Vielleicht gibt es da aber noch einige Punkte, und ich werde am Schluss meiner Ausführungen auch noch ein paar Dinge dazu sagen, die man besser machen kann, denn es gibt ja ein Sprichwort: „Nichts ist so gut, dass man es nicht noch verbessern könnte.“
Meine Damen und Herren, Sie haben in der Großen Anfrage an den Senat noch einmal einen historischen Rückblick gelesen. Es war eine segensreiche Entscheidung, vor 20 Jahren das Institut in Bremerhaven zu installieren. Wir haben uns damals gegen renommierte Standorte durchsetzen können, zum Beispiel Kiel, und es war ein großes, breites öffentliches Zusammenstehen für dieses Projekt. Ich muss auch sagen, dass das Institut so stark geworden ist, liegt einfach auch an dem Punkt, dass es nie ein parteipolitisches Gezänk um dieses Institut gegeben hat, sondern dass wir es immer mit einer großen Geschlossenheit, soweit das aus diesem Landtag und aus dem Land Bremen bei acht Prozent Anteil an der Stiftung möglich ist, unterstützt haben.
Bei der Entscheidung vor 20 Jahren haben alle damaligen Bundestagsabgeordneten, ich erinnere mich, Horst Grunenberg war damals für die SPD im Bundestag, ganz heftig dafür gestritten, und natürlich war es Bundeskanzler Helmut Schmidt, der am Ende mit seiner Stimme für Bremerhaven votiert hat. Dafür müssen wir ihm eigentlich jetzt noch einmal sehr herzlich danken!
Aber auch in den folgenden Regierungen, das sage ich ganz ehrlich, gab es ein hohes Engagement von Bernd Neumann, auch von Ilse Janz, die sich
immer sehr entschieden für dieses Institut eingesetzt und dafür gesorgt haben – bei allen Regierungen gibt es auch Sparquoten –, dass es wenig oder kaum zu Lasten des Alfred-Wegener-Instituts ging. Im Gegenteil, wir haben es in den letzten Jahren immer weiter ausbauen können, das Institut stärken können, und man muss immerhin bedenken, allein in Bremerhaven sind es 550 hochkarätige Arbeitsplätze, und insgesamt sind es 700. Dafür danke ich allen, die ganz entschieden daran teilnehmen konnten und teilgenommen haben, weil es wirklich wichtig ist.
Natürlich kommt es bei einer Gründung eines Instituts auch immer auf den Gründungsdirektor an. Ich kann mir vorstellen, dass Herr Professor Hempel damals den Standort Kiel bevorzugt hätte, weil das sein Wohnort war. Wenn man aber bedenkt, dass er, nachdem er nach zehn Jahren die Leitung des Instituts abgegeben hat, dann ein neues Institut an der Universität gegründet hat und jetzt dem Präsidenten des Senats für den Wissenschaftsbereich als Ratgeber zur Verfügung steht, dann kann man sagen, dass das Land, die beiden Städte, doch so wichtig sind – man kann allen raten, die hier sesshaft werden wollen, Herr Hempel ist ein Beispiel –, dass man, auch wenn man vielleicht zunächst nicht besonders gern hierher kommt, hier doch sesshaft werden und seinen Platz in unserem Land finden kann.
Wir haben einige Fragen aufgeworfen, die dann auch noch von der CDU ergänzt worden sind, und ich will nur noch auf einige Sachen eingehen. Zur Frage, welche Bedeutung hat aus Sicht der Landesregierung das AWI für das Land Bremen und besonders auch für Bremerhaven! Meine Damen und Herren, Sie haben vielleicht eben schon meinen Worten entnommen, dass wir, das Land Bremen, bundesweit der bedeutendste Standort für Meeresforschung sind. Dazu gehört natürlich nicht nur das Alfred-Wegener-Institut. Die Universität ist in dem Bereich sehr stark, und natürlich auch das MaxPlanck-Institut, das Institut für marine Mikrobiologie und das Alfred-Wegener-Institut insgesamt bilden eine Einheit und haben dann auch eine besondere Stärke. Dazu kommen natürlich auch noch neue Kooperationsansätze, so dass Zusammenarbeit mit anderen Institutionen von großem Nutzen ist. Ich muss auch noch einmal meine Kollegin Ilse Janz erwähnen, die sich sehr stark für den Umzug des Instituts für Fischereiökologie der Bundesanstalt für Fischerei nach Bremerhaven eingesetzt hat. Auch das ist eine Stärkung für den Standort Bremerhaven und bietet Kooperationsmöglichkeiten für das AlfredWegener-Institut,
und dann natürlich auch das von diesem Haus breit getragene Biotechnologiezentrum, auch da gibt es natürlich hervorragende Ansätze.
