Damit wir uns richtig verstehen: Liebe CDU, liebe SPD, lieber Frank Schildt, Bremen braucht eine gezielte Medienoffensive, und dafür könnte Bremen in T.I.M.E. ein ambitioniertes, sinnvolles Programm mit den oben genannten Zielen sein! Das setzt für mich voraus, dass das Programm transparent organisiert ist, dass es klare Entscheidungsstrukturen gibt, dass mit 50 Millionen Euro gezielt Felder besetzt werden, dass nicht alles nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird und dass Bereiche gepuscht werden, die auch Jobs bringen. Das Geld muss also schon so eingesetzt werden, dass wir als Land Bremen und Bremerhaven auch etwas davon haben.
Wenn man solch ein Programm umsetzt, gehört für mich dazu, dass es ein brauchbares Marketing gibt, von dem man etwas spürt, und dass es eine Begleitung gibt, die aussagt, was in dem Programm eigentlich schlecht beziehungsweise gut läuft und was verändert werden muss. Es muss eigentlich immer recht schnell gehen, wenn etwas schief läuft.
Es ist also wichtig zu prüfen: Wie kommt man bei Bremen in T.I.M.E. ins Rennen oder auch nicht? Wer entscheidet, wer entscheidet wirklich über die Vergabe der Gelder? Wofür wird das Geld eigentlich ausgegeben? Wie lange dauern die Entscheidungen, und was hat der Senat in den letzten Monaten auf den Weg gebracht?
Zu Beginn war mehr als unklar, wie Projekte und Firmen T.I.M.E.-Gelder bekommen können. Eigeninitiative war bei der ersten Vergabe nicht so richtig gefragt, und nur Auserwählte kamen durch. Zu diesem Zeitpunkt haben wir Grünen mehrfach die komplette Ausschreibung der T.I.M.E.-Gelder und der T.I.M.E.-Mittel als Ideenwettbewerb verlangt. Dabei bleibe ich auch heute! Die Antwort war immer: T.I.M.E. ist auf gutem Weg, Ausschreibungen kommen, Frau Stahmann, selbstverständlich! Ich muss aber sagen, mit dem Blick in die Vorlage und in die Antwort des Senats sehe ich einen einzigen Wettbewerb. Im Bereich der mobilen Anwendungen gibt es im Augenblick eine einzige Ausschreibung. Die Senatsantwort: Es ist alles auf gutem Weg, Frau Stahmann, weitere sind geplant!
Wir haben im Jahr 1999 das erste Mal über dieses Programm geredet, und im Jahr 2000 haben wir das letzte Mal vom Senat eine Vorlage bekommen. Auf die recht simple Frage, wer die Verantwortung bei Bremen in T.I.M.E. hat, ist – wir erinnern uns – Herr Dr. Scherf am 6. Juni 2000 während der Debatte hinter mir herumgelaufen und hat sich neben Senator Hattig gesetzt, sich leicht angekuschelt und gesagt, Frau Stahmann, machen Sie sich keine Sorgen, wir
entscheiden alles gemeinsam, bei uns gibt es keine Probleme, bei uns gibt es nur Lösungen. Gut, sage ich, ich schaue mit das jetzt einmal genauer an! In der Antwort des Senats wird nicht näher erläutert, wie eigentlich das Verhältnis
(Abg. E c k h o f f [CDU]: Zwischen Herrn Dr. Scherf und Herrn Hattig? – Vizepräsi- dent D r. K u h n übernimmt den Vorsitz.)
zwischen der Senatskanzlei und dem Wirtschaftssenator ist, und wer eigentlich im Streitfall entscheiden darf. Ist das bewusst? Wenn die Geschäftsführung des Programms aber aus beiden Akteuren besteht, wäre es schon notwendig, die Entscheidungsstrukturen darzustellen. Ich möchte Ihnen das gern untermalen. Ich habe in meiner Rede ein kleines Bildchen gemalt, das werde ich Ihnen jetzt näher erläutern. Projekte, die schon von einem geschäftsführenden Ausschuss abgelehnt waren, in dem zum Beispiel BIG, die BIA, die BIS, die Frauenbeauftragte und, ich glaube, noch einige durchaus auch kluge und fachkundige Köpfe sitzen, haben in Bremen Glück, denn es gibt gewissermaßen eine Art von Härtefallkommission. Diese „Härtefallkommission“ ist durch das innovative Vorgehen der Senatskanzlei und des Wirtschaftsressorts initiiert worden. Man kann nicht meckern. Beim Team Hoffmann und Färber kann man durchaus persönlich vorsprechen, und dann wird man wie bei einer Carrerabahn mit seinem Auto wieder auf die Bahn gesetzt und kann weiterfahren.
