Der dritte Punkt – und den halte ich auch für ganz wichtig – ist das Teilzeitstudium. Es hat mich etwas irritiert, dass Sie in Ihrer Forderung jetzt auf einmal wieder im Gegensatz zu früheren Thesen von einer Formalisierung des Teilzeitstudiums abrücken. Wir halten nach wie vor daran fest, dass, wenn man das ernsthaft angehen will und Verbindlichkeit hineinkommen soll, das Teilzeitstudium formal abgesichert sein muss. Dann muss klar sein, wie viel Zeit den Studentinnen und Studenten ganz individuell zur Verfügung steht. Man muss gewisse Belege bringen, dass Gründe dafür existieren, sich als Teilzeitstudentin oder Teilzeitstudent zu bezeichnen. Dann wiederum muss die Hochschule aber auch bereit sein, entsprechend großzügigere Angebote zu machen. Das verstehen wir unter Verbindlichkeit, und wenn man dort keine formelle Absicherung hineinbekommt, dann wird das Teilzeitstudium nicht funktionieren. Ich denke, in Berlin hat man da schon ganz gute Ansätze gefunden.
Die Frage der wissenschaftlichen Weiterbildung ist der letzte Punkt aus dem Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen, auf den ich eingehen möchte. Sie formulieren das in etwa so, dass in dieser Richtung auf die Tube gedrückt werden müsse. Wir müssten Anreizsysteme schaffen, dass sich mehr Professorinnen und Professoren an der wissenschaftlichen Weiterbildung beteiligen.
Ich glaube, Sie machen sich da die falsche Sorge, Herr Kollege Kuhn. Ich denke, die zentrale Aufgabe der Zukunft wird eher darin bestehen, dass man dafür sorgen muss, dass die Beteiligung von Professorinnen und Professoren an der wissenschaftlichen Weiterbildung, in der sie nämlich in Zukunft ein sehr lukratives Geschäft sehen, nicht dazu führen wird, dass das zu Lasten der grundständigen Lehre geht. Ich glaube, darin besteht eher unsere Aufgabe. Ich denke einmal, die Hochschulen sind auf einem ganz guten Weg mit dem Vorschlag, Anreizsysteme zu schaffen, aber ich meine, die grundständige Lehre darf nicht leiden.
Ich komme zum Schluss! Wir meinen, es gibt genug Gründe für eine Ablehnung des Antrags vom Bündnis 90/Die Grünen, und deswegen schlagen wir das dem Parlament vor. Wir sehen, dass die Studi
enstrukturreform in Bremen in ihrer Umsetzung bereits auf einem guten Weg ist. Die Mitteilung des Senats zu den entsprechenden Anfragen vom Bündnis 90/Die Grünen beweisen das meiner Meinung nach. Der Senator für Bildung und Wissenschaft und die Rektoren der Hochschulen, aber auch die Fachbereiche haben sich in den Kontrakten auf zahlreiche konkrete Maßnahmen verständigt.
Wir sind da im Detail nicht mit jeder Maßnahme glücklich, auch über das Tempo ließe sich durchaus streiten, und ich kann mich da dem Vorschlag des Kollegen Jäger anschließen, dass wir uns als Parlamentarier in dieses Verfahren in Zukunft anders einbringen, aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich meine, die Richtung stimmt. Es gibt für uns in der Beziehung deswegen auch keine Veranlassung, hier einen eigenen Antrag vorzulegen. Der Senator für Bildung und Wissenschaft hat den richtigen Weg eingeschlagen, und wir unterstützen ihn auch weiterhin dabei. – Vielen Dank!
Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen vor, dass wir jetzt in die Mittagspause eintreten, und zwar bis 14.45 Uhr.
Meine Damen und Herren, die Sitzung des Landtags, die wir unterbrochen haben, setzen wir jetzt fort und ebenfalls den Tagesordnungspunkt elf: Studienreform und wissenschaftliche Weiterbildung beschleunigt voranbringen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor uns liegt der Antrag der Grünen. Aufgrund der sehr übereinstimmenden Einschätzung der Fraktionen der CDU und der SPD, die ich im Einzelnen nicht noch einmal wiederholen möchte, möchte ich aber in der Sache zu vier Punkten des Antrags Stellung nehmen und begründen, warum wir ihm aufgrund der Tatsache, dass die Studienreform in Bremen auf einem sehr guten Wege ist, hier heute nicht zustimmen müssen.
