Ich kann nur sagen, ich verwahre mich auch für die anderen Mitglieder dieses Hauses gegen diese unqualifizierten Anwürfe.
Sie haben mit dem Thema überhaupt nichts zu tun, Sie haben von dem Thema auch keine Ahnung und haben es nicht verstanden. Deswegen lohnt es sich auch gar nicht, darüber zu diskutieren. Nur einen Satz: Das Marketing ist nicht für das Musical erhöht worden. Das Marketing ist aufgestockt worden, um den Standort Bremen zu bewerben,
dazu gehören die kulturellen Einrichtungen dieses Landes, der wirtschaftliche Standort, der Wohnstandort und natürlich bei diesen ganzen Dingen auch, dass wir einen Musicalstandort haben. Das ist klar! Hier wird aber keine einzige Subvention an dieses Musical gegeben.
Wir wollen den Standort Bremen tourismusmäßig weiter nach vorn bringen, und das Geld dafür ist finanziert. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Focke, kein Mensch glaubt Ihnen, was Sie gerade gesagt haben. Sie können hier so lange gebetsmühlenartig predigen, wie Sie wollen, es nützt Ihnen nichts. Tatsache ist doch, dass Bremen keine Musicalstadt ist und wird. Wenn Sie noch so viele Millionen DM für das Stadtmarketing hinauswerfen, so ist das finanzielle Desaster doch schon vorprogrammiert, weil die politisch Verantwortlichen weiterhin schlafen werden und das Stadtmarketing auch weiterhin völlig versagen wird. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Es reicht eben nicht aus, Herr Focke, auf Messen einfach nur ein paar Prospekte zu verteilen. Es weiß doch kaum jemand, dass in Bremen überhaupt das Musical „Hair“ gespielt wird. Wenn Sie auf einer Grundlage der aufgestockten Mittel vielleicht ein bisschen mehr überregionale Werbung betreiben sollten, was ich noch stark bezweifle, werden Sie es trotzdem niemals schaffen, dieses Musical überregional bekannt zu machen.
Das wird Ihnen niemals gelingen, weil das Musical „Hair“ eindeutig das falsche Stück ist. Ich frage Sie, wer will denn ein solch altes, abgetakeltes Stück überhaupt noch sehen? Kein Mensch! Wenn Sie noch so viele Millionen auf Kosten der Steuerzahler verpulvern, die Leute wollen Musicals mit tollen, rauschenden Kostümen und üppigen Bühnenbildern sehen, und sonst gar nichts!
In den anderen Großstädten, ich weiß ja nicht, wo Sie sonst sind, warum Sie jetzt so lachen, aber wahrscheinlich wollen Sie gar keine rauschenden Kostüme sehen, aber das ist Ihr Problem!
Meine Damen und Herren, in anderen Großstädten, wie zum Beispiel in Wien und so weiter, laufen solche Musicals wie „Hair“, „Jekyll and Hyde“ doch nur so gut, weil sich die Menschen in der Hauptsache diese schöne Stadt anschauen wollen. Das Musical ist doch nur ein schmuckes Beiwerk.
Hamburg, München, Berlin haben den Bonus einer Weltstadt, und Bremen hat das leider nicht. Diesen Bonus können Sie eben leider niemals erreichen, und wenn Sie die finanziellen Mittel für Stadtmarketing nochmals um 100 Millionen DM oder um 1000 Millionen DM erhöhen würden, Sie schaffen es niemals. Diesbezüglich möchte ich mit Genehmigung des Herrn Präsidenten die „Bild“-Zeitung zitieren dürfen.
Sie haben absolut kein Niveau! „Die bewilligten Millionen für zusätzliches Stadtmarketing kommen um drei Jahre zu spät. Das Musical ,Hair‘ ist nicht mehr zu retten. Andere gute Musicals sind zurzeit nicht auf dem Markt. Pech gehabt, Bremen!“ Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
Also, Herr Focke, halten Sie hier keine großspurigen Büttenreden, sondern schauen Sie lieber den realistischen Tatsachen ins Auge, stimmen Sie deshalb meinem Antrag zum Wohle der Bürger zu und
Wer dem Antrag des Abgeordneten Tittmann, DVU, mit der Drucksachen-Nummer 15/876 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Während unsere etablierten Politiker als Hilfswillige der Kriegspolitik der USA zu Lasten Deutschlands größte Erfüllungsanstrengungen unternehmen, unsere Bundeswehrsoldaten auf die Schlachtfelder fremder Länder zu schicken – denn Afghanistan war ja erst der Anfang – und Milliarden Euro für weitere Kriegseinsätze auf Kosten der Steuerzahler verschwenden, werden die dadurch möglicherweise importierten Gefahren, wie zum Beispiel verstärkte Terroranschläge ausländischer Terroristen in Deutschland, auf Kosten der Bevölkerung in einer unverantwortlichen Weise von ihnen hingenommen. Tatsache ist doch, dass auch im Land Bremen der Schutz der Zivilbevölkerung sträflich vernachlässigt wird, obwohl der Ernstfall, also der Kriegsfall, durch die Schröder-Regierung für Deutschland schon längst gegeben ist.