Ja, das ist doch eine ganz tolle Sache! Aber was denken eigentlich die Mitglieder im geschäftsführenden Ausschuss, Frau Wulff? Das ist doch eine echte Übungsfirma. Also ist die Antwort nicht korrekt! Sie müsste lauten: Problemfälle müssen in der Härtefallkommission bei Professor Dr. Hoffmann und Herrn Dr. Färber vorsprechen, diese Kommission darf Ausnahmen von allen Regeln genehmigen, und, ein Zusatz für meinen Kollegen Schramm, Bremerhavener Projekte müssen grundsätzlich häufiger geprüft werden. Sehr verehrte Damen und Herren, Ihre hausgemachten schwarzroten Entscheidungsstrukturen taugen nichts. So kann kein roter Faden gelingen!
Es muss klare Zuständigkeiten geben, die auch eingehalten werden. Gerade vor dem Hintergrund – wir haben es bei einer der vorangegangenen Sitzungen debattiert –, es soll jetzt einen neuen Senatsmedienbeauftragten oder Innovationsbeauftragten geben, dann geht der Geschäftsführer der BIA, ein neuer kommt. Wie passt das eigentlich alles in das Geflecht der Entscheidungsstrukturen rund um Bre
Ein umfangreicher Komplex der Großen Anfrage widmet sich den Fragen: Gibt es konsequente Schwerpunktsetzung für Bremerhaven und Bremen? Was passiert mit den Mitteln? Wer macht was mit wie viel Geld und mit welcher Zielsetzung? Die Schwerpunkte waren zum Teil vor dem Programm geboren, so habe ich gehört, es wurde also gesagt, es gibt 50 Millionen Euro extra, und sofort zeigten alle auf und sagten, wir haben schon einen Schwerpunkt. Schnell war auch der Schwerpunkt Bremerhaven geboren, das erklärt sich selbstredend durch die politischen Verhältnisse hier im Land.
Die Projekte einzeln betrachtet sind nicht schlecht. Sie sind zum Teil sehr innovativ, aber die Menge lässt ahnen, dass in einigen Bereichen Gelder ausgegeben werden, die gar nicht die Effekte erzielen können, die sie eigentlich brauchen. Es muss einfach so sein, dass es weniger Projekte gibt, die mit mehr Geld gefördert werden, damit Arbeitsplätze entstehen können, damit man langfristig und mit Kraft arbeiten kann, um Ergebnisse zu erzielen. Jetzt haben wir einen bunten Blumenstrauß von wirklich, ich sage einmal, guten Ideen, aber das, was wir jetzt fördern, werden wir letztendlich nach Beendigung des T.I.M.E.-Programms im Jahr 2005 gar nicht am Leben erhalten können.
Die Beschränkung auf zwei oder drei statt fünf Bereiche hätte genügt. Der Bereich Logistik liegt nahe für Bremen und Bremerhaven, Medienwirtschaft würde auch gut zu dem Bereich gehören, in dem wir etwas zu bieten haben, und der Bereich Gesundheitswirtschaft. Das wären drei Bereiche gewesen, die wir uns als Grüne hätten gut vorstellen können. In diesen Bereichen hätten wir mit weniger mehr erreicht.
Die Darstellung des Mittelabflusses ist in der Antwort des Senats, muss ich ja sagen, wohl eher ein Scherz. Ich habe schon ganz genau gefragt: Wie viel Geld ist eigentlich ausgegeben? Aber entgegnet wird, das wird dann aufgeschrieben, bis 2003 sind die Gelder abgeflossen. Darin steht nicht, was ist heute abgeflossen, was wird wann genau bezahlt werden und welche Effekte hat das. Man hätte es wirklich wenigstens einmal sagen können, wie viel Euro man hier jetzt wohin gegeben hat. Aber daraus schließe ich, dass es offensichtlich wenig konkrete Vorstellungen über die Geschwindigkeit der Projektumsetzung gibt. Lediglich die Nord Media und der Global Cities Dialogue haben schon Geld bekommen, aber das hat Bremen auch schon vorher gemacht, das wird nun aus T.I.M.E. bezahlt. Da bleibt der Senat eine dicke Antwort schuldig!
