Bürgerinnen und Bürger in Bremen und Bremerhaven. Gute Gesundheitswirtschaft zeichnet sich durch eine hohe Qualität in der medizinischen wie auch in der pflegerischen Versorgung aus. Dazu gehört auch eine gute Angebotsstruktur. Weiterhin ist an einer Wirtschaftlichkeitsverbesserung der Anbieter zu arbeiten. Auf die notwendige Erweiterung von Gesundheitsdienstleistungen werde ich später noch eingehen. Auch der Ausbau der vorhandenen Angebote ist fortzuschreiben. Als Klammer über alle Bemühungen steht aber unsere vierte Zielrichtung: die frühzeitige und wirksame Vernetzung aller Angebote.
Am Anfang stehen doch oft die Fragen, welche Projekte wichtig sind, wann und wie sie umgesetzt werden sollen. Über diese Fragen müsste hier jetzt beraten werden, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben diese Debatte zweimal verschoben, weil der Bericht der ressortübergreifenden Projektgruppe in diese Diskussion einfließen sollte. Nach einer intensiven Beschäftigung mit der Potentialanalyse der BIA und dem Bericht des Senats muss ich feststellen, wir treten leider auf der Stelle. Die Umsetzung ist statisch. Das uns hier vorgelegte Aktionsprogramm ist nicht mehr als eine Projektliste, die der Arbeits- und Gesundheitsdeputation schon lange vorliegt. Wie die Umsetzung der Schwerpunkte durch konkrete Projekte erfolgen soll, will die Gruppe bis Ende Juni 2001 entwickeln, natürlich auch bis Ende Juni 2001 das Verfahren und wahrscheinlich auch den Zeitplan. Für uns ist es unverständlich, warum das alles so endlos lange dauert.
Ebenfalls finde ich es verwunderlich, warum jetzt noch ein neues Gutachten in Auftrag gegeben werden soll, die regional- und arbeitswirtschaftliche Bedeutung der Gesundheitswirtschaft soll eruiert werden. Wenn dieses Gutachten unbedingt notwendig ist, dann stellt sich doch die Frage, warum das nicht schon lange geschehen ist. Wir brauchen Fakten und Ergebnisse, um wirksame Entscheidungen treffen zu können. So, wie das jetzt geplant ist, werden diese Ergebnisse erst im August 2002 vorliegen. Ich muss schon sagen, das ist ein absolut konfuses Vorgehen und ein Herumwursteln. Entschuldigen Sie dieses flapsige Wort, aber ich empfinde es so!
Was ist das anderes, wenn wir zum Beispiel bedenken, dass es bereits ein erstelltes Gutachten über die wirtschaftliche Bedeutung der Krankenhäuser gibt, erstellt vom PIW im Jahr 1995! Dieses Gutachten wird noch nicht einmal erwähnt. Die Vorlage der BIS, diese Potentialanalyse, ist von einem Handlungskonzept noch sehr weit weg. Im Januar 2000 haben wir uns in der Deputation für Arbeit und Gesundheit auf folgendes Verfahren geeinigt: erstens Anhörung und Workshops, zweitens Analyse der Innovationspotentiale und drittens Identifikation von Handlungsfeldern und, jetzt kommt es, Fortentwicklung des Förderschwerpunktes.
Die Workshops von der Equip waren sehr gut, und der Bericht zeigt deutlich die Bedeutung des Pflegesektors für die Zukunft. Ebenfalls positiv ist die Eruierung der Innovationspotentiale durch die BIA. Hier gibt es sehr interessante Ideen im technischen Bereich und auch eine sehr gute Bestandsaufnahme. Doch einiges fehlt in der Analyse. Deshalb haben wir Ihnen diesen Dringlichkeitsantrag vorgelegt, der dies anschieben soll, damit das ergänzt wird. Das halten wir für besonders wichtig. Es fehlen Indikatoren, um das Thema Gesundheitswirtschaft umfassend und konsequent weiter zu bearbeiten, denn wir wollen eine Integration von Technik und Dienstleistung! Dazu gehört, dass die Dienstleistungen weiter konkretisiert werden müssen. Ich benenne hier nur neue Wege in der Pflege, die Kooperation bei der Prävention, die Gesundheitsförderung, Kuration und besonders Rehabilitation.