Dass dann auch Investitionen in die Wissenschaft wirklich regionalwirtschaftliche Effekte erzielen können, sehen Sie auch daran, dass wir in der vergangenen Woche in den Wirtschaftsförderungsausschüssen den Beschluss gefasst haben, den Flugplatz Luneort auszuweiten. Das Alfred-Wegener-Institut wird künftig die Polarflugzeuge in Bremerhaven warten. Es wird eine Firma nach Bremerhaven umsiedeln, und es sind 40 neue hochkarätige Arbeitsplätze geplant. Ich finde, das ist ein gutes Zeichen.
Die Frage, welche Auswirkungen sich für das AWI durch die Umstellung der institutionellen Förderung auf projektbezogene Förderung ergeben, meine Damen und Herren, muss ich korrigieren. Da ist uns ein kleiner Fehler unterlaufen: Es sind natürlich nicht projektbezogene, sondern programmorientierte Förderungen. Das macht die Sache dann auch für Bremerhaven und für das Alfred-Wegener-Institut etwas einfacher, denn ich glaube, selbst, wenn es Umstrukturierungen gibt, die auch wirklich sinnvoll sein können, muss man doch sagen, dass der Bereich Meeresforschung einen so hohen Stellenwert hat, dass wir da zwar nicht sorglos, aber doch nicht gar so ängstlich nach Bonn – das Wissenschaftsressort ist ja teilweise noch in Bonn –, aber auch nach Berlin schauen müssen.
Ich möchte Sie, Herr Senator, aber trotzdem bitten, dass Sie mit Ihrem Ressort ganz entschieden darauf achten, wie sich die Entwicklung in diesem Umstrukturierungsprozess vollzieht. Wir lesen ja aus Ihrer Antwort, dass zuerst die Bereiche Gesundheit, Verkehr und Weltraum umstrukturiert werden sollen. Aus den Erkenntnissen, die sich daraus ergeben, können wir vielleicht auch für uns Schlüsse ziehen. Ich möchte aber auf jeden Fall, dass die Politik das Ganze durch Sie kritisch begleiten kann, indem wir die nötigen Informationen bekommen.
Das Nächste, was vielleicht noch wichtig ist, sollte man erwähnen: Auch die jetzige Bundesregierung erweitert ja das Alfred-Wegener-Institut mit dem Land gemeinsam, indem ein Neubau erstellt wird, 91 Millionen DM werden zurzeit in Bremerhaven verbaut. Auch daran sieht man, wie stark gefestigt doch die Meeresforschung auch im Bereich der Bundesregierung ist, und deshalb sehe ich auch bei meinen Ausführungen von eben nicht so sehr das Problem, dass wir da vielleicht irgendwo herausfallen könnten.
Natürlich gibt es aber Bestrebungen, noch weiter zu expandieren, sich weiter auszubauen, und da möchte ich auch noch einmal die Unterstützung des Senators erbitten. Es ist so, dass es viele Ideen im Alfred-Wegener-Institut gibt. Es gibt dort sehr inno
vative Kräfte, und natürlich möchte man auch nach der Erweiterung, die jetzt stattfindet, keinen Stillstand haben. Deshalb möchte ich bitten – weil ich gehört habe, dass es doch in Gesprächen mit dem HBA so ein bisschen Sand im Getriebe gibt –, dass darauf eingewirkt wird, dass man vielleicht ein bisschen unbürokratischer mit bestimmten Dingen umgeht. Ich könnte mir zum Beispiel sehr gut vorstellen, dass man den Bauhof, den das HBA noch hinten an der Schleuse hat, vielleicht auch verlagern könnte, vielleicht auch die Reste der Verwaltung. Wir beschließen so oft Verlagerungen von Firmen, warum sollten wir nicht auch für so ein anerkanntes, weltweit agierendes Institut die nötigen Flächen schaffen?