Noch einmal zum Förderschwerpunkt Bremerhaven! Gerade für die Seestadt Bremerhaven knüpfen sich an das T.I.M.E.-Programm ziemlich große Hoffnungen, aber der Senat antwortet nur mit sieben
dürren Zeilen. Ich fand es ein bisschen wenig, bei 26 Seiten nur sieben Zeilen zum Thema Bremerhaven. Wir haben es ja heute morgen noch einmal gehört, mein Kollege Schramm hat gefragt: Bekommt Köllmann denn jetzt noch einmal Geld? Antwort: Ja, Herr Köllmann bekommt noch einmal Geld! Also, das Geld hätte man wirklich besser für Bremerhaven ausgeben können. Hier behindern sich einmal wieder SPD und CDU. Darauf komme ich nachher noch einmal zurück. Dort gibt es auch ein Projekt, zu dem die SPD die eine und die CDU die andere Meinung hat. So geht das da gar nicht voran.
Am Beispiel Medienwirtschaft haben wir heute morgen auch verklausuliert gehört, die Senatskanzlei sagt: Wir geben eine Studie in Auftrag. Herr Hattig möchte eine Studie in Auftrag geben. Dann wird die andere wieder angehalten, und es geht hier nicht so richtig voran im Land. Darauf hätte ich gleich gern eine Antwort.
T.I.M.E. soll zu neuen Jobs führen, aber man findet in der Vorlage des Senats keine einzige Zielzahl. Der Senat hat fünf Kriterien entwickelt. Einmal ist es das Kriterium, das Projekt muss für die Standortentwicklung bedeutend sein, es muss weiterhin konstruktiv sein und strukturwirksam werden. Es muss ökonomisch sinnvoll sein, es soll eine nachhaltige Schaffung neuer Arbeitsplätze bewirken, und auch die Chancengleichheit von Frauen muss verbessert werden.
Wie werden nun die Ziele verfolgt, und wie werden sie überprüft? Man stellt bei der Antwort des Senats fest, sie werden nicht überprüft, und sie werden eigentlich auch nicht so richtig verfolgt, so zum Beispiel der Punkt fünf, die Verbesserung der Chancengleichheit der Frauen. Gestern gab es eine Pressekonferenz zum Thema Gender Mainstreaming, da wird ja nun gesagt, es wird überall geschaut, wie werden Frauen und Männer erreicht oder wie nehmen sie an bestimmten Maßnahmen teil. Das ist hier überhaupt nicht durchgehalten worden. Deswegen begrüße ich noch einmal ausdrücklich, dass Sie das jetzt verbessern wollen.
Aber diese Ziele sind eher Postulate, sie haben nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Ich glaube, sie sind eher allgemeines Gerede, sind PassepartoutFormeln, die auf alles passen, man kann sie auf alles anwenden. Das Muster ist das gleiche wie bei den ISP-Debatten, viel bringt viel, und wenn nicht jetzt, dann später. Aber der Glaube ersetzt nicht den Nachweis, meine sehr verehrten Damen und Herren. Es sind Zielzahlen und messbare Faktoren zu nennen, damit das Programm auf Erfolg und Misserfolg überprüft werden kann.
Nun noch einmal ein paar Bemerkungen zum Marketing und der Evaluation! Man könnte auch einfach den Satz sagen: Das Leben ist eine Baustelle, Schluss, aus! Aber ich finde es ja wirklich toll, dass ein Marketing für Bremen in T.I.M.E. vorberei
tet wird. Ich hätte aber mittlerweile nach der langen Anlaufphase schon ein konkretes Marketingkonzept erwartet. Aber Fazit ist, das geht aus der Antwort hervor, es gibt faktisch nichts. Es gibt ein 50 Millionen Euro schweres Landesprogramm ohne Marketing. Wenn man in die Internetsuchmaschine Google, die ja nun sehr populär ist, den Suchbegriff Bremen in T.I.M.E. eingibt, dann heißt der erste Treffer, der erste Hit: Bremen in T.I.M.E. – Baustelle. Punkt! Lediglich Formulare sind herunterladbar, zwei Stück zu dem Wettbewerb, der bereits abgeschlossen ist. Na ja, immerhin!