Gerade im Bereich der Rehabilitation können Bremen und Bremerhaven ihre Rolle als Oberzentren im Gesundheitsbereich ausbauen und verstärken. Dazu kommt, dass die Versorgung hier im ElbeWeser-Dreieck vergleichsweise sehr schlecht ist. Hier müssen Standortvorteile entwickelt und auch ausgebaut werden. Das gilt auch für die Bewertung der bremischen Innovationspotentiale. Ein bisschen genauer hätte ich es schon gern gehabt, glasklar, auch unter der Betrachtung aktueller überregionaler Trends in der Gesundheitswirtschaft, denn nur unter dieser Betrachtung können Alleinstellungsmerkmale identifiziert werden.
Meine Damen und Herren, nicht nur Bremen hat die Stärkung dieses Bereiches entdeckt, so will auch Schleswig-Holstein zur Gesundheitsadresse Nummer eins werden. Das hat Heide Simonis vor Wochen verkündet. Schleswig-Holstein wirbt besonders und verstärkt um norwegische Patientinnen und Patienten. Wie wir ja wissen, warten die in ihrem Land unerträglich lang auf Operationen, zum Teil bis zu sechs Monate. Auf diesem Feld hat Kiel natürlich einen deutlichen Standortvorteil. Wer anbieten will, muss den direkten Markt und angrenzende Gebiete untersuchen. Da wäre zum Beispiel auch der Bereich Tourismus und Gesundheit ein Ausbaupotential.
Projekte im Wellness-Bereich könnten in Bremen und Bremerhaven angeschoben werden, wie zum Beispiel in Bremerhaven der Gesundheitspark Spekkenbüttel oder der Wellness-Bereich im Alten und Neuen Hafen. Das Bremer Gesundheitswesen ist traditionell darauf eingestellt, nicht nur Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Städte zu behandeln und zu versorgen. Ein großer Teil der Patienten kommt aus dem niedersächsischen Umland. Dies soll verbessert und wirtschaftlich ausgebaut werden. Doch wenn ich neue Kunden werben möchte, muss ich auch wissen, was sie brauchen und was sie möchten. Im Klartext: Wo sind Marktlücken, und welche
Auch eine starke Säule für eine zukunftsfähige Gesundheitswirtschaft ist die Weiterentwicklung der vorhandenen Berufe und die Schaffung von neuen Tätigkeitsfeldern im Gesundheitssektor. Hier brauchen wir eine tragfähige und aufeinander aufbauende Vernetzung der Ausbildungsangebote sowie eine Zugangserleichterung zu den Gesundheitsstudiengängen. Ebenso müssen die Uni und die Hochschulen einbezogen werden. Wir haben doch die guten Bildungsangebote hier in beiden Städten. Machen wir etwas daraus!
Meine Damen und Herren, wir vom Bündnis 90/ Die Grünen haben in unserem Antrag auch aufgeführt, dass ein Schwerpunkt auf den Bereich ergänzende Dienstleistung für ältere Menschen gelegt werden soll. Ältere Menschen sollen möglichst lange in ihrer eigenen Wohnung leben können und ihr soziales Umfeld nicht verlassen müssen. Das ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Dazu gehört, dass ihre Lebensqualität durch ergänzende Dienstleistung gehalten werden kann.
Weiterhin möchten wir noch darauf hinweisen, dass der Selbsthilfesektor bei der weiteren Bearbeitung des Themas Gesundheitswirtschaft berücksichtigt wird. Die intensive Zusammenarbeit mit Selbsthilfegruppen dient der Qualitätsverbesserung der Angebote. Warum? Weil Defizite in der Versorgung eher bekannt werden und beseitigt werden können! Die Zufriedenheit von Kunden und Patienten ist eine der besten Werbemaßnahmen für einen Anbieter von Gesundheitsleistungen.
Ebenfalls fordern wir die Einbindung des Konzeptes der gesunden Städte, wie es die WHO definiert, denn Gesundheit ist etwas, das alle Bürgerinnen und Bürger einer Stadt betrifft. Es geht ebenso um die Abschaffung von gesundheitsschädlichen Einflüssen wie Lärm und Emission.
Ich komme zum Schluss! Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten, dass dieses Thema Gesundheitswirtschaft konstruktiv weiter bearbeitet wird. Das wird in unserem Antrag, denke ich, auch deutlich. Sich der Zukunft zu stellen, Dienstleistungen so zu gestalten, dass sie trotz technischer Entwicklung menschlich und bezahlbar sind, das ist unsere Forderung. Deshalb ist es wichtig, dass die Hinweise und Forderungen unseres Antrags in die weitere Bearbeitung der Förderung der Gesundheitswirtschaft einfließen. Deshalb bitte ich Sie, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, ich kann mich kürzer fassen, als die zehn Minuten auszuschöpfen, zum einen weil wir in die Mittagspause gehen möchten und zum anderen, weil meine Kollegin Frau Hammerström das Wichtigste hier auch angeführt hat. Dafür danke ich Ihnen von Herzen.
