Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Wir setzen die Debatte mit dem Tagesordnungspunkt 28 und den verbundenen Anträgen zur Gentechnik fort. Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Frau Hoch.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn ich über die Genforschung diskutiere, fällt mir immer wie––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
der das Bild von unendlich vielen Dominosteinen ein, die sich im Fallen anstoßen und rasant unaufhaltsam immer wieder neue Bahnen finden. Besonders die letzten Monate haben uns allen gezeigt, welche Rasanz in der Genforschung erreicht wurde und erreicht wird. Steuerung und Rahmensetzung sind in diesem uns alle betreffenden Bereich so notwendig wie nie.
Maßgeblich mit angestoßen wurde die intensive Debatte über Steuerung und Rahmensetzung von den Grünen. Die Grünen waren es, die die Lücken im derzeitigen Embryonenschutz schließen wollten und sich deshalb für ein Fortpflanzungsmedizingesetz ausgesprochen haben. Ausgelöst durch aktuelle Forschungsvorhaben in dieser Debatte in den letzten Wochen ist auch dieses Thema in die Öffentlichkeit gerückt. Dabei geht es insbesondere um Arbeiten, die deutsche Forscher mit embryonalen menschlichen Stammzellen durchführen wollen.
Überraschend war in diesem Zusammenhang, dass die Deutsche Forschungsgesellschaft ihre Haltung vom März 1999 geändert hat. Das Ruder wurde herumgerissen. Kein Interesse an der Forschung an embryonalen Stammzellen, hieß die Forderung bis dahin. Dann wurde gesagt, Zulassung der Forschung an embryonalen Stammzellen auch in Deutschland. Ich denke, hier muss eine Gesetzeslücke geschlossen werden.
Es reicht aber nicht allein aus, dass gesetzliche Verbote und Regelungen geschaffen werden, um die gesamte Problematik der Fortpflanzungsmedizin zu entschärfen. Es ist notwendig, meine Damen und Herren, dass politische Strukturen geschaffen werden, die es ermöglichen, die Technologieentwicklung tatsächlich und demokratisch zu gestalten und nicht nur im Nachhinein zu regeln.
Hier geht es nicht allein um das medizinisch Machbare, sondern ebenso um die unkalkulierbaren Risiken und den Schutz der Menschenwürde. Dass hier Grenzen gesetzt werden müssen, und da bin ich mir sicher, ist jedem von uns klar. Doch wie soll diese Grenzziehung aussehen? Ich denke, das ist das Spannungsfeld, in dem wir uns zurzeit bewegen. Bündnis 90/Die Grünen haben sich nach reiflicher Überlegung für eine Grenzziehung ausgesprochen. Für eine Grenzziehung, die die Verfügbarkeit des menschlichen Embryos zur speziellen Auswahl von Kindern verbietet! Ebenso darf es nicht zu einer fremdnützigen Forschung an Embryonen kommen.
Bei der Präimplantationsdiagnostik stehen wir vor der Frage, ob wir es zulassen wollen, dass menschliche Embryonen sich nur dann zu Menschen entwickeln können, wenn sie nicht Träger einer bestimmten genetischen Krankheit sind. Die Beantwortung dieser Frage hat gravierende Auswirkungen, meine Damen und Herren! Da stehen die Ängste
und Sorgen der Eltern, die befürchten, ein behindertes Kind zu bekommen, und diese Sorgen nehmen wir auch sehr ernst, aber was aus der Sicht der betroffenen Eltern als Hilfsangebot wünschenswert ist, hat weitreichende Konsequenzen.
Das Verhältnis zu Krankheit und Behinderung wird sich grundlegend verändern. Mit dieser Methode entstehen Erwartungen, Forderungen an Embryonen, die weit über den Wunsch zum eigenen Kind hinausgehen. Es kommt zu einem Perspektivwechsel. Der Kinderwunsch wird zur Erwartung des Wunschkindes mit bestimmten genetischen Merkmalen.
Befürworter dieser Entwicklung plädieren für ihre Zulassung in engen Grenzen. Wir denken, diese Grenzen sind auf Dauer nicht einzuhalten. Das wird besonders an dem Beispiel der Pränataldiagnostik deutlich. Diese Diagnostik beschränkte sich seit ihrer Einführung in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 1976 auf Frauen mit hohem genetischen Risiko und einem Alter ab 38 Jahren, später wurde das Alter auf 35 abgesenkt. Auch die Beschränkung auf bestimmte Diagnosen konnte nicht mehr eingehalten werden.