Was ist denn da los? Erfindet jetzt der Bremer Senat sozusagen ein Rückwärtsmarketing, also dass man hinterher sagt, schade, Sie sind nicht dabei gewesen, aber das haben wir ohne Sie gemacht? Welcher Geist steckt denn dahinter? Die Evaluation ist ganz in den Händen des vielseitigsten Instituts Bremens, dem BAW, eine Ausschreibung hat offenbar nicht stattgefunden, und darüber habe ich mich auch gewundert. Von Wettbewerb wird ja viel geredet, Herr Dr. Scherf, aber wenn er realisiert werden soll, dann ist es hier zappenduster.
Fazit: Der Bremer Senat hat sich mächtig Zeit gelassen mit Bremen in T.I.M.E. Die Fraktionen CDU und SPD beglücken sich gegenseitig immer wieder mit neuen Technologieoffensiven und Innovationsbeauftragten, die nur eines zum Ziel haben, parteipolitisches Oberwasser zu gewinnen, aber das gesamte Landesprogramm Bremen in T.I.M.E. leidet darunter. Zu wenig Projekte sind bisher in der Pipeline beziehungsweise durchgestartet.
Das ambitionierte Programm wird in seinen Effekten durch die konkurrierenden Interessen blockiert. In Bremen wird politisch ausgesessen, wer hier der Medienhäuptling ist. Sind Sie es, Herr Dr. Scherf, oder ist es Herr Hattig oder die BIA, ist es die BIG, ist es Herr Keller, oder wollte Herr Jensen es sein und durfte es nicht sein? Oder soll es der neue Innovationsbeauftragte werden ohne Geld und ohne Unterbau? Das wäre eine interessante Antwort.
Ich finde, die Kunst und die politische Kraft – ich komme zum Ende! – liegen in der Begrenzung auf gezielte Schwerpunkte. Ich habe einige genannt: Medienwirtschaft, Logistik und Gesundheitswirtschaft. Es gibt viele durchaus nicht schlechte Projekte, die aber mit zu wenig Geld gefördert werden, die keine Überlebensqualitäten entwickeln können. Sie sitzen ein Entscheidungsproblem aus, deswegen kann das Programm nicht schnell genug durchstarten, aber Sie müssen ganz schnell die Umsetzung in diesem Programm beginnen, damit abschließend nicht nur Telekom und Microsoft sagen, Bremen hat ein Programm gemacht, wir haben davon gut profitiert.
orte kommen. Wir kommen auch nicht unter die Top Ten. Das Programm muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden, eine Medienentwicklung kann nicht von oben aus der Senatskanzlei und auch nicht von den Staatsräten geplant werden. Sie muss von unten mit Ideenwettbewerben kommen, und das hat der Senat bislang nicht getan.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Stahmann, so wenig zukunftsweisend, wie Ihre Rede war, gestehe ich ein, so wenig zukunftsweisend ist der bisherige Internetauftritt von T.I.M.E., denn zu dem, was Sie hier betrieben haben, kann man wirklich sagen, Kopf in den Sand, wir Grünen haben keine Alternativen zu dem, was wir vorlegen.
Ich sage Ihnen das auch, damit Sie es vielleicht verstehen, dass wir das anders sehen. Ihren Vorwürfen, die Sie eingangs erhoben haben – und das war mir klar, dass das kommt –, dass keiner in Bremen über T.I.M.E. im Detail Bescheid weiß und der Senat da etwas allein macht, halte ich einfach nur einmal die Anzahl der Protokolldebatten im I-und-KAusschuss entgegen. Seit Februar 2000 haben wir in elf Sitzungen ausgiebig inhaltlich über Bremen in T.I.M.E. geredet, zuletzt im April 2001. In dieser Sitzung ist uns der Raster- und Masterplan vorgestellt worden. Von daher kann ich Ihren Ansatzpunkt nicht nachvollziehen, wenn Sie sagen, keiner weiß Bescheid, was hier in Bremen passiert. Sie wissen nicht, wie transparent das Verfahren ist.
Natürlich ist uns bekannt, der Parlamentsausschuss beschließt Rahmen und Strukturentwicklungen, und die direkte Abarbeitung muss in Projekten über die Wirtschaftsdeputation und Wirtschaftsförderausschüsse laufen. Ich kann Ihnen nur sagen, dass ich mit meiner Kollegin Eva-Maria LemkeSchulte einen so guten Kontakt habe, dass ich über jede Vorlage informiert werde, die im Zusammenhang mit T.I.M.E. steht. Ich kann Ihnen also sagen, wir sind bestens informiert.