Meine Damen und Herren, Zivilschutz bedeutet im Ernstfall Überlebensschutz, gerade jetzt, da der Hass von Volksgruppen geradezu gezüchtet wird, die bisher unserem Volk mit Sympathie gegenüberstanden, und die Gefahr von Terroranschlägen auch in Deutschland immer größer wird. Darum sollte der Schutz unserer Bürger bei den politisch Verantwortlichen an erster Stelle stehen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Nach dem Zerfall des kommunistischen Ostblocks unter der Herrschaft der Sowjetunion tönten die Regierenden in Deutschland großspurig, Deutschland habe keine Feinde mehr. Das Bedrohungspotential sei nun verschwunden, die Verteidigungsfähigkeit und der Zivilschutz seien nun in der ursprünglichen Form nicht mehr erforderlich.
Infolge dieser unverantwortlichen fatalen Fehleinschätzung wurden auch im Land Bremen viele der zum Schutz der Zivilbevölkerung vorhandenen Einrichtungen, insbesondere Bunkeranlagen, aufgegeben.
Die von den politisch Verantwortlichen selbst geschaffene beängstigende und traurige Realität zeigt klar und deutlich, wie unverantwortlich es ist, wenn die Augen vor möglichen Gefahren verschlossen, das Wissen um mögliche Krisen und Bedrohungslagen verdrängt und wichtige Vorsorgemaßnahmen für unsere Bevölkerung unterlassen werden. Doch nur, und das sage ich in aller Deutlichkeit, die Kenntnis möglicher Gefahren, etwa durch terroristische Anschläge und so weiter, und das rechtzeitige politisch verantwortungsbewusste Handeln geben dem Bürger die Möglichkeit, sich in einer Krisensituation zu behaupten und auch zu überleben.
Jeder Bürger weiß doch um die dringende Notwendigkeit, sich in seinem Privatleben gegen die Gefahren des täglichen Lebens abzusichern und Vorsorge zu treffen, um sich und seine Familie vor solchen Gefahren zu schützen. Vor bestimmten Gefahren kann sich aber der Einzelne nicht oder nur unzureichend schützen. Diese Gefahren reichen von einem großen Brand, einer Explosion, einer Überschwemmung bis hin zu terroristischen oder bewaffneten Angriffen zum Beispiel auf Industrieanlagen, Atomkraftwerke, Verkehrseinrichtungen oder überhaupt auf unser Land. Hier ist der Staat dringend aufgerufen, schnellstens umfassende Vorsorge sowohl zum Schutz als auch zur raschen ausreichenden Hilfeleistung für unsere Bevölkerung zu treffen. Der Schutz der Bürger muss in unserem demokratischen Staat ein vorrangiges Ziel jeglicher staatlicher Politik sein und sonst gar nichts!
Meine Damen und Herren, nicht umsonst enthält das Grundgesetz den Auftrag, das menschliche Leben als Höchstwert unserer Verfassung zu schützen. Darum ist es dringend erforderlich, dass zum Bei
spiel das Deutsche Rote Kreuz, die Feuerwehren, das Technische Hilfswerk, der Katastrophenschutz und so weiter eine noch größere staatliche Förderung erhalten als bisher.
Ich möchte hier noch einmal darauf hinweisen, dass noch in den achtziger Jahren der Bundesverband für den Selbstschutz eine ganz hervorragende und vorbildliche, großartige Arbeit geleistet hat. Es ist doch unbestreitbar, dass es im Fall terroristischer oder militärischer Angriffe angesichts der modernen Waffentechnik keinen absoluten Schutz der Bevölkerung geben kann. Aber nun kommt das Aber! Es ist aber ein Teilschutz, ein Grundschutz möglich, der vielen Menschen die Chance des Überlebens gibt, wenn außerhalb des zentralen Wirkungsbereichs einer konventionellen oder atomaren Waffe entsprechende Vorsorge und Rettungsmaßnahmen des Zivilschutzes getroffen worden sind. Das kann keiner bestreiten.
Meine Damen und Herren, Zivilschutz ist eine politische Aufgabe. Sie ist auch dringender denn je angesichts neuer erschreckender Möglichkeiten des Bioterrors erforderlich. Das Parlament steht deshalb in der Pflicht. Das heißt, die Bremische Bürgerschaft, Landtag, sollte nicht nur, sondern muss sogar vom Senat umfassende Maßnahmen für den Schutz der Zivilbevölkerung im Land Bremen fordern. Jetzt, hier und heute müssen Zivilschutzorganisationen besonders gestärkt werden. Deshalb fordert die Deutsche Volksunion in aller Deutlichkeit, dass deren Personal deutlich aufgestockt wird. Gebäude und ausreichendes Material müssen bereitgestellt werden, zudem müssen Schutzräume wieder hergestellt und ausgebaut werden.
Meine Damen und Herren, nach der Gesetzeslage ist für den Zivilschutz zwar in erster Linie der Bund verantwortlich, doch für die Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und Schäden bei Katastrophen, die auch durch Terroranschläge ausgelöst werden können, sind ausschließlich die Länder zuständig. Das muss ich hier wohl nicht extra betonen. In dieser Hinsicht hat auch Bremen einen enormen Nachholbedarf. Es kann und darf nicht sein, dass die Bürger weiterhin den Folgen der US-Kriegspolitik schutzlos ausgesetzt sind. Darum stimmen Sie dem Antrag der Deutschen Volksunion im Interesse der Bürger uneingeschränkt zu!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erster Satz: Ich verwahre mich im Namen meiner Fraktion dagegen, und ich glaube, auch im Namen der Kolleginnen und Kollegen des Hauses, dass Sie sich in Angelegenheiten der drei demokratischen Fraktio––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen, bei der SPD und bei der CDU – Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])