Ich bin der festen Überzeugung – Herr Dr. Kuhn, Sie als ein ganz profunder Kenner der Wissenschaftsszene in Deutschland, speziell natürlich in Bremen,
wissen das auch, ich habe auch absolut Verständnis dafür, dass Sie als Vertreter der Opposition solch einen Antrag einbringen –, wir brauchen uns weiß Gott nicht diese Sorgen zu machen und uns hier Ihrem Antrag anschließen, weil der Bereich der Universität, der Forschung, der Wissenschaften so gut bei uns ist, dass ich ganz andere Dinge in Bremen sehe, um die ich mir große Sorgen mache, aber nicht um den Bereich der Studienreform an unserer Universität und an unseren Hochschulen.
Ich denke, dass ich Ihnen dennoch zu einigen Punkten Antworten schuldig bin. Erstens sprechen Sie von einer sehr hohen Abbrecherquote. Auch das ist ein Punkt, der mich sehr beunruhigt. Bei genauer Durchsicht der Abbrecherquoten ist aber auffällig, und das bitte ich hier auch noch einmal zu würdigen, dass nicht zwischen denjenigen differenziert wird, die schlichtweg scheitern, und denjenigen, die sehr erfolgreich und hoch bezahlt zum Beispiel als Informatiker in die Wirtschaft wechseln, bevor sie ihr Examen abgeschlossen haben.
Ja, das ist ja zulässig, aber dennoch wird man auch als Bildungs- und Wissenschaftssenator darauf hinweisen können, dass es eine hohe Anzahl von Abbrechern gibt, die sich sehr erfolgreich in das Arbeitsleben integrieren. Auf diesen Punkt wollte ich Sie speziell und gegebenenfalls dann auch den Herrn Rektor, ich sehe ihn nachher noch einmal persönlich, hinweisen. Dies ist ein Punkt, der leicht zu oft bei dieser Debatte vergessen wird.
Ein anderer wichtiger Punkt, auf den ich auch noch hinweisen möchte, weil er mich auch sehr bedrückt, sind die vielen Langzeitstudenten, die wir in Deutschland, und natürlich auch und gerade an unserer Universität in Bremen, haben. Meine Damen und Herren, hier wird das Tempo durch die Arbeitsplatzsituation vorgegeben. Welchem Studenten, Herr Dr. Kuhn, wollen wir es verdenken, wenn er ein, zwei Semester länger studiert, zum Beispiel im Lehramt, wenn er ohnehin genau weiß, dass er keine berufliche Chance hat, im Wunschberuf als Lehrer zu arbeiten. Absolut logisch und erklärbar, Herr Dr. Kuhn, dass er sagt, und das wissen Sie ganz genau, ich mache jetzt noch eine Vertiefung in diesem oder jenem Spezialbereich, um abzuwarten, wann meine Chancen, eine Stelle als Referendar zu bekommen, besser sind als momentan.
Im Augenblick gehen 800 Bewerbungen für einen Referendariatsplatz auf gerade einmal knapp 100 Plätze ein. Das ist heute noch, trotz des voraussehbaren Lehrermangels, reale Tatsache. Dies bitte ich Sie einfach nur zu bedenken, mit zu bewerten, wenn hier die Situation so gezeichnet wird, wie Sie das vorhin in Ihrem Beitrag getan haben. Ich denke, dass gerade, was das Lehramtsstudium angeht, sich
die Zahlen ohne ein verstärktes Eingreifen des Staates dadurch verbessern werden, dass die Studenten in ganz absehbarer Zeit – das ist ja völlig unbestritten und auch klar erkennbar durch die großen Werbeaktionen der einzelnen Bundesländer, die verstärkt Lehrerinnen und Lehrer einstellen – aufgrund der Nachfrage ihr Lehramtsstudium drastisch verkürzen werden, wenn sie eine konkrete berufliche Chance vor sich haben.
Zweitens denke ich, dass wir in dem Punkt der Weiterbildung an der Universität und an den Hochschulen inhaltlich Ihrem Antrag eigentlich zustimmen können. Fraglos haben wir hier Defizite. Wer etwas anderes sagt, ist sich nicht der konkreten Situation bewusst. Übrigens wird nicht nur an den Bremer Hochschulen, sondern an allen deutschen Hochschulen dieser Bereich erheblich vernachlässigt, und es besteht in der Tat ein Handlungsbedarf.
Dann besteht immer wieder die Frage nach ichnahen Motiven, und deshalb ist hier eine Antwort die Frage der Anreize und möglicher Sanktionen. Das sage ich auch ganz deutlich, wenn ich sehe, dass die Hochschullehrer, die Wissenschaftler allgemein, nicht mit dem Engagement dabei sind, wie wir uns das bildungspolitisch und wissenschaftspolitisch wünschen, dann muss man überlegen, ob man zusätzliche Anreize schaffen kann. Das können wir nicht als Bundesland, sondern das muss als Bundesregelung kommen. Daran arbeiten wir heftig, und es ist sehr schwierig, diese Dienstrechtsreform durchzusetzen.
