kreisheimatpflegern.
Eine besondere Bedeutung - das ist auch in unserem Antrag enthalten - haben in diesem Zusammenhang die Zeitzeugenberichte. Zeitzeugenberichte sind kostbares Gut, weil es nicht mehr lange Menschen gibt, die von der Zeit der Vertreibung und von dem Zusammenleben berichten können. Zeitzeugenberichte sind Geschichte live vor Ort. Seit 2011 liegt eine Dokumentation von Zeitzeugen vor, die vom Sozialministerium und vom Landtag finanziell gefördert wird. Diese Studie steht kurz vor dem Abschluss. Es geht um viele Interviews mit sudetendeutschen Vertriebenen oder tschechischen Interviewpartnern. Zusammengetragen wurden einige hundert Stunden Tonbandmaterial und mehreren tausend Seiten Manuskripte. Deswegen ist es für uns wichtig, dass das Material in den Bildungseinrichtungen in Bayern Eingang findet.
Diese Thematik wurde bereits in verschiedenen Ausschüssen diskutiert. Es gab Gegenargumente. So wurde zum Beispiel vonseiten der CSU gesagt, den Schulen solle nichts vorgeschrieben werden. Deshalb haben wir den Antrag entsprechend der Gegenargumente geändert. Wir fordern, dass eine entsprechende Empfehlung gegeben wird. Unser Antrag ist umformuliert worden. Die FDP hat eingewandt, das Thema sei nicht genügend aufbereitet worden. Unser Antrag, den wir heute etwas umformuliert einbringen, lautet: Die Staatsregierung empfiehlt den Bildungseinrichtungen in Bayern, das Zeitzeugenprojekt "Sudetendeutsche Vertriebene in Bayern" praxisnah und pädagogisch aufbereitet umzusetzen.
Ich bedanke mich bei der Vertreterin der FDP, die im Bildungsausschuss und im Hochschulausschuss vorgeschlagen hat, eine didaktische Aufbereitung durch die Landeszentrale für politische Bildung vornehmen zu lassen. Falls es notwendig und sinnvoll ist, Frau Sandt, könnten wir das auf jeden Fall machen. Wir haben Ihre Anregung in den Antrag mit eingebaut. Mit unserem Antrag unterstützen wir auch das Anliegen des Bundestages, der in einem Beschluss am 08.11.2011 ausdrücklich eine Sicherung von Zeitzeugenberichten gefordert hat.
Es gab noch Einwendungen vonseiten der Vertreter der SPD. Diese Einwendungen können wir so nicht ganz nachvollziehen. Natürlich gibt es noch viele andere Zeitzeugenberichte, wie zum Beispiel Zeitzeugenberichte von Opfern des Nationalsozialismus. Wenn es ein solches analoges Projekt gibt, das vom Landtag finanziert wird, sind die FREIEN WÄHLER die Ersten, die das unterstützen und eine didaktische Umsetzung wollen. Wir wissen natürlich auch, dass die GRÜNEN gewisse Probleme mit dem Antrag haben, weil immer gesagt wird: Wir unterstützen nur eine bestimmte Gruppe von Leuten. Natürlich haben Sie recht, es geht hier um ein bestehendes Projekt, das vom Sozialministerium gefördert wird. Es geht dabei zufälligerweise um die Sudetendeutschen und das Thema Schuld und Vertreibung, Versöhnung und Zukunft. Wir wissen natürlich, dass Schuld und Vertreibung nicht nur aus der Perspektive der Vergangenheit zu betrachten sind. Wir wissen, dass weltweit derzeit rund 43 Millionen Menschen auf der Flucht sind und undemokratische Systeme, Krieg und Umweltkatastrophen die wichtigsten Gründe der Flucht sind. Es geht auch um das aktuelle Thema Asyl. Dieses wird auch in den nächsten Wochen im Landtag thematisiert. Wenn es in diesem Zusammenhang ein geeignetes Zeitzeugenprojekt geben sollte, werden die FREIEN WÄHLER auch in diesem Zusammenhang eine didaktische Umsetzung in den Bildungseinrichtungen des Freistaates unterstützen.