Fakt ist heute, dass die Pränataldiagnostik inzwischen zu einer Screening-Methode geworden ist, und sie lässt sich nicht beschränken. Das zeigt schon ein Blick über den Kanal nach England oder in die USA. Diagnosebeschränkungen haben dort fast keinen Bestand mehr. Im Internet wird dort sogar mit Diagnoselisten geworben.
Sie sehen, meine Damen und Herren, auch wenn man hier einen Katalog aufstellen würde – was mit klaren ethischen und moralischen Grenzen meinerseits nicht zu vereinbaren wäre –, es kommt doch immer wieder zu Ausweitungen. Auch die zunehmenden Erkenntnisse über die menschlichen Erbanlagen werden zu dieser Entwicklung beitragen. Erste Schritte führen zu weiteren Schritten. Die Präimplantationsdiagnostik ist für die biomedizinische Forschung von großem Interesse. Sie schafft unter anderem die Voraussetzungen für Keimbahneingriffe, wenn man nämlich genetisch defekte Embryonen aussortieren darf, warum soll man sie dann nicht auch irgendwann therapieren dürfen?
Ich denke, ich habe damit deutlich gemacht, dass mit der Zulassung der Präimplantationsdiagnostik eine Tür aufgestoßen wird, die wir nicht mehr schließen können. Die Dominosteine fallen dann nicht mehr in kontrollierbaren Reihen, und die Bahnen werden immer weiter. Deshalb lehnen wir vom Bündnis 90/ Die Grünen diese Methode ab.
Heftig diskutiert wird derzeit auch über die Forschung an embryonalen Stammzellen und ihre Verwendung. Die medizinische Forschung verspricht
sich von der Erforschung dieser Embryonen, dieser Stammzellen eben besonders langfristige Heilungschancen für schwere und weit verbreitete Krankheiten. Es werden immer gebetsmühlenartig Alzheimer, Parkinson, Diabetes und Krebs angeführt. Derzeit weiß noch niemand, ob diese Versprechen auch wirklich eingehalten werden können.
Ich finde es auch nicht richtig, meine Damen und Herren, in diesem Zusammenhang immer von Heilung zu sprechen, denn bei Krankheiten, von denen wir nicht einmal wissen, wie und warum sie entstehen, weckt das unseriöse Heilungsversprechen nur falsche Hoffnungen. Ich denke, die Forschung hat vorrangig die Aufgabe, nach Ursachen und Entstehungszusammenhängen dieser Krankheiten zu forschen. Dazu kommt noch, meine Damen und Herren: Wer über den therapeutischen Einsatz von embryonalen Stammzellen redet, der muss auch die Risiken benennen. Ich nenne hier zum Beispiel nur besonders die mögliche Tumorbildung nach diesen Transplantationen.
Das Zulassen der Forschung an embryonalen Stammzellen bedeutet darüber hinaus auch zwangsläufig, dass andere wissenschaftliche Schritte eingeleitet werden. Wir denken hier auch an die Keimbahntherapie und das so genannte reproduktive Klonen. Vor diesem Hintergrund lehnen wir vom Bündnis 90/Die Grünen auch diese Methoden ab.
Es gibt Alternativen zur embryonalen Stammzellenforschung, meine Damen und Herren, zum Beispiel die Gewinnung von adulten Stammzellen aus dem Körpergewebe von Erwachsenen. Hier können ebenso therapeutische Ziele wie mit den embryonalen Stammzellen erreicht werden. Die ethischen Probleme im Zusammenhang mit den embryonalen Stammzellen wären hiermit ausgeschaltet.
Noch vor einem Jahr haben Wissenschaftler die Entwicklungsmöglichkeiten bei adulten Stammzellen für begrenzt gehalten, doch auch hier sind in der letzten Zeit wesentliche Fortschritte gemacht worden. Deutschland nimmt bei der Erforschung adulter Stammzellen sogar einen Spitzenplatz ein. Diese Forschungsrichtung sollten wir unterstützen und auch ausbauen.
Zum Schluss möchte ich noch auf die Eizellspenden zu sprechen kommen, meine Damen und Herren, denn dieser Punkt ist für mich auch aus frauenpolitischer Sicht unbedingt zu diskutieren. Die Eizellspende ist in Deutschland, im Gegensatz zu zahlreichen Nachbarländern, eindeutig verboten. Im Verhältnis zu der Spermaspende ist die Gewinnung von Eizellen ein komplizierter Prozess mit großer Eingriffstiefe, ein absolut nicht banaler Eingriff für uns Frauen!
