Protokoll der Sitzung vom 22.03.2001

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, die Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen.

Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir in die zweite Lesung eintreten wollen.

Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Wir kommen zur zweiten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Änderung der Bremischen Kostenordnung in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Justizdienstleistungen

Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. T i t t m a n n [DVU])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

Ich schlage Ihnen vor, in Anbetracht dessen, was sich die Fraktionen jetzt im Nebengebäude vorgenommen haben, und auch auf Bitte einiger Mitglie

der dieses Hauses, die Mittagspause um 15 Minuten zu verlängern. Wir treffen uns dann wieder um 14.45 Uhr.

(Unterbrechung der Sitzung 12.47 Uhr)

Vizepräsident Dr. Kuhn eröffnet die Sitzung wieder um 14.46 Uhr.

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft interjection: (Landtag) ist wieder eröffnet.

Ich darf auf dem Besucherrang begrüßen eine Gruppe aus Bremerhaven, Stadtteil Leherheide, und die Gymnastikgruppe „Deutsche Jugendkraft Arminia“, auch aus Bremerhaven. – Herzlich willkommen!

(Beifall)

Das Alfred-Wegener-Institut (AWI) als Zentrum der deutschen Polar- und Meeresforschung

Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU vom 9. Februar 2001 (Drucksache 15/621)

D a z u

Mitteilung des Senats vom 13. März 2001

(Drucksache 15/660)

Dazu als Vertreter des Senats Senator Lemke, ihm beigeordnet Staatsrat Köttgen.

Herr Senator, wünschen Sie, die Antwort des Senats mündlich zu wiederholen? – Das ist nicht der Fall!

Es erfolgt eine Aussprache, wenn dies Mitglieder der Bürgerschaft in Fraktionsstärke verlangen. – Das ist der Fall!

Wir treten in die Aussprache ein.

Das Wort hat die Abgeordnete Frau Berk.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn Sie die Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalition zum Alfred-Wegener-Institut lesen, dann werden Sie sagen: Mein Gott noch einmal, das ist eine reine Erfolgsstory, warum debattieren wir überhaupt darüber? Ich finde aber, gerade weil es ein so erfolgrei

ches Institut ist, ist es angemessen, dass wir heute in diesem Kreis einmal darüber sprechen.

(Beifall bei der SPD)

Es ist vielleicht auch deshalb wichtig, lassen Sie mich das noch einmal vorweg sagen, gerade weil wir ja so oft darüber diskutieren, wie die regionalwirtschaftlichen Auswirkungen von Investitionen in Wissenschaft sind, was kommt dabei heraus. Ich finde, das kommt hier beim Alfred-Wegener-Institut, und das werden Sie nachher auch in meinem Beitrag noch merken, richtig zum Tragen, dass es sich lohnt, Geld in Wissenschaft zu investieren, weil die Auswirkungen für die Region sehr groß sind. Vielleicht wird es nicht immer so deutlich, und vielleicht müsste bei aller Euphorie das Alfred-Wegener-Institut auch noch ein bisschen stärker in die Region wirken. In Fachkreisen, bundesweit und international, ist es das Vorzeigeinstitut, das wir haben, mit hochkarätigen Wissenschaftlern.

(Beifall bei der SPD)