In unserem Antrag - damit komme ich zum Schluss geht es um eine bestimmte Gruppe, nämlich die Sudetendeutschen, und zwar einfach deshalb, weil umfangreiches und ausführliches Material vorliegt, das bereits in der Sudetendeutschen Stiftung in Verbindung mit Professor Marita Krauss erarbeitet wurde. Es geht dabei noch um Tausende zusätzlicher Interviews. Insgesamt sind sich alle Experten einig, dass das bereits bestehende Zeitzeugenprojekt eine historisch einmalige Chance ist, lebendige Geschichte in die Zukunft zu transportieren. Das gelingt am besten mit jungen Leuten in den Bildungseinrichtungen. Unser Antrag wurde umformuliert, um allen die Möglichkeit zu geben, dies zu unterstützen: "Die Staatsregierung empfiehlt den Bildungseinrichtungen in Bayern, das Zeitzeugenprojekt "Sudetendeutsche Vertriebene in Bayern" praxisnah und pädagogisch aufbereitet umzusetzen."
Bevor ich in der Debatte fortfahre, gebe ich das Ergebnis der vorher durchgeführten namentlichen Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Rinderspacher und anderer der SPD-Fraktion betreffend Beitritt des Freistaats Bayern zum Netzwerk gentechnikfreier Regionen in Europa, Drucksache 16/12788 - Tagesordnungspunkt 5 -, bekannt: Ja-Stimmen gab es 65, 89 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt und es gab keine Stimmenthaltung. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt.
Herr Präsident, Hohes Haus! Wie Sie wissen, hat sich der Freistaat Bayern in den vergangenen Jahrzehnten wie kein anderes Bundesland für die Vertriebenen, besonders die Sudetendeutschen, eingesetzt. Unser Ziel ist es daher auch, die Erinnerung an die Sudetendeutschen und ihre alte Heimat zu pflegen und für kommende Generationen zu bewahren. Herr Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich deshalb bei einem Gespräch mit dem BDVVorstand im Mai dieses Jahres für den Bau eines Sudetendeutschen Museums in München ausgesprochen. Mit diesem neuen Museum wollen wir das Schicksal und die Leistungen der Sudetendeutschen in Bayern lebendig halten. Wir wollen erstens zeigen: Die Geschichte und die Kultur der Sudetendeutschen umfassen nicht nur die Zeit von 1930 bis 1945; zweitens: Die Sudetendeutschen blicken auf eine achthundertjährige Geschichte in Böhmen, Mähren und
Wir begrüßen daher generell die Intention des vorliegenden Antrags der FREIEN WÄHLER, die Erinnerung an die sudetendeutschen Vertriebenen in Bayern aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig möchte ich betonen, dass das bei uns in Bayern seit Langem und in vielfältiger Weise geschieht. Da aber bei uns in Bayern der Einsatz von Unterrichtsmaterialien in der Schule nicht angeordnet werden kann, können wir dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen. Selbstverständlich können aber jederzeit von den einzelnen Schulen Sudetendeutsche als Zeitzeugen ebenso eingeladen werden, wie dies für Zeitzeugen des NS-Regimes oder der kommunistischen Diktatur in der DDR gilt. So ist auch das Zeitzeugenprojekt ein wesentlicher Bestandteil des vom Freistaat Bayern geplanten neuen Sudetendeutschen Museums, das auch den Rahmen für dessen angemessene inhaltliche und museumspädagogische Vermittlung bilden wird.
Schon jetzt können in unseren Bildungseinrichtungen Zeitzeugen aus verschiedenen Epochen eingesetzt werden. Diesen Einsatz begrüßen wir sehr. Wir lehnen es aber ab, unsere Schulen zu bevormunden. Vielmehr sollen die Schulen selbst entscheiden, welche pädagogischen Mittel sie bei der Vermittlung dieses wichtigen Themas einsetzen.
Das Gleiche gilt für die Erwachsenenbildung. Im EbFöG, dem Erwachsenenbildungs-Förderungsgesetz, steht, dass bei der Wahl der Unterrichtsinhalte und der Unterrichtsmaterialien vollkommene Freiheit der Erwachsenenbildungsträger besteht. Wir können und wollen daher nichts vorschreiben.
Ich bin sicher, dass unser Weg der richtige ist, um die Zeugnisse der damaligen Vertreibung möglichst vielen Menschen in Bayern, vor allem auch möglichst vielen jungen Menschen, zu vermitteln.
Abschließend möchte ich allen Vertriebenen, die sich für den Dialog über Grenzen hinweg und damit für den Frieden in Europa engagieren, herzlich danken und ihnen versichern, dass wir sie dabei auch in Zukunft unterstützen werden. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege Rüth. Bleiben Sie bitte noch einen Moment. Wir haben noch eine Zwischenbemerkung des Herrn Kollegen Dr. Fahn für die FREIEN WÄHLER. Bitte sehr.