Die gegenwärtige Situation ist, dass es, wie ich finde, zur abstoßenden Kommerzialisierung von Eizellen gekommen ist. Im Internet werden Eizellspenden ab 6000 US-Dollar angeboten. Der Begriff Spen
de impliziert die Freiwilligkeit der Entscheidung, doch die Gefahr ist, dass ökonomisch schlecht gestellte Frauen zur Spende gezwungen sein könnten. Ich nenne hier nur das Beispiel der Nierentransplantation. Auch da ist es leider zu dem so genannten Organhandel gekommen. Für das therapeutische Klonen werden Massen von Eizellen benötigt. Wir werden uns konsequent dafür einsetzen, dass die Eizellspende auch weiterhin verboten bleibt.
Meine Damen und Herren, ich denke, die von mir aufgeführten Punkte sollten von jedem hier bedacht werden. Eine saubere Risiko-Nutzen-Abwägung muss gemacht werden. Türen unbedacht zu öffnen, kann einen nicht gewollten Dominoeffekt auslösen. Es geht uns alle an: heute, morgen und in der Zukunft auch unsere Kinder! Deshalb bitten wir Sie, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn wir heute über Gentechnik in der Medizin und über die Verantwortung für die Zukunft reden, dann spürt jede und jeder von uns, dass uns dieses strittige, sehr facettenreiche Thema persönlicher anspricht, als das vielleicht bei manch anderer Debatte, die wir hier führen, der Fall ist.
Das Ja oder Nein zu relevanten Fragen der Biomedizin geht, wie die Bundestagsdebatte über die Gentechnik unterstreicht, quer durch alle Parteien. Das ist keine parteipolitische Frage und Entscheidung, sondern das ist etwas, was jeder und jede auch mit sich ganz persönlich ausmachen und sich am Ende zu einer Entscheidung entschließen muss. So hat sich noch vor dieser Debatte im Bundestag ein überfraktionelles Bündnis „Menschenwürde“ konstituiert, dessen Ziel es ist, die vom Grundgesetz garantierte Menschenwürde angesichts der neuen Herausforderung durch Medizin und Wissenschaft zu sichern.
Den mahnenden Worten des Bundespräsidenten setzt der Bundeskanzler, argumentativ unterstützt durch den Ex-Bundespräsidenten, die Ethik des Helfens und des Heilens gegenüber. Es ist aus meiner Sicht nicht nur eine Debatte zwischen Wertkonservativen und Fortschrittsgläubigen, ich glaube, dass dies viel zu kurz gegriffen wäre, es ist auch eine Debatte zwischen Moral und Moral, wie es in einer Überschrift der „Frankfurter Rundschau“ zu lesen war.
Wenn über Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen geredet und gestritten wird, dann geht es um die Menschenwürde, die Schutzwürdigkeit des Embryos, das Ver
ständnis von Gesundheit, den Wunsch, Leiden zu lindern, Kranken zu helfen oder Leiden zu vermeiden, die gesellschaftliche Akzeptanz von Behinderung, das Recht auf Unvollkommenheit. Es geht aber auch, das wird auch in der Debatte deutlich, um Fragen des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes, aber auch frauenpolitische Fragestellungen, das greift in vielen Debatten auch noch zu kurz, müssen natürlich in dieser Gesamtdebatte und in der Entscheidung am Ende berücksichtigt werden. Das gilt nicht nur für die Präimplantationsdiagnostik und deren Diskussion im Zusammenhang mit dem Schwangerschaftsabbruch, sondern für den gesamten Komplex der modernen Biomedizin.
Wir scheinen wieder einmal vor einem Paradigmenwechsel zu stehen, den die einen verhindern, die anderen regulierend gestalten und wieder andere einfach mitmachen wollen. Viele, dazu gehöre ich auch, haben viel darüber nachgedacht, ob die Fehler vielleicht schon in der Vergangenheit liegen oder dort Öffnungen gelegen haben, die wir heute vielleicht verhindern würden, wenn wir vieles besser wüssten. Vielleicht ist es auch so, dass wir bereits mit der künstlichen Befruchtung im Reagenzglas oder gar der vorgeburtlichen Diagnostik den Rubikon überschritten haben. Auch das, glaube ich, müssen wir in dieser Debatte bedenken.
Meine Damen und Herren, dieser Diskurs, den wir hier alle führen, ist wichtig. Ich bin froh, dass sich die Diskussion endlich aus Insiderkreisen und aus dem Feuilleton heraus in die aktuelle Politik und in die Gesellschaft bewegt. Für Bremen sind jüngste Veranstaltungen zu diesem Thema ein sehr erfreuliches Indiz für die Lebendigkeit und die zunehmende Transparenz der Debatte. Eben deshalb finde ich auch, dass wir gut daran tun, die Debatte offen zu führen, nicht jetzt schon zu sagen, die Fraktion sieht es so, die Fraktion sieht es so, weil ich überzeugt bin, dass auch in den Fraktionen durchaus differenzierte Meinungen vorhanden sind.