Ich möchte auf Sie eingehen, Frau Hoch. Sie sagen, Sie könnten gar nicht verstehen, warum wir nun die Innovationspotentiale noch einmal mit einem Gutachten bearbeiten wollen, und darüber seien Sie nun sehr erstaunt. Ich bin erstaunt, das Sie erstaunt sind, denn wir haben das letzte Woche am Mittwoch in der Deputation sehr ausführlich als Vorlage der Staatsrätelenkungsgruppe, der Senatoren sowie auch Roland Berger gehabt, und Sie waren damit einverstanden, so dass ich eigentlich dachte, Sie hätten es auch gelesen. Aber das macht überhaupt nichts. Lesen Sie es gern nach, Frau Hoch!
Zu Ihrem Antrag! Frau Hoch, Sie fordern ja selbst, die Innovationspotentiale noch einmal vor dem Hintergrund der überregionalen Trends zu durchleuchten. In Ihrem Antrag ist das der Punkt zwei. Genau das machen wir. Genau deshalb werden wir den Gutachter einschalten, denn, Frau Hoch, und das muss man nun wirklich positiv herausstreichen, die Koalition und auch der Senat sind zu diesem Thema auf einem ausgesprochen guten Weg, und der Senat arbeitet einmal mit der gebotenen Sorgfalt, aber auch zügig an diesem Thema. Wenn wir wollen, dass dabei etwas Vernünftiges herauskommt, was Wirtschaft heißt, was Arbeitsplätze heißt, was sich langfristig rechnet, was sich langfristig selbst trägt, dann muss man mit Sorgfalt darangehen, aber auch mit der entsprechenden zügigen Abwicklung, und da bin ich mir sehr sicher, dass wir das gemeinsam schaffen.
Lassen Sie mich noch zwei, drei Sätze sagen, ich schaue zur Uhr, die Mittagspause naht! Meine Damen und Herren, was ein bisschen gefehlt hat, ist natürlich der ganze Bereich, der über Krankenkassenbeiträge überhaupt nicht finanziert wird. Sie, meine Damen und Herren von den Grünen, haben hier eine Prognos-Studie angewandt von 1995, die ist nicht mehr ganz so aktuell. Ich möchte Sie an die Freizeit-Studie erinnern, die eben gerade frisch herausgekommen ist, und darin steht noch einmal sehr deutlich, dass die Menschen in diesem Land, nicht nur in Bremen und Bremerhaven, sondern in ganz Deutschland, aktuell im Jahr 2000 23 Milliarden DM aus den eigenen Taschen bezahlt haben, um etwas für ihre Gesundheit zu tun. Das ist schon eine beeindruckende Zahl. Aber wenn wir das Gutachten zu Ende lesen, 2003, so prognostiziert diese FreizeitStudie, wird ein Betrag von 103 Milliarden DM investiert werden für diese Bereiche, die uns fit, jung
und hoffentlich bis ins hohe Alter gesund erhalten. Da wollen wir heran, Frau Hoch, das wollen wir in Bremen und Bremerhaven auch generieren. Daraus entwickeln sich Arbeitsplätze, daraus entwickelt sich Innovation.
Einen letzten Satz dazu, was wir unter Innovation verstehen! Dazu gehört natürlich auch der Einsatz der neuen IUK-Techniken. Ich sage hier nur einmal das Stichwort elektronischer Arztbrief. Das haben wir auch in der Deputation gehabt. Das war nicht so ganz befriedigend beantwortet. Wir von der CDUFraktion haben aber eine Große Anfrage dafür vorbereitet, und darauf marschieren wir jetzt los. Auch dies gehört zum Thema Innovation. Ich denke, unsere Krankenhäuser sind wirklich gut, ob privatwirtschaftlich oder kommunal geführt, darauf können wir in Bremen und in Bremerhaven richtig stolz sein.
Aber eines ist auch richtig, meine Damen und Herren, und das lesen Sie bitte noch einmal im Protokoll nach, Frau Hoch: Wir werden auch zukünftig, wenn wir Krankenhausinvestitionen gewähren, und wir werden das weiter in der bisherigen Höhe tun, bei diesen Investitionen sehr genau schauen, was daran innovativ ist oder was nur die alte Struktur erhält. Auch dies werden wir als Koalition, da bin ich mir ganz sicher mit Frau Hammerström, eben auch kraftvoll vorantreiben.