Meine Damen und Herren, grundsätzlich wurden durch das Landesprogramm Bremen in T.I.M.E. hervorragende politische, kulturelle und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Weg Bremens mit seinen beiden Städten Bremen und Bremerhaven in die Wissensgesellschaft geschaffen. Bestätigt wird diese Aussage von der Handelskammer Bremen, die in ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
ihrem Jahresbericht 2001 mit folgender Überschrift den Teil T.I.M.E. behandelt, ich zitiere mit Genehmigung des Präsidenten: „Bremen in T.I.M.E., Programm mit klaren Schwerpunkten“. Es heißt dort weiter: „Das Land Bremen setzt einen Schwerpunkt seiner Wirtschaftspolitik auf die Unterstützung der so genannten T.I.M.E.-Sektoren.“
Durch dieses Programm, das bereits in der letzten Legislaturperiode als Zukunftsfeld der SPD-Bürgerschaftsfraktion erkannt wurde und von ihr auch in die Regierungserklärung mit aufgenommen wurde, wurden Kooperationsverträge mit der Deutschen Telekom, Microsoft und die Gründung der Nord Media überhaupt erst möglich. Infrastrukturprobleme und fehlende I-und-K-Medieninstitute in Bremerhaven konnten in Angriff genommen werden. Es ist daher falsch, darauf zu setzen, dass Bremen allein in der Lage ist, sich die Zukunft in dem Sektor erarbeiten zu können. So begrüßen wir ausdrücklich, entgegen Ihrer Meinung, Frau Stahmann, die abgeschlossenen Verträge mit der Telekom und mit Microsoft. Das sind Beweise dafür, dass Bremen über die Grenzen hinaus wahrgenommen wird.
Heute gibt es kaum noch eine Vorlage in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und Arbeit, auf der nicht der Begriff T.I.M.E. steht. Ich sage jedoch allen ganz klar, nicht in allem, worauf T.I.M.E. steht, ist auch T.I.M.E. enthalten. Es ist daher eben nicht jede Vorlage durch den Begriff T.I.M.E. als eine zukunftsweisende zu erklären, sondern die Inhalte sind immer wieder mit den Rahmenbeschlüssen abzugleichen. Der Begriff T.I.M.E. ist fest mit der Zukunftspolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion verbunden, und es ist gut zu sehen, wer von den vielen anderen uns auf diesem Weg folgt.
Meine Damen und Herren, es ist mir wichtig, den Ansatz zu beschreiben, warum wir als SPD-Fraktion solch ein besonderes Interesse an dem Landesprogramm und an der Weiterentwicklung des Programms haben. Die Große Anfrage gibt dazu eine gute Arbeitsgrundlage. Ich gebe Ihnen Recht, liebe Kollegin Stahmann, der Parlamentsausschuss hat den Senat mehrfach gebeten, die Beschlussfassung des Senats vom Juni 2001 doch als Mitteilung an das Haus zu geben, damit es hier zu einer Debatte über die Projekte nach der Rahmenfestlegung kommt.
Um in diesem von allen Landesregierungen in der Bundesrepublik erkannten Zukunftsfeld überhaupt von den Unternehmen wahrgenommen zu werden, ist es mehr als nötig, dass das Vorgehen des Landes Bremen abgestimmt ist. Das Landesprogramm hat hier den Versuch unternommen, die verschiedenen Ressortsegoismen zu unterdrücken und die Kraft der verschiedenen Akteure zu bündeln. Dieser Ansatz ist auch nach der Lektüre der Großen Anfrage und der Antwort darauf gelungen. Es bedarf der täglichen Umsetzung, sich dieser Stärke aber immer wieder bewusst zu werden.
Es ist die Schwäche der gesamten Verwaltung und deren Gesellschaften, wenn wir hier nicht einig auftreten. Dies gilt auch für uns, die politischen Akteure, und ganz besonders für die beschriebene Entwicklung im Landesprogramm für den Sektor Medienwirtschaft in Bremen, auf den wir morgen noch eingehen werden. Ich bin mir daher sicher, dass, sollte dieser zentrale gemeinsame Ansatz verloren gehen, das Landesprogramm Bremen in T.I.M.E. seine Wirkung verlieren wird. Da wir immer wieder Auseinandersetzungen sehen, ist es richtig, dass meine Kollegin Birgit Busch schon länger hier im Hause den Senatsbeauftragten gefordert hat und die große Koalition im November 2001 mit dem Innovationsoffensivantrag den Senat aufgefordert hat, die Stelle für einen Senatsbeauftragten zu schaffen, um die von Ihnen genannten Probleme lösen zu können.
