Protokoll der Sitzung vom 22.03.2001

Er beklagte, dass durch die Aufteilung auf verschiedene Standorte Synergieeffekte nicht genügend genutzt würden, nämlich die gemeinsame Nutzung technischer Einrichtungen, und er fand auch den Standort für das neue Biotechnologiezentrum für das AWI jedenfalls nicht ganz optimal.

Auch beim Umzug des Instituts für Fischereiökologie, was Sie ja auch schon angesprochen haben und wofür sich auch Frau Janz sehr stark gemacht hat, ist jetzt schnelles Handeln vom Land und der Stadt Bremerhaven gefragt. Wir wissen, dass die jetzigen Räume in Hamburg gekündigt sind. Meine Damen und Herren, wir können jetzt doch nicht noch eine Übergangslösung in Hamburg suchen. Ich denke, wir müssen jetzt eine Lösung finden, auch eine Übergangslösung, in Bremerhaven. Da muss es doch möglich sein, auch entsprechende Räumlichkeiten in Bremerhaven anzubieten!

Bei der Eingliederung der Biologischen Anstalt Helgoland in das AWI hat das vorzüglich geklappt. Da hat sich Bernd Neumann als Staatssekretär sehr ins Zeug gelegt und vorgemacht, wie so etwas gehen kann, und zwar zusammen mit Stadt und Land und natürlich auch mit den Bundestagsabgeordneten.

Nicht nur 60 Arbeitsplätze sind dadurch in Bremerhaven entstanden, sondern die personelle Verstärkung war auch für den Institutsneubau von 91 Millionen DM ausschlaggebend. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle auch noch einmal bei Bernd Neumann bedanken.

(Beifall bei der CDU)

Ein weiterer wichtiger Bereich in diesem Zusammenhang ist die Frage, genügend Nachwuchswissenschaftler für das Institut zu gewinnen. Sie alle wissen, dass es zurzeit schwierig ist, Studenten für

den naturwissenschaftlichen Bereich zu gewinnen. Das AWI bemüht sich deshalb, ein naturwissenschaftliches Zentrum in Bremerhaven zu errichten, in dem dann auch die Sammlung des Nordsee-Museums untergebracht werden soll. Nun haben wir gestern mitbekommen, dass diese Konzeption nach Beendigung der Sommerpause vorgelegt werden soll. Meine Frage ist, was denn mit den Exponaten passiert, die dort jetzt noch im AWI untergestellt sind. Das AWI möchte jedenfalls mit diesem Zentrum Interesse bei den Schülern erzeugen, sich für den Bereich der Forschung zu interessieren, um dann auch letztendlich Wissenschaftler für seine Arbeit gewinnen zu können. Aber leider muss ich feststellen, dass die Schulen im Lande Bremen und hier insbesondere in Bremerhaven kaum Gebrauch von den Möglichkeiten des AWI machen. Das AWI ist nach Stuhr gegangen, um Kontakte zu einer Schule aufzubauen.

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Un- erhört!)

Das, meine Damen und Herren, ist zwar gut, aber das sollte sich ändern. Das sollte auch in Bremerhaven möglich sein.

(Abg. Frau W i l t s [SPD]: Das finde ich auch!)

Das AWI bemüht sich seit Jahren, auch im Rahmen von monatlichen Veranstaltungen, den Kontakt zu Wirtschaft und Politik zu verbessern und sich weiter zu öffnen, aber die Resonanz ist nicht besonders gut. Auch bei der hervorragenden Aktion „Live ins Eis“ haben sich die Bremerhavener Schulen kaum gerührt. Die Schule aus Stuhr ist da gewesen. Aber so weit, so gut!