Also zusammengefasst: Gesundheitswirtschaft ist ein Zukunftsthema, ein Thema mit Chancen, ein Thema für Arbeitsplätze und kein Thema zum Zögern, und weil Ihr Antrag dazu überhaupt nichts sagt, lehnen wir diesen Antrag kraftvoll und innovativ ab. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich mache es auch kurz, weil hier viele nur an ihren Bauch denken. Da haben Sie eben zu mir gesagt, was soll es denn, Sie werden es sowieso ablehnen. Das finde ich nicht ganz fair, aber gut, ich höre auch Ihren Argumenten zu, und das finde ich schon sehr wichtig.
Zu dem Gutachten möchte ich noch einmal sagen, natürlich habe ich es mitbeschlossen. Ich habe in meiner Rede gesagt, warum erst jetzt! Wir hätten diese Zeit sparen können. Das war meine Kritik! Wenn wir dieses Gutachten brauchen, dann hätte es schon lange in Auftrag gegeben werden können.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. Ich erwarte von Profis, dass sie so etwas auch durchziehen, wie man so sagt. Dann wundere ich mich jetzt über diese Harmonie bei diesem Thema. Ich erinnere mich, Frau Hammerström, dass, ich glaube, Ende des letzten Jahres – –. (Abg. Frau H a m m e r s t r ö m [SPD]: Diese Harmonie überlassen Sie einmal ru- hig uns!)
Ich sage es auch! Ich erinnere mich an Pressemitteilungen, Frau Dreyer, in denen Sie die Senatorin aufgefordert haben, sie solle bei dem Thema Gesundheitswirtschaft endlich in Gang kommen. Sie hatten nämlich in der Deputation mit abgestimmt, wie das Zeitkorsett aussehen sollte, und da war klar, dass wir erst im Frühjahr hier darüber reden. Da hatten Sie schon im Herbst Dampf gemacht.
Es hat geholfen, das ist ja wunderbar, wenn es geholfen hat! Aber Sie sind gar nicht richtig auf unseren Antrag eingegangen, der, denke ich, auch sehr innovativ war, aber da Sie ja naturgemäß alles ablehnen, war das auch vorauszusehen. – Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gesundheit ist bekanntlich für die Bevölkerung sehr wichtig und ist nicht nur ein individuelles Gut, deswegen möchte ich Sie jetzt auch nur ungern noch länger vom gesunden Mittagessen abhalten, sondern auch ein kollektives Gut, aber ich muss jetzt trotzdem noch einige Worte sagen.
Der Sachverständigenrat für die konzertierte Aktion im Gesundheitswesen hat in seinem Sondergutachten 1996 bereits klare Feststellungen dazu getroffen, wie der Sektor Gesundheitswirtschaft zu beurteilen ist. Ich zitiere mit Genehmigung des Präsidenten aus diesem Sondergutachten:
„Das Gesundheitswesen stellt einen erheblichen Wirtschafts- und Wachstumsfaktor in einer Volkswirtschaft dar. Es dient nicht nur der Erhaltung, Wiederherstellung und Förderung der Gesundheit, sondern trägt mit seinen Dienstleistungen zur volkswirtschaftlichen Wertschöpfung mit entsprechenden Wirkungen auf den Arbeitsmarkt bei.“
Diese allgemein gefasste Aussage hat in Bremen dazu geführt, dass wir es in dieser Legislaturperiode geschafft haben, uns ressortübergreifend an dieses Thema heranzumachen. Was meinem Ressort, dem Gesundheitsressort, in der Legislaturperiode vorher noch nicht gelungen war, ist in dieser Legislaturperiode gelungen. Wir konnten andere mit in das Boot holen, und zwar den Senator für Wirtschaft und Häfen, den Senator für Bildung und Wissenschaft, den Senator für Finanzen und die Senatskanzlei, so dass wir jetzt wirklich ressortübergreifend an diesem Thema arbeiten. Frau Hoch, ich kann Ihnen sagen, dass dies bundesweit einmalig ist. Es gibt kein anderes Bundesland, in dem das so funktioniert.
Herr Dr. Schwarz, der Vorsitzende dieses soeben zitierten Sachverständigenrates, hat an einer von uns durchgeführten überregionalen Tagung im Rathaus teilgenommen, Ende 2000 war es, meine ich, und war völlig verblüfft, was wir hier schon geschafft haben, auch an Koordinierung der Zuständigkeiten und an Wahrnehmung von eigenen Zuständigkeiten in diesem Bereich, weil Gesundheitspolitik bei diesem Thema lange in dem Verdacht stand, sich nur neues Geld für Regelaufgaben an Land ziehen zu wollen und nicht wirklich zum Beispiel wirtschaftspolitisch, wirtschaftskraftstärkend tätig sein zu wollen. Das ist in Bremen alles ausgeräumt, und wir sind damit führend.