Sie wissen auch, wie wir uns auf Bundesebene bemühen und um Kompromisse ringen. Ich denke aber, dass wir auch da das Problem erkannt haben und auf dem richtigen Weg sind. Ich teile Ihre Auffassung, dass de facto im Bereich der Weiterbildung an unseren Hochschulen Handlungsbedarf besteht.
Wir haben, das möchte ich als Vorletztes sagen, bundesweit ein enormes Ansehen auch dadurch, dass wir, was die Kontrakte mit den Hochschulen und der Universität angeht, wesentlich weiter fortgeschritten sind als andere Bundesländer. Nun soll uns das nicht ruhen lassen, und es wäre völlig falsch zu sagen, schaut einmal, wir haben das ja toll gemacht, andere Hochschulen oder Bundesländer sind längst noch nicht so weit, und nun geht das alles seinen ordentlichen Gang. Nein, Herr Dr. Kuhn, ich teile Ihre Auffassung, dass wir die Ergebnisse der Kontrakte sehr kritisch und konstruktiv würdigen müssen.
Wir befinden uns aber im ersten Jahr der Kontrakte, und ich würde Sie recht herzlich bitten, den Universitäten, den wissenschaftlichen Einrichtungen und den Hochschulen die Chance zu geben, diese Ausarbeitungen bei uns abzuliefern. Sie werden im April vorliegen, das ist Ihnen bekannt, und wir werden dann miteinander gemeinsam überlegen, wie wir die Kontrakte verbessern können.
Wenn wir ehrlich sind, und das ist ja auch in den Beiträgen der Abgeordneten Jäger und Dr. Käse ganz deutlich geworden, könnten wir Ihrem Antrag inhaltlich in vielen Punkten zustimmen. Ich sage aber genauso deutlich, dass wir mit der Studienreform auf einem sehr guten Weg sind. Die Tatsache, dass Sie den Punkt vorhin ausgesprochen gewürdigt haben, dass wir den sechsten Sonderforschungsbereich bekommen haben, das ist vorgestern oder vorvorgestern der Öffentlichkeit mitgeteilt worden, ist sehr stark und kann uns alle auf diese Universität wirklich sehr stolz machen.
Ich erinnere in diesem Zusammenhang an das Umfrageergebnis der Handelskammer, die die bremische Wirtschaft befragt hat, wie zufrieden sie mit der Zusammenarbeit mit der Universität und den Hochschulen sind, und wie diese Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Einrichtungen und Forschungseinrichtungen von der Handelskammer außerordentlich gelobt worden ist. Bringen Sie das bitte noch in Verbindung mit der Nachricht, über die ich mich sehr gefreut habe – der Vorsitzende des Wissenschaftsrates hat mich am letzten Freitag ausdrücklich noch einmal darauf angesprochen –, wie hervorragend einzelne Bereiche arbeiten. Es gibt noch eine weitere, hoffentlich sehr positive Überraschung, über die ich das Haus demnächst informieren kann. Wir sind in einem anderen Bereich mit einer sehr guten Aussicht versehen, auch hier eine enorme Förderung durch den Wissenschaftsrat zu bekommen.
Das alles zeigt mir, wenn ich mir den Standard und den Stand unserer Studienreform, unserer gemeinsamen Bemühungen anschaue, dass durch Ihren Antrag nicht der Eindruck entstehen darf, dass hier ein erheblicher Handlungsbedarf gegeben ist. Nein, meine Damen und Herren, das ist nicht der Fall! Ich teile Ihre Auffassung, Herr Dr. Kuhn, dass wir das kritisch und konstruktiv weiter betrachten müssen. Aber nehmen Sie bitte auch zur Kenntnis: Die Studienreform im Wissenschaftsbereich dieser Stadt ist auf einem guten Weg. – Danke sehr!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Jetzt habe ich es verstanden! In fast allen Dingen stimmen Sie mir zu, Sie sind nur der Meinung, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, es sei noch etwas zu tun!
die Hochschulen geleistet haben. Wir sind uns einig gerade in der Frage, dass die Universität in der Forschung unglaubliche Fortschritte gemacht hat, wir erkennen das an. Wir haben das unterstützt, auch mit Geld unterstützt, und freuen uns darüber.
Dass wir jetzt daraus die Schlussfolgerung ziehen, dass wir auch noch behaupten, in Fragen der Lehre und des Studiums soll alles in Ordnung sein, finde ich nun völlig daneben. Das, was jetzt in der Wissenschaft gut läuft, ist nur zustande gekommen aufgrund einer öffentlichen klaren und deutlichen Kritik daran, was vorher schlecht war. Sonst wären wir da nie hingekommen!