Als Nächstes komme ich auf den Bereich des Technologietransfers zu sprechen. Hier ist die Antwort sehr dürftig. Es hat auch in Bremerhaven eine Reihe von Start-ups aus dem AWI gegeben, die überhaupt nicht erwähnt wurden. Fünf Firmen sind mir namentlich bekannt. Ich bin kürzlich bei der Firma Kroon Aqa in Bremerhaven gewesen, einer Ausgründung aus dem AWI. Herr Dr. Kroon befasst sich mit der Algenaufzucht. Wer sich einmal anschaut, welche Produktpalette damit verbunden sein kann, der sieht auch die großen Chancen, die wir auf diesem Gebiet haben, auch vielleicht Produktionen in Bremerhaven auf diesem Gebiet errichten zu können. Herr Dr. Kroon war im Übrigen auch sehr angetan von den Fördermöglichkeiten des Landes und hier insbesondere von der des Initialfonds. Schnell und unkompliziert wurde hier mit Hilfe der Wirtschaftsförderung ein zukunftsfähiges Unternehmen gefördert. Auch zu Ihrer Information, Herr Dr. Kroon war Gründerpreisträger der Städtischen Sparkasse im letzten Jahr.

Dass eine Reihe von Ausgründungen aus dem AWI realisiert werden können, meine Damen und Herren, wird aus der Reihe der Patente deutlich, über die das AWI verfügt. 19 Patente waren das mit Stand vom 31. Dezember 2000. Um das auszunutzen, brauchen wir einen verstärkten Technologietransfer und ein aktives Zugehen auf kleine und mittlere Unternehmen. Auch Firmengründungen wie bei Kroon Aqa müssen mit Risikobereitschaft unterstützt werden. Das fordert übrigens auch der Wissenschaftsrat.

Mit dem Wettbewerb Bioprofile sieht der Senat auch eine gute Chance für die Vermarktung von wissenschaftlichen Ergebnissen des AWI. Wir alle hoffen ja, dass das TTZ als Antragsteller bei der Bekanntgabe der Preisträger nun Ende Mai in Hamburg zumindest unter den ersten drei sein wird, aber falls das nicht klappt, hat sich der Wirtschaftssenator bereits dahingehend geäußert, dass an dem Projekt aus Landesmitteln weitergearbeitet wird. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich bedanken, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Herr Köttgen vom Wissenschaftsressort auf meine diesbezügliche Anfrage das allerdings anders gesehen hat. Aber ich denke, da haben auch die Politiker noch ein Wort mitzureden.

Als Letztes möchte ich noch auf die zögerliche Prüfungs- und Genehmigungspraxis des Umweltbundesamtes in Hinblick auf die Polarforschung zu sprechen kommen. Dem AWI, meine Damen und Herren, und damit der deutschen Polarforschung droht ein hoher Schaden, der nicht wieder gutzumachen ist. Bislang genießt sie international hohes Ansehen und hat einen Vorsprung in der Polarforschung, der allerdings durch das Umweltbundesamt in großer Gefahr ist, und zwar erst, seit Herr Trittin dafür zuständig ist. Aber vielleicht wird sich das ja bald ändern.

In den Jahren vorher gab es keine Probleme, auch nicht nach In-Kraft-Treten des Genehmigungsgesetzes. Bereits in den Jahren davor hat das AWI dem Umweltbundesamt seine geplanten Projekte angezeigt, und natürlich nimmt das Institut den Umweltschutz wichtig, gerade auch um das Gebiet der Antarktis für die wissenschaftliche Erforschung zu erhalten. Professor Thiede sagt dazu, das AWI stellt sich doch nicht selbst ein Bein! Bereits mehrfach mussten deutsche Forscher die Federführung bei internationalen Gemeinschaftprojekten in der Antarktis abgeben, weil Deutschland eben nicht mehr als verlässlicher Kooperationspartner gilt. Dabei kann eine Reputation recht schnell verloren gehen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat zu dieser Problematik im letzten Jahr eine Kleine Anfrage in den Deutschen Bundestag eingebracht, wobei die Beantwortung sehr unbefriedigend war. Man hat den Eindruck, als ob die Forschung von der jetzigen Bundesregierung nicht mehr gewollt sei, vielleicht auch nur nicht von Herrn Trittin. In anderen Ländern,

meine Damen und Herren, werden solche Projekte unterstützt und nicht behindert, und wir von der CDU fordern das auch.