Was Sie zum Tempo dessen gesagt haben, was wir hier versuchen: Sie kennen das Gesundheitswesen mindestens genauso gut wie ich, würde ich einmal einschätzen, auch vieles aus eigener Erfahrung aus Ihrem Arbeitsleben. Sie wissen, wie heterogen das Ganze ist. Sie wissen genau, wie schwierig es ist, auch mit den unterschiedlichsten Beteiligten.
Ich will da nur einige nennen! Da sind die Pharmazeuten, da sind die Medizintechniker, die Zulieferer, die Heil- und Hilfsmittelanbieter, die Anbieter von Investitionsgütern, dazu gehören Bauunternehmen, dazu gehört der gesamte Pflegebereich, der stationäre Bereich, der ambulante Bereich, die niedergelassenen Ärzte, die Kassen, und, und, und. Sie alle an einen Tisch zu bringen, um gemeinsam zu sinnvollen Projekten zu kommen, das ist leider nicht so einfach, wie wir beide uns das vielleicht vorstellen, und es dauert eben seine Zeit.
Man kann so etwas auch nicht zwangsverordnen, man muss dafür werben, man muss sich dafür sehr gründlich vorbereiten, um dafür auch mit Erfolg werben zu können, und das dauert leider alles etwas länger, als man sich das in einem Parlament vorstellt und als man sich das vielleicht auch in einem Ressort vorstellt. Wir sind da alle ein bisschen zur Geduld aufgefordert.
Ich will einmal ein konkretes Projekt nennen, das wir in diesem Bereich begonnen haben, das Sie auch
kennen und wo auch die Schwierigkeiten deutlich werden, auch zu dem Thema, das Frau Dreyer angesprochen hat, nämlich die elektronische Patientenakte. Wir haben ein Projekt Gesundheits- und Soziallotse, wir sind da ganz klein angefangen, und zwar damit, dass wir versucht haben, die Anbieter von Pflegeleistungen für alte Menschen, Pflegebedürftige, Altenpflegeheime zusammenzufassen, im Internet zusammenzubringen, denn bisher ist die Lage so, wenn jemand im Krankenhaus liegt, und es ist klar, er kann nicht wieder in die häusliche Umgebung zurück, sondern er braucht Pflege, dann setzt sich der Sozialdienst des Krankenhauses mit allen möglichen Anbietern in Verbindung, fragt nach, gibt es etwas Freies. Am nächsten Tag ist der freie Platz vielleicht schon wieder blockiert. Das verursacht sehr viel organisatorischen Aufwand, was den Patienten und den Menschen, für die eigentlich der Sozialdienst da ist, verloren geht, und das wollten wir koordinieren. Das hat gedauert, Frau Hoch, bis wir das alles unter Dach und Fach hatten. Jetzt funktioniert es gut, jetzt in Bremerhaven. Die Website wird inzwischen von allen beliefert, weil alle, auch überregional, so im Umfeld Bremerhavens, wo wir das ja begonnen haben, erkannt haben, dass es Sinn macht, sich auch da vorzustellen mit den Angeboten, die man hat, und sich anzumelden mit den freien Kapazitäten. Jetzt versuchen wir, das auszubauen, und versuchen auch, über Patientenakte zu sprechen. Aber wir stellen fest, bei Ärzten, bei niedergelassenen und im Krankenhaus, gibt es so unterschiedliche Erfassungssysteme über Daten von Patienten und Patientinnen, dass man die so erst einmal nicht zusammenführen kann. Aber um das zu bereden, müssten erst einmal alle kommen. Wir haben Veranstaltungen gemacht, gerade vor drei Wochen in Bremen, in Bremerhaven. Leider haben die niedergelassenen Ärzte sich nicht daran beteiligt. Ich kann sie nicht zwangsverpflichten, es ist ein mühsamer Prozess. Wir machen uns aber auf den Weg. Entschuldigung, ich muss auch einmal die Niedergelassenen aufsuchen, glaube ich!
Wir haben viele konkrete Arbeitsfelder, wir gehen sie an, und dass Frau Dreyer mir an dieser Stelle, da bin ich jetzt ganz gerührt, hört sich fast so an, Fleiß bescheinigt, das freut mich natürlich. Ich denke, das wird auch in anderen Feldern so kommen.