Herr Kollege Rüth, Sie haben vielleicht nicht mitbekommen, dass ich den Antrag umformuliert habe. Es geht mir nicht darum, dass etwas vorgeschrieben wird, und es geht mir auch nicht um irgendeine Bevormundung. Diese beiden Begriffe haben Sie immer wieder gebracht. Wir haben doch Ihre Argumente aufgenommen und geschrieben: Wir empfehlen. Das heißt, jede Schule ist weiterhin frei, so zu verfahren, wie sie will. Wir wollen nicht bevormunden und haben deshalb die Anregungen der CSU in unserem Antrag aufgenommen. Wir haben unseren Antrag in diese Richtung umformuliert und deshalb müssten Sie uns jetzt eigentlich zustimmen.
Herr Kollege Fahn, jede Schule kann zu jedem Thema und zu jedem Projekt Zeitzeugen einladen. Sie tun es bisher auch schon. Insofern ist Ihr Antrag nicht notwendig.
Vielen Dank, Herr Kollege. Als nächstem Redner in der Debatte darf ich dem Kollegen Dr. Rabenstein das Wort für die SPD-Fraktion geben.
Herr Präsident, Hohes Haus! Mir ist es etwas unverständlich, warum dieser Antrag hochgezogen wurde und jetzt noch einmal im Plenum behandelt wird. Sowohl im Bildungsausschuss als auch im Hochschulausschuss sind die Argumente breit vorgetragen worden. Auch jetzt sind keine neuen Argumente von Ihnen gekommen, Herr Fahn. Die Umformulierung mit einer Erweiterung ändert daran nichts.
Zunächst geht es um Zeitzeugen, die im Unterricht auftreten sollen. Das wird hier empfohlen, und ich kann dem nur zustimmen. Das wird schon heute häufig praktiziert und ist im Rahmen der Lehrpläne für Sozialkunde und Geschichte an allen Schulen möglich. Zeitzeugen einzuladen ist durchaus auch sinnvoll; denn der Unterricht wird mit Zeitzeugen interessanter; er wird authentisch, und es kommt zum Ausdruck, dass Geschichte nicht längst Vergangenes ist, sondern dass Geschichte auch in die Gegenwart hineinwirkt. Das ist vor allem bei den Themen Nationalsozialismus, Flucht und Vertreibung auch heute noch unmittelbar zu spüren. Deshalb ist der Grundgedanke, Zeitzeugen auftreten zu lassen, sinnvoll. Und noch einmal: Es wird häufig praktiziert!
Ich glaube auch, dass eine solche Empfehlung gar nicht ausgesprochen werden muss, weil alles sowohl in der Geschichtsdidaktik als auch bei der Lehrplangestaltung seinen Niederschlag findet.
Nun könnte man sich bei dem Antrag natürlich der Stimme enthalten, weil man sieht, dass er nichts bewirkt. Trotzdem wollen wir ihn ablehnen, und zwar aus dem einzigen Grund, dass wir glauben, dass man diese Zeitzeugenbefragung, wie sie auch in der veränderten Form des Antrags zum Ausdruck kommt, nicht auf eine Gruppe reduzieren darf. Es wird sogar doppelt auf eine Form reduziert. Man hat nicht alle Vertriebenen genommen, was sinnvoll wäre, sondern man hat sich auf die sudetendeutschen Vertriebenen konzentriert. Diese werden als Einzige genannt. Man hat also von den Vertriebenen insgesamt eine Gruppe herausgenommen.
Wir meinen aber, wenn, dann muss man diese Zeitzeugenbefragung über die Vertriebenen hinaus ausdehnen, und da setzen wir - das wurde im Ausschuss auch schon gesagt - auch Schwerpunkte bei den Opfern des Nationalsozialismus. Bei ihnen kommt zum Ausdruck, wie sie damals leiden mussten. Und es wird damit sichtbar, was es für die Schülerinnen und Schüler auch heute noch bedeuten kann, wenn sie so etwas unmittelbar erleben.
Und nur aus diesem Grund, weil es in dem Antrag eine zweimalige Einschränkung gibt, sagen wir: Dieser Antrag ist nicht sinnvoll. Deshalb ist er auch in beiden Ausschüssen, übrigens von allen Fraktionen, abgelehnt worden.