Ich könnte mir vorstellen, dass das nicht kurzfristig, aber mittelfristig etwas wäre, was wichtig ist. Dann wird auch noch einmal nach der Eingliederung der Biologischen Anstalt Helgoland gefragt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn man hört, 60 hochqualifizierte Arbeitsplätze, wird ja daraus aber nicht deutlich, was für eine Anstrengung dafür nötig war, wie viele Gespräche es gegeben hat. Deshalb möchte ich Ihnen ganz kurz auch einmal die Namen derjenigen nennen, die besonders engagiert waren und mitgeholfen haben, dies hierher zu bekommen. Das war natürlich einmal der damalige Staatssekretär Bernd Neumann, der aufgrund der Informationen diese Signale nach Bremen gegeben hat, da gibt es Bestrebungen, die Biologische Anstalt zu verlagern. Meine Fraktionskollegin Ilse Janz hat das aufgegriffen. Sie haben sich sehr engagiert bemüht, und natürlich war es auch immer das Wissenschaftsressort, das, obwohl der Wissenschaftsrat Bremerhaven an die zweite Stelle gesetzt hat, immer bemüht war, dieses Institut herzuholen. Nun gibt es manchmal Zufälle, dass die besten Gespräche auf einmal wieder zurückgefahren werden und bei null landen. Wir mussten uns dann, weil es im Rahmen der Zuständigkeiten einen neuen Staatssekretär gab, bemühen, andere Bündnispartner zu bekommen. Da wird auch noch einmal deutlich, dass über Partei- und Regierungsgrenzen hinweg auch der damalige Oberbürgermeister Manfred Richter sofort, als ich ihn informiert habe, dass da etwas aus dem Ruder läuft, damals Kontakt zu seiner Bundespartei und seiner Fraktionsspitze in Bonn aufgenommen und mitgeholfen hat, dass wir diese biologische Anstalt hierher bekommen. Genauso unbürokratisch – das darf man ja eigentlich nicht sagen, aber manchmal auch an den Fraktionen vorbei – und ganz nützlich war es, dass Jörg Schulz, damals noch Fraktionsvorsitzender, mit Paul Bödeker zusammen, dem Vorsitzenden der CDUFraktion, da auch mitgeholfen und eine Offerte gemacht hat, um sich gegen den anderen Standort Hamburg durchzusetzen. Manfred Schramm schüt
telt jetzt den Kopf, aber ich finde, man muss auch einmal diese Namen nennen, dass es Bündnisse gibt, und ich komme auch gleich noch auf einen Punkt, da brauchen wir vielleicht die Grünen – –.
Ich möchte noch zwei Sätze sagen. Ich finde, dass es wichtig ist, dass man das auch einmal benennt, was positiv erwirkt wird. Dahinter stehen auch immer Namen. Dann möchte ich doch auch noch sagen, dass der jetzige Präsident der IUB, Dr. Schaumann, damals war er nämlich Staatssekretär, einen hohen Anteil daran hat, gemeinsam mit Rainer Köttgen. Sie mussten nämlich in der entscheidenden Sitzung die Stimmen sammeln.
Aber jetzt noch ganz schnell zwei, drei Punkte, was ich mir vorstelle, denn das Alfred-Wegener-Institut – –.
Frau Kollegin, wir haben zehn Minuten vereinbart, Sie haben jetzt 13 Minuten gesprochen. Ich möchte Sie wirklich bitten, zum Schluss zu kommen!