Ich fordere an dieser Stelle auch jeden hier in diesem Haus auf, sowohl den Präsidenten des Senats als auch den Wissenschaftssenator und insbesondere die Kollegen Abgeordneten von SPD und Grünen, sich gerade auch in Berlin dafür einzusetzen, dass diese restriktive Genehmigungspraxis des Umweltbundesamtes aufgehoben wird. Überall wird auch vom Bundeskanzler erklärt, er würde Forschung und Wissenschaft unterstützen, und hier muss befürchtet werden, dass das AWI beschädigt wird.

Bernd Neumann, der sich als Staatssekretär immer sehr intensiv um die Belange des Instituts gekümmert hat, befürchtet, wenn das Umweltbundesamt seinen ideologisch begründeten Kurs beibehält, wird Deutschland bei der Antarktisforschung künftig nur noch eine Nebenrolle spielen. Diese Befürchtung teile ich auch und im Übrigen auch der Direktor des Alfred-Wegener-Instituts. Jeder hier in diesem Haus weiß, welche wirtschaftliche Bedeutung das AWI für Bremen und Bremerhaven hat. Weit über 500 Mitarbeiter arbeiten in Bremerhaven, und viele leben dort auch mit ihren Familien und lassen dort ihr Geld. Das AWI bereedert seine Schiffe in Bremerhaven und lässt sie dort ausrüsten. Die beiden Flugzeuge werden jetzt in Bremerhaven stationiert und gewartet. Das AWI hat einen Etat von 185 Millionen DM, und davon bleibt eine ganze Menge im Land. Frau Berk ist ja auch sehr ausführlich in ihrem Beitrag darauf eingegangen.

(Abg. T ö p f e r [SPD]: Ja, das war eine aus- gewogene Rede von Frau Berk! – Glocke)

Ich fordere jedenfalls abschließend jeden hier in diesem Haus auf, das AWI in seinen Bemühungen zu unterstützen, seine Spitzenstellung auf dem Gebiet der Polar- und Meeresforschung zu erhalten und ausbauen zu können, um seinem Forschungsauftrag gerecht werden zu können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der CDU)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Tittmann.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Alfred-Wegener-Institut, AWI, wurde 1980 in Bremerhaven als Zentrum der deutschen Polar- und Meeresforschung gegründet. Es steht natürlich außer Frage, dass sich dieses Institut mit seinen Forschungsergebnissen und seinen wichtigen Forschungsarbeiten in seiner Gesamtheit zu einer Forschungseinrichtung mit Weltruf entwickelt hat.

Meine Damen und Herren, das AWI ist ein wichtiger, wenn nicht sogar der wichtigste Bestandteil für den Wissenschaftsstandort Bremen und Bremerhaven mit weltweit anerkanntem und geschätztem Weltruf in der Meeres- und Polarforschung. Darüber hinaus ist das Alfred-Wegener-Institut mit seinen zirka 500 hoch qualifizierten Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber in Bremerhaven. Demzufolge ist das AWI auch ein sehr wichtiger Finanz- und Wirtschaftsfaktor für die Stadt Bremerhaven. Aber auch durch seine weltweit hoch anerkannten Forschungsergebnisse und deren weltweiter Beachtung in der Weltpresse ist das Alfred-Wegener-Institut auch ein unbezahlbarer Werbe- und Sympathieträger für das Land Bremen und für die Seestadt Bremerhaven.

Meine Damen und Herren, mit Freuden habe ich zur Kenntnis genommen, dass der Senat eine weitere und noch größere Entwicklung des Alfred-Wegener-Instituts auch in Zukunft in jeder Hinsicht unterstützen will. Lobenswert zu erwähnen ist die Tatsache, dass der Bund und das Land zirka 91 Millionen DM für den Neubau zur Verfügung gestellt haben. Bekanntlich soll der Neubau ja erfreulicherweise 2003 fertig gestellt sein. Es ist nur zu hoffen, dass auch das ortsansässige Baugewerbe davon profitiert und keine Fremdfirmen mit ausländischen Billiglohnarbeitern zu Dumpingpreisen.