Bei Bremen in T.I.M.E. geht es um verschiedene Inhalte, das kommt in der Antwort des Senats zum Ausdruck. Es geht auch um die systematische Konvergenz und das frühe Zurverfügungstellen aller T.I.M.E.-relevanten Medien, Technologien und Infrastrukturen im Lande Bremen, wie beispielsweise UMTS, GPRS, GSM, Wireless LAN, ATM, XDSL und DVBT. Es reicht daher nicht aus, Herr Senator Hattig, UMTS als wichtigste technische Zukunft zu erkennen. Die Stärke kann nur darin bestehen, dass wir gegenüber den anderen Ländern im Wettstreit um die besten Möglichkeiten für Unternehmer alle Netzstrukturen, die wir haben, konvergent zusammenzufassen.
Herr Senator Hattig, wenn wir clever sein wollen, dann müssten wir jetzt in die UMTS-Entwicklung investieren. Das tun wir, und wir haben ausweislich der Presse ja auch durch die EU eine große finanzielle Unterstützung bekommen. Bei dieser Unterstützung geht es aber natürlich darum, entsprechend festzustellen, dass dieses Geld, das aus der EU kommt, gut verzinst angelegt wird und zu Renditen für Bremen führt, auch für Unternehmen. Insoweit ist es wichtig, in UMTS zu investieren, aber auch schon jetzt das Augenmerk auf die Forschung für die vierte Mobilfunkgeneration zu richten und weiterzudenken. Der Innovationsantrag, der eine enge Verzahnung mit T.I.M.E. beinhaltet, sagt ganz klar, dass wir heute an die technologischen Entwicklungen von morgen und übermorgen denken, die Zukunftsfelder erkennen und jetzt investieren müssen, um auf diesen Feldern handeln zu können.
Den Vorwurf der Grünen, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der auch in der Großen Anfrage zum Ausdruck kommt, dass das bisherige Verfahren wenig transparent war, kann ich nicht genau einschätzen. Es ist aber wohl klar, dass die Handelskammer, die Vereine Bremen Multimedial oder die Telematik-Initiative Bremerhaven noch stärker einbezogen werden müssen. Es besteht auch bei der SPD-Bürgerschaftsfraktion der Eindruck, dass das Landesprogramm zu großen Teilen von den bremi
schen Gesellschaften genutzt wird und nicht immer ganz klar zu ersehen ist, was bei der Wirtschaft ankommt.
Wenn ich das sage, ist mir klar, dass Ihre Fragen und die Antworten darauf nur ein Zwischenschritt sein können. Es ist ein Jahr her, seitdem der Senat beschlossen hat. Ich hoffe, dass wir zeitnah zum Ende des Jahres schon realisiertere Angaben bekommen können, wie das Programm in der Wirtschaft umgesetzt worden ist. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält es bei der schwierigen Haushaltslage für mehr als notwendig, alle Projekte nicht nur danach zu prüfen, ob sie in das Raster oder in den Masterplan passen, sondern es muss auch immer wieder die Frage nach den wirtschaftlichen Erfolgen und den Arbeitsplätzen gestellt werden.
Herr Präsident, dass Bremen im Hightech-Bereich bereits in der ersten Liga spielt, zeigt uns die Wirtschaft selbst. Ich erwähne hier als kleines Beispiel ein Unternehmen aus Bremerhaven, die Firma HST, HighSoftTech. Dieses Unternehmen steht seit längerem in geschäftlichen Kontakten unter anderem mit der Deutschen Telekom und hat gerade für dieses weltweit tätige Unternehmen einen neuen Dienst entwickelt: die Hochgeschwindigkeitsdatenübertragung. Es war Anfang der Woche in der „NordseeZeitung“ zu lesen. Ohne die Investition des Landes Bremen, so führt der Unternehmer aus, in das Landesbreitbandnetz wäre die Entwicklung seines Unternehmens nicht möglich gewesen. Er sagt dort weiter, ich zitiere mit Genehmigung aus der „Nordsee-Zeitung“ vom 18. Februar 2002: „Wir machen hier den Markt!“