Ich weiß, meine Damen und Herren, wir sollen nicht überziehen, wir sollen uns auch disziplinieren. Ich wünsche mir für das Alfred-Wegener-Institut, dass es sich stärker zur Stadt Bremerhaven öffnet, dass es sich stärker zur Region öffnet und dass es bereitwilliger ist, Kooperationen mit der Wirtschaft zu schließen. Dann bin ich ganz zufrieden. – Danke!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin auch froh, dass wir hier heute einmal die Gelegenheit haben, über das Alfred-Wegener-Institut zu diskutieren. Wie wir ja wissen, hat der Erfolg natürlich immer viele Väter, und so ist es auch beim AWI. Viele schreiben sich auf die Fahnen, die Ansiedlung die––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
ses Instituts sei ihr Erfolg gewesen, und ich danke jedem, der dazu beigetragen hat, dass es dann auch in Bremerhaven gelungen ist.
Wir in Bremerhaven sind natürlich froh und dankbar, dass es gelungen ist, das Institut in der Tat in Bremerhaven anzusiedeln. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass auch die Stadt Bremen sich um den Standort beworben hat. Wenn ich mich nicht täusche, war das damals Senator Franke, der Gott sei Dank vergeblich versucht hat, den Standort Bremerhaven zu verhindern.
Aber wie dem auch sei, seit 1980 haben wir nun das AWI in Bremerhaven, und der Senat hat ja dezidiert dazu Stellung genommen, welches Potential sich hinter diesem Institut verbirgt, und hat auch die historische Entwicklung aufgezeigt. Frau Berk ist ja auch sehr ausführlich darauf eingegangen, so dass ich mir das ersparen will. Nicht nur, dass da insgesamt über 700 Mitarbeiter tätig sind, es sind natürlich auch gerade hoch qualifizierte Arbeitsplätze, die wir in Bremerhaven brauchen.
Ich will jetzt eigentlich auf die Punkte zu sprechen kommen, die uns als CDU-Fraktion besonders wichtig sind. Ich bin mir sicher, dass jeder in diesem Hause alles tun wird, um die Spitzenstellung des AWI in der Forschung zu erhalten, auszubauen und zu unterstützen, dass das Land Bremen bundesweit der bedeutendste Standort für die Meeresforschung bleibt. Insofern verwundert mich die Antwort des Senats auf unsere Anfrage zur Umstellung der Förderung ein bisschen, in der er sagt, dass er die Auswirkungen auf das AWI zurzeit noch nicht abschätzen kann.
Herr Senator Lemke hat als Mitglied im Wissenschaftsrat der Helmholtz-Gemeinschaft diese Finanzierungsänderung empfohlen, und ich denke, bevor ich solch eine Empfehlung ausspreche, muss ich mir doch auch über die Auswirkungen im Klaren sein, aber vielleicht ist er das ja auch.
Für das AWI jedenfalls ist es essentiell, dass die Polar- und Meeresforschung in einem gemeinsamen Rahmen erfolgen kann. Hier ist jetzt auch der Wissenschaftssenator gefordert, das auch entsprechend zu beachten und das auch einzufordern. Ich glaube schon, dass das AWI hervorragende Forschungsprojekte generieren wird, um auch die nötigen Mittel zu sichern, aber man muss natürlich auch darauf achten, dass die entsprechenden Einrichtungen, zum Beispiel die Polarstern und die anderen Forschungsschiffe, die Flugzeuge, die Neumeyer-Station in der Antarktis und so weiter, unterhalten werden müssen. Dazu ist es meines Erachtens zumindest erfor
In der letzten Woche, meine Damen und Herren, fand in Bremerhaven eine größere Veranstaltung über technologieorientierte Infrastrukturmaßnahmen statt,
in der Professor Dr. Thiede vehement darauf hingewiesen hat, wie wichtig eine Konzentration der in diesem Bereich tätigen Einrichtungen sei. Der Terminus ist wohl Clusterbildung, wie man das heute so nennt.
Er beklagte, dass durch die Aufteilung auf verschiedene Standorte Synergieeffekte nicht genügend genutzt würden, nämlich die gemeinsame Nutzung technischer Einrichtungen, und er fand auch den Standort für das neue Biotechnologiezentrum für das AWI jedenfalls nicht ganz optimal.