Ich sage im Namen der Deutschen Volksunion: Dieser Stand des Alfred-Wegener-Instituts soll nicht nur gehalten und weiter ausgebaut werden, sondern er muss sogar gehalten und weiter ausgebaut werden, damit das AWI auch weiterhin als ein wichtiger Bestandteil für den Wissenschaftsstandort Bremen und Bremerhaven erhalten bleibt. Die Deutsche Volksunion wird hierfür alles Mögliche tun. – Ich bedanke mich!

(Zuruf von der SPD: Lieber nicht!)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Schramm.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte mich den positiven Äußerungen einiger meiner Vorredner anschließen. Es war wirklich ein Glücksfall und ist sehr positiv zu bewerten, dass wir 1980 das Alfred-Wegener-Institut nach Bremen bekommen haben. Ich glaube aber, das ist nicht der Anlass der Debatte, und es kann auch nicht der Anlass sein, irgendwelche Gedenktafeln zu offerieren oder Jubiläumslisten zu veröffentlichen, sondern so eine Debatte muss auch einen ernsthaften Hintergrund haben, und der, denke ich, ist gegeben.

Die Debatte hat einen wirtschaftstrukturpolitischen Hintergrund, aber auch einen wissenschaftstheoretischen Hintergrund, und wenn man sich den ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

wirtschaftsstrukturpolitischen Hintergrund anschaut, finde ich es gut, dass wir uns jetzt einmal über die Funktion des AWI in Bremerhaven unterhalten, welchen Stellenwert oder welche Funktion es haben kann zur Förderung der Wirtschaftsstruktur und damit auch zur Förderung der Wirtschaftsstrukturen des Bundeslandes Bremen.

Es ist ja bekannt, Frau Wiedemeyer, ich bedanke mich ausdrücklich, dass ausgerechnet von Ihnen auch einmal eine positive Reaktion erfolgt, wenn es um Bremerhaven geht.

(Beifall bei der SPD)

Weiter so, kann ich nur empfehlen, genau wie ich empfehlen kann, die Funktion des AWI weiterhin zu stärken. Wir wissen ja, dass es gerade in Bremerhaven, das muss ich jetzt auch einmal wieder sagen, extreme Defizite gibt in der wissenschaftlichen Infrastruktur und besonders, was das wissenschaftliche Humankapital angeht und was die Dienstleistungsdichte in diesem Bereich angeht. Ich finde, hier muss es noch mehr Innovationspolitik von Seiten der großen Koalition geben.

Insgesamt kann man aber sagen, das AWI rückt ins Blickfeld der Diskussion. Das finde ich positiv, weil hier ein großes Potential für die regionale Wirtschaftsentwicklung vorliegt, wenn wir an die Polarforschung denken, an die Meeresforschung, das ist erwähnt worden, aber was noch nicht erwähnt worden ist, ist der Klimaschutz, der jetzt in aller Munde ist und der uns immer mehr beschäftigen wird. Auch hier kann es dazu kommen, dass wir Erkenntnisse des Klimaschutzes regional strukturpolitisch verwerten in Zusammenarbeit des AWI mit anderen Instituten, die es in der Region gibt.

Die Antwort des Senats spricht ja auch von dem Weltruf des AWI. Das kann man nur unterstützen, aber ich denke, dass die Bedeutung des AWI für das Bundesland und besonders in Bremerhaven noch ein bisschen unterrepräsentiert und unterbelichtet ist. Das Profil Bremerhavens ist eben durch das AWI noch nicht imagefördernd geprägt worden, wie es in der Antwort steht, sondern eher etwas unterbelichtet. Hier muss es eine richtige Imageförderung über das AWI erst noch geben.

(Beifall)

Das hat verschiedene Ursachen. Das liegt einmal beim AWI, weil es Grundlagenforschung betreibt und sich in seinem Elfenbeinturm wenig um Regionalpolitik kümmert. Das ist verständlich, aber ich denke, das kann anders werden. Das liegt aber auch an der Innovationspolitik. Ich kenne zum Beispiel keine wirtschaftspolitische Strategie der BIS oder der BIG, die das AWI einbettet oder in das Zentrum einer Wirtschaftsförderstrategie stellt, die sich mit Innovation und der Ankerfunktion des AWI hier be

schäftigt. Wer weiß schon, dass es im AWI die größte Umweltdatenbank gibt, außer Herrn Trittin, der sie kräftig nutzt? In der Region ist es aber kaum bekannt. Wer weiß schon, dass das AWI zum Beraterkreis der Bundesregierung gehört und dort sehr sinnvolle Tipps für die Umweltschutzpolitik der Bundesregierung gibt?