Ich bin dem Kollegen Dr. Goppel dankbar, der in der Ausschussarbeit besonders herausgestellt hat, dass die Ablehnung in keiner Form gegen die Vertriebenenorganisationen gerichtet ist. Auch über diese Formulierung wurde noch einmal abgestimmt und auch da hat es einen breiten Konsens gegeben. Es wäre das Schlimmste, wenn wir sagten, durch die Ablehnung zeigen wir: Wir sind gegen die Befragung der sudetendeutschen Vertriebenen. Das wollen wir auf keinen Fall. Aber insgesamt ist zu sagen: Weil der Antrag zu kurz springt, haben wir ihn abgelehnt.
Vielen Dank, Herr Kollege. Herr Dr. Fahn hat sich zu einer weiteren Zwischenbemerkung gemeldet. Bitte sehr.
Wir wissen natürlich, Herr Rabenstein, dass Sie das nur auf eine bestimmte Gruppe beziehen. Wir haben den Antrag durchaus bewusst formuliert. Es hängt damit zusammen, dass dieses Projekt zu den Zeitzeugen bei den Sudetendeutschen vorliegt. Es wird vom Sozialministerium mit insgesamt 80.000 Euro gefördert. Nur aus diesem aktuellen Grund haben wir den Antrag gestellt. Natürlich ist alles, was Sie sagen, in Ordnung. Aber ich frage mich, warum man nicht, wenn so etwas aus dem So
Natürlich kann eine Schule auch jetzt schon machen, was sie will. Das wissen wir. Aber wenn eine solche Empfehlung des Landtags dahintersteht, bin ich mir sicher, dass die Bildungseinrichtungen ein Projekt, das finanziell gefördert wird, noch viel eher verstärkt umsetzen.
Zunächst einmal: Die Schulen können natürlich nicht machen, was sie wollen. Ich warne aber. Gerade im Bereich Zeitzeugen muss man äußerst vorsichtig sein und die Thematik sehr gut vorbereiten. Die Lehrerinnen und Lehrer müssen sich genau überlegen, ob sie wirklich diesen Zeitzeugen nehmen. Da kann vieles schieflaufen.
Und noch etwas. Es gibt auch viele andere Projekte. Ich habe einige schon angesprochen. Ich denke zum Beispiel an die Opfer des Nationalsozialismus.
Und noch einmal: Das Projekt, das vom Sozialministerium gefördert worden ist, richtet sich nicht primär an Zeitzeugen, die in Schulen auftreten sollen, sondern es handelt sich darum, die lebenden sudetendeutschen Flüchtlinge, die immer weniger werden, in Interviews zu Wort kommen zu lassen. Ob es dann 100 Interviews sind, wie es in Ihrem Antrag steht, oder, wie Sie behaupten, Tausende, spielt keine Rolle.
Hauptintention aus dem Sozialministerium war doch, wie gesagt, Interviews zu sammeln, um das ganze Geschehen durch Zeitzeugen zu dokumentieren. Das hat aber mit einem Einsatz von Zeitzeugen in Schulen nur indirekt zu tun.
Vielen Dank, Herr Dr. Rabenstein. Wir fahren in der Debatte fort. Kollege Gehring vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zeitzeugen sind wichtig im Geschichtsunterricht. Sie geben der Geschichte ein Gesicht, sie machen Geschichte erfahrbar und für Jugendliche nachvollziehbar. Es wird deutlich, dass
Menschen hinter Schicksalen, hinter historischen Strukturen stecken. Auch das Menschliche in der Politik wird deutlich.
Wichtig ist auch bei vielen Zeitzeugenprojekten, dass Geschichte aus der Sicht der Opfer dargestellt wird. Ich darf dabei auf die Erfahrungen hinweisen, die wir mit Zeitzeugen aus der Zeit des Nationalsozialismus und von Überlebenden der Konzentrationslager haben. Ich darf hier stellvertretend den Namen Max Mannheimer nennen, der sich vielfach als Zeitzeuge zur Verfügung gestellt hat.
Es ist also wichtig, Zeitzeugen im Unterricht einzusetzen, auch Zeitzeugen aus der Nachkriegszeit. Ich kenne Projekte, in deren Rahmen ehemalige Schüler der Adolf-Hitler-Schulen an den Schulen waren und über diese Zeit berichtet haben. Auch die DDR-Vergangenheit wurde hier schon einmal diskutiert.