Ich sage Ihnen, Herr Senator, wenn wir jetzt nicht klar und deutlich sagen, was gegenwärtig in Lehre und Studium nicht gut ist, dann werden wir auch die Verbesserung, die wir vermutlich zum Teil gemeinsam wollen, nicht hinbekommen. Da fand ich in Ihrem Beitrag schon ein bisschen die Tendenz, das schön zu reden, was die Abbrecher angeht. Natürlich gibt es einige, die wegen guter Jobs aufhören. Das sind aber bei weitem nicht die meisten. Der größte Teil scheidet desorientiert und ohne Perspektive aus. Das muss man zur Kenntnis nehmen. Es ist doch ein unglaublicher Raubbau an der Lebenszeit der jungen Menschen, wenn sie so aus der Hochschule hinausgehen.
Nicht nur in dem Beruf der Lehramtskandidaten, sondern im Durchschnitt liegen 40 Prozent der Studierenden an der Universität über der Regelstudienzeit. Das geht durch alle Fächer durch. Wir sind in der Physik in Deutschland das absolute Schlusslicht, was die Länge des Studiums angeht. Das ist keine Sache, die man damit abtun kann, dass alles auf dem guten Weg ist. Ich warne Sie noch einmal davor, das zu unterschätzen und so zu tun, als wäre das schon alles auf dem richtigen Weg!
Ich will noch einige Dinge ansprechen, die auch von den Kollegen hier im Parlament gesagt worden sind. Die Autonomie! Ich glaube, wir stehen nicht in dem Ruf, die Autonomie der Universität gering zu schätzen. Ich freue mich sehr, dass beide gesagt haben, dass wir doch das nachholen, was wir in den Beratungen des Hochschulgesetzes vergeblich gefordert haben, dass nämlich das Parlament vor dem Abschluss der Kontrakte beteiligt wird. Ich finde es sehr gut, dass wir uns darauf einigen!
Ich finde aber nicht, dass man in die Autonomie der Universität eingreift, wenn wir hier politische Forderungen aufstellen und debattieren, auf die die
Hochschulen ja reagieren können. Wir machen hier keinen Oktroi, wir sagen nicht, dann und dann sollt ihr das machen, sondern wir sagen, es ist unsere politische Absicht, dass wir dahin kommen. Dann können die Hochschulen mit uns diskutieren. Das ist weiß Gott freier und offener als das, was jetzt im Kontrakt steht, nämlich alle für das ganze Jahr freizugebenden Hochschullehrerstellen. Wenn Sie hier mit der langen Leine angeben, dann sehen Sie sich die Kontrakte einmal genau an! Eine so furchtbar lange Leine ist das nicht, und ich glaube nicht, dass die Grünen diejenigen sind, die die Hochschulen an die kurze Leine legen wollen, im Gegenteil!
Ich verstehe nach wie vor nicht, Herr Jäger, dass Sie dagegen sprechen, dass wir mit letztlich ja geringen Mitteln die Studienreform voranbringen und auch aus dem ISP unterstützen. Sie haben in der Koalition gerade wieder verabredet, dass in fünf Jahren – 2005 bis 2010 – 230 Millionen DM zum weiteren Umbau der Universität ausgegeben werden sollen. Ich frage mich: Ist das in Ordnung? Das Geld soll ausgegeben werden? Für den Umbau des Studiums, der Lehre aber soll kein Pfennig ausgegeben werden? Das soll mir einmal einer plausibel erklären! Natürlich gehört zu den Kernaufgaben, wenn man die Hochschulen umbaut, auch die Lehre und das Studium umzubauen, da ein, zwei, drei Millionen DM für die Akkreditierung und Studienreform auszugeben. Wieso Sie das nicht wollen, das verstehe ich nicht, das kann ich nur als Geringschätzung dieser Aufgabe ansehen.
Sie haben über die Technik gesprochen und haben Ihr neues Schlagwort Notebook University eingebracht. Das erinnert mich ein bisschen daran, dass man damals in der Volksschule beim Übergang vom Griffel auf den Füller von der Füllerschule geredet hat. Sie verwechseln ein bisschen Technikeinsatz mit Inhalten. Ich garantiere Ihnen, dass Sie mit dem Einsatz der Technik allein, wo große Aufgaben tatsächlich auf die Hochschule warten, die inhaltlichen Probleme, über die wir ja auch reden, da hat Herr Dr. Käse völlig recht, nicht werden lösen können. Schon gar nicht, Herr Jäger, wenn Sie sich nicht durchsetzen können. Im T.I.M.E.-Programm sollen ja für die Hochschulen, für alle Sachen, die sie machen wollen, vielleicht eine Million DM im Jahr übrig bleiben. Dann erzählen Sie einmal, wie Sie Ihre hochfliegenden Pläne, die Sie hier als das Allheilmittel verkaufen wollen, umsetzen wollen. Daraus wird wohl nichts werden!