Was die Vermarktung der Erkenntnisse angeht, sozusagen in verwertbare Ergebnisse, da gibt es überhaupt noch keine Erkenntnisse, die mir bekannt sind. Eine Vermarktung findet da, glaube ich, noch gar nicht statt, und nur über die Sail zu reden oder über das Deutsche Schifffahrtsmuseum, scheint mir ein bisschen zu rückwärts gewandt. Wir müssen auch einmal über die Zukunft reden, meine Damen und Herren!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Das hätte der Senat in seiner Antwort ruhig ein bisschen offensiver machen können. Ich finde, er hat sich relativ zurückhaltend geäußert. Das hat Frau Tuczek auch schon gesagt, das kann ich unterstützen. Es wäre hier für den Senat die Chance gewesen, diese wichtige Funktion des AWI einmal offensiv zu vertreten und auch einmal strategisch vorausschauend darzustellen. Das hat er leider bisher versäumt, meine Damen und Herren.

Er hat nicht gesagt, dass es hier ein Existenzgründungspotential gibt, es gibt bereits fünf Ausgründungen, das AWI selbst unterstützt das. Das AWI selbst macht auch Public private partnership, privatisiert den Betrieb des Polarforschungsschiffs, privatisiert auch den Betrieb der Neumeyer-Stiftung, das sind alles Schritte, finde ich, in die richtige Richtung, die die regionale Wirtschaft auch in ein Forschungsinstitut einer Region einbezieht. Das sind Potentiale, die wir entwickeln können, und der Senat hat ein bisschen die Chance vergeben, darauf hinzuweisen.

Ich will auch sagen, was wir eigentlich noch brauchen: Wir brauchen eine Strategie, die die Defizite in der Transferleistung zwischen AWI und der regionalen Wirtschaft verbessert.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Da fällt mir eigentlich ein, dass wir so eine Institution wie die BIA hier in Bremen brauchen. Man sollte nicht alles nur der BIS überlassen, sie scheint mir im Moment ein bisschen überfordert zu sein mit ihren zahlreichen Aufgaben. Hier eine richtige Transferleistung zu organisieren, finde ich, würde der BIA gut anstehen. Sie beschäftigt sich seit langem mit dem Transfer von Wissenschaftserkenntnissen in die regionale Wirtschaft, vielleicht sollte sie sich etwas mehr um diesen Prozess kümmern, meine Damen und Herren. Also BIA statt BIS!

Es bedarf aber auch der klaren Unterstützung durch die Politik, das ist immer wieder gesagt worden. Wir müssen hier Schwerpunkte setzen! Immer in der Diskussion ist der so genannte maritime Technologiepark. Es gibt eine Reihe von Potentialen, die habe ich genannt, die man vielleicht entwickeln, fördern und verwerten kann. Alles muss etwas mehr zentralisiert werden, Schwerpunkte und Prioritäten müssen gesetzt werden. Das AWI ist örtlich noch relativ zersplittert, aber auch in seiner Funktion zersplittert. Da könnte man, wenn man wollte, die ganze Diskussion um die 25 Prozent Anteile Bremerhavens am ISP noch einmal aufgreifen. Wenn es um die Förderung von Projekten und so weiter geht, gibt es hier ein Füllhorn von Möglichkeiten, diese 25 Prozent auch wirklich sinnvoll anzuwenden, wenn die Finanzierung dann ansteht.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der CDU)

Ich denke, wenn man die ganzen Namen nennt, die sich um das AWI verdient gemacht haben, ist das gut und schön, aber man sollte jetzt diese Zukunft mehr einfordern, und dann, wenn das Erfolg hat, kann man die Namen, die das vorangetrieben haben, hier voller Stolz noch einmal nennen, dann hätte ich nichts dagegen, dann wäre das eine sinnvolle Geschichte.