Das darf keine Mehrheitsentscheidung von Fraktionen, sondern das muss eine gesellschaftliche Mehrheitsentscheidung sein. Deswegen bin ich sehr dafür, diesen Prozess wirklich offen zu führen. Jeder hat natürlich, vielleicht auch jetzt in dieser Phase schon, eine ganz persönliche Meinung, aber man soll zumindest persönlich für Argumente offen sein, die andere einbringen und die am Ende dann auch in eine Entscheidung einmünden können.
Lassen Sie mich vielleicht noch eine Position festhalten! Ich bin sehr dafür, dass wir uns als Verantwortliche dieser Diskussion stellen, sie führen, sie mitgestalten und sie zum richtigen Zeitpunkt auch entscheiden, denn, das möchte ich unterstreichen, ich möchte dabei gern einen Diskussionsstil geführt sehen, der die Gegenposition, die es gibt, nicht verteufelt, auch das ist mir in manchen Diskussionen leider begegnet, oder, um es plakativ zu sagen, ich finde, das Thema ist nicht geeignet, um eine morali
Meine Damen und Herren, wir stehen vor Entscheidungen, die noch Zeit brauchen werden. Wir sollten und wir können uns diese Zeit aus meiner Sicht nehmen, nicht zuletzt wegen des vorhandenen Embryonenschutzgesetzes. Es gibt strittige Auseinanderlegungen über den Import von embryonalen Stammzellen und die Frage der Zulässigkeit der Präimplantationsdiagnostik im Zusammenhang mit diesem Gesetz. Wir sind uns aber trotz der Dynamik der wissenschaftlichen Entwicklungen absolut einig, dass die geltende Gesetzeslage reproduktives Klonen, den Eingriff in die menschliche Keimbahn oder die Herstellung von Embryonen allein zu Forschungszwecken strafrechtlich verbietet. Das ist gut so, und das gibt uns eine Grundlage und auch die Zeit zu debattieren, ob wir tatsächlich zur Liberalisierung dieser Gesetzesgrundlage kommen wollen oder nicht.
Der Diskurs über Gentechnik in der Medizin hat in vielen Gremien mittlerweile einen institutionalisierten Rahmen gefunden. Ich möchte zwei Gremien hervorheben, die hier schon genannt worden sind, eines wenigstens, von dessen Arbeit ich mir wichtige Orientierungs- und Entscheidungshilfen für die nahe Zukunft erhoffe.
An erster Stelle möchte ich natürlich die Enquetekommission des Bundestags „Recht und Ethik der modernen Medizin“ nennen, in der schon seit einiger Zeit eine sehr vertiefte Aufarbeitung der verschiedenen Themenkomplexe erfolgt. Wie Sie wissen, hat der Bundeskanzler auch einen nationalen Ethikrat einberufen, der sich in Kürze mit den aktuellen und brisanten Fragen der Stammzelltherapie oder der Präimplantationsdiagnostik beschäftigen wird. Auch vor diesem Hintergrund hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft ihre Entscheidung über ein sehr konkretes Forschungsprojekt mit importierten embryonalen Stammzellen vertagt. Dieses Gremium wird also in diesem Zusammenhang akzeptiert, und eine Entscheidung wird abgewartet.
Schon seit einiger Zeit ist natürlich die Gesundheitsministerkonferenz mit der Thematik befasst. Auf der Tagesordnung der 74. GMK in Bremen im Juni stand ein Zwischenbericht der länderoffenen Arbeitsgruppe „Bio, Ethik und Recht“. In dem vorliegenden Zwischenbericht sind die zentralen Fragen der Biomedizin wie Fortpflanzungsmedizin, Embryonenschutz, einschließlich Stammzellforschung, genetische Diagnostik, Klonen und Eingriff in menschliche Erbanlagen sehr ausführlich dargestellt. Ich unterstützte sehr nachdrücklich die Forderung der Gesundheitsministerkonferenz nach einem umfas
senden Fortpflanzungsmedizingesetz inklusive einer ausdrücklichen Regelung der Präimplantationsdiagnostik.
Vor dem Hintergrund der Diskussion um die ethisch problematische Gewinnung von embryonalen Stammzellen trete ich dafür ein, dass bei mit öffentlichen Mitteln geförderten Forschungsvorhaben verstärkt auch die ethische Vertretbarkeit der jeweiligen Projekte zu berücksichtigen ist.
Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich die Gesundheitsministerkonferenz dafür ausgesprochen hat, die Möglichkeiten der Forschung mit adulten Stammzellen, mit Stammzellen von Erwachsenen, wirklich auszuschöpfen und alles zu tun, um den anderen Weg auch vermeiden zu helfen.